Weidel soll AfD-Kanzlerkandidatin werden

Die Gremien müssen noch zustimmen aber eine Absprache zwischen in der Führungsspitze der AfD gibt es schon: Alice Weidel soll die Partei in die Bundestagswahl 2025 führen. ...

Bericht: Warrings wird Leiter von CDU-Wahlkampf-Kommunikation ...

Angesichts seiner Kanzlerkandidatur will CDU-Chef Friedrich Merz die Kommunikation der Union offenbar anpassen.

Chefvolkswirtin der KfW zieht in Bundesbank-Vorstand ein ...

Der Einzug von KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib in den Vorstand der Deutschen Bundesbank ist beschlossene Sache.

Nach Landtagschaos haben Verfassungsrichter das Wort. Es ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

Wer ist eigentlich Alterspräsident Treutler?. Dabei war ...

Er steht im Mittelpunkt des Polittheaters im Thüringer Landtag: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler.

BSW beantragt Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will im sächsischen Landtag einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen.

Achse des Protests von Frankfurt über Kassel bis nach Münster ...

Achse des Protests von Frankfurt über Kassel bis nach Münster / Tausende Zahnärzte zeigen der Bürokratie die Zähne

Eklat in Thüringen: Ex-Ostbeauftragter drängt auf AfD-Verbotsantrag ...

Angesichts des Verhaltens der AfD bei der Auftaktsitzung des neuen Thüringer Landtags werden erneut Stimmen nach einem AfD-Verbotsverfahren laut.

Experte: AfD testet die Grenzen der Verfassung aus. Entscheiden ...

Nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Michael Brenner verstößt das Agieren des Thüringer AfD-Alterspräsidenten gegen die Verfassung des Freistaats.

Roth will deutlich mehr Militärhilfe Europas für Ukraine ...

Nach der Einladung von US-Präsident Joe Biden zu einem Ukraine-Gipfel im Oktober in Deutschland verlangt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael ...

Wagenknecht will Koalitionsverhandlungen in Ländern koordinieren ...

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat ihren Anspruch darauf verteidigt über mögliche Regierungsbeteiligungen in Sachsen Thüringen und Brandenburg das letzte Wort zu haben. ...

Hendrik Streeck: Der Corona-Doktor will in den Bundestag. ...

Die Pandemie hat Biografien verändert.

Landtagskrise in Thüringen - Verfassungsrichter entscheiden. ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

Spahn wirbt für Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs ...

CDU-Präsidiumsmitglied und Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild ...

Reul sieht Zusammenhang zwischen Cannabis-Freigabe und Bandengewalt ...

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht einen Zusammenhang zwischen der Cannabis-Legalisierung in Deutschland und den jüngsten Aktivitäten niederländischer ...

Was geschah am 27. September?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Erheblicher Widerstand gegen Özdemirs Tierschutzgesetz

Die geplante Novelle des Tierschutzgesetzes stößt im Bundestag auf erhebliche Kritik.

Regierungsbildung: Wagenknecht pocht auf außenpolitische ...

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht knüpft mögliche Koalitionen mit der CDU in Thüringen und Sachsen sowie mit der SPD in Brandenburg an einen Kurswechsel in der Ukrainepolitik. ...

Olaf Scholz traf Netanjahu-Rivalen Benny Gantz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag den früheren israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz im Bundeskanzleramt getroffen.

Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl. ...

Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten.

Solingen: Tatverdächtiger kaufte Messer am Tag des Anschlags. ...

Neue Details zum Terroranschlag von Solingen: Der mutmaßliche Täter hatte das Messer erst Stunden vor der Tat gekauft.

Thüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung ...

Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen um einen Streit mit dem sitzungsleitenden Alterspräsidenten von ...

Streit um Tagesordnung: CDU ruft Thüringer Verfassungsgericht ...

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Erfurt: Streit um Tagesordnung: CDU ruft Thüringer Verfassungsgericht an.

Thüringer CDU-Fraktion ruft Verfassungsgericht an

Wissler wirft AfD in Thüringen Missachtung des freien Mandats ...

Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat mit Blick auf die erste Sitzung des Thüringer Landtags die AfD scharf kritisiert.

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Deutschland

Deutschland und fast alle anderen EU-Staaten haben ein europäisches Gesetz für den schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien laut EU-Kommission nicht schnell genug in nationales ...

CDU hofft auf neues Momentum für Ukraine-Hilfe bei Ramstein-Treffen ...

Die Union setzt bei dem geplanten Ukraine-Spitzentreffen in Deutschland Mitte Oktober auf ein neues Momentum für die Ukraine-Hilfe und verlangt eine Option für die Lieferung ...

