Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Russland: Strack-Zimmermann kritisiert Schröders Vermittlungsangebot ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und EU-Spitzenkandidatin der FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat das Vermittlungsangebot von Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 15:47 UhrSchröder verteidigt Freundschaft zu Putin - Kreml erfreut. ...
Kurz vor seinem 80.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrFDP-Fraktion für Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP-Fraktion dringt in der Ampel-Koalition wie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf dass homöopathische Mittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen ...
dpa.de, 28.03.24 14:47 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrWILLY - Verrat am Kanzler ab 24. April in der ARD Mediathek. ...
WILLY - Verrat am Kanzler ab 24. April in der ARD Mediathek
presseportal.de, 28.03.24 13:20 UhrScholz pro Tesla-Ausbau - Anschlag «terroristischer Akt». ...
Kanzler Scholz verurteilt den Anschlag auf die Stromversorgung von Tesla in Grünheide in Brandenburg.
dpa.de, 28.03.24 12:11 UhrScholz unterstützt Tesla-Ausbau - Anschlag war terroristischer Akt ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt den geplanten Ausbau des einzigen europäischen Werks von US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin.
dpa.de, 28.03.24 12:11 UhrLauterbach: RKI-Protokolle werden weitestgehend entschwärzt. ...
Der Ruf nach einer Aufarbeitung der staatlichen Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird lauter.
dpa.de, 28.03.24 11:09 UhrLauterbach will RKI-Protokolle weitestgehend entschwärzen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die zuletzt veröffentlichten Protokolle des Robert-Koch-Instituts aus der Corona-Zeit "weitestgehend" entschwärzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 10:15 UhrKubicki für Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen der ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) nimmt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in die Pflicht eine rückhaltlose Aufarbeitung der Corona-Pandemie zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 07:28 UhrLufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal ...
Nach der erfolgreichen Schlichtung im Tarifkonflikt des Lufthansa DE0008232125-Bodenpersonals sollen an diesem Donnerstag die Details des Abschlusses bekannt gegeben werden. ...
dpa.de, 28.03.24 07:12 UhrLufthansa und Verdi: Tariflösung für Bodenpersonal. Der ...
Für Lufthansa-Kunden ist die Streikgefahr bei einer Beschäftigtengruppe gebannt.
dpa.de, 28.03.24 06:35 UhrNiedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:32 UhrGöring-Eckardt: Corona-Aufarbeitung sollte nicht missbraucht ...
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat zu Besonnenheit bei einer möglichen Aufarbeitung der Corona-Politik gemahnt.
dpa.de, 28.03.24 06:14 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 10.
dpa.de, 28.03.24 06:05 UhrLufthansa und Verdi: Tariflösung für Bodenpersonal. Der ...
Für Lufthansa-Kunden ist die Streikgefahr bei einer Beschäftigtengruppe gebannt.
dpa.de, 28.03.24 05:43 UhrGöring-Eckardt: Corona-Aufarbeitung nicht missbrauchen. ...
Mit der Pandemie werde noch immer Stimmung gegen die Demokratie gemacht, sagt Göring-Eckardt.
dpa.de, 28.03.24 03:26 UhrScholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und ...
Kurz nach der Gründung steht das Bündnis Sahra Wagenknecht in bundesweiten Umfragen schon bei fünf Prozent.
dpa.de, 28.03.24 03:13 UhrScholz erteilt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Bündnis Absage ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner Parteimit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 00:00 UhrPostenaffäre: Kemmerich stellt Strafanzeige gegen Ramelow ...
In der Affäre um die womöglich rechtswidrige Vergabe hoher Posten an rot-rot-grüne Parteigänger hat Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich nun Strafanzeige gegen Ministerpräsident ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 23:42 UhrEU-Staaten wollen strengere Zoll-Vorgaben für ukrainische ...
(Aktualisierung: Zitat EU-Diplomat ergänzt, 7.
dpa.de, 27.03.24 20:40 UhrLauterbach offen für Corona-Aufarbeitung
Alltagsbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie waren teils heftig umstritten.
dpa.de, 27.03.24 20:16 UhrUnionsfraktion kritisiert Reform des Verteidigungsministeriums ...
