Suchbegriff: CDU in Rubrik News
Sachsen erwartet schnelle Einigung zu Rundfunkgebühren
Die sächsische Landesregierung erwartet für die am Mittwoch beginnende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) eine Einigung bei der strittigen Frage der Rundfunkgebühren.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 02:00 UhrCDU-Fraktion will deutsche Waffenlieferungen an Indien
Mit Blick auf die Indien-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) die Bundesregierung zu Waffenlieferungen an das Land aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 00:00 UhrWegner will weniger Flüchtlingen Grundrecht auf Asyl zuerkennen ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Grundrecht auf Asyl offenbar enger fassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 17:02 UhrBaerbock im Libanon: Völlige Destabilisierung «wäre fatal». ...
Es ist der vierte Libanon-Besuch von Außenministerin Baerbock seit dem Hamas-Angriff auf Israel vor einem Jahr.
dpa.de, 23.10.24 15:40 UhrNancy Faeser will in den Bundestag. Doch was ist nach der ...
Sie leitet als SPD-Innenministerin ein Schlüsselressort der Bundesregierung.
dpa.de, 23.10.24 15:19 UhrMinisterpräsidenten beraten zu Migration und Rundfunk
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder kommen von heute Abend bis Freitag zu ihrer Jahreskonferenz in Leipzig zusammen.
dpa.de, 23.10.24 12:44 UhrLinnemann warnt vor unumkehrbarer Wirtschaftsschwäche
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt vor einer unumkehrbaren Abwärtsspirale der deutschen Wirtschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 11:25 UhrLänder streiten über Asylrecht-Aufweichung
Zwischen den Bundesländern ist ein Streit über eine mögliche Neuausrichtung des Grundrechts auf Asyl entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 06:45 UhrLinnemann geht auf Distanz zu Bündnissen mit BSW im Osten ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich skeptisch über mögliche Regierungsbündnisse seiner Partei mit dem BSW von Sahra Wagenknecht geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 06:42 UhrLand Niedersachsen will eigene Beteiligungsgesellschaften ...
Das Land Niedersachsen will aus seinen zwei Beteiligungsgesellschaften eine machen.
dpa.de, 22.10.24 16:23 UhrKohl-Enkel warnt CDU vor Koalition mit Wagenknecht-Partei ...
In der CDU regt sich immer mehr Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) in Thüringen und Sachsen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 14:43 UhrAntworten von Abgeordneten: Blindes Vertrauen in WHO und ...
Berlin - Mit einer Briefaktion an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.
presseportal.de, 22.10.24 14:30 UhrForsa: Grüne legen leicht zu - FDP verliert
Die Grünen haben in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 14:15 UhrBundesregierung will nicht mit Unicredit über Commerzbank ...
Die Bundesregierung lehnt eine feindliche Übernahme der Commerzbank durch den italienischen Konkurrenten und Großaktionär Unicredit ab will sich aber aus möglichen Verhandlungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 13:57 UhrBau von bundesweitem Wasserstoff-Kernnetz genehmigt
Die Bundesnetzagentur hat grünes Licht für den Bau wichtiger Wasserstoff-Leitungen in ganz Deutschland gegeben.
dpa.de, 22.10.24 12:32 UhrBau von bundesweitem Wasserstoff-Kernnetz genehmigt. Das ...
Mit 9040 Kilometern Länge wird das Netz zwar 600 Kilometer kleiner als geplant.
dpa.de, 22.10.24 12:23 UhrLänderinnenminister fordern mehr Geheimdienstbefugnisse ...
Angesichts der stark zugenommenen russischen Geheimdienstaktivitäten in Deutschland fordern mehrere Landesinnenminister eine Stärkung der deutschen Sicherheitsbehörden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 10:24 UhrKretschmer drängt vor MPK auf Änderung des Asylrechts
Vor dem Treffen der Länderchefs von Mittwoch bis Freitag spricht sich der neue MPK-Vorsitzende Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Verfassungsänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 09:01 UhrMehrere Wirtschaftsverbände kritisieren geplanten Industriegipfel ...
