CDU zu Protesten auf Mallorca: Urlauber sichern Jobs. Auch ...

Auf Mallorca ist der Unmut über Massentourismus bei einigen groß.

Söder: Grundlegendes Verbrennerverbot muss weg. Ausnahmen ...

Nach dem Jahr 2035 dürfen in EU-Staaten nur noch Pkw neu zugelassen werden, die nicht mit Diesel oder Benzin fahren.

Grüne zeigen Verständnis für Proteste auf Mallorca

Die Grünen halten die erneuten Proteste auf Mallorca gegen zu viel Tourismus für berechtigt.

Berlins Regierender fordert Reform der Schuldenbremse

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt davor den Anschluss an andere Industriestaaten zu verlieren und schlägt daher eine Reform der Schuldenbremse vor. ...

Was geschah am 21. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Insa: AfD und Grüne verlieren

AfD und Grüne verlieren in der von Insa gemessenen Wählergunst.

80 Jahre Hitler-Attentat - Appelle zum Schutz der Demokratie ...

Vor 80 Jahren misslang ein Anschlag auf Hitler, um die NS-Diktatur und den von Deutschland ausgehenden Weltkrieg zu stoppen.

Nach Angriff an Volkshochschule bleibt Motiv unklar. Lebensgefährlich ...

An einer Volkshochschule in Wedel bei Hamburg wird ein Dozent niedergestochen.

NRW-Arbeitsminister glaubt nicht mehr an Tariftreuegesetz ...

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) geht davon aus dass die Ampel-Regierung im Bund entgegen jüngsten Ankündigungen das Tariftreuegesetz ...

SPD drängt auf mehr Befugnisse für Nachrichtendienste

Die SPD dringt auf mehr Befugnisse für die deutschen Sicherheitsbehörden.

Union wirft Ampel Verunsicherung der Autoindustrie vor

Thorsten Frei Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft der Ampel-Koalition vor beim Thema E-Mobilität die Automobilbranche massiv verunsichert ...

Mannheimer Oberbürgermeister will junge Muslime erreichen ...

Der Mannheimer Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) will die Integrationsangebote gerade für junge muslimische Migranten in seiner Stadt auf ihre Wirksamkeit überprüfen. ...

Scholz verspricht stabiles Rentenniveau für Jahrzehnte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rente in Deutschland auf lange Zeit sichern.

Scholz verspricht stabiles Rentenniveau für Jahrzehnte. ...

Im Wahlkampf wird mit Versprechen nicht gegeizt.

Gericht verurteilt Bund zur Millionenzahlung

Im milliardenschweren Streit um die Bezahlung von FFP2-Masken hat das Bundesgesundheitsministerium eine Niederlage einstecken müssen.

Maskenstreit: Gericht verurteilt Bund zur Millionenzahlung. ...

Als die Corona-Pandemie ausbrach, wurde händeringend nach FFP2-Masken gesucht.

Gericht: Bund muss Maskenfirma 86 Millionen Euro zahlen

Im Streit mit einem Maskenlieferanten kassiert der Bund eine Niederlage vor Gericht.

Gericht: Bund muss Maskenfirma 86 Millionen Euro zahlen. ...

Als die Corona-Pandemie ausbrach, wurde händeringend nach FFP2-Masken gesucht.

Merz will europäische Pharmaindustrie stärken

Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz will die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Pharmaindustrie stärken.

Gewalt in Erstaufnahmeeinrichtung Suhl deutlich angestiegen ...

Die Gewalt in der größten Erstaufnahmeeinrichtung Thüringens in Suhl ist zuletzt deutlich angestiegen.

Option der Haushaltsnotlage bleibt auf dem Tisch

BERLIN - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen.

ROUNDU/Mützenich: Option der Haushaltsnotlage bleibt auf ...

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen.

Deutlich mehr Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen

An Deutschlands Landgrenzen sind in diesem Frühjahr deutlich mehr Menschen zurückgewiesen worden als vor den im Oktober 2023 von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ...

Lührmann lobt starkes Mandat für von der Leyen

Die für Europa zuständige Staatsministerin im Auswärtigen Amt Anna Lührmann (Grüne) begrüßt die Wiederwahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Präsidentin ...

Was geschah am 19. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Rose McGowan: Will nicht für Rest meines Lebens kämpfen. ...

Mit ihren Anschuldigungen gegen Ex-Hollywoodmogul Harvey Weinstein brachte Rose McGowan die MeToo-Bewegung mit ins Rollen.

Spahn verlangt Fokus auf gemeinsame Interessen mit Trump ...

Die Union ruft dazu auf, im Umgang mit US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump das Verbindende zu suchen, anstatt das Trennende zu betonen.

