Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform ...

Damit die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland fristgerecht umgesetzt werden kann hat die Bundesregierung zwei Gesetzesänderungen beschlossen. ...

Kabinett einigt sich auf Gesetz für einfacheren Gebäudetyp ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für das Gebäudetyp-E-Gesetz verabschiedet.

Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform ...

Damit die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland fristgerecht umgesetzt werden kann hat die Bundesregierung zwei dafür notwendige Gesetzesänderungen ...

Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform. ...

Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen.

Bundesregierung will neuen Wehrdienst

Die Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst einführen.

Bundesregierung will neuen Wehrdienst

Netanjahu feuert Verteidigungsminister

Mit der Entlassung seines weithin respektierten Verteidigungsministers Joav Galant in Kriegszeiten stößt Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im In- und Ausland auf ...

Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor. ...

Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret.

Vertrauen zerbrochen: Netanjahu feuert Verteidigungsminister. ...

Ex-General Joav Galant führte Israel in den Krieg gegen Hamas und Hisbollah.

Kabinett will Vorgaben für Infrastruktur-Schutz beschließen. ...

Für den Schutz ihrer Anlagen sind die Betreiber kritischer Infrastruktur verantwortlich.

WDH: Grundstückskäufe sollen digital vollzogen werden ...

(In der Überschrift wurde ein Wort ausgetauscht: vollzogen statt vorbereitet.

Grundstückskäufe sollen digital vollzogen werden können. ...

Grundbuch, Grunderwerbsteuer - bevor ein Grundstück den Besitzer wechselt, muss der Notar mehrere Schritte vollziehen.

Grundstückskäufe sollen digital vorbereitet werden können ...

Notare sollen die zur Vorbereitung eines Grundstückskaufs notwendigen Schritte mit Gerichten und Behörden in Zukunft komplett digital vollziehen können.

Grundstückskäufe sollen digital vorbereitet werden können. ...

Grundbuch, Grunderwerbsteuer - bevor ein Grundstück den Besitzer wechselt, muss der Notar mehrere Schritte vollziehen.

Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen

BERLIN - Angesichts steigender Kosten für die Pflege kommen möglicherweise erneut höhere Beiträge auf die Versicherten zu.

Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen

Angesichts steigender Kosten für die Pflege kommen im neuen Jahr möglicherweise erneut höhere Beiträge auf die Versicherten zu.

Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen. Wie können wachsende ...

Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen.

Iran zwischen Krieg und Wandel

Nach 100 Tagen im Amt muss Irans moderat-konservativer Präsident Massud Peseschkian gleich zwei riskante Krisen meistern: Im Innern wachsen die gesellschaftlichen Spannungen ...

Scholz erwartet 'seriöse Arbeit' von der Ampel

Kanzler Olaf Scholz mahnt seine Ampel-Koalition zur Überwindung ihrer Differenzen.

Orientierungswert für Kassenbeiträge 2025 verzögert sich ...

Die amtliche Festlegung eines Orientierungswerts für die erwartete Anhebung der Kassenkassenbeiträge zum neuen Jahr verzögert sich.

Ukrainische Armee unter Druck

Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte Olexander Syrskyj hat die derzeitige Offensive der Russen im Donbass als eine der schwerwiegendsten seit Beginn des großangelegten ...

Kiew: Ukrainische Armee unter Druck. Auch Kiew räumt ein ...

Moskau meldet immer neue russische Eroberungen von Orten im Osten der Ukraine.

Polens Außenminister weist Kritik aus Kiew zurück

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat Kritik aus der Ukraine an ausbleibenden Kampfjet-Lieferungen aus seinem Land zurückgewiesen.

Badenoch wird Sunak-Nachfolgerin als Parteichefin der Tories ...

Kemi Badenoch wird die neue Chefin der Konservativen in Großbritannien.

Japans Regierungschef kämpft nach Wahldebakel um Machterhalt ...

TOKIO - Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba kämpft nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments um ...

Japans Regierungschef sucht Partner nach Wahldebakel

TOKIO - Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments vor ...

POLITIK: Japans Regierungschef sucht Partner nach Wahldebakel ...

Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments vor einer ungewissen ...

FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen

Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Koalitionspartner SPD und Grüne davor die bereits im Kabinett beschlossene ...