Kurz bevor Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im April den geplanten Umbau der Bundeswehr einleiten will kritisiert die Unionsfraktion im Bundestag seine bisherigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 18:04 UhrLauterbach offen für Corona-Aufarbeitung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich offen für eine Aufarbeitung des staatlichen Corona-Krisenmanagements gezeigt, mahnt aber zu einem geeigneten Vorgehen.
dpa.de, 27.03.24 17:54 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen. ...
Die Gesundheitsversorgung vor Ort soll stärker abgesichert werden.
dpa.de, 27.03.24 17:40 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 10. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 10.
dpa.de, 27.03.24 17:39 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen verteidigt.
dpa.de, 27.03.24 17:31 UhrKriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Dirk Peglow hat sich für den bundesweite Einsatz der polizeilichen Analyseplattform Vera des US-Herstellers Palantir ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 16:59 UhrCannabis-Gesetz unterschrieben - Freigabe am 1. April
Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1.
dpa.de, 27.03.24 16:40 UhrLauterbach verteidigt Entlastungen für Hausarztpraxen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für eine vorgesehene stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen geworben.
dpa.de, 27.03.24 15:45 UhrSchwerer Busunfall auf A9 - 5 Tote und mehr als 20 Verletzte. ...
Ein Reisebus des Anbieters Flixbus verunglückt auf der A9 bei Leipzig schwer.
dpa.de, 27.03.24 15:34 UhrGesundheitsministerium weist Rechnungshofkritik zurück
Durfte das Bundesgesundheitsministerium eine Werbeagentur mit einer Corona-Impfkampagne beauftragen oder nicht? Der Bundesrechnungshof sieht das kritisch - das Ministerium ...
dpa.de, 27.03.24 14:55 UhrGesundheitsministerium weist Rechnungshofkritik zurück
Das Gesundheitsministerium hat Kritik des Bundesrechnungshofs an seiner Praxis bei der Auftragsvergabe an eine Werbeagentur und bei der Einstufung von Unterlagen als vertrauliche ...
dpa.de, 27.03.24 14:55 UhrFall Assange: Regierung betont Vertrauen in britische Justiz. ...
Im Tauziehen um Julian Assanges Schicksal verweist Berlin auf unabhängige britische Gerichte.
dpa.de, 27.03.24 14:19 UhrDobrindt fordert nach gesenkter Konjunkturprognose harten Kurswechsel ...
Als Reaktion auf die jüngste Konjunkturprognose fordert die CSU im Bundestag einen "harten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik".
dpa.de, 27.03.24 13:29 UhrSPD und Grüne glauben an zügige Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen zeigen sich trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 UhrVerteidigungsstaatssekretär Hitschler zieht sich aus Politik ...
Thomas Hitschler, parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort, will sich aus der Bundespolitik zurückziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 UhrKabinett bringt Vereinfachungen für Pharma-Entwicklung ...
Deutschland soll nach Plänen der Bundesregierung als Standort für die Entwicklung und Produktion von Medikamenten attraktiver werden.
dpa.de, 27.03.24 12:52 UhrMindestens ein Toter bei Unfall mit Reisebus. Die Polizei ...
Schweres Busunglück auf der A9 bei Leipzig.
dpa.de, 27.03.24 11:18 UhrGrünen-Fraktionschefin hofft weiter auf Bewegung bei Solar-Förderung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hofft weiterhin auf eine Einigung der Ampel-Fraktionen auf eine gezielte Förderung der heimischen Solarindustrie.
dpa.de, 27.03.24 11:01 UhrWagenknecht pocht auf Corona-Untersuchungsausschuss
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht pocht auf die Einrichtung eines Corona-Untersuchungsausschusses.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 10:50 UhrKnipst der Osten die Ampel aus?. Die drei Parteien die Deutschland ...
Im Herbst werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt.
dpa.de, 27.03.24 08:09 UhrSPD für Änderungen bei Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für Änderungen bei der Umsetzung der geplanten Kindergrundsicherung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 07:21 UhrKlingbeil sieht Trump als mögliches Sicherheitsrisiko für ...
