Esken: Klärung von K-Frage hat vielleicht etwas länger ...

SPD-Chefin Saskia Esken hat eingeräumt, dass die Klärung der K-Frage nicht optimal gelaufen sei.

Schweitzer mahnt nächste Regierung zu Entlastung der Kommunen ...

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) fordert eine milliardenschwere finanzielle Entlastung der Kommunen nach der Bundestagswahl.

Kretschmer will Wirtschaftsfokus im Wahlkampf

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Union aufgefordert, im Bundestagswahlkampf vor allem auf das Thema Wirtschaft zu setzen.

Experte: Politik muss häusliche Pflege stärken

Der Pflegeexperte Christian Graggaber mahnt die Politik dazu, die häusliche Pflege stärker zu unterstützen.

Union fordert stärkere G20-Einbindung in UN-Klimaprozess ...

Nach der schwierigen Einigung auf der Weltklimakonferenz in Baku über Klimahilfen für ärmere Länder fordert die Union mehr Unterstützung durch die G20-Staaten.

Starker Anstieg bei Mieten in deutschen Großstädten

Wer im Internet nach einer neuen Mietwohnung sucht, musste 2023 in den 14 größten deutschen Städten deutlich mehr bezahlen als noch neun Jahre zuvor.

Wegner: Verstöße gegen Mietpreisbremse härter bestrafen ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner fordert vom Bund härtere Strafen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse - erntet in seiner Partei aber Widerspruch.

Wütende Jusos und eine reumütige Parteichefin. Die Jusos ...

Die K-Frage der SPD ist entschieden, aber die quälende Debatte darüber wirkt nach.

Finnisches Schiff bei beschädigtem Datenkabel eingetroffen ...

Ein Schiff der finnischen Küstenwache ist bei der beschädigten Stelle des unterseeischen Datenkabels C-Lion1 zwischen Deutschland und Finnland angekommen.

Starker Anstieg bei Mieten in deutschen Großstädten

Wer im Internet nach einer neuen Mietwohnung sucht, musste 2023 in den 14 größten deutschen Städten deutlich mehr bezahlen als noch neun Jahre zuvor.

SPD will Anschaffung von Uniformen möglicherweise verschieben ...

Die Anschaffung neuer Uniformen für die Soldaten der Bundeswehr für mehr als 800 Millionen Euro soll möglicherweise doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode beschlossen ...

SPD-Vize: Ich habe auch Wut

Gibt es einen beherzten SPD-Wahlkampf für den in Umfragen abgeschlagenen Olaf Scholz als erneuten Kanzlerkandidaten? Der Juso-Bundeskongress lässt da Zweifel aufkommen.

Gabriel wirft SPD-Spitze reines Machtstreben vor

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft der Spitze seiner Partei reines Machtstreben vor und kritisiert die Funktionäre hätten keinen Blick mehr für die Sorgen ...

Miersch ruft SPD zur Geschlossenheit auf

Vor der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten am Montag ruft SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Sozialdemokraten zur Geschlossenheit auf.

Insa: SPD und Scholz rutschen nach Entscheidung in K-Frage ...

Die SPD büßt bei den Wählern stark an Zustimmung ein.

SPD-Chefin reagiert mit Selbstkritik auf Querelen. Die gibt ...

Nach der quälenden Debatte um die K-Frage greifen die Jusos die SPD-Spitze an.

Rehlinger will Reform der Schuldenbremse so schnell wie ...

Die saarländische Ministerpräsidentin und amtierende Präsidentin des Bundesrats Anke Rehlinger (SPD) fordert eine Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagswahl. ...

«Keine Selbsthilfegruppe»: Heil verärgert über SPD-Querelen. ...

Nach der quälenden Debatte um die K-Frage in der SPD greifen die Jusos die Parteispitze scharf an.

Arbeitsminister Heil: SPD ist keine «Selbsthilfegruppe». ...

Nach dem Chaos um die K-Frage in der SPD greifen die Jusos die Parteispitze scharf an.

Rehlinger sieht SPD nach K-Debatte geschlossen

Die saarländische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sieht ihre Partei nach der parteiinternen Debatte über den geeigneten Kanzlerkandidaten ...

Wachsende Länder-Kritik an Verfassungsbeschwerde von ARD ...

Nach der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF mit der ein höherer Rundfunkbeitrag juristisch durchgesetzt werden soll verschärft sich die Kritik an den öffentlich-rechtlichen ...

