KORREKTUR/ROUNDUP/Rechtsruck in Niederlanden: Rechtspopulist ...

(Berichtigung: Im 5. Absatz wurde der Name der Partei berichtigt.

Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger

Die Niederlande stehen nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Parlamentswahl vor einem historischen Rechtsruck.

Niederlande: Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger. Jetzt ...

Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf.

Ägyptens Präsident: Bemühen uns in Gaza um dauerhafte Lösungen ...

Nach der Einigung auf eine mehrtägige Feuerpause im Gaza-Krieg will sich Ägypten nach Worten von Präsident Abdel Fattah al-Sisi weiterhin für dauerhafte Lösungen im Nahost-Konflikt ...

Zurück aufs Meer geschickt: Drama um Rohingya-Flüchtlinge. ...

Wochenlang sind Hunderte Rohingya-Flüchtlinge auf See unterwegs.

Heil startet Bündnis für «Job-Turbo»

Was muss passieren damit Hunderttausende Geflüchtete in Jobs vermittelt werden können? Der Arbeitsminister mahnt die Wirtschaft keine perfekten Deutschkenntnisse zu erwarten. ...

Heil startet Bündnis für «Job-Motor»

Was muss passieren damit Hunderttausende Geflüchtete in Jobs vermittelt werden können? Der Arbeitsminister mahnt die Wirtschaft keine perfekten Deutschkenntnisse zu erwarten. ...

Höchste Zahl unerlaubter Einreisen seit 2015. Die Bundespolizei ...

Von Februar bis September ging die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland stetig nach oben.

IOM-Chefin: Irreguläre Migranten gegen Arbeitskräftemangel. ...

Überall suchen Firmen händeringend Arbeitskräfte.

Spitzenduo und Programm: Linke bereit für Europawahlkampf. ...

Beim Parteitag in Augsburg macht sich die Linke Mut, dass sie noch gebraucht wird.

Rackete und Schirdewan sind Linken-Spitzenkandidaten für ...

Linken-Chef Martin Schirdewan und die Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete sind zu Spitzenkandidaten der Linken für die Europawahl im Jahr 2024 gewählt.

Israel erlaubt Tanklaster nach Gaza. Der Überblick.

Spritmangel vor allem für Lastwagen und die Stromerzeugung behindert die Grundversorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.

Erdogan in Berlin - Ankara buhlt um Kampfjets. Kurz vor ...

Der erste Besuch von Präsident Erdogan in Deutschland steht im Zeichen des Gaza-Kriegs.

Klartext und Kooperation: Erdogan in Berlin eingetroffen. ...

Die Verbalattacken des türkischen Präsidenten Erdogan auf Israel und die Verteidigung der Hamas sorgen vor dem Besuch in Berlin für eine aufgeheizte Stimmung.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn verabschiedet sich. ...

Zwei Jahrzehnte war Jean Asselborn die Stimme Luxemburgs.

«Merde alors!» - Luxemburger Jean Asselborn ganz ohne ...

Zwei Jahrzehnte war Jean Asselborn die Stimme Luxemburgs.

Was sich mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ändert. ...

Der Fachkräftemangel ist riesig, der Arbeitsmarkt angespannt.

Klartext und Kooperation: Scholz' Gratwanderung mit Erdogan. ...

Die Verbalattacken des türkischen Präsidenten Erdogan auf Israel und die Verteidigung der Hamas sorgen vor dem Besuch in Berlin für eine aufgeheizte Stimmung.

«Schlächter von Chan Junis»: Israel will Hamas-Chef töten. ...

Er saß mehr als zwei Jahrzehnte lang in israelischer Haft, hat dabei systematisch Hebräisch gelernt.

Nach Ruanda-Urteil: Stamp hält an Drittstaaten-Plan fest ...

Trotz des abschlägigen Urteils des höchsten britischen Gerichts zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Ruanda hält der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Joachim ...

SPD und FDP wollen mögliche Asylverfahren in Drittstaaten ...

Nach dem Rechtsspruch gegen den Ruanda-Plan der britischen Regierung wollen auch die deutschen Regierungsparteien die Modelle für Asylverfahren in Drittstaaten überdenken. ...

Steinmeier: Moskau instrumentalisiert Flüchtlinge

Bundespräsident Steinmeier und sein finnischer Amtskollege Niinistö werfen Russland vor Migration gezielt als Waffe einzusetzen um Staaten im Westen zu destabilisieren. ...

Warum braucht der Gazastreifen so dringend Treibstoff?. ...

Schon vor dem Krieg war die Stromversorgung prekär.

Bundespolizeidirektion München: Einreise mit falschen oder ...

