Baerbock stellt Syrien Lockerung von Sanktionen in Aussicht ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat Syrien nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad eine Lockerung von EU-Sanktionen in Aussicht gestellt.

POLITIK/ROUNDUP: Baerbock stellt Syrien Lockerung von Sanktionen ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat Syrien nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad eine Lockerung von EU-Sanktionen in Aussicht gestellt.

Familie und Kaiserreich - AfD beschließt Wahlprogramm

Mit Beschlüssen zu Familienpolitik, Abtreibung und Geschichte hat die AfD auf dem Parteitag in Riesa ihr Wahlprogramm verabschiedet.

Baerbock warnt vor Verringerung deutscher Ukraine-Hilfen ...

Außenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer deutlichen Verringerung der finanziellen Unterstützung Deutschlands für Waffenlieferungen an die Ukraine.

Familie und Kaiserreich - AfD beschließt Wahlprogramm. ...

Die AfD beschließt ihr Programm zur Bundestagswahl.

AfD: Familie besteht aus Vater Mutter Kindern. Beim Parteitag ...

«Die Familie, bestehend aus Vater, Mutter und Kindern, ist die Keimzelle der Gesellschaft», schreibt die AfD in ihr Wahlprogramm.

Europapolitiker der Union kritisieren Scholz und Ampel

Die Abgeordneten von CDU und CSU im Europaparlament werfen Bundeskanzler Olaf Scholz und der von ihm geführten Ampel-Regierung Versäumnisse bei der Stärkung von Europas ...

Ukraine will schnelle Aufstockung der deutschen Militärhilfe ...

Die Ukraine fordert trotz des Streits innerhalb der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der deutschen Militärhilfe für Kiew.

Wahl: Faeser will mit Instagram und X über Desinformation ...

Nach der Einmischung des Multimilliardärs Elon Musk in den deutschen Wahlkampf will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Manager aller relevanten sozialen Plattformen ...

Havarierter Öltanker in Ostsee gesichert - Kritik an Putin. ...

Die «Eventin» mit 99.000 Tonnen Öl an Bord treibt stundenlang manövrierunfähig vor Rügen.

Havarierter Öltanker: Baerbock erhebt Vorwürfe gegen Russland ...

Angesichts des vor Rügen havarierten Öltankers hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Vorwüfe gegen Russland erhoben.

Faeser kündigt Treffen mit Managern sozialer Plattformen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich nach dem Online-Gespräch zwischen AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel und Tech-Milliardär Elon Musk kritisch geäußert.

Von der Leyen lag wegen Lungenentzündung im Krankenhaus. ...

Dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an einer schweren Lungenentzündung erkrankt ist, war bekannt.

SPD warnt vor wachsendem Einfluss der AfD

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat an die Berichte zu mutmaßlichen Remigrationsplänen vor einem Jahr erinnert und vor ...

NRW hatte 2024 die meisten neuen Windräder

In keinem anderen Bundesland sind im vergangenen Jahr so viele Windräder in Betrieb genommen worden wie in Nordrhein-Westfalen.

Grüne wollen Familien um rund 1.000 Euro im Jahr entlasten ...

Die Grünen wollen Familien um rund 1.000 Euro im Jahr entlasten und zusätzlich das Elterngeld erhöhen.

Europaabgeordnete warnen vor Einfluss von Algorithmen bei ...

Die Grünen-Fraktion im Europaparlament wirft den Tech-Konzernen X und Meta vor unter anderem durch technische Tricks die öffentliche Meinung zu manipulieren und damit die ...

Meloni drängt auf Führungsrolle in Europa

Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus drängt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine zentrale Führungsrolle in Europa.

Meloni drängt auf Führungsrolle in Europa. Manche sehen ...

Donald Trump lobt Italiens Ministerpräsidentin in den höchsten Tönen.

Fast ein Drittel weniger Asylanträge im Jahr 2024. Dabei ...

Kaum ein Thema heizt die politische Debatte so stark auf wie die Migration.

