Zehntausende Postler in Berlin: Warnung vor Jobverlust. ...

Angesichts der Digitalisierung schrumpft der Briefmarkt seit Jahren, ist aber weiterhin profitabel.

Faeser darf als Innenministerin weitermachen. Konsequenzen ...

Unter Faeser als Spitzenkandidatin hatte die SPD bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen erzielt.

Islam-Forscher wollen Expertenkreis Politischer Islamismus ...

In einem offenen Brief fordern Islam-Experten und Politiker eine Wiedereinsetzung des "Expertenkreises Politischer Islamismus".

Rufe nach mehr Schutz für jüdische Einrichtungen werden ...

Nach den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein verstärkte innenpolitische Konsequenzen in Deutschland. ...

Grünen-Geschäftsführerin unzufrieden mit Wahlergebnissen ...

Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Spahn kritisiert Zentralrat der Muslime

Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner ...

Großkundgebung von Verdi zu Novelle des Postgesetzes

«Die Novellierung des Postgesetzes darf nicht zu einer wirtschaftsliberalen Novelle werden» sagt Verdi und warnt vor einer Ausweitung des Wettbewerbs in der Post- und Paketbranche. ...

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

Kalenderblatt 2023: 20. Oktober

CSU gewinnt Wahl in Bayern - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern, doch die Freude hält sich in Grenzen.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CSU gewinnt Landtagswahl - Freie Wähler auf Platz zwei. ...

Die CSU liegt bei der Landtagswahl in Bayern vorn, doch die Freude hält sich in Grenzen.

GdP fordert Ausweitung des Schutzes jüdischer Einrichtungen ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Ausweitung des Schutzes für jüdische Einrichtungen in Deutschland.

Connemann will Hilfsgelder für Palästinensergebiete einstellen ...

Nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Geldern für Entwicklungshilfeprojekte in den Palästinensergebieten lauter.

Israel: Zahl der Toten steigt - USA verlegen Kriegsschiffe. ...

Nach dem Hamas-Angriff hat Israel den Kriegszustand erklärt.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

NRW-FDP nach Landtagswahlen gegen Kuschelkurs in der Ampel ...

Der Landesvorsitzende der FDP in NRW Henning Höne zeigte sich nach den Hochrechnungen von Sonntagabend unzufrieden mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen. ...

Krings besorgt über Wahlergebnisse der AfD

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Krings, Chef der NRW-Landesgruppe der CDU im Bundestag, äußerte sich warnend nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Post ruft Ampel nach SPD-Wahlschlappe zu Nachbesserungen ...

Der Landesvorsitzende der SPD in NRW Achim Post bewertete die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen nach den Hochrechnungen von Sonntagabend als Zeichen an die ...

CDU in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiter regieren. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

Neue Hochrechnungen: AfD rückt in Bayern auf Platz zwei. ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ARD-Hochrechnung: CSU stärkste Kraft in Bayern. Und auch ...

Rechts der CSU hat sich in Bayern die AfD fest etabliert.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Auswärtiges Amt: Deutsche unter von Hamas Verschleppten. ...

Die Situation in Israel betrifft auch deutsche Staatsangehörige.

Auswärtiges Amt geht von Deutschen unter von Hamas Verschleppten aus

Endspurt bei der Landtagswahl in Bayern. Spannend wird vor ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Röttgen pocht auf Überdenken der deutschen Iran-Politik ...

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert nach den Angriffen der Hamas auf Israel ein Überdenken der deutschen Iran-Politik.

Scholz versichert Israel unverbrüchliche Solidarität. ...

Kanzler Scholz reagierte zunächst nur knapp auf der Plattform X auf den Angriff auf Israel.

SPD und Grüne wollen Finanzhilfen für Palästinenser fortführen ...

SPD und Grüne wollen die staatlichen Gelder für Palästinenser auch nach dem Angriff der Hamas auf Israel fortführen.

Netanjahu: Werden Rache nehmen - Hamas: Der Iran hilft uns. ...

Der beispiellose Hamas-Angriff trifft Israel ins Mark: Hunderte Tote sind zu beklagen, mehr als 100 Menschen wurden verschleppt.

