Insa: Ampel fällt auf niedrigsten Wert seit Beginn der ...

Die Ampelkoalition ist zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Sonntagsfrage des Instituts Insa auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Legislaturperiode gefallen. ...

Abschaffung des Kinderreisepasses beschlossen

Das Pass- und Ausweisgesetz wird geändert: Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf verabschiedet der den Kinderreisepass abschafft und durch einen elektronischen Reisepass ersetzt. ...

NRW-FDP bezweifelt Kanzlertauglichkeit von Wüst

Der Chef der NRW-FDP, Henning Höne, äußert Zweifel an der Kanzlertauglichkeit von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Nach Flucht aus Syrien: Ryyan Alshebl wird Bürgermeister ...

Ab heute Abend ist es offiziell: Ostelsheim bekommt einen neuen Bürgermeister - und damit wohl bundesweit den ersten Träger dieses Amtes der 2015 als Flüchtling nach Deutschland ...

Palliativmediziner kritisiert Scheitern von Sterbehilfe-Neuregelung ...

Der Palliativmediziner und Medizinethiker Ralf Jox hat das Scheitern der Neuregelung des Sterbehilfe-Gesetzes im Bundestag scharf kritisiert.

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert ...

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge ...

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Regelung zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert

Schwierige ethische Frage: Sollen Gesetzesregeln für «selbstbestimmtes Sterben» mit Vorgaben für suizidwillige Menschen und deren Ärzte kommen? Im Parlament fielen zwei ...

Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert ...

In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten.

Bundestag stimmt über Rechtsrahmen für Sterbehilfe ab

Es geht um eine schwierige ethische Frage: Das Parlament ist am Zug einen Rahmen für «selbstbestimmtes Sterben» mit Voraussetzungen für suizidwillige Menschen und Ärzte ...

BVerfG: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten ...

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Deutschen Bundestag angeordnet, die zweite und abschließende dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes zu verschieben.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Buchbranche kämpft gegen Krisen - Aufwind bei Audio. Dennoch: ...

Immer neue Krisen belasten den Buchmarkt.

UN: Menschenrechtslage in Weißrussland verschlechtert sich ...

Die Situation der Menschenrechte in Weißrussland ist nach Angaben der Vereinten Nationen bereits "katastrophal" und verschlechtert sich weiter.

Bovenschulte bleibt Bremens Bürgermeister. Der SPD-Politiker ...

Der Landtag in Bremen hat Andreas Bovenschulte zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister gewählt.

Bovenschulte als Bremens Bürgermeister wiedergewählt

Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist als Bremens Regierungschef wiedergewählt worden.

Bovenschulte erneut zum Bremer Regierungschef gewählt

Rufe aus Union nach systematischer Beobachtung syrischer ...

Nach Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen werden in der Union Stimmen laut, die eine spezielle Beobachtung syrischer Clans fordern.

Mit Festivalstimmung Richtung Olympia? Die Finals als Chance. ...

Von diesem Donnerstag an präsentieren sich beim Multisportevent Finals Disziplinen, die sonst selten im Rampenlicht stehen.

AfD in Thüringen bei 34 Prozent - vor allen anderen Parteien. ...

In Thüringen zeichnet sich ein politischer Umbruch ab: Die AfD gewinnt an Boden.

Verfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen. ...

Politiker von Rang sind nach Karlsruhe gekommen - ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD.

Niederlage für Meta: Kartellamt darf Datenschutz prüfen. ...

2019 hatte das deutsche Bundeskartellamt Meta untersagt, plattformübergreifende Daten ohne die Einwilligung der Nutzer zu verarbeiten.

Umfrage: Mehrheit gegen Koalitionen mit der AfD

Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Mehrheit der Deutschen keine "normale Partei".

Lehrerverband rügt Hochwertung von mecklenburgischem Abi ...

Ein zusätzlicher Notenpunkt in Mathe für den Abiturjahrgang in Mecklenburg-Vorpommern sorgt für Kritik.

Kritik an nachträglicher Anhebung der Mathematik-Abiturnoten ...

Die Anhebung der Noten für die Mathematik-Abiturprüfungen in Mecklenburg-Vorpommern stößt bei Lehrer- und Wirtschaftsverbänden auf deutliche Kritik.