Grüne bescheinigen SPD Zerrissenheit. Die Parteiführung ...

Die Kanzlerkandidatendebatte hat viele in der SPD verärgert.

Putin will Mittelstreckenraketen in Serie produzieren. Der ...

Der Kreml brüstet sich mit seiner neuen Mittelstreckenrate und will sie in Serie bauen.

Forscher bieten erstmals kostenlose Drogentests in Disko ...

Gestreckt oder überdosiert? Besucher einer Schweriner Diskothek können ihre Drogen auf Reinheit testen lassen.

EU-Parlamentspräsidentin fordert Taurus-Waffenhilfe für ...

Vor wenigen Tagen beschoss Russlands Armee die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete.

Grünen-Chef Banaszak: SPD stellt eigene Zerrissenheit zur ...

Nach dem Ringen der SPD um ihren Kanzlerkandidaten hat Grünen-Chef Felix Banaszak der Partei innere Zerrissenheit attestiert und seiner eigenen einen Rückenwind zugeschrieben. ...

Juso-Chef rügt SPD-Parteispitze für Umgang mit K-Frage ...

Juso-Chef Philipp Türmer hat nach der SPD-Entscheidung über die K-Frage deutliche Kritik an der Parteispitze geübt.

Juso-Chef wirft Parteiführung «Shit Show» bei K-Frage ...

Die Entscheidung in der K-Frage der SPD ist erst nach einer quälenden Debatte gefallen.

Union lehnt Gesetz zu mehr Schutz für kritische Infrastruktur ...

Trotz des jüngsten mutmaßlichen Anschlags auf Datenkabel in der Ostsee und der Warnungen vor weiteren Sabotageakten kommt Deutschland beim Schutz der kritischen Infrastrukturen ...

Nonnemacher wirft Woidke Anbiederung an das BSW vor

Die am Freitag entlassene Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) wirft Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vor sich mit diesem Schritt auch ...

EU-Handelsausschuss: Einigung mit China bei E-Auto-Zöllen ...

Im Zollstreit zwischen der EU und China um die Einfuhr von E-Autos deutet sich eine Einigung an.

Bundestagspräsidentin besorgt über Ausmaß von Bedrohungen ...

Nach der Ankündigung des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz wegen der Bedrohung von rechts nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren zeigt sich Bundestagspräsidentin Bärbel ...

Linnemann: Keine CDU-Zugeständnisse in Thüringen bei Grundsätzen ...

Die Union hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen Kurs gehalten.

Initiative aus CDU SPD und Grünen will Stahl zur EU-Sache ...

Die sich zuspitzende Krise in der Stahlindustrie hat trotz beginnenden Wahlkampfes zu einer besonderen Kooperation von Spitzenpolitikern aus CDU SPD und Grünen geführt. ...

Habeck empört über Nonnemacher-Entlassung

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat scharfe Kritik an Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geübt der die grüne Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ...

Brandenburg: Minister Vogel tritt nach Nonnemacher-Rauswurf ...

Brandenburgs Landwirtschaftsminister Axel Vogel (Grüne) will nach dem Rauswurf von Parteikollegin Ursula Nonnemacher durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zurücktreten. ...

«Friedlicher Vertrag»: Thüringer Koalition ist sich einig. ...

Die Verhandlungen waren holprig - BSW-Chefin Wagenknecht funkte dazwischen.

GESAMT-ROUNDUP: Kurioser Bundesrat - Rauswurf und ungültige ...

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) dürfte ihre erste Sitzung als Bundesratspräsidentin so schnell nicht vergessen.

hart aber fair am Montag 25. November 2024 22:05 bis 23:20 ...

München - Moderation: Louis Klamroth

SPD-Politiker Wiese: Grummeln jetzt in rote Energie verwandeln ...

Nach der Entscheidung der SPD-Führung dass Kanzler Olaf Scholz die Partei in die Neuwahlen führen soll fordert der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag Dirk Wiese ...

Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform frei

(mehr Details)BERLIN - Der Weg für eine grundlegende Neuordnung der Kliniken in Deutschland in den kommenden Jahren ist frei.

Woidke verteidigt Entlassung von Gesundheitsministerin

Nach der Entlassung seiner Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher kurz vor der Abstimmung über die umstrittene Krankenhausreform im Bundesrat kritisiert Brandenburgs Ministerpräsident ...

