Merz rudert nach AfD-Äußerung zurück

CDU-Chef Friedrich Merz rudert nach seiner umstrittenen Äußerung zu möglichen Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zurück.

CDU-Beschlüsse zu Umgang mit der AfD. Dabei gehört die ...

Mit seinem Sommer-Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz einen Sturm der Empörung in den eigenen Reihen provoziert.

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen ...

Vertreter von CDU SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren scharf zurückgewiesen. ...

Rechte gewinnt Wahl in Spanien - Mehrheitsverhältnisse ...

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen.

Konservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...

Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.

Konservative vor Wahlerfolg in Spanien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Umfragen sehen rechtes Lager bei Parlamentswahl in Spanien ...

Nach der Parlamentswahl in Spanien sind mehrere Umfragen veröffentlicht worden, die das rechte Lager vorn sehen.

Prognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Prognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Pence hofft dass es nicht zu Trump-Anklage kommt. Aus dem ...

In den Ermittlungen zum Kapitol-Sturm könnte eine Anklage gegen Ex-Präsident Trump bevorstehen.

Merz bekräftigt Brandmauer zur AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat eine Kooperation seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene erneut ausgeschlossen.

Machtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament

Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...

Kambodscha wählt: Langzeitherrscher Hun Sen konkurrenzlos. ...

Seit fast 40 Jahren ist Hun Sen in Kambodscha an der Macht.

Ampel-Koalition streitet über Limo-Steuer

Angesichts einer seit den 1970er-Jahren steigenden Zahl von übergewichtigen Kindern und Jugendlichen ist in der Ampel-Koalition ein Streit über die Besteuerung von ungesunden ...

Unions-Wirtschaftsflügel gegen Aufrücken Laumanns in Parteispitze ...

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat sich gegen ein baldiges Aufrücken von CDA-Chef Karl-Josef Laumann in die CDU-Parteispitze gestellt nachdem der bisherige ...

Dokumentenaffäre: Prozess gegen Trump soll Mai 2024 starten ...

Kommendes Jahr steht die nächste US-Präsidentenwahl an - und Ex-Präsident Donald Trump der wieder antreten will muss sich während des Wahlkampfes in gleich mehreren Gerichtsverfahren ...

Die Partei reicht Organklage gegen Sperrklausel für EU-Wahl ...

Die Satirepartei Die Partei hat beim Bundesverfassungsgericht Organklage eingereicht gegen ein Gesetz mit dem Bundestag und Bundesrat unmittelbar vor der Sommerpause einem ...

Spanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...

Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.

AltSignals' ASI vs. Wall Street Memes' WSM in 2023: KI-gestützte Kryptowährungen trifft auf popkulturellen Einfluss

Die juristischen Probleme des Donald Trump

Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin mitgenommene Geheimdokumente mögliche Wahlbeeinflussung: Kein amerikanischer Ex-Präsident hatte so weitreichende juristische ...

Der stille König: Belgiens Philippe zehn Jahre auf dem ...

Der König von Belgien steht mit den inländischen Konflikten seit jeher vor einer besonderen Aufgabe.

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage droht. ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Arabische Millionen im Radsport: Saudis und Tour-Sieger. ...

Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate unterhalten bereits eigene Radsport-Teams.

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Wehrbeauftragte will mehr Anstrengung bei Nachwuchsgewinnung ...

Vor dem traditionellen Öffentlichen Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten an diesem Donnerstag in Berlin hat die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) mehr Anstrengungen ...

CSU: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel und Elternhaus. ...

In Sichtweite der Bayern-Wahl will sich die CSU offenbar als oberste Steuersenkungspartei profilieren.

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Jetlag abgehakt: DFB-Frauen fühlen sich bereit für WM. ...

Die deutschen Fußballerinnen haben sich in Australien akklimatisiert und fiebern dem Start der Endrunde entgegen.