Antisemitismusbeauftragter für Hilfsgelder-Stopp an Palästinenser ...

Nach den Angriffen auf Israel spricht sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein dafür aus die Hilfsgelder für den Gazastreifen und das Westjordanland ...

Bayern wählt neuen Landtag. Spannend wird vor allem das ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Von Söder bis Hagen: Die Spitzenkandidaten im Überblick. ...

Sechs Parteien sitzen aktuell im bayerischen Landtag.

Israel bombardiert nach Hamas-Angriffen Gazastreifen weiter. ...

Die Hamas hat angegriffen, Israel reagiert.

Pläne für Rauchverbot im Auto gekippt. Der Drogenbeauftragte ...

Die Ampel kippt die Pläne zum Rauchverbot im Auto.

Warnungen vor Angriffen auf jüdische Einrichtungen in Deutschland ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat angesichts der jüngsten Angriffe auf Israel seitens der radikalislamischen Hamas vor Attacken auf jüdische ...

FDP kippt Lauterbachs Pläne für Rauchverbot im Auto

Die Ampelkoalition verzichtet auf Druck der FDP auf das von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Rauchverbot in Autos im Beisein von Kindern und Schwangeren. ...

Hamas-Großangriff auf Israel - Mehrere hundert Tote. Der ...

Militante Palästinenser feuern Tausende Raketen auf israelische Orte.

Endspurt im hessischen Landtagswahlkampf. Einen Tag vorher ...

Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag.

Gysi gegen Einstellung der Zahlungen an Palästinenser

Gregor Gysi, Abgeordneter der Linkspartei, sieht keinen Grund, dass die Bundesregierung die Hilfszahlungen an palästinensische Organisationen einstellen sollte.

Großangriff der Hamas auf Israel - Mehrere hundert Tote. ...

Militante Palästinenser feuern Tausende Raketen auf israelische Orte.

Gabriel ruft nach Angriffen auf Israel zur Konflikt-Eindämmung ...

Der frühere Vizekanzler und Außenminister, Sigmar Gabriel (SPD), hat die Angriffe auf Israel verurteilt und zu einer Eindämmung des Konflikts aufgerufen.

Etliche Motel One-Kundendaten im Darknet veröffentlicht ...

Wer während eines Urlaubs ein Zimmer bei der Hotelkette Motel One hatte, sollte jetzt aufpassen: Die hinterlegten Daten könnten geklaut worden sein.

Etliche Motel-One-Kundendaten im Darknet veröffentlicht ...

Wer während eines Urlaubs ein Zimmer bei der Hotelkette Motel One hatte, sollte jetzt aufpassen: Die hinterlegten Daten könnten geklaut worden sein.

Israels Botschafter erwartet anhaltende Unterstützung Deutschlands ...

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat die Bundesregierung für ihre Reaktion auf den Terrorangriff auf Israel gelobt.

Steinmeier schockiert über Angriffe auf Israel - mindestens ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Samstag mit Israels Staatspräsident Isaac Herzog telefoniert und die Solidarität Deutschlands bekundet - die Zahl der getöteten ...

Haßelmann pocht auf Hilfen für private Seenotretter

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann beharrt darauf, die staatlichen Hilfen für private Seenotretter im Mittelmeer fortzusetzen.

Auswärtiges Amt will Seenotretter doch bis 2026 finanzieren ...

Deutschland wird die zivile Seenotrettung im Mittelmeer nach Darstellung des Auswärtigen Amts doch bis zum Jahr 2026 finanziell unterstützen.

Insa: Ampel verliert kurz vor Landtagswahlen bundesweit ...

Die Ampel verliert kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen bundesweit an Zustimmung.

Parteiinterne Kritik bei Grünen nach EU-Asylkompromiss

Nach der Einigung auf schärfere Regeln in der EU-Asylpolitik ist bei den Grünen parteiinterne Kritik laut geworden eigene Positionen in Regierungsverantwortung nach rechts ...

Ukraine will Taurus-Nein des Kanzlers nicht akzeptieren

Die Ukraine findet sich mit dem Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht ab.

Unionsbundestagsfraktion verklagt Bundesregierung in Karlsruhe ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verklagt die Bundesregierung in einem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.

