Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Homöopathie als mögliche Kassenleistung vor dem Aus. Karl ...
Dem Gesundheitsminister geht es ums Prinzip: Homöopathie sieht er als wirkungslos an.
dpa.de, 11.01.24 15:45 UhrPflege im Heim wird teurer - auch mit verstärkten Kostenbremsen ...
BERLIN - Die Pflege im Heim wird auch mit nochmals verstärkten Kostenbremsen immer teurer.
dpa.de, 11.01.24 15:10 UhrHabeck ruft Israel zu Strategiewechsel in Gaza auf
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (SPD) hat bei seiner Nahostreise Israel zu einem Strategiewechsel in Gaza aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 15:09 UhrMützenich schließt Änderungen bei Agrar-Subventionen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schließt Änderungen an den Subventionskürzungen für Bauern in den bevorstehenden parlamentarischen Beratungen nicht aus.
dpa.de, 11.01.24 14:39 UhrDatenschutzbeauftragter kritisiert Ampel für ungeklärte ...
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat die ungeklärte Nachfolge für sein Amt deutlich kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 14:21 UhrScholz: Demokraten müssen gegen Fanatiker zusammenstehen. ...
Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.
dpa.de, 11.01.24 14:04 UhrEsken beharrt auf Ende des Agrardiesels ab 2025
Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, lehnt die Forderung des Bauernverbandes ab, die geplante Kürzung beim Agrardiesel komplett zurückzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 13:37 UhrBauernpräsident: Scholz offen für Dialog mit Landwirten ...
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach Darstellung des Brandenburger Landesbauernverbandes offen für einen Dialog mit den Landwirten gezeigt.
dpa.de, 11.01.24 13:31 UhrHomöopathie: Unionsfraktion übt Kritik an Lauterbachs ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Tino Sorge (CDU) übt Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) homöopathische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 12:08 UhrKlingbeil fordert Hochwasserhilfen des Bundes
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat den Bund dazu aufgerufen die Opfer der aktuellen Hochwasserkatastrophe finanziell zu unterstützen und dafür notfalls die Schuldenbremse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 12:01 UhrIsraels Armee: Weiten Einsatz über und unter der Erde aus. ...
Die Hamas hat unter dem Gazastreifen ein weit verzweigtes Tunnelsystem aufgebaut.
dpa.de, 11.01.24 11:29 UhrOstbeauftragter verteidigt Kürzungen für Bauern
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat die geplanten Kürzungen der Agrarsubventionen verteidigt.
dpa.de, 11.01.24 11:18 UhrScholz reagiert auf Recherche zu AfD: Wir schützen alle ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf die jüngsten Enthüllungen zu einer möglichen Kooperation von Rechtsextremen und AfD reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 10:56 UhrBrandenburgs Ministerpräsident Woidke hält Kürzungen ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ampel-Koalition wegen der Kürzungen für Bauern kritisiert.
dpa.de, 11.01.24 10:45 UhrBauernproteste sorgen vielerorts für Verkehrsbehinderungen ...
Auch am Donnerstag setzten die Landwirte ihre Proteste fort und sorgen vielerorts für stockenden Verkehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 10:43 UhrLauterbach will Homöopathie als Kassenleistung streichen ...
(Tippfehler 1. Satz des 3.
dpa.de, 11.01.24 09:24 UhrThüringens CDU-Vorsitzender Voigt attackiert AfD-Landeschef ...
Der Vorsitzende der CDU in Thüringen und ihrer Landtagsfraktion Mario Voigt erwartet dass die entscheidende Auseinandersetzung im Landtagswahlkampf sich zwischen seiner Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 09:22 UhrKlingbeil begrüßt Sanktionen beim Bürgergeld
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält die Sanktionen beim Bürgergeld ungeachtet der Kritik auch aus der eigenen Fraktion für richtig und stellt sich damit demonstrativ ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 09:07 UhrLauterbach will Homöopathie als Kassenleistung streichen. ...
Der Gesundheitsminister sieht für Homöopathie «keinen Platz in einer wissenschaftsbasierten Gesundheitspolitik».
dpa.de, 11.01.24 08:50 UhrNach Enthüllungen: Esken erwägt AfD-Verbotsverfahren
Nach den Enthüllungen zur Kooperation von Rechtsextremen und AfD hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken davor gewarnt, ein AfD-Verbot auszuschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 08:35 UhrAuch FDP kritisiert SPD-Forderungen nach Reform der Schuldenbremse ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer Reform der Schuldenbremse zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 08:06 UhrPotsdamer Treffen radikaler Rechter alarmiert Parteien. ...
Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.
dpa.de, 11.01.24 06:41 UhrNeue Grenzkontrollen: Zahl unerlaubter Einreisen sinkt ...
An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind im Dezember weniger unerlaubte Einreisen festgestellt worden als in den Monaten zuvor.
dpa.de, 11.01.24 06:31 UhrAmpel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ...
Die Vorsitzenden der drei Ampel-Fraktionen im Bundestag haben die Vorstände der landwirtschaftlichen Verbände für Montag zu einem Gespräch eingeladen.
dpa.de, 11.01.24 06:24 UhrJuso-Chef Türmer: Lage der SPD zutiefst besorgniserregend ...
