Pistorius: Israel bittet Deutschland um Munition für Kriegsschiffe

Spahn will von Scholz Maßnahmenpaket zur Begrenzung der ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf beim für Freitag geplanten Spitzentreffen zur Migration konkrete Maßnahmen zur Begrenzung ...

Kommunen fordern auskömmliche Flüchtlingsfinanzierung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das geplante Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und mehreren Ministerpräsidenten ...

Scholz warnt vor Flächenbrand in Nahost

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Ukrainischer Botschafter für leichtere Anerkennung von ...

Die Ukraine verhandelt derzeit mit den deutschen Landesregierungen, um die Anerkennung von Berufsausbildungen zu erleichtern.

Helfer der Hamas im Kanzleramt: Scholz trifft Emir von Katar. ...

Während das Brandenburger Tor in den Farben Israels erstrahlt, projiziert Katar die palästinensische Flagge auf sein Nationalmuseum.

Weil will vom Bund 10.000 Euro pro Geflüchtetem

Zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag hat Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) eine doppelt so hohe Kopfpauschale bei der Flüchtlingsfinanzierung ...

SPD begrüßt Migrationspaket der Bundesregierung

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat das Migrationspaket der Bundesregierung begrüßt mit dem bestimmten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. ...

Schulze will höhere Beiträge anderer Staaten für die ...

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat die reichen Eignerstaaten der Weltbank aufgefordert dem Vorbild Deutschlands zu folgen und mehr Mittel für Kredite zur Armutsbekämpfung ...

Landkreistag will Abschusspläne zur Jagd von Wölfen

Der Landkreistag hat die Bundesregierung aufgefordert, die Entnahme von Wölfen auf Basis von Abschussplänen zu ermöglichen.

Scholz verurteilt Pro-Hamas-Demonstrationen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pro-Hamas-Demonstrationen in Deutschland verurteilt.

Deutschland stellt Israel zwei Heron-Kampfdrohnen zur Verfügung ...

Die Bundesregierung will Israel bei der erwarteten Offensive gegen die Hamas offenbar auch militärisch unterstützen.

Gewerkschaften: 10 5 Prozent mehr für Landesbeschäftigte. ...

Mögliche neue Warnstreiks an Schulen und Kliniken: Die Gewerkschaften ziehen mit hohen Forderungen in den nächsten Tarifkampf um den öffentlichen Dienst.

Regierung senkt Konjunkturprognose - Habeck sieht Talsohle. ...

Die aktuelle Herbstprojektion der Bundesregierung stellt die deutsche Wirtschaft in ein gedämpftes Licht.

Spitzengespräch im Kanzleramt und «Migrationspaket». ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Faeser will schnellere Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einigung der Ampel-Koalition auf einen erleichterten Zugang für Asylsuchende in den Arbeitsmarkt und ein härteres Durchgreifen ...

Spitzengespräch zum «Deutschlandpakt» noch in dieser ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Ministerpräsidentenkonferenz: Bundesländer uneins über ...

Wegen Differenzen bei der Asylpolitik gibt es derzeit noch keine Einigung zwischen den 16 Bundesländern auf eine gemeinsame Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz ...

Habeck: Regierung verständigt sich auf ein Migrationspaket ...

Einfachere Verfahren für Abschiebungen und bessere Bedingungen für Geflüchtete um hier Arbeit zu finden - mit diesem Doppelschritt will die Bundesregierung die Situation ...

Faeser legt Gesetzentwurf zur Begrenzung irregulärer Migration ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Migration nach Deutschland "begrenzt" werden soll.

Bericht: Scholz lädt am Freitag zu Krisengipfel zur Migrationskrise ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag offenbar mit CDU-Chef Friedrich Merz sowie den Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zu einem Treffen ...

Scholz lädt zu Spitzengespräch über «Deutschlandpakt». ...

Der Ton in der Asyl-Debatte verschärft sich seit Wochen.

Islamisches Zentrum schließen? Druck nach Terror wächst. ...