Gesamtmetall-Chef bezeichnet Rentenpaket als Blamage

Die umstrittene Rentenreform der Ampelregierung droht nach Aussagen von Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf zum Standortrisiko zu werden.

Israel demonstriert Iran Überlegenheit

Die USA warnen den Iran, auf den israelischen Vergeltungsschlag militärisch zu antworten.

Expertin: Israel demonstriert Iran Überlegenheit

Öffentlich spielt die Führung in Teheran den israelischen Vergeltungsschlag herunter: Kaum Opfer, nur geringe Schäden.

Israel übt Vergeltung gegen den Iran - Wie reagiert Teheran? ...

TEL AVIV/TEHERAN - Israel hat zu seinem seit Wochen erwarteten Vergeltungsschlag gegen den Iran ausgeholt.

HINTERGRUND: Israel übt Vergeltung gegen den Iran - Was ...

Israel hat seinen seit Wochen erwarteten Vergeltungsschlag auf den Iran ausgeführt.

Israel übt Vergeltung gegen den Iran - Wie reagiert Teheran? ...

Israel hat kurz vor der US-Präsidentenwahl zum Vergeltungsschlag auf den Iran ausgeholt.

Heftige Kämpfe im russischen Grenzgebiet Kursk

Im russischen Grenzgebiet Kursk haben heftige Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen stattgefunden.

WDH/Medien: Israelisches Kabinett autorisierte Angriff auf ...

(Im 2.

Israel übt Vergeltung gegen den Iran - Was wir wissen. ...

Seit Wochen wird mit einem Vergeltungsschlag Israels gegen den Iran als Antwort auf einen massiven Raketenangriff gerechnet.

Israel übt Vergeltung gegen den Iran - Wie reagiert Teheran?. ...

Israel holt nach dem iranischen Raketenangriff zum Gegenschlag aus.

Heftige Kämpfe im russischen Grenzgebiet Kursk. Unterdessen ...

Die Ukraine und Russland machen widersprüchliche Angaben zum Verlauf der schweren Gefechte im russischen Grenzgebiet Kursk.

Israel startet Vergeltung gegen den Iran - Was wir wissen. ...

Seit Wochen wird mit einem Vergeltungsschlag Israels gegen den Iran als Antwort auf einen massiven Raketenangriff gerechnet.

Medien: Israelisches Kabinett autorisierte Angriff auf Iran ...

Das israelische Kabinett hat Medienberichten zufolge den Vergeltungsschlag auf den Iran kurz vor dem Angriff autorisiert.

Rufe nach Rücktritt von Özdemir wegen Spitzenkandidatur ...

Nach der Ankündigung von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 werden zu wollen sind erste Rücktrittsforderungen ...

Özdemir will Spitzenkandidat in Baden-Württemberg werden. ...

Er galt lange als aussichtsreichster Kandidat für das Erbe Kretschmanns – nun ist klar: Cem Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2026 werden.

Deutsch-indischer Gipfel in Delhi

Auf großen Plakaten wurde Olaf Scholz (SPD) auf den Straßen von Neu-Delhi schon seit Tagen willkommen geheißen, nun ist er wirklich da.

Handel Rüstung Russland: Deutsch-indischer Gipfel in Delhi. ...

Es ist das bevölkerungsreichste Land der Welt und eine der größten Volkswirtschaften mit vielen Chancen für Deutschland.

Zyklon «Dana»: Hunderttausende an Indiens Ostküste evakuiert. ...

An Indiens Ostküste wird ein Tropensturm erwartet.

Habeck würde Kriegsdienst wohl nicht mehr verweigern

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) würde nach eigenen Angaben heute eher nicht mehr den Kriegsdienst verweigern.

Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen

BERLIN/NEU-DELHI - Regierungskonsultationen haben etwas von Klassenfahrt.

Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen

Regierungskonsultationen haben etwas von Klassenfahrt.

Scholz reist nach Indien - Habeck und Heil schon unterwegs ...

Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu einer dreitägigen Indien-Reise auf, in deren Mittelpunkt die deutsch-indischen Regierungskonsultationen stehen.

Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen. ...

Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei.

Barnier will Frankreichs Haushalt notfalls ohne Abstimmung ...

Frankreichs Premier Michel Barnier will den angesichts der hohen Staatsverschuldung von ihm vorgelegten Sparhaushalt notfalls ohne Abstimmung im Parlament durchdrücken.

