Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Strack-Zimmermann zu Eurofightern: Taurus an Ukraine liefern ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat zurückhaltend auf die mögliche Öffnung zur Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien reagiert. ...
dpa.de, 08.01.24 11:09 UhrSPD will gemeinsames Einwanderungsrecht für Europa
Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert dafür, europaweit einheitliche Regeln für Arbeitskräfte aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) zu schaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 09:13 UhrEinsatzkräfte fassungslos über Hochwassertouristen. Doch ...
Tausende Helfer packen an, um gegen das Hochwasser in mehreren Bundesländern zu kämpfen.
dpa.de, 08.01.24 08:18 UhrBauernproteste angelaufen - Erste Behinderungen auf Straßen. ...
Mit Traktoren und Kundgebungen demostrieren die Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung.
dpa.de, 08.01.24 06:53 UhrLinks-Rechts-Politik für die Mitte: Das BSW startet. Sie ...
Früher war Sahra Wagenknecht sehr links, jetzt halten ihr Kritiker rechte Tendenzen vor.
dpa.de, 08.01.24 05:19 UhrSahra Wagenknecht präsentiert ihre Partei und ihr Programm. ...
Vor zweieinhalb Monaten vollzog die Bundestagsabgeordnete den Bruch mit der Partei die Linke.
dpa.de, 08.01.24 05:07 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 08.01.24 03:59 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 08.01.24 03:57 UhrFast zwei Drittel hätten statt Scholz lieber Pistorius ...
Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich anstelle von Olaf Scholz Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) als Bundeskanzler.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 00:00 UhrMehrheit würde sich Kanzlerwechsel Scholz/Pistorius wünschen. ...
Der Verteidigungsminister gehört zu den beliebtesten Politikern in Deutschland.
dpa.de, 07.01.24 19:59 UhrParlamentarier sehen Bauernverband bei Aktionswoche in der ...
Vor der Aktionswoche gegen Agrarsubventionskürzungen wächst die Sorge, dass die Proteste mancherorts eskalieren könnten.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 17:30 UhrBundesinnenministerin: Blockaden lösen keine Probleme ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die geplanten Verkehrsblockaden durch protestierende Bauern kritisiert.
dpa.de, 07.01.24 17:14 UhrAmpel-Wahlrecht: Unionsfraktion reicht Verfassungsklage ...
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 07.01.24 15:46 UhrFaeser kritisiert geplante Verkehrsblockaden der Landwirte ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die vielerorts von den Landwirten geplanten Verkehrsblockaden in der am Montag beginnenden Protestwoche des Bauernverbands scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 15:35 UhrAmpel-Parteien und Union verlieren Mitglieder
Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 15:08 UhrAiwanger stellt sich hinter Proteste der Landwirte
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger stellt sich hinter die Proteste der Landwirte.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 14:48 UhrDjir-Sarai will Asylverfahren in Drittstaaten
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt auf Asylverfahren in Drittstaaten wie Ruanda.
dpa.de, 07.01.24 14:45 UhrTesla wendet sich gegen Tarifbindung - Bürgervotum zur ...
Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 lehnt die Forderung einer Tarifbindung kategorisch ab.
dpa.de, 07.01.24 14:17 UhrDGB pocht auf weitere Mindestlohnerhöhung in diesem Jahr ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will sich mit der Anhebung des Mindestlohns auf 12,41 Euro zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 13:23 UhrNRW: Flüchtling stirbt nach Polizeieinsatz - SPD fordert ...
In einer Flüchtlingsunterkunft in Mülheim an der Ruhr im westlichen Ruhrgebiet ist in der Nacht zum Sonntag ein Bewohner nach einem Polizeieinsatz gestorben.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 13:10 UhrHeils Bürgergeld-Plan soll 170 Millionen Euro einsparen ...
Die Bundesregierung erwartet, dass die geplante Streichung des Bürgergelds für arbeitsunwillige Bezieher in diesem Jahr rund 150.000 Personen betreffen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 12:57 UhrIW: Einfache Maßnahmen können Baukosten senken. Das erschwert ...
