Union signalisiert Sympathie für Idee einer ersten Bundespräsidentin ...

Die Unionsfraktion hat grundsätzliche Sympathie für den Gedanken einer Frau als nächstem Staatsoberhaupt signalisiert dabei jedoch vor verführten Spekulationen gewarnt. ...

SPD mit 263 Millionen Euro reichste Partei

Die Parteien im Deutschen Bundestag haben fast 700 Millionen Euro Vermögen angehäuft.

Verband befürchtet möglichen Kaffeemangel ab 2025. So ...

Der EU wird für vieles die Schuld gegeben, jetzt auch dafür, dass Kaffee ab 2025 Mangelware werden könnte.

Nach Tesla-Anschlag ermittelt der Generalbundesanwalt

GRÜNHEIDE/KARLSRUHE - Drei Tage nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung des Elektroautobauers Tesla US88160R1014 hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. ...

Röttgen kritisiert fehlendes Sicherheitsabkommen mit Moldau ...

Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat die Bundesregierung dafür kritisiert dass sie im Unterschied zu Frankreich kein Verteidigungsabkommen mit der Republik Moldau schließt. ...

hart aber fair / am Montag 11. März 2024 21:00 Uhr live ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Nach Tesla-Anschlag ermittelt der Generalbundesanwalt

GRÜNHEIDE/KARLSRUHE - Drei Tage nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung des Elektroautobauers Tesla US88160R1014 hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. ...

Nach Tesla-Anschlag ermittelt der Generalbundesanwalt. Brandenburgs ...

Der Anschlag auf die Stromversorgung des einzigen europäischen Tesla-Werks ist ein Fall für Deutschlands oberste Anklagebehörde.

Abhöraffäre: Scholz kommt nicht in den Verteidigungsausschuss ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses ...

CDU gründet Migranten-Netzwerk

Die CDU will sich stärker um Menschen mit Zuwanderungsgeschichte kümmern und gründet deshalb ein Migrantennetzwerk.

Lauterbach: Bei Kindern während Corona zum Teil zu streng ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Fehler der Politik in der Corona-Pandemie eingeräumt.

Lauterbach zu Corona-Regeln für Kinder: «Zum Teil zu streng». ...

Ausgangssperren, digitaler Unterricht und eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen: Die Corona-Politik hat die Gesellschaft polarisiert.

Rundfunkkommission einigt sich auf Fragen zu Gutachten über ...

Die Rundfunkkommission der Länder hat sich auf einen Fragenkatalog geeinigt der die Grundlage für ein Sondergutachten zu Reformen und Einsparmöglichkeiten beim öffentlich-rechtlichen ...

Amokalarm in Schule bei Berlin - Mann festgenommen. Die ...

Mit Messer und Schreckschusswaffe betritt ein 22-Jähriger eine Schule bei Berlin.

Otte für Wehrdienst als Teil einer allgemeinen Dienstpflicht ...

CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte spricht sich für einen Wehrdienst als Teil einer allgemeinen Dienstpflicht für alle jungen Frauen und Männer in Deutschland aus. ...

Linksextremistische Szene wächst. Dass auch am linken Rand ...

Der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohung für die Demokratie, sagt die Bundesregierung.

Audretsch will mehr Mut für schuldenfinanzierte Investitionen ...

Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat die Ampelkoalition mit Blick auf den Bundeshaushalt 2025 aufgefordert mehr Mut zu einer höheren Neuverschuldung für Zukunftsinvestitionen ...

Extremismusexperte warnt CDU vor Duldung durch AfD in Thüringen ...

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hat der CDU in Thüringen davon abgeraten, sich mit Stimmen der AfD zu einem Ministerpräsidenten verhelfen zu lassen.

Thüringen: Linke kritisiert mangelnde Abgrenzung der CDU ...

Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat der CDU in Thüringen eine mangelnde Abgrenzung zur AfD vorgeworfen.

Scholz dachte Regieren sei «weniger dramatisch». Dennoch ...

Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow.

Scholz: Hätte mir das Regieren weniger dramatisch vorgestellt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt.

CDU-Vize Breher kritisiert Ampel für frauenpolitischen ...

Die stellvertretende CDU-Chefin Silvia Breher wirft der Ampel-Regierung vor, ausgerechnet mit ihrer angekündigten feministischen Agenda zu versagen.

Nach Tesla-Anschlag Ermittlungen wegen Sabotage

FRANKFUFT (Oder) - Der Anschlag auf die Stromversorgung des einzigen europäischen Tesla US88160R1014-Werks in Grünheide bei Berlin zieht Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher ...