Habeck macht bei EU-Handelsabkommen mit Indien Druck

Zum Auftakt seiner Indien-Reise hat Wirtschaftsminister Robert Habeck auf einen zügigen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien gedrungen.

Meloni will Pläne für Migrantenlager in Albanien durchziehen ...

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will trotz einer schweren Niederlage vor Gericht ihre Pläne zur Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen außerhalb der EU ...

Meloni will Pläne für Migrantenlager in Albanien durchziehen ...

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will trotz einer schweren Niederlage vor Gericht ihre Pläne zur Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen außerhalb der EU ...

Meloni will Pläne für Albanien-Lager durchziehen

Italiens rechte Regierung hält trotz einer empfindlichen Niederlage vor Gericht an ihren Plänen zur erstmaligen Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen außerhalb der ...

Meloni will Pläne für Albanien-Lager durchziehen. Ihre ...

Italiens Ministerpräsidentin gibt sich trotz einer Niederlage vor Gericht nicht geschlagen.

Keine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium

BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen.

Keine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium

BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen.

Keine Staatshilfe für Flugtaxi-Anbieter Lilium

Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen - nicht vom Bund und damit auch nicht von Bayern.

Keine Staatshilfe für Flugtaxi-Anbieter Lilium. Aber die ...

Das Münchner Start-up-Unternehmen will in Kürze ein elektrisches Flugtaxi auf den Markt bringen und braucht eine staatliche Kreditbürgschaft.

WDH/Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium

(Technische Wiederholung.)BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 bekommt keine Unterstützung vom Bund.

Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium

Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 bekommt keine Unterstützung vom Bund.

Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium

Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium DELILIUM0001 bekommt keine Unterstützung vom Bund.

Keine Bundeshilfen für Flugtaxi-Anbieter Lilium. Aber vom ...

Das Münchner Start-up-Unternehmen will in Kürze ein elektrisches Flugtaxi auf den Markt bringen und braucht eine staatliche Kreditbürgschaft.

Merz hält nichts von Geschlechterparität im Kabinett. ...

Sollte Unionskandidat Merz Kanzler werden, sieht er keinen Grund für Geschlechterparität im Kabinett.

Polen plant Aussetzung des Asylrechts an Grenze zu Belarus. ...

Polens Regierung wirft dem Nachbarn Belarus vor, Migranten an die EU-Außengrenze zu bringen.

Bayern: Tag der Wahrheit für Staatshilfe für Flugtaxi-Unternehmen ...

Die bayerische Staatsregierung fordert die Berliner Ampel-Koalition eindringlich auf den Weg für Finanzhilfen für das bayerische Flugtaxi-Unternehmen Lilium DELILIUM0001 ...

Lemke legt Entwurf für Hochwasserschutzgesetz vor

Bundesumweltministerin Steffi Lemke will den Hochwasserschutz in Deutschland mit einem neuen Gesetz verbessern.

Polen plant vorübergehende Aussetzung des Asylrechts

Polen will die illegale Migration begrenzen und dafür das Recht auf Asyl zumindest vorübergehend aussetzen.

Polen plant vorübergehende Aussetzung des Asylrechts. Er ...

Der polnische Regierungschef Donald Tusk wirft Belarus und Russland vor, mit Migranten Druck auf sein Land auszuüben.

CSU-Parteitag beginnt

AUGSBURG - Die CSU will den Kanzlerkandidaten feiern - auch wenn er wieder nicht Markus Söder heißt: Ein Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz dürfte der Höhepunkt des ...

Faeser plant Asyl-Schnellverfahren an Flughäfen und Häfen ...

Die Bundesregierung will Asylentscheidungen an deutschen Flughäfen und Häfen innerhalb von acht Wochen.

Nahles hält nichts von 1.000-Euro-Jobprämie

Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles kritisiert den Plan der Bundesregierung Langzeitarbeitslosen im Fall einer erfolgreichen Arbeitsaufnahme ...

Deutsche Anleihen: Leichte Kursverluste

Die Kurse deutscher Staatsanleihen haben am Mittwoch etwas nachgegeben.

Kabinett beschließt schärfere Überprüfungen in kritischen ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur 2.

Bürokratieabbau: Bundesregierung beschließt Vereinfachungen ...

Steuerberater können ihre Rechnungen künftig digital stellen.