Scholz begrüßt breite Unterstützung für von der Leyen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin erfreut über das klare Wahlergebnis geäußert. ...

Von der Leyen kann bis 2029 mächtige EU-Kommission führen. ...

Ursula von der Leyen hat es ein zweites Mal geschafft.

Von der Leyens Pläne für zweite Amtszeit

STRASSBURG - Was macht Ursula von der Leyen wenn sie Ende des Jahres eine zweite Amtszeit als Präsidentin der mächtigen EU-Kommission antritt? In den von ihr vorgelegten ...

Habeck nach Wiederwahl von der Leyens erleichtert

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin erleichtert geäußert.

Ministerpräsident Rhein bei Spatenstich für Rechenzentrum ...

Das US-Unternehmen Cyrus One baut sein siebtes Rechenzentrum in Hessen.

Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt ...

Ursula von der Leyen ist als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt worden.

Strack-Zimmermann: FDP-Abgeordnete haben Ursula von der ...

Die FDP-Abgeordneten im Europaparlament unterstützen Ursula von der Leyen nicht für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin.

Europaparlament stimmt zweiter Amtszeit für von der Leyen zu

Linke bezichtigt Redmann wegen Trunkenheitsfahrt der Lüge ...

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der Linken in Brandenburg Sebastian Walter bezichtigt seinen CDU-Konkurrenten Jan Redmann der Lüge hinsichtlich der Erklärung zu ...

NRW-Grünen-Chef gegen weitere Kontrollen an Westgrenzen ...

In der Diskussion um eine Fortführung von Kontrollen an Deutschlands westlichen Außengrenzen sprechen sich die Grünen in NRW gegen entsprechende Ideen aus.

Von der Leyens Pläne für zweite Amtszeit

Was macht Ursula von der Leyen wenn sie eine zweite Amtszeit als Präsidentin der mächtigen EU-Kommission bekommt? Kurz vor der alles entscheidenden Wahl im Europäischen ...

Für jeden etwas: Von der Leyens Pläne für zweite Amtszeit. ...

E-Fuels, mehr Grenzschützer, europäische Flugabwehr: Für ihre neue Amtszeit hat Ursula von der Leyen viele Pläne.

Von der Leyen verspricht E-Fuel-Ausnahmen

STRASSBURG - Im Streit um das Verbrenner-Aus verspricht Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin einen Vorstoß für Ausnahmen für ...

Von der Leyen will strengere Regeln für soziale Netzwerke ...

Damit Kinder und Jugendliche vor Depressionen und anderen psychischen Krankheiten geschützt werden, will Ursula von der Leyen soziale Netzwerke strenger reglementieren.

Von der Leyen will strengere Regeln für soziale Netzwerke. ...

Ursula von der Leyen ist überzeugt: Soziale Medien wirken sich teils negativ auf die psychische Gesundheit junger Menschen aus.

Von der Leyen: Strategie für saubere Industrie in 100 Tagen ...

Im Fall ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin will Ursula von der Leyen in den ersten 100 Tagen der neuen Legislaturperiode eine Strategie für eine saubere Industrie ...

Von der Leyen: Strategie für saubere Industrie in 100 Tagen. ...

Nach von der Leyens «Green Deal» in der vergangenen Legislaturperiode will sie nun einen neuen Deal, um Europas Industrie schneller sauberer zu machen.

Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter: Voigt springt Redmann bei ...

Der wegen einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter in die Kritik geratene Brandenburger CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl Jan Redmann erhält Rückendeckung vom ...

Letzte Rede vor Wahl: Von der Leyen gibt sich kämpferisch. ...

Das Europaparlament entscheidet über die politische Zukunft von Ursula von der Leyen.

Marquardt stellt Ja der Grünen für von der Leyen in Aussicht ...

Die deutschen Grünen im Europäischen Parlament stellen ein Ja für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin in Aussicht.

Verbrenner-Aus: Von der Leyen verspricht E-Fuel-Ausnahmen ...

Im Streit um das Verbrenner-Aus verspricht Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin einen Vorstoß für Ausnahmen für sogenannte ...

EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

Schafft sie es? Oder scheitert sich auf den letzten Metern? Wenn Ursula von der Leyen heute Vormittag gegen 9.00 Uhr an das Redepult im Europaparlament in Straßburg tritt ...

Scholz über Merz Bahn-Vorschlag: Wie eine Verhöhnung' ...

Bundeskanzler Olaf Scholz weist den Vorstoß von CDU-Chef Friedrich Merz für ein ausgedünntes Angebot der Deutschen Bahn deutlich zurück.

Kein Bundesgesetz zu Fußfessel für brutale Ex-Partner. ...