Thailand: Wahlsieger Pita als Abgeordneter suspendiert. ...

Der progressive Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich zum Regierungschef wählen lassen.

Sturm aufs Kapitol: Trump rechnet mit Anklage. Der 6. Januar ...

Sturm aufs Kapitol: Trump rechnet mit Anklage

Zweite Wahlrunde: Thailand sucht weiter einen Regierungschef. ...

Der progressive Premierkandidat und Harvard-Absolvent Pita Limjaroenrat hat unter anderem vor, den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung zu ändern.

Versuchte Wahlfälschung? Trump-Unterstützer vor Gericht. ...

In Michigan werden Unterstützer von Donald Trump angeklagt.

Trump rechnet mit Anklage wegen Rolle bei Sturm aufs Kapitol. ...

Trump rechnet mit Anklage wegen Rolle bei Sturm aufs Kapitol

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Trump erwartet baldige Anklage wegen Sturm auf US-Kapitol ...

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump erwartet, demnächst im Rahmen der Ermittlungen zum Angriff auf das US-Kapitol vom 6.

Trump befürchtet baldige Anklage. Seit Monaten prüft ein ...

Trump befürchtet baldige Anklage

Deutschland droht wegen hoher Preise Verschuldungswelle

Die Bundesregierung fürchtet, dass sich angesichts der hohen Inflation die wirtschaftliche Lage privater Haushalte deutlich verschärfen könnte.

Lutz Seiler erhält den Georg-Büchner-Preis. Für sein ...

Schreiben ist für den Lyriker und Erzähler Lutz Seiler stets aufs Neue ein Kraftakt.

Bundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...

Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.

Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...

Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.

Niederländische Grüne und Sozialdemokraten: Gemeinsame ...

Ziel der Parteien ist es, eine rechts-populistische Mehrheit im Parlament zu verhindern.

Auseinandersetzung im Berliner Prinzenbad. Das Columbiabad ...

Erneut kam es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung in einem Berliner Freizeitbad.

Zahl der Auslandsreisen bleibt unter Vor-Corona-Niveau

Im Jahr 2022 haben Reisende aus Deutschland insgesamt 222 Millionen Privat- und Geschäftsreisen mit mindestens einer Übernachtung im In- oder Ausland unternommen.

Britischer Verteidigungsminister Wallace will Amt aufgeben. ...

Als Verteidigungsminister erlebte Wallace bereits drei konservative Premierminister.

CDU-Sozialflügel beklagt mangelnde Repräsentation in Parteiführung ...

Der CDU-Sozialflügel beklagt nach der Beförderung von Carsten Linnemann zum CDU-Generalsekretär "Defizite" im Sozialprofil der Partei.

Haseloff lehnt Zusammenarbeit mit Linkspartei ab

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei genauso ab wie eine Kooperation mit der AfD.

Medien: Verteidigungsminister Wallace will Posten aufgeben ...

Als Verteidigungsminister erlebte er bereits drei konservative Premierminister: Nun will Ben Wallace seinen Posten in absehbarer Zeit abgeben.

Viele bezahlen im Ausland bar. Wenn sie ins Ausland fahren ...

Mit Karte oder bar? Seit der Pandemie nutzen in Deutschland weniger Menschen Münzen und Scheine.

Scholz' Sommerbotschaft an die Ampel: Bitte nicht so laut. ...

Ampel-Chaos, Gegeneinander-Koalition, Krisen-Kabinett: So ist die Regierung in den vergangenen Wochen wahrgenommen worden.

Thailand: Wahlsieger Pita hofft weiter auf Premier-Amt. ...

Er ist jung und pro-demokratisch: Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gilt vielen als Hoffnungsträger.

Wahl des ersten AfD-Landrats: JU-Chef kritisiert Reaktionen ...

Der «Demokratiecheck» eine «alberne Veranstaltung»? Johannes Winkel kritisiert die Reaktionen auf den Erfolg der AfD als Teil des Problems - und fordert auch von seiner ...