Mutmaßliche Spionagedrohnen über Bundeswehr-Standorten ...

Über Einrichtungen der Bundeswehr sind kurz vor Weihnachten erneut mutmaßliche Spionagedrohnen gesichtet worden.

Berlins Justizsenatorin sieht keine Chance für AfD-Verbot ...

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen.

Bayerische Grüne kritisieren CSU-Einstellung zu Koalitionspartnern ...

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, findet es falsch, dass die CSU die Grünen als Koalitionspartner ausschließt.

Trumps Fünf-Prozent-Forderung stößt in Deutschland auf ...

Die Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump die Nato-Staaten sollten künftig fünf statt zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben ...

WAHL 2025/Baerbock: Bildungspolitik in den Mittelpunkt stellen ...

Versäumnisse in der Bildungs- und Familienpolitik gefährden nach Auffassung der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands.

1 9 Millionen Menschen fordern Böllerverbot. Der Pyrotechnik-Verband ...

Mehr als 1,9 Millionen haben zwei Petitionen für ein Böllerverbot unterschrieben.

NRW-Grüne: Merz bedient Remigrationsfantasien der AfD

Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW, Yazgülü Zeybek, kritisiert die jüngsten Forderungen von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zur Migrationspolitik scharf.

Faeser weist Forderungen nach höheren Einbürgerungshürden ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Forderungen der Union nach höheren Hürden für die Einbürgerung scharf zurückgewiesen und ihr einen populistischen Überbietungswettbewerb ...

Bamf wird Schutzstatus von Syrern prüfen

Ein Teil der Syrerinnen und Syrer in Deutschland soll nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unter bestimmten Bedingungen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. ...

Schutzstatus für syrische Flüchtlinge wird überprüft ...

Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrerinnen und Syrer soll nach dem Willen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unter bestimmten Bedingungen in ihr Heimatland ...

Familienministerin fordert Investitionen in Kinderbetreuung ...

In der Debatte um die Zuverlässigkeit von Kinderbetreuung in Deutschland hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Notwendigkeit von Investitionen in Kitas unterstrichen. ...

Handschlag nur für Männer: Baerbock beim Islamisten-Chef. ...

Ein als Terrorist eingestufter Islamist ist der neue starke Mann in Syrien.

Scholz: «Ein Böllerverbot finde ich irgendwie komisch». ...

Was folgt aus den Böller-Exzessen an Silvester? Berlins Innensenatorin plädiert für ein generelles Verbot.

Baerbock warnt Damaskus vor Abkehr von gemäßigtem Kurs ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat der neuen syrischen Führung bei ihrem Besuch in Damaskus klare Bedingungen für die Unterstützung Europas gestellt.

Baerbock warnt Damaskus vor Abkehr von gemäßigtem Kurs. ...

Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot reisen nach Damaskus.

Baerbock zu Besuch in Syrien: «Neuanfang ist möglich». ...

Vier Wochen nach dem Sturz des Machthabers Assad wollen die deutsche Außenministerin und ihr französischer Kollege in Damaskus ein Zeichen setzen.

Baerbock zu Besuch in Damaskus eingetroffen

Außenministerin Annalena Baerbock ist rund vier Wochen nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad zu einem überraschenden Besuch in Syrien eingetroffen.

Baerbock reist nach Syrien: Angebote und Forderungen. Sie ...

Vier Wochen nach dem Sturz des Machthabers Assad wollen die deutsche Außenministerin und ihr französischer Kollege in Damaskus ein Zeichen setzen.

Ausgestreckte Hand und klare Erwartungen

Außenministerin Annalena Baerbock stellt den neuen De-facto-Herrschern in Syrien Bedingungen für eine Neuaufnahme der Beziehungen zu Deutschland und der Europäischen Union. ...

Außenministerin Baerbock reist nach Damaskus

Außenministerin Annalena Baerbock reist rund vier Wochen nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zu einem unangekündigten Besuch nach Syrien.

