Suchbegriff: Kabinett in Rubrik News
Scholz will unter Merz als Kanzler nicht ins Kabinett
Der amtierende Bundeskanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will im Fall einer Großen Koalition unter Friedrich Merz (CDU) als neuer Kanzler nicht ins Kabinett.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.25 19:16 UhrMusk Zuckerberg und Bezos bei Trumps Vereidigung erwartet ...
Die US-Unternehmer und Milliardäre Elon Musk, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos werden bei der Amtseinführung von Donald Trump am Montag in Washington erwartet.
dpa.de, 15.01.25 16:21 UhrSüdkoreas suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol festgenommen ...
Südkoreas durch das Parlament suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol ist festgenommen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.25 03:19 UhrTrumps Pentagon-Kandidat sichert sich wichtige Unterstützung. ...
Gegen Pete Hegseth als Verteidigungsminister hatten selbst einige Republikaner Vorbehalte.
dpa.de, 15.01.25 02:18 UhrGesetzentwurf zum Abschuss von Drohnen
Die Bundeswehr soll verdächtige Drohnen künftig abschießen dürfen.
dpa.de, 14.01.25 16:37 UhrHeil geht von weiterer Nullrunde beim Bürgergeld aus
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält 2026 eine weitere Nullrunde beim Bürgergeld für wahrscheinlich, falls die Teuerung nicht wieder deutlich anzieht.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.25 14:12 UhrAiwanger will kein fixes Datum mehr für Klimaneutralität ...
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will künftig kein fixes Datum mehr angeben, zu dem der Freistaat die Klimaneutralität erreicht haben muss.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.25 02:00 UhrHeil: Nullrunde beim Bürgergeld auch 2026 wahrscheinlich. ...
Nach einem starken Anstieg 2024 gab es für Bezieher von Bürgergeld in diesem Jahr eine Nullrunde.
dpa.de, 11.01.25 00:01 UhrBundesregierung will Waffeneinsatz gegen Drohnen erlauben. ...
Immer wieder gibt es Zwischenfälle mit unbekannten Drohnen über kritischer Infrastruktur und Militäreinrichtungen.
dpa.de, 10.01.25 11:11 UhrPolen: Netanjahu würde bei Auschwitzgedenken nicht verhaftet. ...
Israels Regierungschef wird per Haftbefehl gesucht.
dpa.de, 09.01.25 19:03 UhrKlingbeil will Härte bei Bürgergeld
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich für harte Reaktionen des Staates bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern aus.
dpa.de, 09.01.25 05:29 UhrNS-Raubgut: Kabinett macht Weg frei für Schiedsgericht. ...
Ein Schiedsgericht soll als neue Instanz das Verfahren zur Rückgabe von NS-Raubgut erleichtern.
dpa.de, 08.01.25 15:47 UhrBundeskabinett beschließt Fußfessel bei häuslicher Gewalt. ...
In den Ländern gibt es sie teilweise schon - die elektronische Fußfessel als Instrument zum Schutz von Frauen vor gewalttätigen Ex-Partnern.
dpa.de, 08.01.25 14:35 UhrKabinett stimmt Schiedsgericht für NS-Raubgut zu. Das Bundeskabinett ...
Eine neue Instanz soll laut Bund das Verfahren zur Rückgabe von NS-Raubgut erleichtern.
dpa.de, 08.01.25 13:29 UhrScholz kann sich erneute Koalition mit der FDP vorstellen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich trotz des Scheiterns der Ampel-Regierung eine erneute Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.25 00:01 UhrFaeser will konsequentes Vorgehen gegen Chaoten zu Silvester ...
Vor den Silvesterfeierlichkeiten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen Chaoten oder Gewalttäter angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 05:00 UhrNeue Mitte-Rechts-Regierung in Frankreich
Frankreichs Premier Bayrou setzt auf dieselben Parteien wie sein Vorgänger Barnier, dessen Kabinett nach nur wenigen Wochen zu Fall gebracht wurde.
dpa.de, 23.12.24 19:19 UhrHunderte gedenken der Opfer nach Todesfahrt von Magdeburg. ...
Die Republik ist erschüttert.
dpa.de, 21.12.24 21:14 UhrTodesfahrt von Magdeburg: Zwischen Schock und Spurensuche. ...
Die Republik ist erschüttert.
dpa.de, 21.12.24 17:55 UhrFünf Tote und 200 Verletzte nach Todesfahrt von Magdeburg. ...