SPD-Chef Lars Klingbeil warnt vor einem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 06:07 UhrFaeser: Müssen Team und Fans der Ukraine bei EM schützen. ...
Die Ukraine hat sich für die Fußball-Europameisterschaft qualifiziert.
dpa.de, 27.03.24 03:05 UhrKlingbeil pocht auf Reform der Schuldenbremse
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Schuldenpolitik zu einer der zentralen Fragen des von der Ampelkoalition geplanten Wirtschaftsförderprogramms erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 00:00 UhrFußball-EM kommt mit Grenzkontrollen und Urlaubssperren. ...
Die Sicherheitsbehörden betreiben einigen Aufwand für die Fußball-EM.
dpa.de, 26.03.24 18:50 UhrScholz verteidigt Grenzkontrollen während der Fußball-EM ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplanten Grenzkontrollen während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland im Juni und Juli verteidigt.
dpa.de, 26.03.24 18:40 UhrDreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 18:20 UhrTesla-Werksleiter: 'Wir sind hier nicht zu stoppen'
Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 will sich vom wachsenden Protest bis hin zu einem Anschlag nicht vertreiben lassen.
dpa.de, 26.03.24 17:56 UhrFußball-EM kommt mit Grenzkontrollen und Urlaubssperren. ...
Die Sicherheitsbehörden betreiben einigen Aufwand für die Fußball-EM.
dpa.de, 26.03.24 16:19 UhrFDP drängt auf Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP hat die Rücknahme der geplanten Streichung von Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:48 UhrEntlastungsplan für die Hausarztpraxen
Entlastungen für Hausarztpraxen neue Gesundheitskioske mehr Transparenz zu Leistungen von Krankenkassen: Die Versorgung für Patientinnen und Patienten vor Ort soll nach ...
dpa.de, 26.03.24 15:35 UhrFDP lehnt Kassenfinanzierung von Gesundheits-Kiosken ab
Die FDP lehnt die geplante Finanzierung sogenannter "Gesundheits-Kioske" durch die gesetzlichen Krankenkassen ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:34 UhrEntlastungsplan für die Hausarztpraxen. Mal findet sich ...
Mal sind es längere Wartezeiten.
dpa.de, 26.03.24 15:32 UhrForsa: Union weiter klar vorn - FDP bleibt unter fünf Prozent ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es in der Wählergunst keine Veränderungen gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 14:15 UhrSchlichtung für Luftsicherheitspersonal vereinbart
Die Streikgefahr an den deutschen Flughäfen ist für die Osterfeiertage deutlich gesunken.
dpa.de, 26.03.24 12:41 UhrSchlichtung für Luftsicherheitspersonal vereinbart. Im ...
Zu Ostern wird es keine weiteren Streiks des Luftsicherheitspersonals an den Flughäfen geben.
dpa.de, 26.03.24 12:39 UhrSchlichtung für Luftsicherheitspersonal vereinbart
Die Streikgefahr an den deutschen Flughäfen sinkt.
dpa.de, 26.03.24 12:20 UhrHistoriker werfen SPD Fehler im Umgang mit Ukraine-Krieg ...
In einem Brief an den SPD-Vorstand beklagen prominente Historiker und Sozialdemokraten um Heinrich August Winkler schwere Fehler der Parteiführung im Umgang mit dem Ukraine-Krieg. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 09:44 UhrJusos gehen auf Distanz zu Mützenich
In der Ukraine-Politik gehen die Jusos auf Distanz zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rolf Mützenich.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 09:20 UhrBundesrechnungshof rügt Gesundheitsministerium
Der Bundesrechnungshof hat das Bundesgesundheitsministerium unter Führung von Karl Lauterbach (SPD) für Verstöße gegen das Vergaberecht und den Geheimschutz gerügt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 09:17 UhrMPK-Vorsitzender fordert Comeback-Plan für die Wirtschaft ...
Nachdem die Bundesländer im Bundesrat einem Gesetz mit kleinen Erleichterungen für die Wirtschaft zugestimmt haben fordert der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 08:22 UhrAusländer-Straftaten: Wagenknecht fordert Kanzleramts-Gipfel. ...