Bürokratieabbau: Bundesregierung beschließt Vereinfachungen. ...

«Kleinvieh macht auch Mist», sagt ein Sprichwort.

Deutsche Anleihen: Kaum verändert

Die Kurse deutscher Staatsanleihen haben sich am Mittwoch wenig bewegt.

Mützenich: SPD-Fraktion skeptisch bei 1.000-Euro-Job-Prämie ...

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel an der geplanten "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert.

FDP-Haushälter lehnt Bundeshilfen für Lilium ab

Der FDP-Haushälter Frank Schäffler hat sich gegen Hilfen des Bundes für das bayerische Flugtaxi-Unternehmen Lilium DELILIUM0001 ausgesprochen.

Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Ampel-Pläne. ...

Der EU-Kommission reichen die deutschen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts nicht.

Scholz: 'Wir sind alle zum Arbeiten geboren'

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich skeptisch über die Wirkung der geplanten "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert.

Scholz: «Wir sind alle zum Arbeiten geboren». Nun äußert ...

Die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, ist auch innerhalb der Ampel umstritten.

Jobcenter können Bürgergeld-Empfänger bald monatlich ...

Jobcenter können Bürgergeld-Empfänger künftig monatlich zu einem persönlichen Gespräch einbestellen um zu überprüfen ob sich die Betroffenen an Absprachen halten. ...

Habeck verteidigt umstrittene Anschubprämie für Job-Aufnahme ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die auch in Reihen der Ampel umstrittene geplante Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose die einen Job annehmen verteidigt. ...

Habeck verteidigt umstrittene Anschubprämie für Job-Aufnahme ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die auch in Reihen der Ampel umstrittene geplante Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose die einen Job annehmen verteidigt. ...

Ampel-Pläne zu Anschubprämie für Job-Aufnahme wackeln ...

(Quelle im ersten Satz präzisiert)BERLIN - Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Rosemann will die von der Bundesregierung geplante Anschubfinanzierung für ...

Ampel-Pläne zu Anschubprämie für Job-Aufnahme wackeln ...

Die SPD-Fraktion will die von der Bundesregierung geplante "Anschubfinanzierung" für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, stoppen.

Kritik an Ampel-Plänen zu 1000 Euro für Job-Aufnahme

Die von der Bundesregierung geplante Anschubfinanzierung von 1000 Euro für Langzeitarbeitslose die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen stößt auf Widerstand. ...

London treibt CO2-Speicherung mit 22 Milliarden Pfund voran ...

Die britische Regierung will in den nächsten 25 Jahren knapp 22 Milliarden Pfund (26,2 Mrd Euro) in die unterirdische Speicherung von klimaschädlichem CO2 investieren.

London treibt CO2-Speicherung mit 22 Milliarden Pfund voran. ...

Klimaschädliches CO2 tief im Meeresboden zu speichern, soll dem Klimaschutz dienen.

Linnemann: 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose absurd ...

Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die neue 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose die für mindestens zwölf Monate einer Arbeit nachgehen scharf kritisiert. ...

Kabinett bringt Bürgergeld-Verschärfungen auf den Weg

Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger müssen bald mit höheren Strafen bei Ablehnung einer Arbeit rechnen.

Kabinett bringt Bürgergeld-Verschärfungen auf den Weg

Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger müssen bald mit höheren Strafen bei Ablehnung einer Arbeit rechnen.

Kabinett bringt Bürgergeld-Verschärfungen auf den Weg. ...

Das Bürgergeld ist die wohl größte Sozialreform der Ampel.

Anbaufläche für Nutzhanf wieder gewachsen

Der Anbau von Hanf zur kommerziellen Nutzung etwa für Textilien, Lebensmittel oder Kosmetik hat in Deutschland wieder zugelegt.

Ramelow hält sich zu möglichem AfD-Verbotsantrag bedeckt ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält sich zu einem etwaigen AfD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht bedeckt.

Frankreichs neuer Premier setzt auf Sparkurs und Kompromisse ...

Nach monatelangem politischem Streit will Frankreichs neuer Premierminister Michel Barnier das Land mit Dialog Kompromissen und einem harten Sparkurs aus der Krise führen. ...

Japans Ex-Verteidigungsminister Ishiba neuer Regierungschef. ...

Der 67-jährige tritt die Nachfolge von Fumio Kishida an.