Europa braucht dringend einheitlichen Kapitalmarkt

EZB-Präsidentin Christine Lagarde dringt angesichts drohender Handelskonflikte auf Fortschritte beim Zusammenwachsen der Finanz- und Kapitalmärkte in Europa.

Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl. In der SPD ist die ...

Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl

Aufholjagd oder Reinfall: Hat Scholz noch eine Chance?

Bis zu 19 Prozentpunkte liegt die SPD drei Monate vor der Neuwahl in Umfragen hinter der Union.

Scholz startet in den Wahlkampf

BERLIN - Nach der Klärung der K-Frage durch die SPD-Spitze ist der Kanzler und designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit einer Rede vor gut 100 Kommunalpolitikern in den ...

Taurus und Schuldenbremse: Scholz startet in den Wahlkampf. ...

Die Entscheidung in der K-Frage der SPD ist erst nach quälenden Debatten gefallen.

Grüne verzeichnen nach Ende der Ampelkoalition Rekordzuwachs ...

Nach dem Bruch der Ampelkoalition und der Wahl von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten erleben die Grünen einen beispiellosen Zulauf bei den Mitgliederzahlen. ...

DOSB kündigt Führungswechsel im Vorstand an. Unabhängig ...

Der Vorstandsvorsitzende des DOSB kandidiert als Oberbürgermeister der Stadt Köln.

Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform frei

Der Bundesrat macht den Weg für die umstrittene Krankenhausreform frei.

Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform frei

Der Bundesrat hat den Weg für die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) frei gemacht.

SPD-Historiker Behrends kritisiert Scholz-Nominierung

Der Sozialdemokrat und Osteuropa-Historiker Jan Claas Behrends kritisiert die für Montag vorgesehene Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten.

Bundesrat stimmt steuerlichen Entlastungen zu

Der Bundesrat hat dem Jahressteuergesetz mit Entlastungen unter anderem für Hobbybrauer zugestimmt.

Schwesig wirbt im Bundesrat für Reform der Schuldenbremse ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat im Bundesrat erneut für eine Reform der Schuldenbremse geworben.

Neue Bundesratspräsidentin warnt vor politischem Stillstand ...

Die neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hat dazu aufgerufen, auch nach dem Bruch der Ampel-Koalition wichtige politische Vorhaben abzuschließen.

Brandenburg: Woidke entlässt Gesundheitsministerin

Scholz nennt Moskaus Raketeneinsatz furchtbare Eskalation ...

Nach der Klärung der K-Frage in der SPD-Spitze und mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Kurs in der Ukraine-Politik bekräftigt. ...

Woidke entlässt Gesundheitsministerin Nonnemacher

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) entlassen.

Rehlinger fürchtet ohne Klinikreform unkontrollierte Schließungen ...

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist zuversichtlich, dass die Krankenhausreform durch den Bundesrat kommt.

Lagarde: Europa braucht dringend einheitlichen Kapitalmarkt. ...

Europa braucht viel Geld, um die Herausforderungen der nächsten Jahre zu bewältigen.

WDH/ROUNDUP 2: Letzte Hürde für Krankenhausreform im Bundesrat ...

(Im letzten Absatz wurde das Amt von Anke Rehlinger korrigiert.

Voigt handelte mit Wagenknecht Friedensformel für Thüringen ...

Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt hat persönlich mit der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht eine Formel für das umstrittene Thema der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ...

Kukies dämpft Erwartungen an Reform der Schuldenbremse

Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hat Erwartungen gedämpft, dass eine Reform der Schuldenbremse zu großen Spielräumen im Bundeshaushalt führen könnte.

Letzte Hürde für Krankenhausreform im Bundesrat

BERLIN - Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht vor der letzten Hürde im Bundesrat.

Letzte Hürde für Krankenhausreform im Bundesrat

Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht vor der letzten Hürde im Bundesrat.

Parteienforscher warnt vor emotionalisierter Anti-Rechts-Kampagne ...

Anlässlich der soliden AfD-Umfragewerte warnt der Parteienforscher Uwe Jun davor den nahenden Bundestagswahlkampf auf eine emotionalisierte Anti-Rechts-Kampagne zu verengen. ...

Hobbybrauer sollen steuerlich entlastet werden. Die Pläne ...

Hobbybrauer sollen steuerlich entlastet werden.

TAGESVORSCHAU: Termine am 22. November 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 22.

Stunde der Wahrheit für die Krankenhausreform

Der Name soll Programm sein: «Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz».