Baerbock in Syrien: Ausgestreckte Hand und klare Erwartungen. ...

Vier Wochen nach dem Sturz des Machthabers Assad wollen die deutsche Außenministerin und ihr französischer Kollege in Damaskus ein Zeichen setzen.

Außenministerin Baerbock reist nach Damaskus

Kugelbomben-Schäden: Rufe nach Konsequenzen werden laut ...

Fünf Böller-Tote in Deutschland etliche Schwerverletzte schwere Schäden unter anderem durch sogenannte Kugelbomben - jetzt wird über Konsequenzen aus der Silvesternacht ...

Strack-Zimmermann: Verrohung beschädigt Demokratie

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warnt vor einer wachsenden Verrohung der Politik.

Strack-Zimmermann setzt auf Merz

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgerufen im Fall eines Wahlsieges einen grundlegenden Kurswechsel in der Ukraine-Politik ...

Zuletzt fast 200 Reichsbürger mit Haftbefehl gesucht

Die Polizei hat bundesweit zuletzt 189 sogenannte "Reichsbürger und Selbstverwalter" mit Haftbefehlen gesucht.

Mast kritisiert Merz und Dobrindt nach Führungsstil-Aussagen ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu ...

Paus: Einigung auf Neuregelung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten ...

Nach internen Absprachen zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD Grünen FDP und Union rechnet Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mit einer baldigen Neuregelung ...

Kaddor nennt CDU-Forderungen zu Ausweisungen gefährlich ...

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag Lamya Kaddor übt scharfe Kritik an den jüngsten Forderungen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zur Ausweisung ...

Rehlinger für zügiges Ende der Grenzkontrollen

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist für ein zügiges Ende der Grenzkontrollen.

«Monströse Tat» - Aufklärung nach Terrortat erst am ...

Die Todesfahrt von Magdeburg wirft viele Fragen an die Behörden auf.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 30.12.2024 - 17.15 Uhr ...

Spanien: Inflation legt erneut deutlich zu - dritter Anstieg in FolgeMADRID - Die Inflation in Spanien ist zum Jahresende wegen eines Basiseffekts bei den Energiepreisen erneut ...

Abgeordnete fordern nach Attacke von Magdeburg Konsequenzen ...

Die Todesfahrt von Magdeburg ruft Trauer Bestürzung aber auch viele Fragen hervor: Wäre der Täter zu stoppen gewesen? Wie kann die Bevölkerung geschützt werden? Antworten ...

Insolventer Flugtaxi-Hersteller Volocopter sucht Investoren ...

BRUCHSAL - Insolvenzantrag zu Weihnachten und ein Wunschzettel fürs neue Jahr: Weil die Gespräche mit möglichen Investoren nicht fruchteten hat der Flugtaxi-Hersteller ...

Insolventer Flugtaxi-Hersteller Volocopter sucht Investoren ...

Der angeschlagene Flugtaxi-Hersteller Volocopter hat Insolvenz angemeldet und sucht Investoren.

Esken: Elon Musk verfolgt nur das Ziel reicher zu werden. ...

Elon Musk sorgt mit einem Wahlaufruf für die AfD für Diskussionen über ihn und auch den Axel-Springer-Konzern.

Faeser will Grenzkontrollen verlängern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Grenzkontrollen auch über den März 2025 hinaus fortsetzen.

Faeser will konsequentes Vorgehen gegen Chaoten zu Silvester ...

Vor den Silvesterfeierlichkeiten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen Chaoten oder Gewalttäter angekündigt.

Faeser will Grenzkontrollen verlängern. Die vieldiskutierte ...

Deutschland weitete im September die Kontrollen an den Grenzen aus.

Fragen zu Magdeburger Todesfahrt sollen beantwortet werden ...

Wäre der Täter von Magdeburg zu stoppen gewesen? Und was tun Behörden und Bundesinnenministerin um für Sicherheit zu sorgen - auch zu Silvester? Darum dreht es sich zum ...

Bayern pocht auf rasche Korrekturen bei Krankenhausreform ...