Sorge vor Rechtsruck bei Start von Spaniens EU-Ratsvorsitz. ...

In Spanien zeichnet sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl ein Erfolg der Konservativen ab.

Scholz soll dreimal im hessischen SPD-Landtagswahlkampf ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im hessischen SPD-Landtagswahlkampf drei Veranstaltungen bestreiten.

Umbenennung vollzogen: Die Post heißt nur noch DHL Group. ...

Aus dem Dänischen Bettenlager wurde Jysk, aus Royal Dutch Shell wurde Shell.

Fukushima-Kühlwasser: IAEA liefert Prüfungsbericht. Nun ...

Vor gut zwölf Jahren löste der Super-GAU in Fukushima weltweit Entsetzen aus.

Erster AfD-Bürgermeister Sachsen-Anhalts in Raguhn-Jeßnitz. ...

Mit 51,13 Prozent gewinnt Hannes Loth die Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz.

AfD auch bei Insa an SPD vorbei - Nur Drittel mit Scholz ...

Die SPD fällt in einer weiteren Umfrage in der Wählergunst hinter die AfD zurück.

SPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...

Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.

SPD und Grüne nehmen rot-grün-roten Koalitionsvertrag ...

Rot-Grün-Rot regiert in Bremen seit 2019.

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew. ...

Spaniens Regierungschef Sánchez zu Gesprächen in Kiew

Bericht: Mängel bei US-Krisenmanagement in Afghanistan. ...

Beim Abzug der US-Truppen sei nicht genug über Worst-Case-Szenarien nachgedacht worden, wie ein neuer Bericht aufdeckt.

Baerbock fordert klares Abzugsmandat für UN-Mission in ...

Das Mandat der UN-Friedensmission Minusma in Mali läuft aus.

Özdemir sichert Bauern Verlässlichkeit zu

Beim Bauerntag stellt sich die Politik demonstrativ vor die Landwirte die mit Klimawandel höheren Anforderungen an das Tierwohl und veränderten Ernährungsgewohnheiten klar ...

Griechenland: Tsipras tritt als Chef der Syriza-Partei zurück ...

Wenige Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland ist der frühere Ministerpräsident Alexis Tsipras als Vorsitzender der linken Syriza-Partei zurückgetreten.

Nach Wahl: Linkspolitiker Tsipras gibt Parteivorsitz ab. ...

Er zieht die Konsequenzen aus dem Wahldesaster seiner linken Partei Syriza.

AfD spekuliert auf nächsten Chefsessel in einer Verwaltung. ...

Bekommt Sachsen-Anhalt erstmals einen Bürgermeister von der AfD? Das entscheiden die Wähler am Sonntag in Raguhn-Jeßnitz.

Nigerias Präsident überrascht viele Beobachter. Er startet ...

Seit einem Monat führt Bola Tinubu Afrikas bevölkerungsreichstes Land, das mit Wirtschaftsproblemen und Terrorismus kämpft.

Sinus-Institut: Populismus in der Mitte der Bevölkerung ...

Eine wachsende Gruppe in der Mitte der Bevölkerung neigt einer Erhebung des Markt- und Sozialforschungsinstituts Sinus zufolge zu populistischen Positionen.

Bauernpräsident: Tierhaltungslogo schnell ausweiten. Die ...

Die Landwirte in Deutschland haben klare Forderungen an die Politik.

Luxemburg erlaubt privaten Anbau und Konsum von Cannabis. ...

Das Parlament des Großherzogtums gibt grünes Licht für den Anbau von Cannabis-Pflanzen und den Konsum in den eigenen vier Wänden.

Behörden warnen vor KI-gestützten Cyberangriffen auf Banken ...

Die Finanzaufsicht Bafin und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnen vor wachsenden Gefahren für Banken durch Hackerangriffe mithilfe von Künstlicher ...

Mann in rechtem Szene-Look verteilt Ballons an Kita. Ein ...

Ein Mann mit in der rechten Szene getragener Kleidung verteilt Luftballons an einer Kita im Landkreis Sonneberg.

Forsa: AfD weiter zweitstärkste Kraft

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin die zweitstärkste Kraft.

Weidel würde CDU-Minderheitsregierung unterstützen. Obwohl ...