Seit Jahrzehnten wird das Islamische Zentrum Hamburg vom Verfassungsschutz beobachtet.

Bundestagswoche beginnt mit Schweigeminute zum Angriff auf ...

Die Sitzungswoche des Bundestags hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel begonnen.

Berichte über Hamas-Gräuel in Israel - Israel bombt massiv. ...

Der Überfall von Hamas-Terroristen auf Israel hat das Land geschockt.

Tschentscher will Schließung des Islamischen Zentrums. ...

Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als verlängerter Arm des Iran.

SPD-Fraktion unterstützt Arbeitspflicht für Asylbewerber ...

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Vorschlag der Länder, Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten.

Jugendverbände fordern Abbruch der Beziehungen mit dem ...

Jugendorganisationen von Juden in Deutschland und mehrerer Parteien fordern die Bundesregierung zu mehr Einsatz gegen Islamismus und Antisemitismus auf.

Neue Litauen-Brigade der Bundeswehr soll 2025 stehen

Die geplante neue feste Brigade der Bundeswehr in Litauen soll bis 2025 stehen.

Ulrich Wickert kritisiert Schließung von Goethe-Instituten. ...

Er vermisst auf deutscher Seite das Fingerspitzengefühl im Verhältnis zu Frankreich.

Ampel-Koalition will Lobbyregister verschärfen. Seit 2022 ...

Lobbyisten gehen im Bundestag ein und aus.

Rufe aus SPD nach schärferer Migrationspolitik

Innerhalb der SPD werden die Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik lauter.

Insolvenzwelle bei den Krankenhäusern. Müssen Kliniken ...

In vielen Krankenhäusern geht die Existenzangst um.

Alle Ampel-Parteien für Begrenzung der Migration. Vor allem ...

In der Migrationsdebatte äußern sich die Sprecher von SPD, FDP und Grünen in einer abgestimmten Erklärung.

Linke ruft Scholz zu Aufkündigung von Gas-Deal mit Katar ...

Nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel hat die Linkspartei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aufkündigung des Gas-Abkommens mit Katar verlangt.

Faeser droht Unterstützern der Hamas mit hartem Vorgehen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein hartes Einschreiten gegen Sympathisanten und Unterstützer der Hamas in Deutschland angekündigt.

Ampel-Parteien wollen Migration begrenzen

Angesichts der Flüchtlingszahlen wollen die Vorsitzenden der drei Ampel-Parteien die Migration begrenzen.

Rechnungshof fordert Lauterbach zur Kürzung von Arzthonoraren ...

Der Bundesrechnungshof hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert die zur Senkung der Wartezeiten Mitte 2019 eingeführten Zuschläge für Ärzte wieder komplett ...

Deutsche von Hamas entführt - Evakuierungsflüge. Die Bundesregierung ...

Hamas-Terroristen haben 150 Geiseln in ihrer Gewalt, darunter auch fünf Deutsche.

Lauterbach zu Cannabis: «Wird legal aber es gibt Probleme». ...

Die Ampel-Koalition will Cannabis kontrolliert freigeben - aber nicht an Minderjährige.

Ampel-Politiker zu möglichen Waffenlieferungen für Israel ...

Führende Politiker der Ampelkoalition haben sich grundsätzlich für militärische Hilfen aus Deutschland für Israel zur Abwehr des Angriffes der Hamas bereit gezeigt.

Deutsche in Gewalt von Hamas? - UN: Völkerrecht einhalten. ...

Hamas-Terroristen haben 150 Geiseln in ihrer Gewalt, vermutlich auch Deutsche.

Deutschland liefert Luftverteidigungspaket an die Ukraine ...

Die Bundesregierung will die Ukraine mit weiterer Luftverteidigung, Panzern und Munition unterstützen.

Röttgen kritisiert Iran-Politik der Bundesregierung

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geübt.

