Paukenschlag bei der Deutschen Lichtmiete: Die umstrittene ...

SCHIRP & PARTNER Rechtsanwälte mbB

15 Jahre Haft nach Mord und Vergewaltigung von Rentnerin. ...

Das Landgericht Saarbrücken verurteilt den Angeklagten in dem Fall unter anderem wegen Mordes und Vergewaltigung.

Streifen auf Nike-Sporthose verletzen Adidas-Markenrechte. ...

Die drei Streifen sind das Adidas-Markenzeichen.

Streifen auf bestimmter Nike-Sporthose verletzen Adidas-Markenrechte ...

Sind die Streifen auf bestimmten Nike-Sporthosen US6541061031 nur Deko oder sehen sie schon nach Adidas DE000A1EWWW0 aus? Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte in einem ...

Urteil: Streifen auf Nike-Sporthose verletzen Adidas-Markenrechte ...

Der Sportartikelhersteller Nike US6541061031 darf in Deutschland eine bestimmte Sporthose wegen großer Ähnlichkeit mit dem Drei-Streifen-Design des Konkurrenten Adidas DE000A1EWWW0 ...

Gericht urteilt über Gefährlichkeit von Preisschildern. ...

In der Umkleide-Kabine kann es gefährlich werden - so erlebte es zumindest eine Frau in München.

Vier aus 3.300 / Die beliebtesten Themenbereiche des Infodienstes ...

Berlin - In den zurückliegenden 25 Jahren hat der Infodienst Recht und Steuern der LBS über mehr als 3.300 Fälle aus dem Immobilienrecht berichtet.

Was geschah am 8. Juni?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Stadtgebiet: Coffee With A Cop - Freitag 7. Juni 2024. Duisburg ...

Stadtgebiet: Coffee With A Cop - Freitag, 7. Juni 2024

Kommunalwahlen in Thüringen: Krise oder Party für die ...

Landräte, Bürgermeister, Kommunalparlamente: Die Thüringer entscheiden am Sonntag, wer künftig Politik vor ihrer Haustür machen soll.

«Reichsbürger»-Szene: Mutmaßliche Rädelsführer gefasst ...

Sie sollen Sachbearbeiter unter Druck gesetzt haben um Zahlungsforderungen abzuwehren: Zwei mutmaßliche Rädelsführer einer «Reichsbürger»-Bewegung in Thüringen wurden ...

Mutmaßliche Rädelsführer der «Reichsbürger»-Szene ...

Sie sollen Sachbearbeiter unter Druck gesetzt haben um Zahlungsforderungen abzuwehren: Zwei mutmaßliche Rädelsführer einer «Reichsbürger»-Bewegung in Thüringen wurden ...

HZA-MD: Schwarzarbeit: Bewährungsstrafe gegen Arbeitgeber ...

Halle (Saale) - Durch das Landgericht Halle ist ein 47-Jähriger aus Halle (Saale) in seiner Funktion als Arbeitgeber rechtskräftig wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens ...

Lebenslange Haft für Mordauftrag im Rockermilieu. Der Auftraggeber ...

An Pfingstsamstag 2023 wird ein Mann hinterrücks auf der Straße in Düsseldorf von zwei Männern erschossen.

BGH: Inflationsausgleichsprämie ist pfändbar

Eine vom Arbeitgeber zusätzlich zum regelmäßigen Einkommen gezahlte Inflationsausgleichsprämie gilt nach Einschätzung des Bundesgerichtshofs (BGH) als Arbeitseinkommen ...

Verfassungsschutz Thüringen: AfD-Jugend ist rechtsextrem ...

Ihre Positionen sollen mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sein: Der Thüringer Verfassungsschutz nimmt die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative Thüringen ins Visier. ...

Prozess um Polizeischüsse: Angeklagter drückt Bedauern ...

Der Tod eines jungen Flüchtlings im September 2022 sorgte bundesweit für Entsetzen.

Prozess um getötete 14-Jährige aus Bad Emstal. Zum Prozessauftakt ...