Aus der deutschen Wirtschaft gibt es massive Kritik an dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplanten Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern zur Industriepolitik am 29. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 08:48 UhrUnion fordert Neuwahlen bei Scheitern der Haushaltsberatungen ...
Angesichts der zähen Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 fordern die Unionsparteien Neuwahlen, sollten die Verhandlungen scheitern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 07:49 UhrMinisterpräsident Kretschmer rechnet mit BSW-Koalition ...
Nach dem Abschluss der ersten Gesprächsrunde mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in Sachsen rechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit dem Zustandekommen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 05:00 UhrCDU wirft SPD Schmutzkampagne gegen Merz vor
Einen Monat nach der Nominierung von Friedrich Merz beklagt die CDU einen unfairen Umgang insbesondere der Sozialdemokraten mit dem Kanzlerkandidaten der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 05:00 UhrLänder wollen diese Woche ÖRR-Reform auf den Weg bringen ...
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) zeigt sich zuversichtlich dass sich die Länderchefs in dieser Woche auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 05:00 UhrMohamed Ali bekräftigt Forderung an Thüringer CDU
Die Co-Vorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, bekräftigt die Forderung an die Thüringer CDU, sich von ihrer Bundespartei abzugrenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:00 UhrSicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition haben die Innenminister von Bayern Joachim Herrmann (CSU) und von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) die Blockade ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:00 UhrBerlins CDU-Fraktionschef widerspricht Magnetschwebebahn-Aus ...
Die Berliner Senatsverkehrsverwaltung und der CDU-Fraktionschef Dirk Stettner widersprechen einem Bericht wonach die Pläne für eine Magnetschwebebahn - ein Lieblingsprojekt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 20:02 UhrWirtschaftsflügel der Union will Integrationsverträge
Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU fordert eine massive Begrenzung der Zuwanderung und eine verbindlich vereinbarte Integrationsleistung von Menschen die dauerhaft in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 17:04 UhrSollen Ärzte in Preiskampf treten?
Patientinnen und Patienten sollen einem neuen Vorschlag zufolge ihre Ärztin oder Arzt künftig auch nach unterschiedlichen Preisen auswählen können.
dpa.de, 21.10.24 17:02 UhrNeuer Vorschlag: Preis-Wettbewerb beim Arzt
Patientinnen und Patienten sollen einem neuen Vorschlag zufolge ihre Ärztin oder Arzt künftig auch nach unterschiedlichen Preisen auswählen können.
dpa.de, 21.10.24 16:37 UhrNeuer Vorschlag: Preis-Wettbewerb beim Arzt
Ein führender CDU-Gesundheitspolitiker und ein Forscher wollen, dass beim Arzt bald viel stärker als heute der Preis zählt.
dpa.de, 21.10.24 16:28 UhrFaeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag Teile des Sicherheitspakets der Bundesregierung gestoppt hat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Beratungen mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 14:05 UhrCDA wirft Wagenknecht Versuch der Zerstörung der CDU vor ...
Die Vorsitzende des BSW Sahra Wagenknecht stößt mit ihrer Forderung an die Thüringer CDU nach einer Distanzierung von Friedrich Merz auf deutliche Kritik beim CDU-Arbeitnehmerflügel. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 10:55 UhrFrei nennt Wagenknecht-Forderungen geradezu absurd
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei ist der Auffassung dass sich die Thüringer CDU nicht auf die Forderung von Sahra Wagenknecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 10:01 UhrUnion fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...
Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.
dpa.de, 21.10.24 08:19 UhrGrüne Jugend zweifelt an Schwarz-Grün auf Bundesebene
Die neue Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zweifelt an einer möglichen Koalition der Grünen mit der Union auf Bundesebene.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 07:15 UhrAus fürs Heizungsgesetz? SPD wirft Union Planlosigkeit ...