Koalition will Innovations-Gesetz nachbessern

Kurz vor der ersten Bundestagslesung haben Abgeordnete der Ampelkoalition angekündigt das sogenannte Freiheitsgesetz für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind) ...

Parteienforscher Korte: Ampel-Parteien werden schwach abschneiden ...

Der renommierte Parteien- und Wahlforscher Karl-Rudolf Korte prognostiziert den drei Parteien der Ampel-Koalition SPD Grüne und FDP bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ...

Renten hinken Inflation hinterher. Dennoch gibt es deutliche ...

Renten und Pensionen hinken der Inflation hinterher.

Regierung will Seenot-Aktivisten nicht weiter finanzieren ...

Die Bundesregierung will kein weiteres Geld für die Finanzierung der sogenannten Seenotretter im Mittelmeer bereitstellen.

Über 150.000 Anträge beim Härtefallfonds - Frist verlängert ...

Die Stiftung Härtefallfonds der Bundesregierung hat innerhalb der ursprünglichen Antragsfrist bis 30.

Hunderte offene Haftbefehle gegen Coronaleugner und Querdenker ...

Hunderte Straftäter aus dem Phänomenbereich politisch motivierte Kriminalität (PMK) - nicht zuzuordnen wurden in Deutschland zuletzt mit offenen Haftbefehlen gesucht. ...

Leichterer Export von humanitären Gütern nach Russland ...

Das Bundeswirtschaftsministerium will Erleichterungen für Exporte nach Russland schaffen, die aus humanitären Gründen noch erlaubt sind.

Nord-Stream-Anschlag: Polnischer Geheimdienst übergibt ...

Der polnische Geheimdienst hat im Zusammenhang mit der Untersuchung des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines ein Dokument an deutsche Behörden übergeben - unter anderem ...

Wahlkämpfer in Bayern und Hessen im Endspurt. Die Parteien ...

Alle Blicke auf München und Wiesbaden: Am Sonntag wird in Bayern und Hessen gewählt.

Bundesregierung senkt Konjunkturprognose deutlich. Die Bundesregierung ...

Die Konjunktur in Deutschland schwächelt.

Beschleunigungsgesetz für Asylgerichtsverfahren entlastet ...

Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylgerichtsverfahren das seit Anfang des Jahres in Kraft ist hat bislang offenbar nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation ...

FDP-Politiker machen wegen Huawei Druck auf Wissing

Aus den Reihen der FDP-Bundestagsfraktion nimmt der Druck auf Bundesverkehrs- und Digitalminister Volker Wissing (FDP) zu dem vom Bundesinnenministerium geforderten Rückbau ...

Deutschland schickt zusätzliche 150 Soldaten ins Kosovo ...

Die Bundesregierung will zusätzliche 150 Soldaten der Bundeswehr ins Kosovo schicken.

Bundesregierung erwartet 2024 deutlichen Rückgang der Inflation ...

Die Bundesregierung geht in ihrer neuen Konjunkturprognose offenbar von einem deutlichen Rückgang der Inflationsrate aus.

Migrationsbeauftragte gegen Arbeitsverbote für Flüchtlinge ...

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, fordert einen beschleunigten Zugang für geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt.

EU-Gipfel berät über Migration und Aufnahme neuer Länder. ...

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich in Granada.

Sachleistungen für Geflüchtete? Städtetag warnt vor Aufwand. ...

Leistungen statt Geld - um diesen Vorschlag dreht sich gerade die Migrationsdebatte.

Immer mehr Grundsicherungsbezieher im Rentenalter

Immer mehr Rentner in Deutschland beziehen zusätzlich zu ihrer Rente Grundsicherungsleistungen.

Asylsystem: Habeck begrüßt Einigung auf EU-Krisenverordnung ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt die Einigung der EU-Staaten zur Migration.

Debatte über Leistungseinschränkungen für Asylbewerber ...

Wollen deshalb so viele Flüchtlinge nach Deutschland, weil es hier mehr Geld und Leistungen gibt als anderswo? Darauf konzentriert sich gerade die Migrationsdebatte.