Bund setzt auf Rückzug von Rosneft aus deutschen Raffinerien. ...

Die Raffinerie PCK Schwedt gehört eigentlich mehrheitlich dem russischen Staatskonzern Rosneft.

Bund setzt auf Rückzug von Rosneft aus deutschen Raffinerien ...

SCHWEDT/BERLIN - Gut zwei Jahre nach der russischen Invasion der Ukraine hofft die Bundesregierung dass sich der russische Staatskonzern Rosneft aus dem Raffineriegeschäft ...

EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

BUKAREST - Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission.

Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher Sabotage. Auch ...

Die Staatsanwaltschaft spricht nach dem Brand eines Strommastes, der drastische Folgen für das Tesla-Werk hat, von einem Anschlag.

Nach Tesla-Anschlag Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher ...

Der Anschlag auf die Stromversorgung des einzigen europäischen Tesla US88160R1014-Werks in Grünheide bei Berlin zieht Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher Sabotage ...

Auch VdK spricht sich für weibliches Staatsoberhaupt aus ...

Neben diversen Spitzenpolitikerinnen hat sich anlässlich des Internationalen Frauentags nun auch der größte deutsche Sozialverband VdK dafür ausgesprochen bei nächster ...

Union will Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen ...

Die Union will Scholz bei der Taurus-Lieferung an die Ukraine in die Enge treiben - die Abstimmung soll den Kanzler zur Kursänderung bewegen.

Union will Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen ...

Die Union will den Bundestag in der nächsten Woche erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen.

Physikerin: Atomkraft nur auf Steuerzahler-Kosten machbar. ...

Der deutsche Ausstieg aus der Kernenergie sorgt weiterhin für viele Debatten.

Union will im Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen ...

Die Union will im Bundestag erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen.

EVP kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin für Europawahl ...

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Sommer gekürt.

EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

Von der Leyen schwört EVP auf Europawahlkampf ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EVP auf ihrem Kongress in Bukarest auf den Europawahlkampf eingeschworen.

Diktator als Moderator: „Der Wake-Up Call“ – der Videopodcast ...

Diktator als Moderator: „Der Wake-Up Call“ – der Videopodcast, der Deutschland wachrüttelt

CDU will steuerfreie Löhne für Rentner statt Rentenpaket ...

Die CDU warnt die Ampel-Regierung davor, das "Rentenpaket II" im Bundestag zu verabschieden und fordert stattdessen steuerfreie Löhne für Rentner.

Innenminister zu Anschlag auf Tesla: Linksextreme Täter ...

Nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung des Elektroauto-Konzerns Tesla US88160R1014 vermutet Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) die Täter in Berlin. ...

«Zeit, dass eine Frau ins Schloss Bellevue einzieht»

Frauen-Power statt Männer-Tradition: Politikerinnen von SPD CDU Grünen und FDP sprechen sich dafür aus dass 2027 erstmals eine Frau ins höchste Staatsamt gewählt wird. ...

Kommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen ...

Kommunen und Landkreise haben sich unzufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zur Migrationspolitik gezeigt.

YouGov: Union und AfD schwächer

In der neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov verlieren Union und AfD etwas, SPD und Grüne können sich berappeln.

Spitzenpolitikerinnen für weibliche Steinmeier-Nachfolgerin ...

Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP fordern, dass Deutschland erstmals ein weibliches Staatsoberhaupt bekommen soll.

Juncker warnt Parteifreunde in EU vor Kooperation mit Meloni. ...

In der europäischen Parteienfamilie EVP wird über den Umgang mit Italiens Ministerpräsidentin Meloni und deren Partei Fratelli d'Italia diskutiert.

Forsa: Neun Prozent der jungen Frauen für Merz als Kanzler ...

Bei einer Direktwahl zum Kanzler würden 28 Prozent der Männer und 18 Prozent der Frauen für CDU-Chef Friedrich Merz stimmen.

Rehlinger kritisiert vorgezogenen Bundestagswahlkampf bei ...

Saarlands Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat sich nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) enttäuscht über die Ergebnisse gezeigt.

Asyl: Dobrindt drängt auf Drittstaatenmodell

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine zügige Umsetzung eines Drittstaatenmodells gefordert.

Länder wollen Klarheit über Asylverfahren in Drittstaaten. ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der irregulären Migration.

Länder wollen bald Klarheit über Asylverfahren in Drittstaaten ...

Die Länder verlangen von der Bundesregierung Klarheit über eine mögliche Verlagerung von Asylverfahren in Länder außerhalb der EU.