Ein möglicher Stopp des Heizungsgesetzes in einer unionsgeführten Bundesregierung stößt in der SPD auf Empörung.
dpa.de, 21.10.24 06:26 UhrSPD-Generalsekretär unterstellt Merz bei Migration Angstmache ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisiert die Ankündigung der CDU, das Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel wieder rückgängig machen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 06:00 UhrÖkonom schlägt freie Arztwahl gegen Aufpreis vor
Um einen immer weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu verhindern fordert der Ökonom Jochen Pimpertz vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln in der gesetzlichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 05:00 UhrUnion will Änderungen am Sicherheitspaket durchsetzen
Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Änderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 UhrWagenknecht fordert deutliche Distanzierung von Merz
Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen in Thüringen macht Sahra Wagenknecht deutlich, dass ihr das Sondierungsergebnis nicht reicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 21:07 UhrWagenknecht verlangt von Thüringer CDU Distanzierung von ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD doch Parteichefin Wagenknecht drängt nun auf eine Kurskorrektur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 17:49 UhrGrüne fordern mehr Geld für Nachrichtendienste
Nach der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Terroristen in Bernau bei Berlin fordern die Grünen im Bundestag, die deutschen Nachrichtendienste aufzurüsten.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 15:55 UhrCDU will Mittelstand entlasten und Ampel-Gesetze stoppen ...
Die CDU will im Fall einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl die Mittelschicht steuerlich entlasten.
dpa.de, 20.10.24 15:51 UhrGESAMT-ROUNDUP 3: Scholz und Erdogan rücken enger zusammen ...
Trotz großer Differenzen beim Krieg im Nahen Osten rücken Deutschland und die Türkei wieder enger zusammen.
dpa.de, 20.10.24 15:49 UhrKliniken werden wegfallen - Kassenbeiträge 2026 stabil
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet, dass als Folge der Krankenhausreform auch Kliniken schließen.
dpa.de, 20.10.24 15:38 UhrUnion verlangt Konsequenzen nach vereiteltem Anschlag
Nach dem vereitelten Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin fordert der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 14:33 UhrSPD und Grüne kritisieren CDU-Plan für Spitzensteuersatz-Reform ...
SPD und Grüne haben den Plan der CDU, den Spitzensteuersatz erst ab Einkommen von 80.000 Euro greifen zu lassen, scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 14:06 UhrLauterbach: Hunderte Kliniken werden wegfallen
Die umstrittene Krankenhausreform soll den Finanzdruck mindern und auch eine stärkere Spezialisierung erreichen.
dpa.de, 20.10.24 13:32 UhrCDU-Chef: Regierungsbildung in Thüringen kommt voran. Thüringens ...
CDU und SPD in Thüringen haben entschieden, in Koalitionsverhandlungen zu gehen, das BSW sieht noch Klärungsbedarf.
dpa.de, 20.10.24 13:24 UhrLauterbach: Hunderte Kliniken werden schließen. Und verrät ...
In spätestens zehn Jahren werde es ein paar Hundert Krankenhäuser weniger geben, kündigt der Gesundheitsminister an.
dpa.de, 20.10.24 11:35 UhrUnion warnt vor Angriffen auf andere israelische Einrichtungen ...
Nach der Festnahme eines mutmaßlichen IS-Unterstützers wegen eines geplanten Anschlags auf die israelische Botschaft in Berlin warnt die Union vor möglichen Angriffen auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 09:59 UhrUnion will Nutzung brachliegender Bahngelände erleichtern ...
Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigte Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen.
dpa.de, 20.10.24 09:38 UhrAntisemitismus-Beauftragter nicht überzeugt von Özoguz-Erklärung ...
Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz steht wegen eines israelkritischen Social-Media-Posts weiter in der Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 03:27 UhrFDP verlangt von Baerbock Stopp der Zahlungen an Seenotretter ...
In der Ampel gibt es neuen Streit um die staatliche Förderung von privaten Seenotrettern auf dem Mittelmeer.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 03:23 UhrGeplanter Anschlag auf Botschaft - Haftprüfung in Karlsruhe. ...
Ein Libyer soll Pläne geschmiedet haben, wie er die israelische Botschaft in Berlin angreifen kann.
dpa.de, 20.10.24 01:03 UhrUnion will Nutzung brachliegender Bahngelände erleichtern. ...
Im Kampf gegen den Wohnungsmangel will die Union die Nutzung alter Bahngelände einfacher machen.
dpa.de, 20.10.24 00:05 UhrInsa: Grüne bleiben im Umfragetief. Im Sonntagstrend den ...