Ein 21-Jähriger soll eine 14 Jahre alte Freundin ermordet haben, um sich sexuell zu befriedigen.

Prozess um getötete 14-Jährige aus Bad Emstal beginnt. ...

Eine 14-Jährige aus Nordhessen wird zunächst vermisst und einen Tag später tot aufgefunden.

Achtung Eigenbedarf! / Gerichtsurteile zu einem heiklen ...

Berlin - Angesichts einer angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt fürchten viele Mieter dass ihnen eines Tages der Eigentümer der Immobilie die Kündigung ausspricht. ...

EQS-HV: Bayerische Gewerbebau AG: Bekanntmachung der Einberufung ...

Bayerische Gewerbebau AG / DE000A3E5D31

Millionenschaden: Freiheitsstrafen für Cyber-Betrüger. ...

Sie versprachen eine attraktive Geldanlage über das Internet - und brachten Hunderte um ihr Erspartes.

Sorgerechtsstreit um Block-Kinder - Erneute Durchsuchungen. ...

Im Sorgerechtsstreit der Hamburger Unternehmerfamilie Block hat die Staatsanwaltschaft zum dritten Mal ein Hotel durchsuchen lassen.

Gucci-Bande: Intensivtäter als Zuhälter vor Gericht. Seit ...

Vor fünf Jahren sorgte die Gucci-Bande weit über Wuppertal hinaus für Aufsehen.

EuGH: Personalmangel an Flughäfen kann Verspätung rechtfertigen ...

Hat ein Flug wegen Personalmangel bei der Gepäckverladung Verspätung, dürfen Passagiere nicht unbedingt Schadenersatz verlangen.

Kann Personalmangel an Flughäfen Verspätung rechtfertigen?. ...

Zu wenig Personal bei der Gepäckverladung und schon hat der Flug über drei Stunden Verspätung - das wollten sich Passagiere aus Deutschland nicht bieten lassen.

EQS-News: Deutscher Mittelstandsanleihen FONDS: IP Concept ...

Deutscher Mittelstandsanleihen FONDS: IP Concept und DZ Privatbank S.A. geraten unter Druck.

Deutscher Mittelstandsanleihen FONDS: IP Concept und DZ ...

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Sorgerechtsstreit um Block-Kinder - Weitere Durchsuchungen. ...

Im Sorgerechtsstreit der Hamburger Unternehmerfamilie Block hat die Staatsanwaltschaft zum dritten Mal ein Hotel durchsuchen lassen.

Nach Höcke-Urteil: Rechtsmittel werden geprüft

Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt.

Prozess gegen Christian B.: Zeugin sagt aus. werden in einem ...

Dem im Fall Madeleine McCann mordverdächtigen Christian B.

BGH betont strenge Vorgaben für Funkzellenabfragen

Daten aus einer fälschlicherweise angeordneten Funkzellenabfrage dürfen in Gerichtsprozessen nicht als Beweise genutzt werden.

Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke im Zug. Nun ...

Mit einem Küchenmesser ging er in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein unvermittelt auf Fahrgäste los, zwei Menschen starben.

Lebenslange Haft wegen tödlicher Messerattacke bei Brokstedt. ...

Die Tat entsetzte Menschen in ganz Deutschland.

Tödliche Messerattacke bei Brokstedt - Lebenslange Haft. ...

Die Tat entsetzte Menschen in ganz Deutschland.

Lebenslange Haft wegen tödlicher Messerattacke im Zug bei Brokstedt

Gericht: Wirecard-Musterverfahren wird nicht aufgeteilt

In der Wirecard-Musterklage ehemaliger Aktionäre des Konzerns gegen den früheren Vorstandschef Markus Braun und zehn weitere Beklagte bleibt es bei einem einzelnen Verfahren: ...

Mordprozess um Messerattacke bei Brokstedt endet mit Urteil. ...

Die Tat entsetzte Menschen in ganz Deutschland.

Höcke wegen Nazi-Spruch zu Geldstrafe verurteilt. Das Gericht ...