Kurz vor Heiligabend schlendern Tausende Menschen in Magdeburg durch die engen Gassen des Weihnachtsmarkts.
dpa.de, 21.12.24 14:14 UhrWissing: Fliegen darf nicht zu teuer sein
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat vor zu hohen Kosten für die deutsche Luftverkehrsbranche im internationalen Vergleich gewarnt.
dpa.de, 21.12.24 09:57 UhrDie Einnahmen aus dem Emissionshandel dürften sich in den kommenden Jahren nahezu verdoppeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 13:00 UhrVerfassungsrechtler kritisieren neues NRW-Hochschulsicherheitsrecht ...
45 Verfassungsrechtsprofessoren aus NRW haben in einer gemeinsamen Stellungnahme Pläne von Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 10:19 UhrNotgesetz sichert Staatsausgaben in Frankreich ab
In Frankreich wird die Finanzierung wichtiger staatlicher Aufgaben vorerst per Notgesetz gesichert.
dpa.de, 18.12.24 18:45 UhrFilmförderung-Novelle hat Chance - Schlöndorff schlägt ...
Selbst bekannte Filmemacher bekämen für Projekte nicht das nötige Geld zusammen, warnt Regie-Altmeister Schlöndorff.
dpa.de, 18.12.24 15:58 UhrKabinett beschließt Einstieg von Bund in Meyer-Werft
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 14:47 UhrMehr Befugnisse für Pflegekräfte geplant
Dringend benötigte Pflegekräfte sollen nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mehr Kompetenzen bei der Patientenversorgung bekommen.
dpa.de, 18.12.24 14:35 UhrKretschmer bleibt Ministerpräsident von Sachsen. Michael ...
Am Ende war es nur eine kurze Zitterpartie.
dpa.de, 18.12.24 14:20 UhrKlimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 13:54 UhrMieten steigen 2024 kräftig - Baugenehmigungen auf Talfahrt ...
Eine Erholung auf dem angespannten Wohnungsmarkt vieler deutscher Städte ist nicht in Sicht.
dpa.de, 18.12.24 13:29 UhrMieten steigen 2024 kräftig - Baugenehmigungen auf Talfahrt. ...
Hohe Nachfrage, begrenztes Angebot: Wohnungen gerade in Städten sind begehrt, während der Neubau in der Krise steckt.
dpa.de, 18.12.24 13:19 UhrMehr Befugnisse für Pflegekräfte geplant
Dringend benötigte Pflegekräfte sollen nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mehr Kompetenzen bei der Patientenversorgung bekommen.
dpa.de, 18.12.24 12:50 UhrBund beschließt Strategie zum Schutz der Artenvielfalt. ...
Viele Tier- und Pflanzenarten sind hierzulande vom Aussterben bedroht, Naturflächen in einem desaströsen Zustand.
dpa.de, 18.12.24 11:46 UhrFilmförderung: Volker Schlöndorff schlägt Alarm. Der ...
Selbst bekannte Filmemacher bekämen für Projekte nicht das nötige Geld zusammen, warnt Regie-Altmeister Schlöndorff.
dpa.de, 18.12.24 08:30 UhrWas der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...
Die Ampel-Koalition ist Geschichte, Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Vertrauen des Parlaments verloren.
dpa.de, 18.12.24 07:35 UhrWas der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...
Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.
dpa.de, 18.12.24 05:00 UhrKanadas Finanzministerin erklärt in Brief an Trudeau Rücktritt ...
Die kanadische Finanzministerin Chrystia Freeland hat ihren Rücktritt erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 15:48 UhrFinanzministerium rechnet erst im Juli mit Haushalt 2025 ...
Das Finanzministerium rechnet nach der Neuwahl des Bundestags frühestens im Juli mit einem Haushalt für das kommende Jahr.
dpa.de, 16.12.24 12:48 UhrFinanzministerium rechnet erst im Juli mit Haushalt 2025. ...
Wegen der Neuwahl müssen die Ministerien monatelang ohne echten Haushalt wirtschaften.
dpa.de, 16.12.24 12:30 UhrMit längerem Kurzarbeitergeld VW-Krise entschärfen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will mit der geplanten Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf maximal zwei Jahre die Krise beim Volkswagenkonzern entschärfen.
dpa.de, 14.12.24 13:07 UhrHeil: Mit längerem Kurzarbeitergeld VW-Krise entschärfen ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will mit der geplanten Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf maximal zwei Jahre die Krise beim Volkswagenkonzern entschärfen.
dpa.de, 14.12.24 12:33 UhrKriselndes Frankreich hat neuen Premier
PARIS - Eine gute Woche nach dem Regierungssturz hat Frankreich einen neuen Premierminister.
dpa.de, 13.12.24 18:53 UhrHeil will Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld verdoppeln. Arbeitsminister ...