Die Grünen bleiben im Umfragetief.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 19.10.24 23:55 UhrChance für Thüringer Brombeer-Koalition steigt. Nach der ...
Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig, kommt aber in kleinen Schritten voran.
dpa.de, 19.10.24 15:40 UhrThüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit CDU und ...
Der Landesvorstand der Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW zur gemeinsamen Bildung einer Landesregierung führen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.24 14:25 UhrCDU will Mittelstand entlasten und Ampel-Gesetze stoppen ...
Die CDU will im Fall einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl die Mittelschicht steuerlich entlasten.
dpa.de, 19.10.24 11:15 UhrThüringer SPD will über Mitgliederbefragung entscheiden. ...
Die Regierungsbildung in Thüringen bleibt schwierig.
dpa.de, 19.10.24 10:34 UhrMigration und Waffenexporte: Scholz besucht Erdogan. Der ...
Kanzler Scholz will zügiger in die Türkei abschieben.
dpa.de, 19.10.24 08:01 UhrCDU-Generalsekretär erwartet schmutzigen Bundestagswahlkampf ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet für das kommende Jahr einen schmutzigen Bundestagswahlkampf mit persönlichen Attacken auf den Unionskanzlerkandidaten und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.24 07:00 UhrSPD berät über Sondierungsergebnisse in Thüringen. Nun ...
Die CDU will Verhandlungen für eine Brombeer-Koalition in Thüringen starten, die Wagenknecht-Partei bremst noch.
dpa.de, 19.10.24 04:30 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 18.10.24 23:55 UhrThüringen: Spitzen von CDU und BSW mit Sondierung zufrieden ...
Nach den Sondierungsgesprächen in Thüringen haben sich die Spitzen von CDU und BSW zufrieden gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 20:40 UhrBSW macht in Thüringen Friedenspräambel zur Bedingung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt die Aufnahme von Koalitionsgesprächen in Thüringen so lange ab bis sich CDU SPD und BSW auf die Formulierung einer sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 19:49 UhrGegen Gewalt im Fußball: Stadionverbote werden zentralisiert. ...
Gegen Krawallmacher wollen Politik und Fußball einheitlicher und konsequenter vorgehen.
dpa.de, 18.10.24 16:20 UhrBundestag nimmt «Sicherheitspaket» an Bundesrat teils ...
Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweitet.
dpa.de, 18.10.24 15:07 UhrConnemann will Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin ...
Die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe Gitta Connemann (CDU) hat der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) einen Rücktritt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 14:33 UhrTotal normal - crossmedialer ARD-Thementag zum 60. Geburtstag ...
Total normal - crossmedialer ARD-Thementag zum 60. Geburtstag von Hape Kerkeling
presseportal.de, 18.10.24 13:48 UhrParlamentarisches Frühstück zur Studie zum Milchmarkt ...
Berlin - Die vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) geplanten Eingriffe in die Milchwirtschaft würden die Erzeugerinnen und Erzeuger erheblich schwächen und die gesamte ...
presseportal.de, 18.10.24 13:22 UhrBundestag billigt «Sicherheitspaket»
Verschärfungen im Asylrecht härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ...
dpa.de, 18.10.24 12:32 UhrBericht: Masken-Prozesse bescheren Ministerium hohe Anwaltskosten ...
Im Zusammenhang mit den Gerichtsverfahren um den Einkauf von Corona-Masken in der Amtszeit des damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat der Bund offenbar bereits ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 12:10 UhrKontroverse Debatte um «Sicherheitspaket» im Bundestag. ...
Nach dem Messeranschlag von Solingen will die Ampel-Koalition Gesetze verschärfen.
dpa.de, 18.10.24 11:01 UhrEU-Kommission rechnet nicht mit Stilllegung von Dieselfahrzeugen ...
Die Europäische Union rechnet nicht mit einem rückwirkenden Verbot von Dieselfahrzeugen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 09:50 UhrVotum über «Sicherheitspaket» - Union und FDP wollen ...
Als Folge der Messerattacke von Solingen sollen härtere Regeln für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terrorermittler kommen.
dpa.de, 18.10.24 06:50 UhrLaumann will Vermittlungsverfahren gegen Klinikreform