13.000 Euro muss AfD-Poltiker Björn Höcke nun zahlen, weil er eine verbotene SA-Parole benutzt hat.

Höcke zu Geldstrafe verurteilt wegen Nazi-Spruchs. So lautet ...

Björn Höcke wusste, was er tut, als er einen Nazi-Spruch in seine Rede einbaute.

AfD-Politiker Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt. Das ...

Im Prozess gegen AfD-Politiker Björn Höcke ist ein Urteil gefallen.

Sexueller Missbrauch: Haftstrafe für Ex-Vize-Bürgermeister ...

Sexueller Missbrauch und Besitz von Kinderpornografie: Der frühere Vize-Bürgermeister von Lünen ist in Bochum zu einer Haftstrafe verurteilt worden.

Streit mit der Telekom: Facebook-Mutter Meta verliert vor ...

Im Streit mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta US30303M1027 um Nutzungsentgelte hat sich die Deutsche Telekom DE0005557508 vor Gericht durchgesetzt.

Zeitpunkt für Urteil im Höcke-Prozess unklar. Das Sammeln ...

Vor Beginn des vorerst letzten geplanten Termins im Prozess gegen AfD-Politiker Björn Höcke schien ein Ende in Sicht.

Höcke-Prozess: Urteil des Landgerichts Halle erwartet. ...

In einer Rede hat Björn Höcke einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet.

Sechs Jahre Haft für Ex-Manager des Steinhoff-Konzerns. ...

Es ist schon das dritte Urteil gegen einen ehemaligen Manager des Möbelhändlers Steinhoff.

WDH: Sechs Jahre Freiheitsstrafe für Ex-Manager des Steinhoff-Konzerns ...

Der Absatz zum vom Gericht festgestellten Schaden wurde an die 2.

Sechs Jahre Freiheitsstrafe für Ex-Manager des Steinhoff-Konzerns ...

Das Landgericht Oldenburg hat einen ehemaligen Manager des Möbelkonzerns Steinhoff NL0011375019 wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu sechs Jahren Haft verurteilt. ...

15-Jähriger gesteht tödlichen Kopfschuss auf 14-Jährigen. ...

Kurz vor dem Ende der Sommerferien stirbt ein Jugendlicher auf einem Schulgelände in Franken.

BPOLI EF: Haftbefehl am Bahnhof Meiningen vollstreckt

Meiningen, Meiningen Bahnhof - Am Samstag wurde ein 36-jähriger Deutscher durch eine Streife der Bundespolizei am Bahnhof in Meiningen kontrolliert.

BGH prüft Aufrechnung von verjährtem Schadenersatz gegen ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (11 Uhr) dazu ob ein Vermieter einer Wohnung verjährte Schadensersatzforderungen wegen Beschädigungen an einer Wohnung ...

HRE-Anleger akzeptieren Vergleich - Musterklage nach 13 ...

Nach über dreizehn Jahren sind die juristischen Auseinandersetzungen zwischen der 2010 verstaatlichten Skandalbank Hypo Real Estate (HRE) und deren einstigen Aktionären ...

SIGNAL IDUNA Gruppe / Anno August Jagdfeld scheitert mit ...

Anno August Jagdfeld scheitert mit seinen Klagen nun auch vor dem BGHDortmund/Hamburg - Landgericht Dortmund und Oberlandesgericht Hamm hattenKlagen über 800 Millionen Euro ...

Anwohner muss mit Kirchengeläut leben. Für einen Mann ...

Wer nahe einer Kirche wohnt, muss hinnehmen, dass dort mehrmals am Tag die Glocken läuten.

HZA-OS: Über Zehn Millionen Euro werden bei einer Firma ...

Osnabrück - Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung können ein echter Wirtschaftskrimi sein.

Wenig Erfolgschancen für Kläger im Erbstreit mit Erwin ...

Vor dem Ulmer Landgericht hat am Montag die Verhandlung zwischen dem Drogerie-Unternehmer Erwin Müller und seiner Frau Anita Müller einerseits und ihren drei erwachsenen ...

