Suchbegriff: CDU in Rubrik News
Bundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...
Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.
dpa.de, 10.02.24 15:28 UhrHaseloff: CDU wird Bundestagswahl zum Plebiszit erklären ...
Nach den Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will die CDU die Bundestagswahl zur direkten Abstimmung über wichtige Themen machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 14:41 UhrGeneralinspekteur erwartet Verzögerungen
Deutschland wird mehr Zeit als angekündigt brauchen, um seine militärischen Beiträge zur Verteidigung im Nato-Bündnis zu leisten.
dpa.de, 10.02.24 14:34 UhrSachsen-Anhalts Ministerpräsident für Ausrufen der Haushaltsnotlage ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wirbt für das Ausrufen einer Haushaltsnotlage im Bund, um mit neuen Schulden die Wirtschaft anzukurbeln.
dpa.de, 10.02.24 14:18 UhrGeneralinspekteur Breuer: In fünf Jahren kriegstüchtig ...
Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz wartet Deutschlands oberster Soldat mit einer schlechten Nachricht auf.
dpa.de, 10.02.24 14:00 UhrNRW-Innenminister will Grundsatzdebatte über Datenschutz ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft die Bundesregierung in Sachen Vorratsdatenspeicherung auf, Lösungsvorschläge zu entwickeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 13:51 UhrStrack-Zimmermann kritisiert Scholz nach USA-Reise - Lob ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) übt nach dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 12:02 UhrFDP-Fraktionschef schließt Bruch der Ampelkoalition aus ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr schließt vorgezogene Neuwahlen ausgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 10:29 UhrUnion drängt auf engere Kooperation mit den USA
Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei US-Präsident Joe Biden fordert die Union die Bundesregierung auf, die Kooperation mit den USA jetzt zu vertiefen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 09:55 UhrNRW-Innenminister schätzt Terrorgefahr als sehr hoch ein ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schätzt die islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit als "sehr hoch" ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 09:08 UhrHaseloff wirbt für schuldenfinanziertes Wachstumsprogramm ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert die Bundesregierung auf die Haushaltsnotlage auszurufen um ein umfangreiches Wirtschaftsprogramm auf den Weg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 08:45 UhrWagenknecht würde auch mit Union über Koalition reden
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt vor dem Hintergrund der Wahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der Union nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 08:35 UhrSöder lehnt mögliche Tierwohlabgabe ab
Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt die mögliche Einführung einer "Tierwohlabgabe" ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 00:00 UhrScholz: Ukraine wird nicht kapitulieren. Scholz hält beim ...
Bröckelt nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg die Militärhilfe für die Ukraine? Die Gefahr besteht.
dpa.de, 09.02.24 21:37 UhrUni erteilt Hausverbot nach Angriff auf jüdischen Studenten. ...
Die Attacke auf den FU-Studenten Lahav Shapira befeuert eine politische Debatte.
dpa.de, 09.02.24 19:25 UhrScholz an Putin: Ukraine wird nicht kapitulieren. Scholz ...
Bröckelt nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg die Militärhilfe für die Ukraine? Die Gefahr besteht.
dpa.de, 09.02.24 19:08 UhrBerlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...
Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.
dpa.de, 09.02.24 17:00 UhrScholz wirbt in Washington für Ukraine-Hilfe. Scholz besucht ...
Bröckelt nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg die Militärhilfe für die Ukraine? Die Gefahr besteht.
dpa.de, 09.02.24 16:57 UhrSchuster legt Berlins Wissenschaftssenatorin Rücktritt ...
Der Zentralrat der Juden legt Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) den Rücktritt nahe.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 15:15 UhrRegierung ohne Information zu Produktionssteigerung bei ...
Die Bundesregierung hat keine Informationen dazu, um wie viel die Produktion von Artilleriemunition innerhalb Deutschlands seit 2021 gesteigert worden ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 14:40 UhrDeutschland will neuen CO2-Vorgaben für Lkw doch zustimmen ...