Bundespolizeidirektion München: Einreise mit falschen oder fremden Papieren / Bundespolizei deckt bei Grenzkontrollen mehrere Urkundendelikte auf

Asyl: Hofreiter begrüßt Urteil zu britischem Ruanda-Abkommen ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestags Anton Hofreiter (Grüne) hat das Urteil des obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs zum Ruanda-Abkommen der ...

Britischer Asyl-Pakt mit Ruanda ist rechtswidrig. Doch sein ...

Er werde die irreguläre Migration stoppen, hatte Premier Sunak versprochen.

Chrupalla will Bürgergeld für Ukrainer abschaffen

AfD-Chef Tino Chrupalla will das Bürgergeld für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland wieder abschaffen.

Israels Militär dringt in Schifa-Krankenhaus ein. Nach ...

Die israelischen Streitkräfte vermuten in der größten Klinik des Gazastreifens die Kommandozentrale der Hamas.

Frei will Aufnahme von Flüchtlingen auf Kontingente begrenzen ...

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) will künftig Flüchtlinge in Drittstaaten bringen und so ein Anspruch auf ...

Union macht Druck zur Bekämpfung illegaler Migration. Also ...

Der Union dauert es viel zu lange, bis die Ampel-Koalition etwas gegen die stark gestiegenen Flüchtlingszahlen unternimmt.

Zuspruch für GroKo wächst

Der Zuspruch in der Bevölkerung für eine Rückkehr der Großen Koalition aus Union und SPD auf Bundesebene wächst.

Besuch der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung ...

Besuch der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung in Johanniter-Sprachcafé / Staatsministerin Reem Alabali-Radovan besucht Integrationsprojekt Ehrenamt vereint! in ...

UN: Zwei Wasserversorger im Gazastreifen stellen Arbeit ...

Wegen Treibstoffmangel müssen zwei Wasserversorger im südlichen Gazastreifen ihre Arbeit einstellen.

Abschiebung: Über 300.000 Afghanen haben Pakistan verlassen. ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan greifen die Behörden hart durch.

Weiter heftige Kämpfe im Gazastreifen. Tag des Krieges ...

Auch am 39.

Infratest: Rot-Grün ohne Mehrheit in Niedersachsen

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest kommt die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen derzeit nicht mehr auf eine Mehrheit in der Wählergunst. ...

Israels Militär meldet Waffenfund in Gaza-Klinik. Die USA ...

Israels Armee wirft der Hamas vor, Krankenhäuser als Stützpunkte zu missbrauchen.

Polizei registriert mehr Angriffe auf Geflüchtete als 2022. ...

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge ist deutlich gestiegen.

Rechnungshof rügt Bamf für fehlende Kostenkontrolle bei ...

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor bei den Integrationsangeboten für Asylbewerber hohe Millionenbeträge falsch und unkontrolliert ...

Kretschmann: Wir müssen irreguläre Migration begrenzen. ...

Die Debatte um die hohe Zahl Geflüchteter bewegt auch die Grünen.

FDP will Gastro-Mehrwertsteuersenkung verlängern. Das Geld ...

Die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie sollte der FDP zufolge um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Kalenderblatt 2023: 24. November

Grüne warnen Scholz vor Versprechungen gegenüber Erdogan ...

Die Grünen warnen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Vorfeld des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland vor Zugeständnissen.

FDP stellt Bedingungen für ermäßigte Gastro-Steuer

Die FDP ist bereit, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie bis 2024 zu verlängern, wenn im Gegenzug die Ausgaben für das Bürgergeld sinken.

Heil: Kosten für Grundsicherung werden wieder sinken. Die ...

Das Bürgergeld dürfte nun doch teurer werden, als ursprünglich geplant.

Umfrage: Mehrheit befürchtet Terroranschläge in Deutschland ...

Angst vor Terror: Die Angst der Deutschen vor Anschlägen im eigenen Land ist laut einer Umfrage groß.

Netanjahu richtet deutliche Warnung an Hisbollah. Der Überblick. ...

Während die Hamas nach israelischen Angaben die Kontrolle über den Norden des Gazastreifens verloren hat richtet Regierungschef Netanjahu eine drastische Warnung gen Libanon. ...

Sanitätsexperten plädieren für Lehren aus dem Ukraine-Krieg ...

Sanitätsoffiziere der Bundeswehr beobachten die Entwicklungen im Ukraine-Krieg systematisch - und haben bemerkenswerte Erkenntnisse gewonnen.

Migrationspolitik: Union sieht Ball bei Scholz. CDU und ...

Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration herrscht zwischen Olaf Scholz und der Union erst einmal Funkstille.

Bamf soll wegen Überlastung Flüchtlinge seltener überprüfen ...