Erbprozess zwischen Erwin Müller und Adoptivkindern hat ...

Vor dem Ulmer Landgericht hat am Montag die Verhandlung zwischen dem Drogerie-Unternehmer Erwin Müller und seiner Frau Anita Müller einerseits und ihren drei erwachsenen ...

Gutachter im Wirecard-Prozess: Angeklagter Ex-Manager kein ...

In einem wichtigen Zwischenschritt des Münchner Wirecard-Prozesses haben Fachleute den bislang schweigsamen dritten Angeklagten E.

Wirecard: Dritter Angeklagter laut Gutachten unauffällig. ...

Drei ehemalige Spitzenmanager stehen im Wirecard-Prozess vor Gericht: Zwei beschuldigen sich gegenseitig, der dritte schweigt bisher.

Falsche Atteste gegen Maskenpflicht? - Arzt vor Gericht. ...

Panikattacke oder Asthma - mit solchen Diagnosen soll ein Hamburger Arzt seine Patienten in der Corona-Zeit vor der Maskenpflicht bewahrt haben.

Prozess: 14-Jähriger soll Gleichaltrigen getötet haben. ...

Das eigentlich Unvorstellbare wird in Lohr in Franken Wirklichkeit: Auf einem Schulgelände soll ein 14-Jähriger einen Gleichaltrigen erschossen haben.

Prozessgebinn zum Tod eines 14-Jährigen in Franken. Nun ...

Ein 14-Jähriger wird in einer Kleinstadt in Franken getötet - mutmaßlich von einem Gleichaltrigen, der einen Serienmörder als Vorbild haben soll.

EQS-News: Pressemitteilung der Neumüller CEWE Color Stiftung ...

Pressemitteilung der Neumüller CEWE Color Stiftung EQS-News: CEWE Stiftung & Co.

Pressemitteilung der Neumüller CEWE Color Stiftung

CEWE Stiftung & Co. KGaA / DE0005403901

15-Jähriger wegen Mordes an kleinem Joel verurteilt

LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums ...

Stuttgart - Das Sprengen von Geldausgabeautomaten (GAA) ist seit wenigen Jahren ein Kriminalitätsphänomen, das den klassischen Banküberfall nahezu abgelöst hat.

Verfahren um Jagdwilderei gegen Polizistenmörder eingestellt. ...

Der verurteilte zweifache Polizistenmörder von Kusel stand erneut vor Gericht.

Steuerfahnder belastet Angeklagte im DFB-Prozess

Im Sommermärchen-Prozess geraten die angeklagten Ex-DFB-Funktionäre durch eine Zeugenaussage unter Druck.

Blockierter Weg / Nachbar musste ihn zähneknirschend frei ...

Berlin - Wenn ein Eigentümer von seinem Grundstück aus den öffentlichen Straßenraum ausschließlich über das Grundstück eines Nachbarn erreichen kann muss dieser ihm ...

Was geschah am 9. Mai?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Herzmediziner der Berliner Charité zu Haftstrafe verurteilt

Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Google. Worum ...

Die Verbraucherzentrale Bayern hat gegen Google geklagt und gewonnen.

Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Google

Der Internetkonzern Google US02079K1079 muss nach einer Klage der Verbraucherzentrale Bayern künftig auf seiner Plattform Google One einen Kündigungsbutton anbieten.

Säugling in Toilette ertränkt - Junge Mutter gesteht Tötung. ...

Die Geburt habe sie «völlig überfordert und hilflos» gemacht, sagte die Angklagte vor Gericht.

Zwanziger nicht vor Gericht erschienen: DFB-Prozess vertagt. ...

Im Sommermärchen-Prozess kommt es zu einer ungeplanten Unterbrechung.

DFB-Prozess: Zwanziger nicht vor Gericht erschienen

EQS-News: CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für ...

CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für das vierte Quartal sowie das Gesamtjahr 2023 und informiert über seine Geschäftsentwicklung Emittent / Herausgeber: CureVac ...

CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für das vierte ...