Empörung über Verhalten der AfD im Thüringer Landtag

Nach drei Stunden Landtagssitzung in Thüringen und etlichen Unterbrechungen ist die Stimmung aufgeheizt - und es gibt deutliche Worte in Richtung AfD.

Parlament im Stress - Präsidentenwahl in Thüringen unsicher. ...

Eigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine - das Parlament wählt einen Präsidenten.

Landtagssitzung erneut für längere Zeit unterbrochen. ...

Mit der ersten Sitzung soll der Thüringer Landtag eigentlich seine Arbeitsfähigkeit herstellen.

Biden: Internationales Ukraine-Treffen in Deutschland

US-Präsident Joe Biden lädt zu einem hochrangigen Ukraine-Treffen im Oktober in Deutschland ein.

Union reicht Ampel-Sicherheitspaket nicht aus

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert ein "umfassendes Sicherheitspaket", das deutlich über die Pläne der Ampel-Koalition hinausgeht.

Lange Unterbrechungen bei erster Landtagssitzung in Thüringen ...

Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags ist es am Donnerstag wie erwartet zu mehreren langen Unterbrechungen gekommen.

Grüner Neustart mit Fehlzündung: Realpolitik versus Ideale. ...

Erst tritt die Grünen-Spitze zurück, dann verlässt der komplette Vorstand der Grünen Jugend die Partei.

Spahn fordert nach Wirtschaftsprognose Scholz-Rücktritt ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert mit Blick auf die Wirtschaftsprognose, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde, den Rücktritt des Kanzlers.

Berlins Regierender kündigt Polizeimaßnahmen für 7. Oktober ...

Die Berliner Sicherheitsbehörden schauen mit Sorge dem Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel entgegen.

Landtagssitzung in Thüringen unterbrochen. Dazu gehört ...

Mit der ersten Sitzung soll der Landtag seine Arbeitsfähigkeit herstellen.

WDH/Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen: Weniger Papierkram ...

(Zitat Vogel konkretisiert)BERLIN - Durch verkürzte Aufbewahrungsfristen für Belege und rund 60 weitere Einzelmaßnahmen soll der bürokratische Aufwand für Unternehmen ...

Weil warnt vor Verschärfung der Wirtschaftskrise

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor einer weiteren Verschärfung der Wirtschaftskrise und fordert die Bundesregierung zu schnellen Entscheidungen ...

Erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags gestartet. Es ...

Die erste Sitzung des Thüringer Landtags wurde mit Spannung erwartet.

Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen: Weniger Papierkram ...

Durch verkürzte Aufbewahrungsfristen für Belege und rund 60 weitere Einzelmaßnahmen soll der bürokratische Aufwand für Unternehmen und Bürger sinken.

Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen: Weniger Papierkram. ...

Kleinteilige Berichtspflichten und endlose Formulare - das nervt und bremst das Wirtschaftswachstum.

Showdown in Thüringen - Wer wird Landtagspräsident?. Und ...

Das gab es noch nie: Die AfD stellt in Thüringen erstmals die stärkste Fraktion in einem Landesparlament.

Merkel lässt sich feiern - Merz würdigt einstige Rivalin. ...

Merkel lässt sich feiern - Merz würdigt einstige Rivalin

Rehlinger drängt auf Einführung von Industriestrompreis ...

Im Ringen um Lösungen für die Wirtschaftskrise drängt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf einen Strompreis-Subventionierung für die deutsche ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 26. September 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 26.

Spahn legt Scholz und Habeck Rücktritt nahe

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn findet mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour seien die Falschen zurückgetreten. ...

Thüringen: AfD-Politiker zog Kandidatur wegen Strategie ...

Bei der Entscheidung des ursprünglichen Sonneberger AfD-Landtagskandidaten Roland Schliewe seine Kandidatur zugunsten des Alterspräsidenten des neu gewählten Landtags Jürgen ...

AfD-Landtagsfraktion: Kompromiss bei Präsidentenwahl möglich. ...

Erstmals ist die AfD stärkste Fraktion in einem Landesparlament.

Regierungsbildung: Woidke und Wagenknecht treffen sich diese ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wollen sich noch in dieser Woche treffen um über eine mögliche Koalition in Brandenburg ...

FDP fordert Aus für EU-Entwaldungsverordnung

FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf, die umstrittene Entwaldungsverordnung der EU abzuschaffen.

Ostbeauftragter: «Wir sind enger verwoben als es scheint». ...

Vor dem Tag der Deutschen Einheit kommt der Jahresbericht zum Stand der Dinge.