Die Freundschafts-Show von Scholz und Macron

Fischbrötchen an der Elbe Werksbesichtigung bei Airbus und eine Hafenrundfahrt: Bei der ersten gemeinsame Kabinettsklausur zelebrieren Scholz und Macron die deutsch-französische ...

UN fordern in Nahost Einhaltung des Völkerrechts. Große ...

Die UN haben alle Beteiligten des blutigen Konflikts in Nahost zur Einhaltung des Völkerrechts aufgerufen.

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Beauftragter: Problem durch Antisemitismus an Schulen. ...

Berlins Antisemitismus-Beauftragter Salzborn sorgt sich wegen Juden-feindlicher Stimmung an Schulen.

Scholz und Macron beschwören deutsch-französische Partnerschaft ...

Zum Abschluss der deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Partnerschaft beider ...

Forsa: Union weiter mit Abstand stärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Union mit unverändert 28 Prozent klar stärkste Kraft geblieben.

Faeser lobt harte Gangart gegen Reichsbürger

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die erneute Großrazzia gegen die sogenannte Reichsbürger-Szene begrüßt.

Verteidigungsminister will Abläufe bei der Beschaffung ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Abläufe bei der Beschaffung ändern um Pannen wie beim Funkgeräte-Programm für 1 3 Milliarden Euro in Zukunft zu ...

Länder fordern kontinuierliche Flüchtlingsfinanzierung ...

Wegen der anhaltenden Migrationskrise werden die Rufe aus den Ländern nach einer kontinuierlichen Finanzierung der Flüchtlingskosten lauter.

Klingbeil warnt vor Scheitern von europäischer Asylreform ...

Abgeschottete Grenzen in Europa oder Vertiefung der Integration und des Binnenmarkts? Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil ruft zu mehr Europa in schwierigen Zeiten auf.

«Vereinte Patrioten»: Razzien und weitere Festnahmen. ...

Sie wollten Karl Lauterbach entführen und einen großen Stromausfall herbeiführen.

Razzia gegen Reichsbürger in mehreren Bundesländern

Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen sogenannte "Reichsbürger" vorgegangen.

Razzien gegen «Reichsbürger» - mehrere Verhaftungen

Razzien gegen «Reichsbürger» - Verhaftungen in mehreren Bundesländern

«Zeit für Panik»? - Unterstützung für Ukraine wackelt. ...

Die Militärhilfe aus den USA gilt für die Verteidigung der Ukraine als entscheidend.

Aufnahmeprogramm für verfolgte Afghanen verfehlt Ziele

Das Aufnahmeprogramm des Bundes für bedrohte Menschen aus Afghanistan hat seine Ziele weit verfehlt.

SPD will bei Migration und Inflation nachschärfen

SPD-Chefin Saskia Esken hält "Nachtschärfungen" der Politik der Ampelkoalition in den Bereichen Migration und Inflation für nötig.

Neuköllner Bürgermeister: Nahost-Konflikt Thema an Schulen. ...

Ein Teil der arabischstämmigen Menschen in Berlin steht im Nahost-Konflikt eher auf der Seite palästinensischer Organisationen.

Grüne fordern Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland ...

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu einem harten Vorgehen gegen die radikalislamische Hamas und ihre Unterstützer in ...

Mehrheit für Neuwahl im Bund und Kurswechsel bei Migration. ...

Planmäßig regiert die Ampel-Koalition bis 2025 weiter.

Ministerpräsident Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge ...

Die Union will es die FDP auch nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus bei der finanziellen Unterstützung für Migranten statt auf Geldzahlungen mehr ...

Kubicki fordert von SPD Kursänderung in Migrationspolitik ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die SPD zu einer Kursänderung in der Migrationspolitik aufgefordert ohne in der Ampel-Regierung Rücksicht auf die ...

Barley warnt vor russischer Desinformationskampagne zur ...

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor russischen Desinformationskampagnen zur Europawahl gewarnt.

Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen auf Bundesebene

Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, vorzeitig einen neuen Bundestag zu wählen.

Strack-Zimmermann: Solidaritätserklärungen müssen Taten ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert den deutschen Solidaritätserklärungen mit dem von der radikalislamischen ...