Der Streit ist zu Ende, es gibt eine Einigung: Deutschland will der geplanten EU-Verordnung für höhere CO2-Standards für Lastwagen doch zustimmen.
dpa.de, 09.02.24 14:38 UhrDeutschland will CO2-Vorgaben für Lkw doch zustimmen
BERLIN - Im Koalitionsstreit über schärfere CO2-Standards für Lastwagen in der EU gibt es eine Einigung.
dpa.de, 09.02.24 14:33 UhrUnion: Wachstumspaket nur bei Rücknahme von Agardiesel-Streichung ...
Die Union bleibt im Streit um ein neues Wachstumspaket hart.
dpa.de, 09.02.24 14:23 UhrSPD-Politiker Lindh will bessere Ausstattung für Ausländerbehörden ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh fordert, die Arbeit von Ausländerbehörden besser zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 13:26 UhrErmittlungen wegen rassistischer Gesänge an Beamtenhochschule ...
In einer Ausbildungsstätte für künftige Finanzbeamte und Rechtspfleger des Landes Hessen sollen während einer Feier des Abschlussjahrgangs rechtsextreme und rassistische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 13:00 UhrBegriff «Rasse» wird doch nicht aus Grundgesetz gestrichen. ...
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte.
dpa.de, 09.02.24 11:28 UhrDas Wort Rasse bleibt im GG - Union begrüßt Entscheidung ...
Die Union begrüßt die Entscheidung der Ampel-Koalition, das Wort "Rasse" doch nicht aus dem Grundgesetz streichen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 10:17 UhrVerfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow ...
Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 09:29 UhrBundeswehr-Einsatz im Roten Meer: Wadephul signalisiert ...
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul hat Zustimmung zum Bundeswehr-Mandat für einen EU-Einsatz im Roten Meer signalisiert zugleich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 07:38 UhrKlein fordert Einschreiten der Hochschulen. Der Antisemitismusbeauftragte ...
Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin stehen Hochschulleitung und Wissenschaftssenatorin in der Kritik.
dpa.de, 09.02.24 01:26 UhrWDH: ARD bündelt Berichterstattung zu weiteren Themenfeldern ...
(Im letzten Absatz wurde eine Formulierung korrigiert.
dpa.de, 08.02.24 22:00 UhrSchütt neuer Landrat in Dithmarschen - mit welchen Stimmen?. ...
Diese Landratswahl in Dithmarschen steht unter besonderer Beobachtung der Landespolitik.
dpa.de, 08.02.24 20:14 UhrScholz kommt - und Biden verwechselt Merkel mit Kohl. Auch ...
Der älteste US-Präsident aller Zeiten ist für kleine Patzer bei Auftritten berüchtigt.
dpa.de, 08.02.24 20:04 UhrARD bündelt Berichterstattung zu weiteren Themenfeldern ...
Die ARD-Anstalten intensivieren bei drei weiteren Themenkomplexen ihre Zusammenarbeit in der Berichterstattung.
dpa.de, 08.02.24 18:52 UhrEU-Einigung auf bessere Rechte für Arbeiter von Online-Diensten ...
Wer über eine Online-Plattform etwa als Taxifahrer, Hausangestellter oder Essenslieferant arbeitet, soll in der EU künftig mehr Rechte bekommen.
dpa.de, 08.02.24 16:35 UhrWeiber-Nass-Nacht: Karnevalisten trotzen dem Regen. Zwar ...
Diesmal regnet es nicht nur Konfetti, doch Deutschlands Karnevalisten lassen sich davon nicht die Laune verderben.
dpa.de, 08.02.24 16:30 UhrWüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 16:03 UhrRosneft Deutschland: Regierung prüft Enteignung. Der russische ...
Eine Enteignung von Unternehmen gilt als Ultima Ratio - jetzt wird dieser Schritt im Fall der Ölraffinerie PCK geprüft.
dpa.de, 08.02.24 15:56 UhrRegierung prüft Enteignung - Sorgen um Zukunft der Raffinerie ...