Union fordert Rücktritt von Baerbock und Habeck

Nach dem Rücktritt der beiden Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour fordert die Union auch den Rücktritt von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin ...

maybrit illner im ZDF: Abgestraft und angezählt – kann ...

maybrit illner im ZDF: Abgestraft und angezählt – kann die Ampel noch regieren?

Union fordert auch Rücktritt von Baerbock und Habeck

Nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Spitze fordert die Union auch den Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck.

Linnemann fordert nach Grünen-Rücktritten frühere Bundestagswahl ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert nach der Rücktrittsankündigung des Grünen-Vorstands eine vorgezogene Bundestagswahl.

CDU-Vize Prien: Union sollte gut mit Merkels Erbe umgehen ...

CDU-Vize Karin Prien hat ihre Partei aufgefordert, sorgsam mit dem politischen Erbe von Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel umzugehen.

Union wirft Regierung Fehler bei Verkauf von Commerzbank-Aktien ...

Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg fordert von der Bundesregierung die Aufklärung der Hintergründe des Verkaufs eines Commerzbank-Aktienpakets an die italienische Großbank ...

Seehofer fordert Merkel zu Selbstkritik auf

Ex-CSU-Chef Horst Seehofer hat Altkanzlerin Angela Merkel anlässlich der CDU-Feier zu ihrem 70.

Union will automatisches Verfahren für Deutschlandticket-Preis ...

Nach der am Montag bekannt gewordenen Preiserhöhung beim Deutschlandticket fordert der CDU-Verkehrsexperte Christoph Ploß ein neues Vorgehen bei der Berechnung künftiger ...

Union drängt auf zügige Verabschiedung des Sicherheitspakets ...

Die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Abstimmung über das sogenannte Sicherheitspaket und wirft der Ampel mangelnden Elan bei der Verabschiedung der enthaltenen ...

Brandenburgs BSW-Chef: Opposition nicht vom Tisch

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hält sich neben einer möglichen Koalition mit der SPD in Brandenburg auch die Rolle in der Opposition offen.

BW-Wirtschaftsministerin fordert Entlastungen für Autobranche ...

Angesichts der Krise in der deutschen Autobranche hat Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) konkrete Hilfen für die betroffenen Unternehmen ...

Union wirft Ampel Wählertäuschung beim Sicherheitspaket ...

Die Union wirft der Ampel-Koalition wegen der Nachverhandlungen beim geplanten Sicherheitspaket Wählertäuschung vor.

TAGESVORSCHAU: Termine am 25. September 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 25.

CDU: Initiative gegen BSW-Koalition sammelt 5.000 Unterstützer ...

Eine Initiative von CDU-Mitgliedern gegen eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach eigenen Angaben mehr als 5.000 Unterstützer gesammelt.

Gedenkstätte Buchenwald warnt vor Wahl von AfD-Landtagspräsidentin ...

Der Leiter der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora Jens-Christian Wagner hat vor der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages vor der Wahl eines ...

Was geschah am 25. September?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Trump: Deutsche Autobauer sollen amerikanische Firmen werden ...

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump wirbt mit Steuerversprechen um internationale Firmen - darunter auch um deutsche Autobauer.

Trump: Deutsche Autobauer sollen amerikanische Firmen werden. ...

Trump umwirbt internationale Firmen.

Union erhöht Druck für Verabschiedung von Sicherheitspaket ...

Die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Sicherheitspakets" der Bundesregierung.

Bericht: Biden kommt am 10. Oktober nach Berlin

US-Präsident Joe Biden kommt einem Medienbericht zufolge am 10.

Bericht: Biden kommt am 10. Oktober nach Berlin. Der nächste ...

Vor acht Jahren war mit Barack Obama zuletzt ein US-Präsident in Berlin.

TAGESVORSCHAU: Termine am 25. September 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 25.

Mehr Geld fürs Bürgergeld?. Jetzt sorgt eine Zahl für ...

9,6 Milliarden Euro Mehrausgaben fürs Bürgergeld? Seit Monaten kritisieren manche das aus ihrer Sicht allzu üppige Bürgergeld.

Habeck attestiert Deutschland Innovations- und Investitionsschwäche ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht mangelnde Investitionen und Innovationen als Gründe für die wirtschaftliche Lage des Landes.

Umfrage: Scholz soll Pistorius den Vortritt lassen

Rund zwei Drittel der Bundesbürger (67 Prozent) sind einer Umfrage zufolge dafür dass Kanzler Olaf Scholz bei der nächsten Bundestagswahl zugunsten von Verteidigungsminister ...

Umfrage: Scholz soll Pistorius den Vortritt lassen. Viele ...

In der SPD gilt Kanzler Olaf Scholz auch bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat gesetzt.

Woidke plant Gespräch mit Wagenknecht - CDU für Opposition ...