Vor der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Donnerstag in Berlin schlagen führende Sozialdemokraten wegen der schwachen Umfragewerte der Partei Alarm. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 06:14 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. Januar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 24.
dpa.de, 11.01.24 06:05 UhrAfD in Umfrage zu Ost-Landtagswahlen stärkste Kraft
Würden die Landtage in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Anfang des Jahres 2024 gewählt, wäre die AfD wohl mit teilweise deutlichen Abstand stärkste Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 06:00 UhrAmpel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ...
Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen unvermindert weiter.
dpa.de, 11.01.24 05:15 UhrThierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 04:00 UhrSPD-Chef: Junge Menschen nach Dienst-Bereitschaft fragen. ...
Lars Klingbeil hält wenig von der Wiedereinführung der Wehrpflicht.
dpa.de, 11.01.24 02:25 UhrMerz erklärt Zeitenwende des Kanzlers für gescheitert
Rund zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hält Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) damals ausgerufene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 02:00 UhrKühnert ruft zu Engagement gegen AfD auf
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum Engagement gegen die AfD aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 01:00 UhrHaseloff fordert Kanzleramtsgespräche mit Bauern
Hinsichtlich der laufenden Bauernproteste in Deutschland pocht Ministerpräsident Haseloff auf Gespräche zwischen den Landwirten und dem Bundeskanzler.
dpa.de, 11.01.24 00:14 UhrGeheimdokumente: Kanzleramt will an Rohrpost festhalten
Die Rohrpostanlage im Kanzleramt soll anders als lange Zeit geplant weiter in Betrieb bleiben, um Geheimdokumente gegen Spionage zu schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 00:01 UhrWahlen: Barley beklagt Desinformation in sozialen Netzwerken ...
Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katharina Barley (SPD) hat mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in Deutschland Europa und den USA davor gewarnt dass sich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 00:00 UhrRehlinger schlägt Krisentreffen mit Bauern vor
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat angesichts der Bauernproteste gegen die geplanten Kürzungen bei den Agrarsubventionen ein Krisentreffen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 00:00 UhrSchulze weist Forderung nach Kürzung der Entwicklungshilfe ...
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Forderungen unter anderem aus der Union zurückgewiesen zur Finanzierung von Agrarsubventionen oder Hochwasserhilfen die Entwicklungshilfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 00:00 UhrUnions- und Ampelfraktionen für unterirdische CO2-Speicherung ...
Nachdem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) der Deutsche Gewerkschaftsverband (DGB) sowie die Umweltverbände WWF und Nabu sich in einem gemeinsamen Thesenpapier ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 18:44 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. Januar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 24.
dpa.de, 10.01.24 17:35 UhrFaeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach Berichten über ein konspiratives Treffen in Potsdam vor rechtsextremen Bündnissen unter Beteiligung der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 17:00 UhrSchuldenbremse soll Wahlkampfthema werden
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Reform der Schuldenbremse zum Wahlkampfthema machen.
dpa.de, 10.01.24 16:27 UhrTausende Landwirte wollen bei Scholz-Besuch in Cottbus demonstrieren ...
Im Rahmen der Bauern-Protestwoche wollen am Donnerstag mehrere tausend Menschen in Cottbus demonstrieren.
dpa.de, 10.01.24 15:50 UhrMützenich: Schuldenbremse soll Wahlkampfthema werden
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Reform der Schuldenbremse zum Wahlkampfthema machen.
dpa.de, 10.01.24 14:58 UhrBundesregierung genehmigt Waffenlieferungen an Saudi-Arabien ...
Die Bundesregierung hat Waffenlieferungen an Saudi-Arabien genehmigt.
dpa.de, 10.01.24 14:18 UhrCem Özdemir spricht mit Bauern in Ellwangen. Viele Menschen ...
Tausende Landwirte kämpfen noch immer um den Erhalt staatlicher Unterstützung.
dpa.de, 10.01.24 13:44 UhrFaeser verspricht hohe Priorität für Sicherheit bei Handball-EM ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will dem Thema Sicherheit bei der Handball-Europameisterschaft in Deutschland eine "hohe Priorität" einräumen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 13:15 UhrAfD-Politiker sprachen mit Identitären über «Masterplan». ...
Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt.
dpa.de, 10.01.24 12:12 UhrFreiburger Institut soll Sicherheitsgesetze evaluieren
Das Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht in Freiburg soll im Jahr 2024 die Sicherheitsgesetze in Deutschland evaluieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 11:38 UhrBarley verlangt bessere Kommunikation über SPD-Regierungsarbeit ...
Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD mahnt die designierte Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl Katarina Barley eine bessere Öffentlichkeitsarbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 09:04 UhrLauterbach: Reform lässt Krankenkassenbeiträge nicht steigen. ...
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden.
dpa.de, 10.01.24 08:31 UhrUmfrage: Große Mehrheit hat Verständnis für Bauernproteste ...
Die Landwirte haben bei ihren aktuellen Protestaktionen großen Rückhalt in der Bevölkerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 06:40 UhrWDH/Grünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen ...