Seit mehr als einem Jahr arbeitet die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ohne russisches Erdöl.
dpa.de, 08.02.24 15:44 UhrRamelow für bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
Angesichts der jüngsten Hochwasserereignisse wirbt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 15:35 UhrKubicki will keine weitere Koalition mit den Grünen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki rät seiner FDP, nicht noch einmal mit den Grünen zu regieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 15:07 UhrConnemann will Neuausrichtung im Umgang mit China
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, fordert eine Neuausrichtung im Umgang mit China als Handelspartner.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 14:22 UhrGrüne Jugend strikt gegen Koalition mit Union
Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, hat Spekulationen zu einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 12:56 UhrFU-Präsident schlägt vor: Exmatrikulation bei Straftaten. ...
Die Freie Universität steht unter Druck, seit ein jüdischer Student von einem propalästinensischen Kommilitonen verprügelt worden sein soll.
dpa.de, 08.02.24 12:42 Uhr11 Uhr 11: Der Straßenkarneval hat begonnen
Die Narren sind wieder los.
dpa.de, 08.02.24 11:25 UhrHamburg: Mehr Teilnehmer bei Demo gegen rechts als angegeben. ...
Im Januar versammelten sich Zehntausende in Hamburg, um gegen rechts zu demonstrieren.
dpa.de, 08.02.24 08:37 UhrHeusgen: Bundesregierung muss Israel stärker in die Pflicht ...
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen fordert die Bundesregierung auf die israelische Regierung im Kampf gegen die Hamas stärker in die Pflicht zunehmen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:55 UhrVorerst wohl keine Schulfinanzierungsreform in NRW
Aus einer Reform zur Finanzierung der Schulen in NRW dürfte unter der aktuellen Landesregierung nichts mehr werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:53 UhrNeue Unionskritik an Merz-Äußerungen über Bündnis mit ...
In der Union gibt es erneut Kritik an den Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz über ein mögliches Bündnis mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:48 UhrUnion: Scholz muss USA größeren Beitrag für Nato zusichern ...
Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den USA bei seinem Besuch in Washington einen deutlich größeren Beitrag Deutschlands und Europas in der Nato und zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:17 UhrRamsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren
Der frühere Bundesverkehrsminister und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Peter Ramsauer will seine politische Karriere beenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:04 UhrWüst: Hochwasser-Folgen beeinträchtigen noch Alltag der ...
Die Folgen des großen Hochwassers zum Jahreswechsel sorgen nach Darstellung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Teilen des Landes noch immer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:59 UhrRufe aus CDU nach schärferer Regulierung von Tiktok
CDU-Bundesvorstandsmitglied Johannes Steiniger fordert eine schärfere Regulierung der Kurzvideo-Plattform Tiktok und schlägt als letztes Mittel ein Verbot der App vor. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:18 UhrWüst pocht auf Pflichtversicherung für Elementarschäden ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mahnt bei der Bundesregierung im Gleichklang mit anderen Bundesländern die Einführung einer Pflichtversicherung ...
dpa.de, 08.02.24 06:12 UhrYouGov: Wagenknecht-Partei bei 7 Prozent
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) steigt in der von YouGov gemessenen Wahlabsicht auf 7 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:00 UhrAbgeordnete fordern Abberufung von JA-Chef. Abgeordnete ...
Der Verfassungsschutz stuft die Junge Alternative als «gesichert rechtsextremistisch» ein.
dpa.de, 08.02.24 05:53 UhrWüst pocht auf Pflichtversicherung für Elementarschäden. ...
Das Jahrhundert-Hochwasser an der Ahr verursachte einen so großen finanziellen Schaden wie keine Naturkatastrophe zuvor.
dpa.de, 08.02.24 05:41 UhrArbeitsministerium gibt Prognose zu Bürgergeld-Anpassung ...
Angesichts der Diskussion um die Anpassung des Bürgergeldes im kommenden Jahr hat das Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) eine erste Prognose abgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 05:39 UhrKarnevalsauftakt bei schlechtem Wetter. Diesmal müssen ...
Orkane, Schneeregen und Blitzeis - im Laufe der Jahre haben die Karnevalisten schon manchem Wetter getrotzt.
dpa.de, 08.02.24 05:06 UhrRamsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren. Er ...