Trumps Schwiegersohn wohl von Sonderermittler-Team befragt. ...

Trumps Schwiegersohn wohl von Sonderermittler-Team befragt

«Hatten keine Wahl»: Hollywood-Schauspieler treten in ...

Die Drehbuchautoren streiken in den USA schon länger, jetzt kommen auch die Mitglieder der Schauspieler-Gewerkschaft hinzu.

Junge Union kritisiert heftige Reaktionen auf Wahl von AfD-Landrat ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hält die Reaktionen auf die Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Kreis Sonneberg für einen Fehler.

Sorge über Krise nach Wahlen in Guatemala. Die EU blickt ...

Sandra Torres und Bernardo Arévalo werden sich in der Präsidentenwahl gegenüber stehen.

Drohungen: Niederländische Finanzministerin verlässt Politik. ...

Am Montag kündigte Premierminister Mark Rutte überraschend seinen Rückzug aus der Politik an.

Premierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...

Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.

Schauspielerstreik in Hollywood steht kurz bevor

Ein Streik der Schauspieler in Hollywood ist wohl nicht mehr abzuwenden.

Ramelow schließt Koalition mit Teilen der CDU nicht aus ...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), schließt eine Koalition mit Teilen der CDU nicht aus.

Thailands Premier Prayut zieht sich aus Politik zurück. ...

2014 hatte sich das Militär in Thailand an die Macht geputscht, General Prayut übernahm den Chefposten.

Schlechte Kritiken für Sánchez in hitziger TV-Debatte. ...

Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez wollte bei der einzigen TV-Debatte mit seinem konservativen Herausforderer aus dem Umfragetief herauskommen.

Berliner Fashion Week ist gestartet. Zuvor eröffnete Wirtschaftssenatorin ...

Die Models sind gestylt und die Besucher erst recht - alle warten auf die erste offizielle Show der Woche.

Behörde: Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung. ...

Robert Sesselmann darf im Amt bleiben.

Locker aber hart: Der ewige «Teflon»-Premier Mark Rutte. ...

Der niederländische Premier ist ein Phänomen: immer aufgeweckt, immer charmant.

Wirbel um Video mit AfD-Landrat Sesselmann

Betreibt der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann Werbung für seine Partei an einer Grundschule? Ein Video, in dem genau das zu sehen ist, stößt manchen sauer auf.

Paket liegt vor der Haustür: Immer mehr Abstellgenehmigungen ...

Mit Emails und Push-Benachrichtigungen informieren Paketfirmen die Verbraucher, wann ein Paket ankommt.

Hofreiter nennt Merz «Hauptstütze dieser Koalition». ...

Die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition ist oft unerquicklich.

Kalenderblatt 2023: 18. Juli

Ältere Regierungschefs: Wie fit ist die Generation 70 plus? ...

Ob in den USA, in Russland, China oder anderswo: Unter den Lenkern großer Nationen finden sich auffällig oft Männer ab 70.

Nach Flucht: Syrer Ryyan Alshebl als Bürgermeister vereidigt ...

Seit heute Abend ist es offiziell: Ostelsheim hat einen neuen Bürgermeister - und damit wohl bundesweit den ersten Träger dieses Amtes der 2015 als Flüchtling nach Deutschland ...

Task-Force und Sonderausschuss bei Siemens Energy. Jetzt ...

Siemens Energy bekommt seine Probleme mit der Windkraft nicht in den Griff.

Immer mehr Bedürftige - Tafeln arbeiten am Limit. Finanziert ...

Seit 30 Jahren helfen Tafeln armen Menschen.

Facebook-Konzern greift Twitter mit Konkurrenz-App an. Sein ...

Tech-Milliardär Elon Musk stürzte den Online-Dienst immer wieder ins Chaos.

WM-Kader-Casting bei DFB-Frauen - Letzter Test gegen Sambia. ...