Wenn Ex-Partner gewalttätig sind, kann eine elektronische Fußfessel für mehr Sicherheit sorgen.

Transatlantik-Koordinator: Nicht über Trump oder Vance ...

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung empfiehlt Europäern im Falle eines Wahlsiegs des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump einen konstruktiven ...

Spatenstich für Rechenzentrum FRA7 . Das US-Unternehmen ...

In Frankfurt entsteht ein weiteres Rechenzentrum.

NRW-Finanzminister gegen Abschaffung der Steuerklassen III ...

Nordrhein-Westfalens Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat mit scharfen Worten auf die Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung der Steuerklassen III und V reagiert. ...

Schicksalswahl: EU-Parlament stimmt über von der Leyen ...

Ob die EU-Karriere von Ursula von der Leyen noch fünf Jahre weitergeht, liegt in den Händen des Europaparlaments.

Spahn: Es gibt keine solide Planung für Verteidigung

Die Haushaltsplanung der Ampel für das Jahr 2025 spielt nach Angaben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union Jens Spahn (CDU) auch auf dem Nominierungsparteitag ...

Jens Weißflog beklagt Pauschalisierung von AfD-Wählern ...

Der frühere Skispringer Jens Weißflog beklagt eine Pauschalisierung von AfD-Wählern.

Scholz kritisiert Bahn-Vorschlag von CDU-Chef Merz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert den Vorschlag von CDU-Chef Friedrich Merz, das Angebot der Deutschen Bahn zu reduzieren, um dadurch zuverlässiger zu werden.

Linnemann fordert sofortige Abschiebung nach Gewalttat in ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat mit deutlichen Worten auf den Fall eines 18-jährigen Marokkaners reagiert der am Bahnhof in Uelzen einen 55-jährigen Familienvater ...

Scholz über Haushalt: Haben nicht getrickst

Bundeskanzler Olaf Scholz weist Vorwürfe der Union, der Haushaltsentwurf für 2025 sei unseriös, zurück.

Spahn verteidigt hohe Preise für Masken. «Besorgt Masken ...

Zu Beginn der Corona-Pandemie waren FFP2-Masken Mangelware.

Fahrgastverband stimmt Merz zu: Bahn soll ihr Angebot einschränken ...

Der Fahrgastverband Pro Bahn unterstützt die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz, das Bahnangebot wegen der vielen Verspätungen zu reduzieren.

Spahn verteidigt umstrittene Corona-Masken-Beschaffung

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn steht zu seiner Verantwortung als ehemaliger Bundesgesundheitsminister für die Kosten der Maskenbeschaffung ...

CDU-Generalsekretär mahnt Redman nach E-Scooter-Affäre ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Brandenburger CDU-Spitzenkandidaten Jan Redmann nach dessen alkoholisierter E-Scooter-Fahrt zu künftiger Disziplin gemahnt. ...

EU-Kommission gab zu wenig Infos

LUXEMBURG - Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach einem Urteil des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen ...

EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

Wenn Ursula von der Leyen an diesem Donnerstagmorgen gegen 9.00 Uhr an das Redepult im Europaparlament in Straßburg tritt, geht es um alles oder nichts.

Merkel ist 70 - einer will nicht gratulieren. Glückwünsche ...

Die frühere CDU-Chefin und Bundeskanzlerin feiert Geburtstag.

Linnemann kritisiert Haushaltsentwurf: Luftschlösser gebaut ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert den Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition.

Flughafen Leipzig/Halle und DHL handeln neuen Vertrag aus ...

Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) und die Deutsche Post-Tochter DHL verhandeln derzeit einen neuen Vertrag für das Frachtzentrum am Flughafen Leipzig/Halle.

maybrit illner im ZDF fragt: Amerika nach dem Attentat – ...

maybrit illner im ZDF fragt: Amerika nach dem Attentat – Trump vor dem Wahlsieg?

CDU-Politiker Wadephul: Scholz beendet Zeitenwende eigenhändig ...

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul bekräftigt die Kritik der Union an einem zu geringen Zuwachs im Verteidigungsetat.

EU-Kommission gab zu wenig Infos

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach einem Urteil des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen ...

Linke: Beschwerde gegen MSC/HHLA-Deal bei EU-Kommission

Nach dem CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Götz Wiese hat auch der Hafenexperte der Linken Norbert Hackbusch Beschwerde bei der EU-Kommission gegen den geplanten Einstieg der ...

Laschet sieht Versöhnung von Merz und Merkel. Zum 70. Geburtstag ...

Laschet sieht Versöhnung von Merz und Merkel

Strack-Zimmermann lässt Wahl von der Leyens weiter offen ...