Höchstens 12 Monate können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer derzeit Kurzarbeitergeld beziehen.
dpa.de, 13.12.24 14:25 UhrKommt Frankreich mit neuem Premier aus der Krise?
Präsident Macron hat seinen Vertrauten François Bayrou zum neuen Premier ernannt.
dpa.de, 13.12.24 13:19 UhrFast jeder Dritte lebt in einem Gebiet mit Mietpreisbremse. ...
Das Kabinett hat die Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen.
dpa.de, 13.12.24 11:03 UhrTrend zu mehr Einbürgerungen - Klagen über Rassismus. ...
Die Bundesregierung hat die Wartezeiten für die Einbürgerung verkürzt.
dpa.de, 11.12.24 15:58 UhrMehr Warnung per App - Bund legt neue Vorsorgestrategie ...
Der Bund will die Bevölkerung künftig besser vor Extremwetterereignissen warnen.
dpa.de, 11.12.24 15:48 UhrMinisterium: Kraftwerksgesetz kommt nicht mehr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begräbt seine Pläne für ein neues Kraftwerksgesetz in dieser Legislaturperiode.
dpa.de, 11.12.24 15:05 UhrKabinett beschließt verschärfte Mietpreisbremse
Das Bundeskabinett hat nach Angaben aus Regierungskreisen eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis Ende 2029 beschlossen.
dpa.de, 11.12.24 13:39 UhrKabinett beschließt verschärfte Mietpreisbremse
Das Bundeskabinett hat nach Angaben aus Regierungskreisen eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis Ende 2029 beschlossen.
dpa.de, 11.12.24 12:18 UhrKabinett beschließt verschärfte Mietpreisbremse. Dass ...
Die Mietpreisbremse soll nach dem Willen der Bundesregierung bis Ende 2029 verlängert werden.
dpa.de, 11.12.24 12:12 UhrPaus legt Gewaltschutzstrategie vor
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine Gewaltschutzstrategie vorgelegt, die am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 06:50 UhrBundesregierung legt neue Klimaanpassungsstrategie vor
Mit einer neuen Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels soll Deutschland künftig besser gegen Extremwetterereignisse wie Hitze Starkregen und Hochwasser gewappnet ...
dpa.de, 11.12.24 05:50 UhrWoidke will wieder Ministerpräsident werden - Mehrheit ...
Wie knapp wird es für Dietmar Woidke? Er stellt sich in Brandenburg wieder als Ministerpräsident zur Wahl.
dpa.de, 11.12.24 04:30 UhrBund will künftig besser vor Extremwetter warnen
Der Bund will die Bevölkerung besser vor Extremwetter-Ereignissen warnen und dafür die Reichweite der Warn-App Nina deutlich erhöhen.
dpa.de, 10.12.24 11:11 UhrBund will Bevölkerung besser vor Extremwetterereignissen ...
Der Bund will die Bevölkerung im Falle von Extremwetterereignissen besser warnen und die Nutzerzahlen der NINA-Warnapp deutlich erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.24 00:00 UhrUnion benennt Voraussetzungen für Gewaltschutzgesetz. Rechtspolitiker ...
SPD und Grüne haben einen Vorschlag für einen besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt vorgelegt.
dpa.de, 08.12.24 05:00 UhrDeutsche Olympia-Bewerbung: Ein «Ja!» und viele Fragen. ...
Die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes spricht sich klar für den nächsten Schritt Richtung Olympia-Bewerbung aus.
dpa.de, 07.12.24 15:40 UhrFrankreichs Sozialisten offen für Sondierungsgespräche ...
Nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung in Frankreich zeigen sich die Sozialisten zu Sondierungsgesprächen bereit.
dpa.de, 06.12.24 10:36 UhrFrankreichs Sozialisten offen für Sondierungsgespräche. ...