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) pocht auf rasche Korrekturen an der Krankenhausreform des Bundes.

Grüne und FDP schließen sich Kritik an Kinderbetreuung ...

Die Grünen und die FDP unterstützen die heftige Kritik der Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer am Zustand der Kinderbetreuung in Deutschland.

Georgiens neuer Präsident trotz Protest ins Amt eingeführt. ...

Seit Wochen gibt es in Georgien Massenproteste gegen den antieuropäischen Kurs der Regierung.

Baerbock warnt nach Kabelschaden: 'Dringender Weckruf'

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt nach dem Schaden an einem Unterwasserstromkabel vor Finnland vor der russischen Schattenflotte und fordert weitere EU-Sanktionen. ...

Baerbock erwartet auch von nächster Regierung Ukraine-Hilfe ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erwartet von der künftigen Bundesregierung dass sie die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russlands Aggression weiter unterstützt. ...

Faeser: Konsequent bei Gewalt an Silvester einschreiten. ...

Vor zwei Jahren wurden in Berlin Einsatzkräfte in der Silvesternacht angegriffen.

Georgiens neuer Präsident ins Amt eingeführt. Nun ist ...

Seit Wochen gibt es in Georgien Massenproteste gegen den antieuropäischen Kurs der Regierung.

Baerbock erwartet auch von nächster Regierung Ukraine-Hilfe. ...

Deutschland ist einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine - und sollte es aus Sicht der Außenministerin auch nach der Neuwahl bleiben.

Wehrbeauftragte beklagt: Bundeswehr fehlen Tausende Soldaten. ...

Die Wehrbeauftragte blickt auf das letzte Jahr ihrer Amtszeit.

Menschenrechtsbeauftragte beklagt humanitäre Lage im Sudan ...

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat sich angesichts der aktuellen Lage im Sudan besorgt gezeigt.

Bundeskanzler Scholz: Bin von Natur aus Langschläfer

Was macht der Kanzler eigentlich am Wochenende? In einem Podcast erzählt Olaf Scholz, wie er seine Freizeit am liebsten verbringt und sein Frühstücksrezept.

Grünen-Politikerin: Scholz ist als Arschloch in SPD bekannt. ...

Die Grüne Paula Piechotta sorgt mit einer harschen Beleidigung des Kanzlers für Irritationen und wird dafür von einigen Sozialdemokraten kritisiert.

Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei

BERLIN - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und so den Weg zu seiner Neuwahl freigemacht.

Göring-Eckardt: Parlamentsauflösung sollte Ausnahme bleiben ...

Nach der Auflösung des Bundestages hat dessen Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) zu geordneten Abläufen und zu Zusammenhalt aufgerufen.

Bundestagspräsidentin mahnt fairen Wahlkampf an

Nach der Neuwahlentscheidung des Bundespräsidenten hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Parteien zu einem fairen und respektvollen Umgang miteinander im Wahlkampf ...

Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei. Für den Bundespräsidenten ...

Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise.

GdP-Chef warnt: Messer-Kriminalität zum Problem geworden. ...

Seit dem Anschlag von Solingen rücken Messer-Angriffe einmal mehr in den Fokus.

Baerbock erwägt Stopp des georgischen EU-Beitrittsprozesses ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das Vorgehen der georgischen Regierungspartei Georgischer Traum gegen proeuropäische Demonstranten kritisiert und Beratungen ...

Faeser kritisiert Instrumentalisierung des Anschlags von ...

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die AfD in scharfen Worten vor einer Instrumentalisierung des Anschlags von Magdeburg gewarnt.

Union fordert nach Magdeburg-Anschlag starkes Sicherheitspaket ...

Nach dem Anschlag von Magdeburg hat Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) eine Einigung auf verbleibende Teile des Sicherheitspakets in Aussicht gestellt und eine Anrufung ...

Grüner von Notz zu Anschlag: «Handlungsdefizit» bei Behörden ...