Sahra Wagenknecht war jahrzehntelang Mitglied der Linken.
dpa.de, 26.03.24 07:34 UhrEinbürgerungstest künftig mit Fragen zu Holocaust und ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant Wissen zum Holocaust zum Existenzrecht Israels sowie zu jüdischem Leben in Deutschland im staatlichen Einbürgerungstest abfragen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 06:14 UhrEntwurf: Erleichterungen für Hausärzte geplant. Mal findet ...
Mal sind es längere Wartezeiten.
dpa.de, 26.03.24 06:11 UhrMinisterpräsident Weil fordert Umsetzung des Beschleunigungspaktes ...
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert von der Bundesregierung die Umsetzung des angekündigten Beschleunigungspaktes.
dpa.de, 26.03.24 05:35 UhrEntwurf: Erleichterungen für Hausärzte geplant
Die Vor-Ort-Versorgung mit Hausarztpraxen und weiteren Angeboten soll nach Gesetzesplänen des Bundesgesundheitsministeriums stärker abgesichert werden.
dpa.de, 26.03.24 05:34 UhrFaeser kündigt Grenzkontrollen zur Fußball-EM an. Doch ...
Die Bedrohung durch Islamisten ist groß, auch in Deutschland.
dpa.de, 26.03.24 05:10 UhrSchröder wird 80: Party in Berlin - kein Fest bei Putin. ...
Schröder wird 80: Party in Berlin - kein Fest bei Putin
dpa.de, 26.03.24 04:52 UhrParteilinke: SPD soll sich SPÖ-Chef zum Vorbild nehmen
Prominente SPD-Parteilinke fordern, sich den österreichischen SPÖ-Chef Andreas Babler zum Vorbild zu nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 03:00 UhrWeil: SPD sollte auf alten Slogan Sicherheit im Wandel setzen ...
Die SPD sollte nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil im Wahlkampf auf ihren alten Slogan "Sicherheit im Wandel" setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 02:00 UhrFaeser kündigt zur EM Kontrollen an allen deutschen Grenzen ...
Für die Sicherheit der im Juni beginnenden Fußball-Europameisterschaft kündigt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Kontrollen an allen deutschen Grenzen an.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 02:00 UhrNiedersachsen macht sich erneut für Brückenstrompreis ...
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) macht sich erneut stark für die Einführung eines Brückenstrompreises für energieintensive Unternehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 02:00 UhrSchröder vor 80. Geburtstag: Bereue keine Entscheidung. ...
Die SPD wird den 80.
dpa.de, 26.03.24 01:16 UhrSPD-Politiker Roth: Nach der Bundestagswahl bin ich raus. ...
Michael Roth gilt als selbstbewusst, meinungsstark.
dpa.de, 26.03.24 00:22 UhrSPD-Politiker Michael Roth verlässt die Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth verlässt im kommenden Jahr die Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:01 UhrFDP pocht auf Corona-Enquete-Kommission
Die FDP fordert angesichts der Veröffentlichung der Protokolle des Coronakrisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Koalitionspartner SPD und Grüne auf einer Enquete-Kommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:00 UhrScholz im Bürgerdialog: Mehr bezahlbare Wohnungen nötig ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Schaffung bezahlbarer Wohnungen voranbringen und hält den Bau neuer Stadtteile für notwendig.
dpa.de, 25.03.24 21:15 UhrAmpel diskutiert kontrovers über Enquete-Kommission zu ...
Nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) Protokolle seines Coronakrisenstabes veröffentlicht hat nimmt die Debatte über eine mögliche Enquete-Kommission im Bundestag an Schärfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.24 19:28 UhrAußenhandelspräsident warnt in Sicherheitsdebatte vor ...
Der Präsident des Groß- und Außenhandelsverbands Dirk Jandura hat trotz der hohen islamistischen Terrorgefahr vor überzogenen Sicherheitsmaßnahmen wie Grenzschließungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.24 16:59 UhrTatverdächtige in Moskau in Haft. Vor Gericht erscheinen ...