Die Bundesregierung will die Sicherheitsstandards bei Asylverfahren wegen Überlastung der Verwaltung senken.

Ukraine-Beitritt würde EU-Haushalt durcheinander wirbeln ...

Ein Beitritt der Ukraine hätte massive Auswirkungen auf den Haushalt der EU.

Dobrindt stellt Bedingungen für Gespräche über Migration. ...

Bund und Länder haben sich Anfang der Woche in der Kostenfrage für Asylsuchende geeinigt.

Hessen: CDU und SPD nehmen Koalitionsgespräche in den Blick ...

Am Dienstag soll es losgehen vor Weihnachten soll der Vertrag stehen: In Hessen wollen CDU und SPD ein neues Regierungsbündnis aushandeln - ein Fingerzeig auch für die Bundesebene? ...

Israel korrigiert Zahl der Toten durch Hamas-Angriff auf ...

Die israelische Regierung hat die Zahl der Toten durch den Angriff der Hamas vom 7.

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün in Hessen. Bald will das ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün - Hessens neue politische ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

Wagenknecht beklagt Leistungsmissbrauchsfälle bei Ukrainern. ...

Die Klage über «Sozialtourismus» von Ukrainern hatte vor etwa einem Jahr bereits CDU-Chef Merz erhoben.

Wagenknecht wirft ukrainischen Flüchtlingen Sozial-Abzocke ...

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht berichtet von Fällen von Sozialtourismus ukrainischer Kriegsflüchtlinge.

Mehrheit hält Asylpolitik-Beschlüsse für wenig wirksam ...

Beschleunigte Asylverfahren weniger Leistungen für Asylbewerber mehr Abschiebungen - die vereinbarten Vorhaben der Politik überzeugen viele Bürger laut einer Umfrage nicht ...

Krieg nährt Angst von Palästinensern vor zweiter Vertreibung. ...

Die Flucht und Vertreibung von 1948 bestimmt bis heute das Leben sehr vieler Palästinenser.

Private Seenotretter: FDP und Grüne fordern Klarstellung ...

Wegen des Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Rückführung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) befürchten zivile Seenotretter bald wie Schleuser gerichtlich belangt ...

Bundespolizeidirektion München: Untersuchungshaft nach ...

Bundespolizeidirektion München: Untersuchungshaft nach widersprüchlichen Angaben - Bundespolizei stoppt syrisches Quartett auf Landstraße bei Kiefersfelden

Kritik an Deutschlands Umgang mit Pro-Palästina-Demos

Versammlungsfreiheit Rassismus Rechte von Asylsuchenden: Deutschland muss sich beim Menschenrechtsrat Fragen gefallen lassen - und bekommt Rat was verbessert werden sollte. ...

Israels Militär will Korridor offenhalten. Zivilisten sollen ...

Israelische Soldaten kämpfen gegen die Hamas.

Experten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...

Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.

Asylerstanträge: Höchster Wert seit September 2016. Eine ...

Rekord: 31.887 Erstanträge auf Asyl wurden im Oktober in Deutschland gestellt - der höchste Wert seit 2016.

Ruandas Grüne gegen Aufnahme von Migranten aus Europa

Der Vorsitzende der grünen Partei von Ruanda, Frank Habineza, stellt sich gegen die Pläne, abgeschobene Migranten aus dem Vereinigten Königreich aufzunehmen.

Asylverfahren in Drittstaaten? Grünen-Chefin hat Zweifel. ...

Die Bundesregierung will prüfen, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind.

UNHCR lehnt externe Asylverfahren nicht generell ab

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR lehnt eine Auslagerung von Asylverfahren in sichere Drittstaaten nicht generell ab - solange menschenrechtliche Standards und eine faire ...

Pro Asyl hält Asylverfahren außerhalb der Grenzen für ...

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl hat die von Bund und Ländern beschlossene Prüfung einer Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas als bestürzenden ...

Kubicki für Deckelung des Migrantenanteils in Stadtteilen ...

FDP-Vize Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migranten pro Stadtteil bei 25 Prozent deckeln.

Israel will künftig Sicherheitskontrolle über Gazastreifen. ...

Israel will tief in den Gazastreifen eingedrungen sein: Ein Häuserkampf mit der Hamas steht bevor.

Israel will künftig Sicherheitskontrolle über den Gazastreifen. ...

Israel will tief in den Gazastreifen eingedrungen sein: Ein Häuserkampf mit der Hamas steht bevor.

Bund und Länder einig über Finanzierung von Migrationskosten. ...

Es hat bis in den frühen Morgen gedauert - doch dann haben sich Bund und Länder auf einen Migrationskompromiss verständigt.