CureVac / NL0015436031

Adidas und Nike streiten über Streifen-Design. Der Sportartikelhersteller ...

Die drei Streifen sind Markenzeichen von Adidas.

Adidas und Nike streiten über Streifen-Design - Dürfen die das? ...

Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike US6541061031-Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht ...

AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab. Nun ...

Die Staatsanwaltschaft wirft Björn Höcke vor, wissentlich eine SA-Parole verwendet zu haben.

Adidas und Nike streiten vor Gericht. Der Sportartikelhersteller ...

Die drei Streifen sind Markenzeichen von Adidas.

Prozess wegen SA-Parole: Höcke will sich zu Vorwürfen ...

Im Prozess gegen Björn Höcke ist am zweiten Verhandlungstag der erste Zeuge vernommen worden.

Streifen auf Sporthosen: Adidas und Nike streiten vor Gericht ...

Wie viele in einer bestimmten Form angeordnete Streifen dürfen auf einer Nike US6541061031-Hose zu sehen sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich seit dieser Woche das Oberlandesgericht ...

AVM und Huawei legen Patentstreit um Fritzbox-WLAN bei

AVM hat einen Patentstreit mit dem chinesischen Technologiekonzern Huawei um bestimmte WLAN-Funktionen in dem populären Internet-Router Fritzbox außergerichtlich beigelegt. ...

Im Höcke-Prozess Video von Rede als Beweismittel vorgeführt. ...

Im Mai 2021 hat Björn Höcke in einer Rede eine Parole der SA verwendet.

Prozess um zerstückelte Leiche endet mit Haftstrafen. Nun ...

Einen grausigen Fund machten Polizisten im Oktober vorigen Jahres in einer Greifswalder Wohnung - eine zerstückelte Leiche.

Frau zahlte Millionensumme an angeblichen Hellseher. Jetzt ...

Mehr als eine Million Euro soll eine Frau in den vergangenen Jahren an einen vermeintlichen Hellseher gezahlt haben.

Betrugsprozess: Frau zahlte Millionensumme an angeblichen ...

1,6 Millionen Euro soll eine Frau in den vergangenen Jahren an einen angeblichen Hellseher gezahlt haben.

Höcke soll Möglichkeit zur Aussage bekommen. Am zweiten ...

Björn Höcke soll eine SA-Parole verwendet haben und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Nach Raser-Unfall: 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft. ...

Mitten in Heilbronn tritt ein junger Autofahrer auf das Gaspedal und rast über die Straße.

Mordurteil nach Raser-Unfall: 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft

Ex-Wirecard-Bankchef belastet Braun. Dazu äußert sich ...

Die Staatsanwaltschaft wirft Wirecards Ex-Chef Braun nicht nur Betrug vor, sondern auch, demKonzern durch leichtfertige Kreditvergabe geschadet zu haben.

Ex-Wirecard-Bankchef belastet Braun: Gesetz nicht so von Bedeutung ...

Der wegen Milliardenbetrugs vor Gericht stehende frühere Wirecard-Chef Markus Braun wollte nach Aussage des einstigen Konzernbankiers hochriskante Kredite ohne Absicherung ...

Streit um «Manta Manta»-Film beigelegt. Vor Gericht kommt ...

Der Drehbuchautor vom 90er-Kinohit «Manta Manta» klagt gegen die 2023 erschienene Fortsetzung des Til-Schweiger-Films.

Preiserhöhung bei McFit: Gericht untersagt Zustimmung per ...

Das Landgericht Bamberg hat der RSG Group GmbH, Betreiberin der Fitnessstudios McFit, eine umstrittene Praxis zur Preiserhöhung untersagt.

Prozess um mutmaßlichen Auftragsmord im Rockermilieu. Laut ...

Ein Mann wird am helllichten Tag in Köln erschossen.

Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache ...

Nach dem Prozessauftakt gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein vor einer Normalisierung rechtsextremistischer ...

Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um NS-Parole ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Argumentation des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke er habe nicht gewusst dass es sich bei der Parole Alles für Deutschland ...

Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül

Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.