Seit 1990 sitzt Peter Ramsauer im Bundestag.
dpa.de, 08.02.24 04:41 UhrVerbraucherzentrale will zeitliche Beschränkung für Tierwohlabgabe ...
Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, hat eine zeitliche Beschränkung für die geplante Tierwohlabgabe gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 00:00 UhrRoth kritisiert Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress ...
Die Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) und Michael Roth (SPD) haben die Blockade des milliardenschweren Hilfspakets für die Ukraine im US-Kongress scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 22:58 UhrVoigt schließt Zusammenarbeit mit BSW in Thüringen nicht ...
Der Vorsitzende der thüringischen CDU und deren Spitzenkandidat Mario Voigt hat eine Kooperation mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen 2024 nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 22:42 UhrBundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Kabinett eine Strategie für die internationale Digitalpolitik beschlossen.
dpa.de, 07.02.24 15:25 UhrBundeskabinett verabschiedet internationale Digitalstrategie. ...
In Gremien wie der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) werden Digital-Standards von morgen definiert.
dpa.de, 07.02.24 15:05 UhrStark-Watzinger fordert Exmatrikulation von Antisemiten
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Anpassung der Hochschulgesetze damit Täter nach antisemitischen Vorfällen auch durch die Universitäten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 14:53 UhrRCDS verlangt Rücktritt der Unileitung der FU Berlin
Der Bundesvorstand des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordert in der Debatte um Antisemitismus an der Freien Universität (FU) Berlin den Rücktritt der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 14:12 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrDobrindt erteilt Schwarz-Grün Absage
Anders als der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt derzeit keine Basis für eine künftige schwarz-grüne Zusammenarbeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:13 UhrNRW-Innenminister: Fall Lügde hat Polizei total verändert ...
Für NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ist der Missbrauchskomplex Lügde mittlerweile der "Inbegriff für Veränderungen" innerhalb der Polizei.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:02 UhrAltmaier lobt Merz in Debatte über Schwarz-Grün
In der von CDU-Chef Friedrich Merz entfachten Debatte über eine mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit lobt der frühere Wirtschaftsminister Peter Altmaier das Vorgehen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 10:40 UhrBrinkhaus kritisiert Koalitionsdiskussionen
Der ehemalige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus kritisiert die lauter werdenden Koalitionsdiskussionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 09:18 UhrMcAllister will schnellere Produktion von Kriegsgütern
Angesichts einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament David McAllister (CDU) die Wirtschaft in Europa stärker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 08:36 UhrRhein offen für Gespräche über Paket zur Wirtschaftsentlastung ...
Nach einem Angebot von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) offen für Gespräche mit der Ampelkoalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:57 UhrUnion und FDP drängen Lauterbach zu Konzept zur Suizidvorbeugung ...
Obwohl der Bundestag beschlossen hat dass die Bundesregierung bis Ende Januar ein Konzept für bessere Angebote zur Suizidvermeidung präsentieren soll will Gesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:18 UhrMitgliederzuwachs bei den Grünen. Die Parteispitze hat ...
Seit Jahresbeginn haben sich 4500 Menschen dazu entschieden, Mitglied bei den Grünen zu werden - so viele wie selten zuvor.
dpa.de, 07.02.24 06:48 UhrNach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.
dpa.de, 07.02.24 04:53 UhrCSU-Generalsekretär gegen Schwarz-Grün. Friedrich Merz ...
Die CDU ist in Umfragen derzeit mit Abstand stärkste Kraft.
dpa.de, 07.02.24 01:50 UhrAmpel-Koalition stellt Einkommensprüfung bei Grundrente ...
Rentenpolitiker der Ampel-Fraktionen SPD und FDP haben die turnusmäßig stattfindende Einkommensprüfung im Zusammenhang mit der Zahlung der Grundrente infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrUmweltschützer drängen auf nationale Pestizidstrategie ...
Nach dem Scheitern des EU-Pestizidgesetzes fordert der Umweltverband Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine Strategie der Bundesregierung zur Eindämmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 00:00 UhrCSU widerspricht Merz bei Koalitionsüberlegungen