UN-Palästina-Hilfswerk: Großteil der Einwohner in Gaza ...

Rund 70 Prozent der Bewohner des Gaza-Streifens sind seit Kriegsbeginn vertrieben worden.

NRW-Flüchtlingsministerin lobt MPK-Beschlüsse zur Asylpolitik ...

Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die Beschlüsse von Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik begrüßt.

Schulze gibt Hilfsgelder für Gaza frei - Nervosität in ...

Wenn eine deutsche Entwicklungsministerin reist, gibt es normalerweise weniger diplomatische Fallstricke als bei Besuchen des Kanzlers oder der Außenministerin.

Deutschland gibt Millionen-Hilfe für Palästinenser frei ...

Nach einem zwischenzeitlichen Stopp gibt Deutschland insgesamt 91 Millionen Euro an Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete frei.

Sandra Hüller zwei Mal für Europäischen Filmpreis nominiert. ...

«Anatomie eines Falls» ist im Gespräch für das Oscar-Rennen.

Schulze gibt Gelder für Palästina-Flüchtlingshilfswerk ...

Deutschland hatte nach dem Angriff der Hamas auf Israel Gelder für Entwicklungsprojekte für Palästinenser gestoppt und überprüft.

Großrazzia gegen Schleuserbande in Berlin und Brandenburg. ...

Die Schleuser sollen die Flüchtlinge in Autos und Transportern zusammengepfercht haben, um sie durch die Balkanländer nach Deutschland zu bringen.

Landkreistag macht Front gegen Bund-Länder-Beschlüsse

Der Landkreistag hat enttäuscht auf die Bund-Länder-Beschlüsse zur Asylpolitik reagiert.

Netanjahu: Israel wird in Gaza Kontrolle behalten. Ministerpräsident ...

Israels Streitkräfte dringen tief in die Stadt Gaza vor, zerstören Tunnel und töten Hamas-Kommandeure.

Esken stellt Asylverfahren in Drittstaaten infrage

SPD-Chefin Saskia Esken blickt kritisch auf die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten.

Finanzierung Migrationskosten: Bund und Länder einigen ...

Es hat bis in den frühen Morgen gedauert - doch dann haben sich Bund und Länder auf einen Migrationskompromiss verständigt.

Migration D-Ticket - Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels. ...

Die Spannung vor dem Bund-Länder-Gipfel war groß - die Beratungen dauerten bis tief in die Nacht.

Israelische Truppen rücken in Gaza vor. Eine längere Feuerpause ...

Die Streitkräfte dringen tief nach Stadt Gaza vor, zerstören Tunnel und töten Hamas-Kommandeure.

Bund und Länder einig bei Flüchtlingskosten. Nun ist der ...

Es war ein fast schon ewiges Streitthema zwischen der Bundesregierung und den Ländern: Die Frage, wer wie viel Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitstellt.

Bund und Länder einigen sich beim Thema Migration

Bund und Länder haben sich nach stundenlangen Verhandlungen beim Thema Migration geeinigt.

Zwischenergebnisse Bund-Länder-Gipfel: Streit über Migration. ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Einigung auf schnellere Planung - Streit über Migration. ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Einigung auf Paket zur schnelleren Planung - Streit über ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Viel Ärger bei Länderrunde zum Thema Migration. Jetzt ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Zähes Ringen um einen Migrationspakt. Die von CDU CSU und ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Jordanische Containerstadt Saatari - Träume von Europa

Während die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler über eine Begrenzung der Asylzuwanderung sprechen reist die Entwicklungsministerin in ein syrisches Flüchtlingslager - ...

Woidke hält mehr Geld vom Bund für Flüchtlinge für notwendig ...

Vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzler Scholz appelliert Brandenburgs Regierungschef Woidke an den Bund bei der Frage von mehr Geld für Flüchtlinge auf die Länder ...

Bund dämpft Erwartung an geringere Sozialleistungen für ...

Für das mit Spannung erwartete Bund-Länder-Treffen am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Kanzleramt Erwartungen von Ministerpräsidenten an eine Senkung ...

Schulze in Jordanien: Hilfszusagen für Flüchtlinge. Das ...

Die jordanische Luftwaffe wirft Hilfsgüter über Gaza ab.

Berlin: Viele Flüchtlinge arbeiten trotz Erlaubnis nicht ...

Ein Großteil der Asylbewerber und Menschen mit einer Duldung in Berlin hat das Recht einer Beschäftigung nachzugehen - aber nur wenige von ihnen haben eine Arbeit oder machen ...

SPD-geführte Länder erhöhen Druck auf Scholz in Migrationspolitik ...

Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) die finanzielle Unterstützung für die Versorgung von Geflüchteten ...