SPD will Deutschlandticket zum Wahlkampfthema machen

Die SPD will die Fortführung des Deutschlandtickets über das Jahr 2025 hinaus zum Wahlkampfthema machen.

Was geschah am 22. November?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

SPD klärt K-Frage: Mach es noch einmal Olaf. 16 bis 19 ...

Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos.

Thüringer SPD beklagt Schaden durch Debatte um K-Frage

Der Thüringer SPD-Chef Georg Maier hat das Ende der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur begrüßt.

Pistorius-Unterstützer nach dessen Rückzug enttäuscht ...

Der Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius auf eine SPD-Kanzlerkandidatur ruft in Teilen der SPD-Bundestagsfraktion Enttäuschung hervor.

Scholz soll am Montag als Kanzlerkandidat nominiert werden

Union gegen Verlängerung der Mietpreisbremse

Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Union die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag nicht unterstützen.

«Scholz ist der richtige»: Video von Pistorius im Wortlaut ...

Der Verteidigungsminister verzichtet auf die SPD-Kanzlerkandidatur - und macht sich nun für Olaf Scholz stark.

Linke prüft Klage auf Teilnahme an Wahlsendungen

Weil sie bei drei TV-Duellen zur Bundestagswahl des Senders RTL nicht eingeladen wurde, erwägt die Linkspartei, sich in die Sendung einzuklagen.

Pistorius wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat

Verteidigungsminister Boris Pistorius wirbt nach seinem Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur für Bundeskanzler Olaf Scholz.

Was der Verzicht von Pistorius auf die Kandidatur bedeutet. ...

Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos zu sein.

WDH/ROUNDUP: Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur

(Tippfehler im 1. Satz des 2.

Pistorius macht Weg für Kanzlerkandidatur von Scholz frei ...

(aktualisierte Fassung)BERLIN - Nach kontroverser öffentlicher Debatte in der SPD hat Verteidigungsminister Boris Pistorius den Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von ...

Pistorius macht Weg für Kanzlerkandidatur von Scholz frei. ...

Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle.

Pistorius steht nicht für SPD-Kanzlerkandidatur bereit

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl.

Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung.

Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur. Jetzt schafft ...

Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle.

Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur.

Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Umfrage: SPD bei 14 Prozent - Viel Zuspruch für Pistorius. ...

Im ARD-Deutschlandtrend rutscht die SPD weiter ab, die Grünen ziehen mit den Sozialdemokraten gleich.

Haftbefehl: Wadephul gegen Festnahme Netanjahus in Deutschland ...

Nach dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat die Union davor gewarnt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wie vertraglich vorgesehen bei ...

CDU offen für Abschluss des deutsch-britischen Vertrags ...

Die CDU hat sich offen dafür gezeigt, die Verhandlungen zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag weiterzuverfolgen.

Infratest: SPD und Grüne bei Sonntagsfrage gleichauf

Die SPD und die Grünen liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf.

ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar stärkste ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

TAGESVORSCHAU: Termine am 22. November 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 22.

Thüringer Brombeer-Koalition will Amnestie für Corona-Verfahren ...

Nach der Bildung einer gemeinsamen Landesregierung in Thüringen planen CDU BSW und SPD eine Amnestie für Unternehmen und Bürger die während der Corona-Pandemie gegen Schutzmaßnahmen ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 21.11.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe fallen unerwartetWASHINGTON - In den USA ist die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe unerwartet gefallen.

SPD-Fraktionsvize kritisiert öffentliche Debatte über ...

Verena Hubertz, Vizechefin der SPD-Bundestagfraktion, hat die öffentlichen Äußerungen vieler Parteikollegen in den vergangenen Tagen zur K-Frage kritisiert.

Union will höheres Kindergeld zunächst nicht mittragen ...

Die Union will eine Erhöhung des Kindergelds und einen Ausgleich der sogenannten "kalten Progression" vor der Wahl nicht mittragen.

SPD-Politiker fordern umgehende Entscheidung in K-Frage

Nach tagelanger Debatte über die Kanzlerkandidatur in der SPD drängen hochrangige Mitglieder und SPD-Bundestagsabgeordnete auf eine umgehende Entscheidung für Olaf Scholz. ...

SPD-Politiker fordern umgehende Entscheidung in K-Frage

Nicht nur in der SPD sitzen alle wie auf heißen Kohlen: Scholz oder Pistorius? Wann trifft die SPD-Führung die Entscheidung in der K-Frage? Bitte schnell fordern SPD-Abgeordnete. ...