Um politisch mehr mitzumischen, würde die AfD eine Minderheitsregierung der CDU unterstützen.

Faeser will Kennzeichnungspflicht für Künstliche Intelligenz ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich für strenge Regeln im Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) aus.

Weidel offen für Koalition mit CDU. Obwohl die CDU eine ...

Um politisch mehr mitzumischen, würde die AfD eine Minderheitsregierung der CDU unterstützen.

Ringen mit dem AfD-Erfolg: Merz für klare Kante gegen Grüne. ...

Nach dem AfD-Wahlsieg im thüringischen Sonneberg diskutieren andere Parteien über die richtigen Konsequenzen.

Faeser warnt vor Übernahme von AfD-Sprache

«Die Brandmauer nach rechts» müsse bestehen bleiben mahnt die Innenministerin mit Blick auf die Wahl in Thüringen - auch um Deutschland als Wirtschaftsstandort nicht zu ...

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Griechenland bleibt in konservativer Hand. Die größte ...

Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.

Insa: AfD in Wählergunst erstmals vor SPD

Die AfD gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und liegt mittlerweile vor der SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt bis 2025 um 82 Cent. Erhöhungen ...

Seit 2015 gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland.

Ökonom Feld erwartet Annahme des Mindestlohn-Beschlusses ...

Der Ökonom Lars Feld, beratendes Mitglied der Mindestlohnkommission, rechnet mit einer Annahme des Kommissionsvorschlags durch die Politik.

Deutschland will Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren ...

Überraschung kurz vor dem Nato-Gipfel: 4000 Soldaten der Bundeswehr sollen unweit der Grenzen zu Russland und Belarus an der Nato-Ostflanke stationiert werden - so viele ...

Mindestlohn soll auf 12 41 Euro steigen - DGB dagegen. Doch ...

Sozialverbände hatten einen großen Sprung von 12 auf 14 Euro gefordert.

Konservative können in Griechenland weiter regieren

Aus der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis ...

«Ein großes Mandat»: Griechische Konservative gewinnen ...

Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.

Experte: Wahlen im Osten könnten «Triumphzug» der AfD ...

Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl - ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.

Kalenderblatt 2023: 4. Juli

Bundesliga-Profis wählen Kolo Muani zum besten Feldspieler

Begleitet von Korruptionsvorwürfen: Guatemala wählt. Dafür ...

Gleich 22 Kandidaten sind angetreten den Amtsinhaber abzulösen - aber eine echte Option für eine Veränderung gibt es nach Ansicht von Beobachtern bei der Wahl in Guatemala ...

Begleitet von Korruptionsvorwürfen: Guatemala wählt Präsidenten. ...

Gleich 22 Kandidaten sind angetreten den Amtsinhaber abzulösen - aber eine echte Option für eine Veränderung gibt es nach Ansicht von Beobachtern bei der Wahl in Guatemala ...

Konservative in Griechenland bleiben an der Regierung. Entsprechend ...

Es war die zweite Wahl innerhalb von fünf Wochen.

AfD stellt ihren ersten Landrat in Deutschland. Eine Premiere ...

Der Thüringer Kreis Sonneberg an der Grenze zu Bayern wird künftig von einem Landrat mit AfD-Parteibuch regiert.

Prognose: Konservative gewinnen Parlamentswahl in Griechenland ...

Bei der zweiten Parlamentswahl in Griechenland binnen fünf Wochen zeichnet sich ab dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des früheren Ministerpräsidenten Kyriakos ...

Rot-grün-rotes Regierungsbündnis für Bremen steht. Die ...

SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte führt das kleinste Bundesland Bremen seit vier Jahren.

Parlamentswahlen in Griechenland angelaufen

In Griechenland haben am Sonntagmorgen die zweiten Parlamentswahlen innerhalb von fünf Wochen begonnen.

Konservative in Griechenland rechnen mit klarem Wahlsieg. ...

Die griechischen Konservativen werden nach den Parlamentswahlen allen Anzeichen nach weiter regieren können.

Sachsens Grüne setzen auf Spitzen-Trio. Mit dabei auch ...

Mit gleich drei Gesichtern wollen die Grünen die Sachsen im kommenden Jahr überzeugen.

Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert

Die AfD kann sich in Umfragen erneut verbessern und könnte rein rechnerisch als Juniorpartner eine parlamentarische Mehrheit mit der Union erreichen.