Wüst nach Migrationsgipfel: Liste unerledigter Aufgaben ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zur Asylpolitik nicht zufrieden.

Ministerpräsidenten und Scholz überprüfen Asyl-Beschlüsse ...

Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben am Mittwoch über die Migrationspolitik beraten.

Scholz und Länderchefs betonen Gemeinsamkeiten in Asylpolitik ...

Die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sehen Deutschland in der Migrationspolitik insgesamt auf einem guten Weg rechnen aber nicht mit einem schnellen ...

Thüringens CDU-Chef Voigt will Höcke in TV-Duell inhaltlich ...

Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt verteidigt seinen Plan, mit dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in einem Fernsehduell aufzutreten.

Ministerpräsidenten machen Druck bei Asylpolitik

Unter dem Druck anhaltend hoher Asylbewerberzahlen sind die Regierungschefs und -chefinnen der Länder in Berlin zu Beratungen über die Migrationspolitik zusammengekommen. ...

Ministerpräsidenten machen Druck bei Asylpolitik. Doch ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.

Stromausfall bei Tesla löst Debatte um Schutz der Infrastruktur ...

Der mutmaßliche Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin hat eine Debatte über einen besseren Schutz empfindlicher Infrastruktur ...

Bremer Koalition stößt mögliches AfD-Verbotsverfahren ...

Seit Wochen wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert.

Stromausfall bei Tesla - Debatte um Schutz der Infrastruktur ...

Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide hat die Politik aufgeschreckt.

Unterwegs mit dem Ostbeauftragten – MDR zeigt Carsten ...

Unterwegs mit dem Ostbeauftragten – MDR zeigt Carsten Schneiders Kampf für eine positive Wahrnehmung des Ostens

Angst vor zweiter Amtszeit Trumps wächst in Berlin

In Berlin wächst die Sorge vor einer zweiten Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump.

Kretschmer will Vorschulpflicht einführen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will in seinem Bundesland eine Vorschulpflicht einführen.

Brandenburgs Innenminister will an Grenzkontrollen festhalten ...

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert, an den Kontrollen der Landesgrenzen so lange festzuhalten, bis die hohe Zahl an Flüchtlingen sinkt.

1000 Euro Startkapital für Studienanfänger. Mit einem ...

Studieren sollen nicht nur die, die es sich leisten können.

CDU schießt weiter gegen Demokratiefördergesetz

Die CDU wettert weiter gegen das sogenannte "Demokratiefördergesetz".

CDU-Wirtschaftsrat mahnt von der Leyen zu konservativerer ...

Mit Blick auf den Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest fordert der Wirtschaftsrat der CDU eine Rückbesinnung der Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ...

Teure Autoführerscheine - Gibt es Spar-Möglichkeiten?. ...

Autoführerscheine in Deutschland sind inzwischen ziemlich teuer.

Wüst: Migrationsdruck nicht einfach wegzuverwalten

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor dem Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik schnellere Maßnahmen gefordert um die Ankunft von Asylsuchenden ...

Brandenburgs Innenminister nennt Tesla-Anschlag Öko-Terrorismus ...

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Tesla-Werk in Grünheide Konsequenzen angekündigt.

Merz signalisiert Bereitschaft für Kanzlerkandidatur

CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Bereitschaft für die Kanzlerkandidatur der Union signalisiert.

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...

Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.

Tesla-Werk steht nach mutmaßlichem Anschlag weiter still ...

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag rechnet der US-Autobauer Tesla US88160R1014 noch mit einem Tage langen Produktionsausfall in seinem Werk in Grünheide bei Berlin.

Expertenanhörung zum MSC-Deal in der Bürgerschaft

Nach der Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zum umstrittenen Einstieg der Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 geht ...

Teure Autoführerscheine - wie Fahrschüler sparen können ...

Ein Autoführerschein ist inzwischen alles andere als günstig.

1000 Euro Startkapital für Studienanfänger

Studienanfänger aus ärmeren Familien sollen ab Herbst vom Staat 1000 Euro Startgeld für die Anschaffung eines Laptops für Lehrbücher oder zur Finanzierung des Umzugs ...

Ramelow schließt TV-Duell mit Höcke aus

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt ein TV-Duell mit dem Landesvorsitzenden der AfD, Björn Höcke, kategorisch aus.

Boris Rhein: Asylverfahren außerhalb EU wichtiges Thema ...

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sieht in der Prüfung ob Asylverfahren außerhalb von Europa möglich wären ein wichtiges Thema beim am Mittwoch geplanten ...

SPD und Grüne sehen Autoausbildung am Fahrsimulator kritisch ...