Was haben die Behörden über den Mann gewusst, der mit dem Auto über den Weihnachtsmarkt in Magdeburg raste? Ein Grüner Innenexperte spricht von Defiziten.

Faeser kündigt nach Anschlag umfassende Konsequenzen an ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt weitreichende Konsequenzen aus dem Anschlag von Magdeburg angekündigt.

Entwicklungsministerin will nach der Bundestagswahl weitermachen ...

Die SPD-Politikerin Svenja Schulze würde ihre Arbeit als Entwicklungsministerin gerne auch nach den Neuwahlen fortsetzen.

Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen. ...

Faeser verspricht umfangreiche Aufklärung nach Magdeburg-Anschlag ...

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bekräftigt dass es eine umfangreiche Aufklärung der Hintergründe geben ...

Behörden erhielten Hinweise auf Täter von Magdeburg

Fünf Menschen sind tot 200 verletzt: Nach der folgenschweren Fahrt mit einem Auto über den Weihnachtsmarkt in Magdeburg stellt sich die Frage wie es zu dem Anschlag kommen ...

Mutmaßlicher Täter: Arzt Islamkritiker und Fan von Musk. ...

Er galt bei den Behörden nicht als Islamist, präsentierte sich als scharfer Kritiker des Islams.

USA: Gespräche mit Syriens neuen Machthabern positiv. Das ...

Die USA wollen Syrien nach dem Umsturz helfen.

Tote und Verletzte bei Weihnachtsmarkt-Attacke in Magdeburg. ...

Mindestens zwei Menschen sind bei der Todesfahrt über einen Magdeburger Weihnachtsmarkt ums Leben gekommen - darunter ein Kleinkind.

Faeser verspricht Aufklärung der Tat von Magdeburg

Auch Bundespolitiker reagieren mit Bestürzung auf den mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtmarkt in Magdeburg.

Baerbock: Tiefstes Mitgefühl für Opfer in Magdeburg

Auch Bundespolitiker reagieren mit Bestürzung auf den mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtmarkt in Magdeburg.

Magdeburg: Anschlag mit Auto auf Weihnachtsmarkt. Der Mann ...

Ein Autofahrer steuert in der Landeshauptstadt auf Menschen auf dem Weihnachtsmarkt zu.

KORREKTUR/ROUNDUP: Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus ...

(Berichtigt werden die erwarteten Kosten der Kindergeld-Erhöhungen in 2025 und 2026.)BERLIN - Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres mehrere erst kurz zuvor ...

Bundesrat segnet Steuerentlastung und Deutschlandticket ...

Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres mehrere erst kurz zuvor vom Bundestag beschlossene Gesetze abgesegnet.

Bundesrat segnet Steuerentlastung und Deutschlandticket ...

Kann in Berlin nach dem Ampel-Crash überhaupt noch Politik gemacht werden? Es geht.

Drehort Deutschland: Filme bekommen höhere Förderung. ...

Kurz vor Jahresschluss ringen sich Parlament und Bundesregierung zu wichtigen Beschlüssen für die Filmindustrie durch.

Paus will digitale Gewalt gegen Frauen bekämpfen. Frauenministerin ...

Sexualisierte Gewalt wird in Deutschland strafrechtlich verfolgt - der Besitz von entsprechenden Videos mit erwachsenen Opfern aber nicht.

Kino und Film: Förderung kann 2025 weitergehen. Weitere ...

Die Ex-Ampelpartner SPD, Grüne und FDP raufen sich noch einmal zusammen und sichern das System der öffentlichen Unterstützung für Filme und Drehbücher.

Baerbock spricht in Ankara über Syrien-Krise

Außenministerin Annalena Baerbock reist nach dem Umsturz in Syrien zu Gesprächen in die Türkei.

Schwierige Gespräche über die Zukunft Syriens

Wie wird sich Syrien nach dem Sturz von Machthaber Assad entwickeln? Werden die neuen Herrscher das Land einen und für den Schutz von Minderheiten sorgen? Die EU sieht eine ...