Gestiegene Zinsen und teure Materialien - der Wohnungsbau in Deutschland steckt in der Krise.
dpa.de, 07.01.24 08:48 UhrSo soll KI bei der Polizeiarbeit helfen. Polizei und Forscher ...
KI-Anwendungen werden zum Werkzeug für Kriminelle.
dpa.de, 07.01.24 08:28 UhrSo soll KI bei Polizeiarbeit helfen. Polizei und Forscher ...
KI-Anwendungen werden zum Werkzeug für Kriminelle.
dpa.de, 07.01.24 07:48 UhrExkremente im Briefkasten. Durch Unbekannte war in der Nacht ...
Stadthagen - (bae)Ein unschöner Anblick bot sich am 06.01.2024 einer Mitarbeiterin des SPD Parteibüros in Stadthagen.
presseportal.de, 07.01.24 07:46 UhrWanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot. Die AfD ...
Der frühere Ostbeauftrager tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein.
dpa.de, 07.01.24 06:22 UhrGauck kritisiert Scholz für Zögern bei Waffenlieferungen ...
Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine zögerliche Haltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen und sich für die Lieferung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 00:00 UhrAmpel-Politiker warnen vor Drohnen-Spionage durch Russland ...
Angesichts andauernder Drohnen-Sichtungen über Truppenübungsplätzen und Kasernen der Bundeswehr machen Verteidigungspolitiker der Ampel-Koalition Druck auf das Bundesverteidigungsministerium ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 00:00 UhrMast für inhaltliche Auseinandersetzung mit AfD
In der Debatte um ein AfD-Verbot hat sich SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast dafür ausgesprochen einen Schwerpunkt auf die inhaltiche Auseinandersetzung mit der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 00:00 UhrInsa: SPD gewinnt - Union verliert
Die Union hat in der ersten Woche des Jahres leicht an Zustimmung eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 00:00 UhrMast warnt Bauern vor Instrumentalisierung ihrer Proteste ...
Katja Mast Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion warnt die Bauern angesichts der angekündigten Proteste davor sich durch rechte Kräfte instrumentalisieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 18:04 UhrUS-Elektroautobauer Tesla wendet sich gegen Tarifbindung ...
Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 lehnt die Forderung einer Tarifbindung kategorisch ab.
dpa.de, 06.01.24 12:52 UhrJustizminister lehnt Reaktivierung der Wehrpflicht ab
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt in der aktuellen Sicherheitslage die Verpflichtung junger Menschen zum Dienst bei der Bundeswehr ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 10:26 UhrBuschmann: Scheitert Verbot wäre das großer PR-Sieg für ...
Zuletzt sind Stimmen lauter geworden, dass die Option eines AfD-Verbotsverfahrens zumindest offen gehalten werden müsse.
dpa.de, 06.01.24 07:58 UhrBuschmann äußert Bedenken zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 07:00 UhrUS-Elektroautobauer Tesla wendet sich gegen Tarifbindung. ...
Die Tarifbindung nimmt in Deutschland ab.
dpa.de, 06.01.24 05:45 UhrNRW hat Bundesmittel für Flüchtlingsunterkünfte nicht ...
Die NRW-Landesregierung hat nach der ersten Flüchtlingswelle 2015/16 insgesamt 25 Bundesimmobilien als Flüchtlingseinrichtungen eingerichtet sich die Kosten jedoch nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 02:00 UhrNanni erhöht Druck bei Taurus-Lieferung an Ukraine
Die Grünen im Bundestag haben den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 02:00 UhrMiersch zieht schnelle Klimageld-Einführung in Zweifel
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat sich gegen eine zügige Einführung eines Klimageldes ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 02:00 Uhr72 Prozent mehr Wohngeld-Empfänger in Berlin
Ein Jahr nach der Wohngeldreform ist allein in Berlin die Zahl der Empfänger der Leistung um 72 Prozent gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 00:00 UhrLinnemann gegen AfD-Verbotsverfahren
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 17:13 UhrNiedersachsen stellt Hilfen für Hochwassergeschädigte ...