SNP will Wahl zu Abstimmung über schottische Unabhängigkeit ...

Die Scottish National Party will die voraussichtlich nächstes Jahr stattfindenden britischen Unterhauswahlen zu einer Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit machen. ...

Saudi-Arabien: Zwischen Reformen und Repression. Echte Gleichstellung ...

Sie fahren für Uber, Amazon, zum Treffen mit Freunden: Fünf Jahre nach Aufhebung des Fahrverbots sind Autofahrerinnen in Saudi-Arabien nichts Ungewöhnliches.

SPD und CDU warnen vor möglichem AfD-Sieg in Sonneberg

Die Thüringer Landesvorsitzenden von SPD und CDU haben eindringlich vor den Folgen einer Wahl des AfD-Landratskandidaten in Sonneberg gewarnt.

Luftwaffen-Inspekteur: Deutschland ist Drehscheibe für ...

Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.

Bundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...

Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.

Bundestag beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Ausländische Fachkräfte sollen zukünftig leichter in den deutschen Arbeitsmarkt kommen.

Strack-Zimmermann: Mit «Air Defender» in Realität angekommen. ...

Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.

AfD zieht auch bei Infratest an SPD vorbei

Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei.

Briten verlieren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker. ...

Briten verlieren nach Brexit-Votum Vertrauen in Politiker

EVG: Urabstimmung über unbefristete Streiks bei der Bahn. ...

Die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn sind gescheitert.

Griechenland vor Parlamentswahlen: Mär von der Autokratie ...

Die Konservativen werden am Sonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder alleine die Macht in Athen übernehmen.

Kommunen: Anspruch auf Ganztagsbetreuung nicht umsetzbar. ...

Über dreieinhalb Milliarden Euro stellt der Bund für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen bereit.

SPD und Grüne erwägen KI-Steuer für Unternehmen

Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in der Ampel-Koalition laut, den Einsatz der Technologie zu besteuern.

Kabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes. ...

Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Verkehrsplanung wurden lauter.

Wissing: Tempo 30 muss mit Grundgesetz vereinbar sein. Verkehrsminister ...

Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerorts werden lauter.

SPD siegt bei Schwerin-Wahl - Beobachter dennoch besorgt. ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Schwangau ebnet Weg für Welterbe-Bewerbung Neuschwansteins. ...

Die malerische Kulisse von Schloss Neuschwanstein ist weit über die Grenzen Deutschlands bekannt.

Flicks Wendemanöver: Ergebnis first - «Niveau» wie Spanien. ...

Im Sog der negativen «Vorzeichen» rückt Hansi Flick das Ergebnis beim letzten Saisonhalt auf Schalke an die erste Stelle.

Aborigine-Rechte: Australien entscheidet per Referendum. ...

Die Geschichte von Australiens Ureinwohnern beginnt vor 65.000 Jahren - doch erst 1967 wurden ihnen überhaupt Bürgerrechte eingeräumt.

Entscheid gegen Unterbringung: Greifswalder OB will Dialog. ...

Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.

Greifswalder Oberbürgermeister: Mehr Dialog über Zuwanderung. ...

Wie sehr die Zuwanderung Geflüchteter die Menschen bewegt, hat ein Bürgerentscheid in Greifswald gezeigt.

Happy Birthday Boris? Parlament berät über Partygate-Lügen. ...

Ex-Premier Boris Johnson steht womöglich eine weitere Demütigung bevor.

Politologe zu Schwerin-Wahl: «Großer Achtungserfolg für ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Aborigine-Rechte: Australiens Senat stimmt für Referendum. ...

Die Geschichte von Australiens Ureinwohnern beginnt vor 65.000 Jahren - doch erst 1967 wurden ihnen überhaupt Bürgerrechte eingeräumt.

Bürger stimmen für Welterbe-Bewerbung von Neuschwanstein. ...

Mit Spannung blickte Bayerns Staatsregierung auf die kleine Allgäuer Gemeinde Schwangau.

Schwerin: Badenschier verteidigt Rathaus gegen AfD-Mann ...

In Schwerin hat die AfD es verpasst, erstmals den Chefsessel im Rathaus einer deutschen Landeshauptstadt zu erobern.