(Im 3.
dpa.de, 10.01.24 06:28 UhrGrünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen genau ...
Der Grünen-Politiker Andreas Audretsch hat eine genaue Prüfung der geplanten Bürgergeld-Verschärfungen im parlamentarischen Verfahren angekündigt.
dpa.de, 10.01.24 06:13 UhrÖzdemir: Kompromiss zu Agrarsubventionen nicht zerreden ...
Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) vereidigt die Verständigung über eine teilweise Rücknahme der Subventionskürzungen für Landwirte.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 06:12 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 23. Januar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 23.
dpa.de, 10.01.24 06:05 UhrSPD-Fraktion will Tempo bei Ärzte-Gesetz. Für die SPD ...
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden.
dpa.de, 10.01.24 03:39 UhrGrünen-Politiker Audretsch: Bürgergeld-Sanktionen prüfen ...
Jobcenter sollen künftig Arbeitslosen das Bürgergeld für maximal zwei Monate komplett streichen können, wenn Betroffene eine Arbeitsaufnahme nachhaltig verweigern.
dpa.de, 10.01.24 02:45 UhrMiersch mahnt Reformen in der Landwirtschaft an
Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat weitreichende Reformen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft in Deutschland angemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 02:00 UhrAudretsch hält geplante Bürgergeld-Sanktion für verfassungswidrig ...
Die Grünen halten die geplante Streichung des Bürgergelds für Jobverweigerer für voraussichtlich verfassungswidrig.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 02:00 UhrStegner verteidigt Verschärfung von Bürgergeld-Sanktionen ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat Kritik aus den eigenen Reihen an den geplanten Sanktionen für Jobverweigerer im Bürgergeld scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 02:00 UhrFaeser fürchtet Instrumentalisierung von Bauernprotesten ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt dass die Sicherheitsbehörden Versuche von Extremisten im Blick behalten werden die Bauernproteste in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 00:00 UhrSorge beklagt ungeklärte Finanzierung von Hausarzt-Reform ...
Nach dem Ärztegipfel hat die Union Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine ungeklärte Finanzierung der versprochenen Verbesserungen für die Praxen vorgeworfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 00:00 UhrScholz telefoniert mit argentinischem Präsidenten Milei ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag mit Argentiniens Präsident Javier Milei telefoniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 23:01 UhrLauterbach: Erleichterungen für Hausärzte in diesem Jahr ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet bereits in diesem Jahr mit ersten Erleichterungen für Hausärzte und Patienten durch die von ihm angestrebte Reform.
dpa.de, 09.01.24 22:38 UhrLauterbach will trotz Praxis-Reformen Kassenbeiträge stabil ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der angekündigten Reformen für Hausärzte die Krankenkassenbeiträge nicht erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 21:35 UhrKrisentreffen: Mehr Geld und weniger Stress für Ärzte. ...
Überlastete Mediziner, lange Wartezeiten, schwierige Arztsuche: In den Hausarztpraxen knirscht es gewaltig.
dpa.de, 09.01.24 18:22 UhrRukwied sieht keine Unterwanderung der Bauern-Proteste von ...
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, sieht keine Unterwanderung der Bauernproteste durch Rechtsextreme.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 18:10 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 23. Januar 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 23.
dpa.de, 09.01.24 17:35 UhrLauterbach will Vorhaltepauschalen auch für Hausärzte ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auch für Hausärzte Vorhaltepauschalen einführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 17:29 UhrNach Wegners Beziehungsouting: Senat führt neue Regeln ...
Berlins Regierender Bürgermeister und seine Bildungssenatorin führen eine Beziehung.
dpa.de, 09.01.24 17:11 UhrSteinmeier: «Wut ist kein guter Ratgeber in der Demokratie». ...
Neujahrsempfang im Schloss Bellevue mit viel politischer Prominenz und ehrenamtlich engagierten Bürgern.
dpa.de, 09.01.24 16:13 UhrUllmann für Aufhebung von Honorar-Obergrenzen für alle ...
Um die medizinische Versorgung in Deutschland zu stärken, fordern Vertreter der FDP und der Union die Aufhebung der Honorar-Obergrenze auch für Fachärzte.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 15:52 UhrSteinmeier ehrt Fluthelfer bei «Weihnachtshochwasser». ...
Bundespräsident Steinmeier hat engagierte Bürgerinnen und Bürger im Schloss Bellevue empfangen.
dpa.de, 09.01.24 14:34 UhrLiebesbeziehung: Wegner schlägt neue Regeln im Senat vor. ...
Am Freitag machte Berlins Regierender Bürgermeister die Beziehung zu seiner Bildungssenatorin öffentlich.
dpa.de, 09.01.24 14:11 UhrForsa: FDP rutscht unter Fünf-Prozent-Hürde
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die FDP in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 14:09 UhrKrisentreffen: Mehr Geld und weniger Stress für Ärzte. ...
Überlastete Mediziner, lange Wartezeiten, schwierige Arztsuche: In den Hausarztpraxen knirscht es gewaltig.
dpa.de, 09.01.24 14:03 UhrSPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse. Die ...