Niedersachsen hat Soforthilfen für besonders vom Hochwasser betroffene Menschen in Aussicht gestellt.
dpa.de, 05.01.24 17:00 UhrFähren-Blockade: Kühnert fürchtet Akzeptanz des Faustrechts ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die demokratischen Akteure in Deutschland zu einer Distanzierung von den Blockaden gegen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) aufgefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 16:27 UhrBewegender Abschied von Wolfgang Schäuble in der Heimat. ...
Parteichef, Minister, Bundestagspräsident: An Ämtern mangelte es Wolfgang Schäuble in seiner langen Karriere nicht.
dpa.de, 05.01.24 16:21 UhrLiebe mit Zugeständnissen: Liaisons im Polit-Betrieb. Sie ...
Berlins Regierungschef Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch machen heute ihre Beziehung öffentlich.
dpa.de, 05.01.24 15:33 UhrBewegender Abschied von Wolfgang Schäuble. Viele Menschen ...
Wolfgang Schäuble war einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte.
dpa.de, 05.01.24 14:57 UhrSoldaten im Hochwassereinsatz - Wetterumschwung kommt. Als ...
Nun sind auch Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen das Hochwasser im Einsatz.
dpa.de, 05.01.24 14:01 UhrMehr unerlaubte Einreisen im vergangenen Jahr als 2016
Die Bundespolizei hat im Jahr 2023 insgesamt 127.088 unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 13:41 Uhr«Geh lieber arbeiten»: Haseloff in der Kritik. Seine Reaktion ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident war bei seinem Hochwasser-Besuch von Anwohnern beschimpft worden.
dpa.de, 05.01.24 13:35 UhrInnenministerium warnt vor Missbrauch von Bauernprotesten ...
Das Bundesinnenministerium hat vor Versuchen von extremen Kräften gewarnt, Bauernproteste gegen geplante Subventionskürzungen zu missbrauchen.
dpa.de, 05.01.24 13:33 UhrBauernverband distanziert sich von Aktion gegen Habeck
Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes Bernhard Krüsken hat die übergriffigen Proteste von Bauern gegenüber Vizekanzler Robert Habek (Grüne) scharf kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 13:04 UhrMerz würdigt Prägung durch Schäuble
CDU-Chef Friedrich Merz hat am Freitag bei der Trauerfeier für den am 26.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 12:54 UhrInnenministerium warnt vor Missbrauch von Bauernprotesten ...
Das Bundesinnenministerium hat vor Versuchen von extremen Kräften gewarnt, Bauernproteste gegen geplante Subventionskürzungen zu missbrauchen.
dpa.de, 05.01.24 12:39 UhrTrauergemeinde nimmt Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun ...
Er war Minister, Fraktionschef und Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble gehörte zu den einflussreichsten Politikern der vergangenen Jahrzehnte.
dpa.de, 05.01.24 11:31 UhrTrauerfeier für Wolfgang Schäuble beginnt in Offenburg ...
Im baden-württembergischen Offenburg hat am Freitagvormittag der Trauerakt für den am 26.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 11:09 UhrBauernpräsident: «Unmut ist mehr als gerechtfertigt». ...
Kommende Woche wollen die Bauern bundesweit gegen die Einsparpläne bei Agrarsubventionen protestieren.
dpa.de, 05.01.24 10:14 UhrBundeswehr startet Hochwasser-Einsatz in Sachsen-Anhalt. ...
Das Hochwasser macht den Menschen weiterhin vielerorts schwer zu schaffen.
dpa.de, 05.01.24 08:43 UhrKassen dringen auf Fortschritte bei der Krankenhausreform ...
Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) dringen im neuen Jahr auf Fortschritte bei der geplanten Krankenhausreform für eine bessere Patientenversorgung.
dpa.de, 05.01.24 06:16 UhrBauministerium hält Fristen bei Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:13 UhrLandrat André Schröder fordert Hilfe vom Bund
Der Landrat des Kreises Mansfeld-Südharz, André Schröder (CDU), fordert angesichts der angespannten Hochwasserlage ausreichende Unterstützung durch den Bund.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:12 UhrBauministerium hält Fristen für Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 02:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Uneinigkeit der Deutschen ob Ampel-Koalition ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 04.01.24 18:00 UhrHochwasser: Feuerwehrverband zeigt Verständnis für Unmut ...
Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) Karl-Heinz Banse hat Verständnis für Unmut von Bürgern in den Hochwassergebieten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 17:56 UhrNiemanden alleine lassen - Scholz verspricht Hochwasser-Hilfe ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt Hilfe versprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 14:17 UhrBahn hat weniger Schneepflüge als vor Privatisierung
Der Eisenbahn in Deutschland stehen heute deutlich weniger Schneepflüge zur Verfügung als in der Zeit vor ihrer Privatisierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 14:13 UhrDiskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.
dpa.de, 04.01.24 13:15 UhrMehrheit für Wiedereinführung der Wehrpflicht
Mehr als die Hälfte der Bundesbürger spricht sich dafür aus, die Wehrpflicht wieder einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 13:00 UhrFDP will Schuldenbremse für Hochwasser nicht aussetzen
Bijan Djir-Sarai Generalsekretär der FDP widerspricht dem Fraktionschef der SPD Rolf Mützenich mögliche Bundeshilfen bei der Bekämpfung des Hochwassers von der Schuldenbremse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 12:46 UhrNiedersachsen fordert Abkehr von Agrar-Sparplänen
Niedersachsens Landesregierung stellt sich im Streit um die Agrar-Sparpläne des Bundes auf die Seite der Landwirtschaft.
dpa.de, 04.01.24 11:55 UhrWehrbeauftragte sieht Bundeswehr-Einsatz gegen Hochwasser ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) warnt vor übereilten Rufen nach der Bundeswehr in den Hochwassergebieten.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 10:52 UhrSachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.
dpa.de, 04.01.24 10:13 UhrWüst verlangt bei Drittstaatenregelung Klarheit von Scholz ...
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) verlangt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schnell Klarheit in der Frage einer möglichen Verlagerung von Asylverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 06:35 UhrScholz besucht Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich am Donnerstag (11.25 Uhr) in Sangerhausen über die Hochwasserlage im Süden Sachsen-Anhalts informieren.
dpa.de, 04.01.24 05:50 UhrRamelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...
Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.
dpa.de, 04.01.24 05:40 UhrRoloff gegen Sanktionsverschärfung beim Bürgergeld
Der Plan von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger zu verschärfen die Arbeitsangebote ablehnen stößt in der SPD-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 05:00 UhrVerbraucher in der Preisfalle? Inflation sinkt nur langsam. ...
Ihren Höhepunkt hat die Inflation in Deutschland schon vor einer Weile überschritten.
dpa.de, 04.01.24 04:38 UhrThierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 04:00 UhrBundesregierung will Blinker für Fahrräder erlauben
Die Bundesregierung will Blinker für alle Fahrräder erlauben.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 02:00 UhrKöpping spricht sich für Prüfung von AfD-Verbot aus
Die sächsische Sozialministerin und SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping stellt sich in der Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren an die Seite von Saskia Esken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 20:40 UhrRehlinger will arbeitende Mitte entlasten
Angesichts einer sozialen Schieflage bei den zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Steuerregelungen drängen SPD und Grüne auf weitere Entlastungen für untere und mittlere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 17:14 UhrScholz will Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt besuchen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wollen am Donnerstag das Hochwassergebiet in Oberröblingen einem Stadtteil von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 16:54 UhrGiffey will nicht wieder für SPD-Landesvorsitz kandidieren. ...
SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey tritt beim nächsten Parteitag nicht wieder an.
dpa.de, 03.01.24 16:49 UhrHochwasserlage löst neue Debatte über Schuldenbremse aus. ...