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann lässt weiterhin offen ob sie und ihre Parteikollegen am Donnerstag für eine Wiederwahl Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ...

Mehrheit der Deutschen vermisst Bundeskanzlerin Merkel nicht ...

Die Mehrheit der Deutschen sehnt sich nicht nach der Zeit unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück.

Altkanzlerin Merkel feiert 70. Geburtstag im privaten Kreis. ...

Es ist ein besonderer Tag, den die frühere CDU-Chefin und Bundeskanzlerin feiern kann.

Besondere politische Gegnerin - Schröder würdigt Merkel ...

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) würdigt seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel (CDU) zu ihrem 70.

Union kritisiert EU-Pläne für klimaneutrale Neubauten

Die EU-Pläne für vollständige Klimaneutralität bei Neubauten ab spätestens 2030 sorgen in der CDU und der Wohnungswirtschaft für scharfe Kritik und Sorge vor einem Zusammenbruch ...

Von der Leyen erhält Unterstützung für Ungarn-Boykott ...

Für Ihr Vorhaben keine Mitglieder der Kommission mehr an den informellen Treffen des Europäischen Rates teilnehmen zu lassen solange Ungarn die Ratspräsidentschaft innehat ...

Was geschah am 17. Juli?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Spahn: Scholz sollte mit Trump in Verbindung treten

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, mit Donald Trump in Verbindung zu treten.

CDU-Politikerin Güler: Trump und Vance nicht verteufeln ...

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexpertin Serap Güler warnt davor den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und seinen Vize-Kandidaten J. ...

Scholz tauscht sich regelmäßig mit Merkel aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) tauscht sich "regelmäßig" mit seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) aus.

SWR Aktuell Sommerinterviews Baden-Württemberg starten ...

Stuttgart - Die SWR Aktuell Sommerinterviews in Baden-Württemberg

Forsa: Union legt zu - AfD und BSW verlieren

Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt zugelegt.

EU-Parlament wählt Roberta Metsola zur Präsidentin. An ...

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen.

Europäisches Parlament wählt Roberta Metsola zur Präsidentin. ...

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen.

Wüst für punktuelle und intelligente Grenzkontrollen

In der Debatte um eine Verlängerung der für die Zeit der Europameisterschaft eingeführten Grenzkontrollen spricht sich NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für offene ...

Was bedeutet das Verbot des «Compact»-Magazins?. Ein Medienunternehmen ...

Die Bundesregierung betont häufig, wie wichtig ihr die Pressefreiheit ist.

Unionsfraktion plant Sondersitzung zum Wahlrecht

Die Führung von CDU und CSU im Bundestag will mit einer Sondersitzung der Fraktion auf das Karlsruher Urteil zum neuen Wahlrecht reagieren.

Roberto Blanco und Vicky Leandros bei Bayreuther Festspielen. ...

Schaulaufen bei den Bayreuther Festspielen: Zur Eröffnung in der kommenden Woche haben sich Schauspieler und Schlagergrößen angesagt.

Entwicklungshilfe-Vertreter kritisieren Etatkürzungen

Hilfsorganisationen kritisieren die geplanten Kürzungen im Entwicklungsetat der Ampel-Regierung und warnen vor einem wachsenden Einfluss Russlands und Chinas.

Spahn sieht Trumps Vize-Entscheidung auch als Chance

Unionsfraktionsvize Jens Spahn glaubt dass die Auswahl des US-Senators J.D. Vance als Trumps Vize-Kandidat im Präsidentschaftswahlkampf auch positive Effekte haben könnte. ...

Umfrage: Mehrheit findet Verhältnisse nach Merkel schlechter. ...

Im Dezember 2021 löste Olaf Scholz die damalige Kanzlerin Merkel ab.

Innenministerium passt Gefahrenbeurteilung nach Trump-Anschlag ...

Nach dem Mordanschlag auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt hat das Bundesinnenministerium angegeben den Vorfall auch bei der Gefahrenbeurteilung ...

Bahn-Gewerkschafter weist Wissing-Kritik an EM-Verkehr zurück ...

In der Debatte um die Leistung der Deutschen Bahn während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland hat ein Bahn-Gewerkschafter die Kritik von Bundesverkehrsminister ...

Dreyer spricht Merkel ihre Anerkennung aus

Die frühere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Angela Merkel (CDU) vor deren 70.

Entwicklungshilfe-Vertreter kritisieren Etatkürzungen. ...

Nach heftigem Ringen will das Bundeskabinett seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 bald beschließen.

Bundesbürger glauben an Wahl Trumps zum US-Präsidenten ...

Die Bundesbürger gehen davon aus, dass Donald Trump neuer US-Präsident wird.