Aus 28 mach 23: So lautet die Aufgabe für Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg für das letzte Test-Länderspiel vor dem Abflug nach Australien.

Twitter-Kopie Threads schnell mit zehn Millionen Nutzern. ...

Meta-Chef Zuckerberg hat eine Kopie eines Konkurrenten gestartet.

Verarmter Mittelstand versorgt sich bei Tafeln. Finanziert ...

Seit 30 Jahren helfen Tafeln armen Menschen.

41 Prozent der FDP-Wähler erwägen Wahl der AfD

41 Prozent der FDP-Wähler haben nach eigenen Angaben schon einmal über eine Wahl der AfD bei der nächsten Bundestagswahl nachgedacht.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Bovenschulte als Bremens Bürgermeister wiedergewählt

Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist als Bremens Regierungschef wiedergewählt worden.

Kretschmann trifft Vertreter der Letzten Generation

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am Dienstag Vertreter der Klimaaktivistengruppe "Letzte Generation" getroffen.

Infratest: AfD in Thüringen mit Abstand stärkste Kraft ...

Etwas mehr als ein Jahr vor der nächsten Wahl des Thüringer Landtags sieht das Meinungsforschungsinstitut Infratest die AfD mit deutlichem Abstand als stärkste Kraft.

Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich

«Wir sind solidarisch, aber nicht naiv», argumentiert Markus Söder - deshalb klagt Bayern gegen den Länderfinanzausgleich.

«Numerus clausus»-Check: Trend zeigt weiter nach unten. ...

Die Zahl der Studienangebote ist in den vergangenen Jahren gestiegen, zugleich gibt es weniger Studienanfänger.

Umfrage: 73 Prozent gegen Regierungskoalitionen mit der ...

Die AfD liegt bundesweit im Umfragehoch und verzeichnet auf kommunaler Ebene erste Erfolge.

Lehrerverband rügt Hochwertung von mecklenburgischem Abi ...

Ein zusätzlicher Notenpunkt in Mathe für den Abiturjahrgang in Mecklenburg-Vorpommern sorgt für Kritik.

Senegals Präsident schließt umstrittene dritte Amtszeit ...

Die Opposition beschuldigt Macky Sall, an der Macht in dem westafrikanischen Land festhalten zu wollen.

Redmann rät zu mehr Gelassenheit bei Umgang mit AfD

Der Vorsitzende der CDU aus Brandenburg Jan Redmann warnt vor einer Fortsetzung der kompletten politischen Ausgrenzung der AfD und rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit ...

Erster AfD-Landrat tritt in Thüringen Amt an. In Thüringen ...

Die AfD gewinnt immer mehr an Zuspruch.

Sorge vor Rechtsruck bei Start von Spaniens EU-Ratsvorsitz. ...

In Spanien zeichnet sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl ein Erfolg der Konservativen ab.

Scholz soll dreimal im hessischen SPD-Landtagswahlkampf ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im hessischen SPD-Landtagswahlkampf drei Veranstaltungen bestreiten.

Kretschmer zu AfD-Hoch: Es «gerät etwas ins Rutschen». ...

Erneut hat die AfD im Osten Deutschlands eine Wahl gewonnen.

AfD gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt. Trotzdem ...

Der neue Bürgermeister der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz betont zwar, dass es in seinem Wahlkampf nur um kommunale Themen gegangen sei.

Kalenderblatt 2023: 16. Juli

Bundeszentrale: AfD-Wahl ist kein Protest mehr. Darin besteht ...

«Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei.

Bundeszentrale: AfD-Wahl kein ist Protest mehr. Darin besteht ...

«Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei.

BPB-Chef warnt vor falschen Erklärungen für AfD-Erfolge ...

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung Thomas Krüger hat angesichts der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum ersten deutschen AfD-Landrat im thüringischen ...

SPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...

Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.