Europa-Gipfel in Granada mit Selenskyj. «Russland versucht ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj warnt beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada davor, Russland eine Pause zu geben.

Zusagen von mehr als 9 Milliarden US-Dollar für Klimafonds. ...

Entwickelte Länder haben die zunehmende Erderwärmung vor allem verursacht, ärmere Länder hingegen leiden besonders unter den Folgen.

Exportmotor stottert: «Empfindliches Minus» im August. ...

Die Nachfrage nach «Made in Germany» im Ausland schwächelt.

Deutscher Exportmotor stottert - «empfindliches Minus» ...

Die Nachfrage nach «Made in Germany» im Ausland schwächelt.

Greenpeace: Protest auf Uniper-Zentrale gegen Wal-Gefährdung. ...

Uniper-Partners Woodside plant ein großes Gasförderprojekt vor der Westküste Australiens.

Verbrauchschützer fordern Klarheit bei Entlastungen

Wie geht es weiter mit Entlastungsmaßnahmen bei den Energiepreisen? Verbraucherschützer und die Energiewirtschaft sehen derzeit eine große Verunsicherung.

Kabinett verabschiedet Klimaschutzprogramm für 2023. Doch ...

Die Emissionen sollen bis 2023 stark zurückgehen - um das Ziel zu erreichen, hat die Regierung ein Programm verabschiedet.

Estland appelliert an Berlin für Taurus-Lieferung an Ukraine ...

In der Debatte um die Marschflugkörper Taurus appelliert die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas an die Bundesregierung der Ukraine alles zu liefern was möglich ist. ...

Bundeskabinett verabschiedet neues Klimaschutzprogramm

Das Bundeskabinett hat ein neues Klimaschutzprogramm verabschiedet.

Jobmesse: Mit Migranten gegen den Fachkräftemangel. Dabei ...

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland steigt - und mit ihr entflammt eine neue Debatte um irreguläre Migration.

Asylbewerber auf dem Jobmarkt. Dabei könnte der deutsche ...

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland steigt - und mit ihr entflammt eine neue Debatte um irreguläre Migration.

Bund kritisiert Spekulationen über Zukunft des Deutschlandtickets ...

Die Bundesregierung kritisiert die Spekulationen um die Zukunft des Deutschlandtickets.

Ostrentner: Längere Antragsfrist bei Härtefallfonds geplant. ...

Bisher haben nur wenige Ostdeutsche mit offenen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten Geld aus einem für sie gedachten Härtefallfonds bekommen.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

FDP kritisiert jährliche Zahlungen an private Seenotretter ...

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sieht die jährlichen Zahlungen der Bundesregierung an private Seenotretter kritisch.

Lemke: Gas-Umlagensenkung an Kunden weitergeben. Ob Energiepreisbremsen ...

Mit Beginn der Heizperiode geraten die Gaspreise wieder stärker in den Blick.

Jobmesse für Geflüchtete: Wirtschaft sucht nach Fachkräften. ...

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland steigt - und mit ihr entflammt eine neue Debatte um irreguläre Migration.

Umfrage: Rund ein Drittel sorgen weniger fürs Alter vor. ...

Viele Menschen in Deutschland würden gerne mehr fürs Alter auf die hohe Kante legen, können es sich aber nicht leisten.

21 Tote bei schwerem Busunglück in Venedig. Aber für 21 ...

Ein Tag in Venedig und dann zurück aufs Festland - das war der Plan.

Linke hält Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten für ...

Der Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD) stößt auf Kritik der Linken.

Söder und Hartmann streiten über schwarz-grüne Koalition. ...

In wenigen Tagen wird in Bayern gewählt.

33 Jahre Deutsche Einheit: Hunderttausende feiern in Hamburg. ...

33 Jahre Deutsche Einheit: Hunderttausende feiern in Hamburg

Woidke will rasche Lösung für Migrationskrise bei nächster ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht dringenden Handlungsbedarf der Bundesregierung beim Thema Migration.

Bundesregierung entsendet Agrarattaché auf den Westbalkan ...

Die Bundesregierung will den Dialog mit den Westbalkan-Staaten weiter verstärken, um sie beim Beitrittsprozess zur Europäischen Union zu unterstützen.