Eine verstärkte Fahrschulausbildung am Simulator sehen SPD und Grüne kritisch.

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik. ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.

Was wollen Bund und Länder in der Migrationspolitik ändern?. ...

In der Asylpolitik eint Bund und Länder ein gemeinsames Ziel: Sie wollen mehr Kontrolle und Flüchtlinge besser integrieren.

Urteil nach Handgranaten-Wurf - lange Haftstrafe gefordert. ...

Nach dem Handgranaten-Wurf auf eine Trauergemeinde wird ein Urteil erwartet.

Tesla-Werk steht nach mutmaßlichem Anschlag weiter still. ...

Das Tesla-Werk in Grünheide steht weiter still.

Union für Anhebung der Bafög-Sätze

Die Union hat die Bafög-Reform von Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger (FDP) die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll scharf kritisiert und eine ...

Kretschmer will in Sachsen künftig ohne Grüne regieren ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl im September ohne die Grünen weiterregieren.

Bei „maischberger“: Wüst hält sich Union-Kanzlerkandidatur ...

Köln - Der CDU-Politiker und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst hält sich eine Kanzlerkandidatur für die Union offen: „Wir werden uns alles in Ruhe ...

Spahn ruft Habeck zu Einsatz für TTIP-Nachfolger auf

Jens Spahn (CDU) stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert bei dessen USA-Reise ...

Mutmaßlicher Anschlag gegen Tesla - Produktion steht still ...

GRÜNHEIDE - Ein mutmaßlicher Anschlag hat die einzige Tesla US88160R1014-Autofabrik in Europa mit einem Stromausfall lahmgelegt.

Wüst kritisiert ausgebliebene Umsetzung von Migrationsbeschlüssen ...

Vor dem für Mittwoch geplanten Migrationsgipfel von Bund und Ländern hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine mangelnde Umsetzung der ...

Stillstand bei Tesla nach Stromausfall - Ermittler prüfen ...

GRÜNHEIDE - Ein Stromausfall hat die einzige europäische Tesla US88160R1014-Fabrik lahmgelegt - die Ermittler prüfen Hinweise auf einen möglichen Brandanschlag.

Städte fordern mehr Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung. ...

Im November hatten sich Bund und Länder auf eine Finanzierung der Migrationskosten geeinigt.

«Dümmste Öko-Terroristen»: Musk äußert sich zu Tesla-Vorfall. ...

Autobauer Tesla produziert in Grünheide bei Berlin seit knapp zwei Jahren Elektrofahrzeuge.

Unachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck

Das Verteidigungsministerium macht die Unachtsamkeit eines Bundeswehr-Generals in Singapur dafür verantwortlich dass ein vertrauliches Gespräch über den Marschflugkörper ...

Unachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck. Das ...

Die Bundeswehr-Abhöraffäre ist im Kern aufgeklärt.

Studie: Bundestagsreden verständlicher als erwartet

Klartext oder Fachchinesisch - wie verständlich reden die Abgeordneten im Bundestag? Das haben jetzt Wissenschaftler der Universität Hohenheim untersucht.

Stillstand bei Tesla nach Stromausfall - Ermittler prüfen ...

Ein Stromausfall hat die einzige europäische Tesla-Fabrik US88160R1014 lahmgelegt - die Ermittler prüfen Hinweise auf einen möglichen Brandanschlag.

Stillstand bei Tesla - Ermittler prüfen Anschlag. Eine ...

Ein Strommast brennt - das hat weitreichende Folgen für die Tesla-Fabrik von Elon Musk in der Nähe.

Cannabis-Freigabe widerspricht Übereinkommen

Der UN-Drogenkontrollrat (INCB) hat die deutsche Regierung auf eine Unvereinbarkeit zwischen der geplanten Legalisierung von Cannabis und bestehenden internationalen Regelungen ...

maischberger / am Mittwoch, 6. März 2024, um 23:00 Uhr

München - mit diesen Themen und Gästen:

Unionsfraktion für Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern ...

Nach dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) spricht sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr ...

UN-Drogenkontrollrat: Cannabis-Freigabe widerspricht UN-Übereinkommen ...

Der UN-Drogenkontrollrat (INCB) hat die deutsche Regierung auf die Unvereinbarkeit zwischen der geplanten Legalisierung von Cannabis und den bestehenden internationalen Regelungen ...

Brandenburgs Innenminister geht nach Stromausfall von Anschlag ...

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) geht nach dem Stromausfall mit Folgen auch für die Tesla-Fabrik US88160R1014 in Grünheide von einem Anschlag aus.