Hessen: CDU will am Dienstag Sondierungsgespräche starten ...

Hessens Wahlsieger Boris Rhein verliert keine Zeit: Am Tag nach der Landtagswahl kündigt er für die kommenden Tage erste Gespräche über eine neue Koalition an - nicht ...

Jusos fordern personelle Konsequenzen nach Wahlniederlage ...

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert Nancy Faeser (SPD) und fordert Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD in Hessen.

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

Bremse bei Cum-Ex-Ermittlungen? Kritik an NRW-Justizminister. ...

Eine Kölner Staatsanwältin geht jahrelang gegen Steuerbetrüger vor - das hat sie zu einem Eckpfeiler im Kampf gegen kriminelle Aktiendeals zu Lasten der Staatskasse gemacht. ...

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Haftstrafe 32 Jahre nach rassistischem Anschlag. 32 Jahre ...

Ein junger Asylbewerber stirbt qualvoll bei einem Brand in seinem Wohnheim.

Merz sieht CDU-Wahlerfolg in Hessen als Signal an die Ampel ...

CDU-Chef Friedrich Merz sieht den Wahlerfolg seiner Partei in Hessen als Signal an die Bundesregierung.

Faeser darf als Innenministerin weitermachen. Konsequenzen ...

Unter Faeser als Spitzenkandidatin hatte die SPD bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen erzielt.

Islam-Forscher wollen Expertenkreis Politischer Islamismus ...

In einem offenen Brief fordern Islam-Experten und Politiker eine Wiedereinsetzung des "Expertenkreises Politischer Islamismus".

Faeser schließt Rücktritt als Innenministerin aus

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach ihrer Niederlage als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen bekräftigt, ihr Amt in Berlin behalten zu wollen.

Vermisster Junge tot aus der Saar geborgen. Dann kommt die ...

Er verschwindet vom Spielplatz in Saarbrücken und wird eine Woche lang vermisst.

Merkel: Hamas-Angriff «menschenverachtend und barbarisch». ...

Altkanzlerin Angela Merkel verurteilte die terroristischen Angriffe der Hamas auf den Staat Israel «auf das Schärfste».

Investor MSC verspricht zusätzliche Umschlagmengen für ...

Die Reederei MSC stellt dem Hamburger Hafen Wachstumschancen in Aussicht.

Ampel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?

Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.

CSU und Freie Wähler wollen in Bayern weiter regieren. ...

Die CSU liegt erwartungsgemäß bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

Kalenderblatt 2023: 22. Oktober

Kalenderblatt 2023: 20. Oktober

Kalenderblatt 2023: 18. Oktober

CSU gewinnt Wahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU liegt bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

Alle Stimmen ausgezählt: CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler zweitstärkste Kraft

Vorläufiges Endergebnis: CSU gewinnt in Bayern - Nur kleines ...

Nach der Landtagswahl in Bayern ist in der Nacht ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht worden.

Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt in Hessen - FDP doch ...

Nach der Landtagswahl in Hessen ist in der Nacht ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht worden.

Connemann will Hilfsgelder für Palästinensergebiete einstellen ...

Nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Geldern für Entwicklungshilfeprojekte in den Palästinensergebieten lauter.

SPD-Spitzenkandidatin Faeser geht im Wahlkreis leer aus

Ein enttäuschendes Ergebnis für Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Bei der Landtagswahl in Hessen landete sie nur auf Platz drei bei den Wahlkreisstimmen.

Roth kritisiert deutsch-französische Bemühungen als unambitioniert ...

Vor der deutsch-französischen Kabinettsklausur hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Michael Roth (SPD) beide Länder zu mehr Engagement in ihrer ...

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Post ruft Ampel nach SPD-Wahlschlappe zu Nachbesserungen ...

Der Landesvorsitzende der SPD in NRW Achim Post bewertete die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen nach den Hochrechnungen von Sonntagabend als Zeichen an die ...