Das Kabinett Barnier brachten sie mit zu Fall.
dpa.de, 06.12.24 10:31 UhrMacron sucht nach Regierungssturz im Eiltempo Premier
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sucht nach dem Sturz der französischen Regierung mit Hochdruck nach einem neuen Premierminister.
dpa.de, 06.12.24 06:30 UhrKabul-Evakuierung: Ein Hauch von Selbstkritik bei Merkel. ...
Versuche, den politischen Weg eines anderen Landes zu beeinflussen, sieht Merkel nach den Erfahrungen in Afghanistan heute mit Skepsis.
dpa.de, 05.12.24 17:34 UhrSPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 UhrKein Job von Merz für Bohlen. Bald darauf hatte er den ...
Dieter Bohlen hat sich unlängst als Berater des nächsten Kanzlers empfohlen.
dpa.de, 05.12.24 00:33 UhrMisstrauensvotum stürzt Frankreich ins Ungewisse. Gleichzeitig ...
Frankreich braucht nach dem Regierungssturz ein neues Kabinett.
dpa.de, 04.12.24 20:35 UhrEuropa Schluss: EuroStoxx 50 zieht weiter an
Die Anleger an den wichtigsten Aktienmärkten der Eurozone bleiben zuversichtlich: Der EuroStoxx 50 EU0009658145 setzte seine jüngste Erholung am Mittwoch fort und schloss ...
dpa.de, 04.12.24 18:33 UhrKabinett verlängert Mandate für vier Auslandseinsätze. ...
Die Neuwahl des Bundestages im Februar verändert politische Zeitlinien.
dpa.de, 04.12.24 18:30 UhrFrankreichs Parlament vor Misstrauensvotum - Debatte startet ...
Frankreichs Nationalversammlung hat die Debatte um die Misstrauensanträge gegen die Mitte-Rechts-Regierung begonnen.
dpa.de, 04.12.24 17:29 UhrFrankreichs Parlament vor Misstrauensvotum - Debatte startet. ...
Frankreichs Mitte-Rechts-Regierung droht der Sturz durch die Opposition.
dpa.de, 04.12.24 17:23 UhrBericht: Mehrere Minister in Südkorea wollen zurücktreten. ...
Mehrere Minister wollen das Kabinett verlassen.
dpa.de, 04.12.24 15:25 UhrYoon vor dem Aus? Südkoreas Präsident droht Amtsentzug. ...
Nachdem Yoon Suk Yeol vorübergehend das Kriegsrecht ausgerufen hat, gilt seine Zukunft als ungewiss.
dpa.de, 04.12.24 15:04 UhrKabinett beschließt Verlängerung mehrerer Bundeswehr-Einsätze ...
Die Bundesregierung will mehrere Bundeswehr-Einsätze verlängern.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 14:07 UhrAktien Europa: EuroStoxx weiter erholt - Paris trotzt heimischer ...
Der EuroStoxx 50 EU0009658145 hat am Mittwoch seinen Erholungstrend fortgesetzt.
dpa.de, 04.12.24 12:21 UhrKabinett beschließt Strategie für autonomes Fahren
Die Bundesregierung hat bei der Kabinettssitzung am Mittwoch eine Strategie für autonomes Fahren im Straßenverkehr beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 12:11 UhrBundesregierung: Autonomes Fahren in die Praxis umsetzen ...
In Deutschland soll in den kommenden Jahren ein flächendeckender Regelbetrieb autonomer Fahrzeuge ermöglicht werden.
dpa.de, 04.12.24 12:06 UhrBundesregierung: Autonomes Fahren in die Praxis umsetzen. ...
Die Bundesrepublik hat schon vor Jahren gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen, um autonomes Fahren zu ermöglichen.
dpa.de, 04.12.24 12:00 UhrBarnier vor dem Aus? Misstrauensvotum in Paris. Per Misstrauensvotum ...
Frankreich steht erneut vor einer tiefen politischen Krise.
dpa.de, 04.12.24 10:09 UhrBarnier vor dem Aus? Misstrauensvotum in Paris
Nicht einmal drei Monate nach dem Antritt der neuen französischen Regierung steht das Kabinett von Premier Michel Barnier vor dem Aus.
dpa.de, 04.12.24 07:35 UhrGrote fordert von Innenministerkonferenz Entscheidungen
Nach dem Ampel-Aus erwartet Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) von der Innenministerkonferenz rasche Beschlüsse zur Bekämpfung der irregulären Migration und Stärkung ...
dpa.de, 04.12.24 06:43 UhrBarnier vor dem Aus?Misstrauensvotum in Paris. Per Misstrauensvotum ...