Nach der Brandenburger Landtagswahl wird es aller Voraussicht nach ein Treffen zwischen SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke und BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht geben. ...

Woidke plant Gespräch mit Wagenknecht - CDU für Opposition. ...

Die SPD will mit CDU und BSW über eine mögliche Koalition in Brandenburg reden.

Wagenknecht offen für Gespräch mit Woidke

Parteigründerin Sahra Wagenknecht zeigt sich offen für ein Gespräch mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zur Regierungsbildung in Brandenburg.

Ampel hat zum «Sicherheitspaket» noch Abstimmungsbedarf. ...

Nach dem Blutbad auf einem Stadtfest in Solingen hat die Ampel-Koalition ein sogenanntes Sicherheitspaket auf den Weg gebracht.

Forsa: Union baut Vorsprung aus - FDP weiter unter fünf ...

Die Union hat ihren Vorsprung in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder ausgebaut.

Brombeerzeit im Osten

Brombeeren sind derzeit in aller Munde - zumindest im politischen Betrieb einiger Bundesländer.

Steuerrechtler warnt Heil vor Verfassungsbruch beim Bürgergeld ...

Der Heidelberger Steuerrechtler Hanno Kube warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) davor mit falschen Zahlen zu den Bürgergeldkosten im Bundeshaushalt 2025 gegen ...

ZDF mit Dokuserie und Doku zu Bündnis Sahra Wagenknecht ...

ZDF mit Dokuserie und Doku zu Bündnis Sahra Wagenknecht / ZDF begleitete das Parteiprojekt mehr als ein Jahr lang

Hessens Ministerpräsident warnt vor Übernahme der Commerzbank ...

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zeigt sich besorgt über die Entwicklung bei der Commerzbank.

Rufe nach Staatseinstieg bei ThyssenKrupp

Angesichts der schwierigen Lage bei Thyssenkrupp DE0007500001 mehren sich im Land die Rufe nach einem Staatseinstieg bei Deutschlands größtem Stahlkonzern.

Bericht: Heil rechnet 2025 mit deutlich höheren Bürgergeldkosten ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet intern für 2025 offenbar mit deutlich höheren Bürgergeldkosten, als er offiziell im Bundeshaushalt ausweist.

Arbeitgeberpräsident Dulger setzt auf Merz` Durchsetzungskraft ...

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger gibt dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz unmittelbar vor dessen offizieller Nominierung zum Kanzlerkandidaten durch die Parteipräsidien ...

Rufe nach Staatseinstieg bei Thyssenkrupp mehren sich

Angesichts der schwierigen Lage bei Thyssenkrupp mehren sich parteiübergreifend die Rufe nach einem Staatseinstieg bei Deutschlands größtem Stahlkonzern.

Forsa: Merz schlägt Scholz bei Wirtschaftskompetenz deutlich ...

Falls sich der nächste Bundestagswahlkampf überwiegend um wirtschaftliche Fragen drehen sollte hätte Friedrich Merz (CDU) dabei deutlich bessere Karten als Olaf Scholz ...

Klein verurteilt Anschlag auf Wohnhaus des Berliner Kultursenators ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat den Anschlag auf das Wohnhaus des Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) verurteilt und ihm seine Solidarität ...

CDU SPD und BSW machen Weg für Sondierungen frei. Nun gibt ...

Fast einen Monat liegt die Thüringer Landtagswahl zurück.

CDU und SPD machen Weg für Sondierungen in Thüringen frei. ...

Fast einen Monat nach der Thüringer Landtagswahl gehen CDU und SPD weitere Schritte zu einer Regierungsbildung mit BSW-Beteiligung.

Thüringer CDU will BSW und SPD zu Sondierungen einladen ...

Die Thüringer CDU will in Sondierungsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD über die Bildung einer Landesregierung gehen.

Thüringer CDU will BSW und SPD zu Sondierungen einladen. ...

Einen Tag nach der Landtagswahl in Brandenburg geht die CDU in Thüringen einen wichtigen Schritt hin zu einer Regierungsbildung.

CDU gibt grünes Licht für Sondierungen mit BSW und SPD. ...

Einen Tag nach der Landtagswahl in Brandenburg geht die CDU in Thüringen einen wichtigen Schritt hin zu einer Regierungsbildung.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 23.09.2024 - 17.00 Uhr ...

Stimmungsdaten deutet überraschend auf Schrumpfung hinLONDON - Die Unternehmensstimmung im Euroraum hat sich im September deutlich stärker eingetrübt als erwartet.

Brandenburg vor schwieriger Regierungsbildung

POTSDAM - In Brandenburg zeichnet sich nach der Landtagswahl eine schwierige Regierungsbildung ab.