«Traum begraben» - Brandenburgs Innenministerin tritt ...

AfD-Hochstufung und Zoff um den Verfassungsschutz: Brandenburgs Innenministerin gibt ihr Amt auf.

Linken-Abgeordneter von Rauswurf wegen Baskenmütze überrascht ...

Nach seinem Rauswurf aus dem Plenarsaal am Donnerstag hat sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer überrascht über das Vorgehen von Bundestagsvizepräsidentin ...

Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Die von ihm angeordneten verschärften Grenzkontrollen sind aus Sicht von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ein erster Schritt hin zu mehr Ordnung in der Migrationspolitik. ...

Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden ...

SPD-Mann Özdemir erwartet CDU-Kapitäns-Vorschlag für ...

Nach der Bundestagswahl braucht auch der FC Bundestag einen neuen Kapitän.

Baskenmütze führt zum Rauswurf. Das hat jetzt auch ein ...

Die Abgeordneten müssen sich im Bundestag an eine Reihe von Regeln halten.

Minister Schnieder will spürbare Verbesserungen im Verkehrsnetz ...

Staus gesperrte Brücken verspätete Züge: Um Ärgernisse im Verkehrsnetz anzugehen will die schwarz-rote Bundesregierung Milliarden investieren - und setzt damit auf spürbare ...

Linken-Chefin nennt AfD Faschisten - und bekommt Rüffel ...

Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten - und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) ...

Drei US-Abgeordnete nicken bei Debatte über Steuergesetz ...

Eine nächtliche Marathonsitzung im US-Kongress hat drei Abgeordneten sichtlich zugesetzt - sie nickten bei der Arbeit ein.

Handwerkspräsident hofft auf wenig Regierungsstreit

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) Jörg Dittrich erhofft sich von der neuen Bundesregierung rasch eine konstruktive Regierungsarbeit und weniger ...

Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden. Die Aufgabe ...

Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen.

Landkreistag kritisiert Bas-Vorstoß zu Beamten-Rentenbeteiligung ...

Der Deutsche Landkreistag hat den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nach dem künftig auch Beamte in die gesetzlichen Rentenkassen einzahlen sollen zurückgewiesen. ...

Beamtenbund kritisiert Renten-Vorschlag von Ministerin Bas ...

Der Deutsche Beamtenbund (dbb) kritisiert den Vorschlag der neuen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auch Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. ...

Bilger kann sich AfD-Ausschussvorsitze nicht vorstellen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, kann sich Ausschussvorsitze für die AfD im Bundestag nicht vorstellen.

SPD-Fraktionsvize Schmidt: Kein Beamter muss Angst haben ...

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt hat den umstrittenen Vorstoß von Arbeitsministerin Bärbel Bas zur Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche ...

Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und ...

Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...

Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.

Beamte in die Rentenversicherung? SPD verteidigt Bas

Aus der SPD kommt Rückendeckung für den Vorstoß der neuen Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas, auch Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.

Grüne halten Bas` Rentenvorschläge für nicht ausreichend ...

Den Grünen gehen die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Stabilisierung des Rentensystems nicht weit genug.

Rente: Schnitzer findet Eingliederung von Beamten sinnvoll ...

Monika Schnitzer, eine der "Wirtschaftsweisen" der Bundesregierung, hat sich für die Eingliederung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung ausgesprochen.

Caritas begrüßt Rentendebatte und kritisiert Streit in ...

Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa befürwortet die von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) angestoßene Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. ...

Beamte in die Rentenversicherung - Bas erntet Kritik

Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas tritt ihr Amt mit einem Vorstoß zum Einbeziehen von Beamten und Politikern in die gesetzliche Rentenversicherung an - und ...

Verschärfte Grenzkontrollen: Grüne schicken Fragen an ...

Mehrere Grünen-Politiker verlangen von der Bundesregierung Antworten auf einen Fragenkatalog zu den verschärften Grenzkontrollen.

Rente: DIW lobt Bas-Vorstoß zur Einbeziehung von Beamten ...

DIW-Chef Marcel Fratzscher hat den Renten-Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gelobt, aber auf hohe Reformkosten hingewiesen.

Zusammenhalt und Leidenschaft: CSU-Fraktion will Olympia-Begeisterung ...

München - Deutschland bereitet eine Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 vor.

AfD-Fraktion lacht am häufigsten - ist aber selten heiter ...

Keine Bundestagsfraktion lacht so viel wie die AfD.

Sozialverband VdK unterstützt Rentenvorstoß von Bas

Der Sozialverband VdK unterstützt den Vorstoß der neuen Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.

Beamtenbund strikt gegen Bas-Forderung zur Rente

Der Deutsche Beamtenbund (dbb) lehnt den Vorstoß der neuen Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas zum Einbeziehen von Beamten in das gesetzliche Rentensystem strikt ab. ...

Ministerin Bas: Beamte sollten in Rentenversicherung einzahlen ...

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen.

Unmut in der Union über Rentenvorstoß von Bas

Der Vorstoß von Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) auch Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen sorgt beim Koalitionspartner CDU/CSU für ...

Bas will Beamte zur Rentenversicherung heranziehen. Die ...

Eine Reform der gesetzlichen Rente ist überfällig.

Beamtenbund strikt gegen Bas-Forderung zur Rente. Ein erster ...

Union und SPD planen Reformen bei der Rente.

Arbeitsministerin schließt komplette Leistungsstreichungen ...

Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas will die Sanktionen in der Grundsicherung anschärfen eine komplette Streichung von Leistungen lehnt die SPD-Politikerin ...

Klöckner will Bundestagsvertetung auf Tiktok

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will, dass das Parlament künftig auch auf der Videoplattform Tiktok vertreten ist.

Trump feuert Leiterin der Kongressbibliothek. Die Library ...

Trump feuert Leiterin der Kongressbibliothek

Linke fühlt sich wieder stark - und will Einfluss

(Der Text wurde nach der Zustimmung zum Leitantrag aktualisiert.)CHEMNITZ - Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl will die Linke aus der Opposition heraus politisch mitbestimmen. ...

Linke fühlt sich wieder stark - und will Einfluss

Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl will die Linke aus der Opposition heraus politisch mitbestimmen.

Linke fühlt sich wieder stark - und will Einfluss. Nun ...

Die lange Durststrecke für die Linke ist vorbei.

Bericht: AfD-Politiker Krah soll Immunität verlieren

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge der Ermittlungen zur mutmaßlichen Spionage chinesischer Geheimdienste in Deutschland offenbar einen Antrag zur Aufhebung ...

Zahl der Straftaten im Bundestag steigt um fast 30 Prozent ...

Die Zahl der Straftaten im Deutschen Bundestag ist zuletzt um fast 30 Prozent gestiegen.

SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot ...

Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen.

Ukrainisches Parlament ratifiziert Rohstoffabkommen mit ...

Das ukrainische Parlament hat das Abkommen mit den USA zur Schaffung eines gemeinsamen Wiederaufbaufonds ratifiziert.

CDU-Verteidigungsexperte Otte soll neuer Wehrbeauftragter ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden.

Moskau geht offline - Kreml ruft zu Verständnis auf

Menschen in der russischen Hauptstadt müssen nach Kremlangaben bis einschließlich Samstag mit Internetproblemen rechnen.

Osnabrücker Polizeipräsident Maßmann in den Ruhestand ...

Osnabrück - Die offizielle Verabschiedung von Polizeipräsident Michael Maßmann als Chef der Polizeidirektion Osnabrück sowie die Amtseinführung seines Nachfolgers Friedo ...

Tschentscher als Erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt ...

Gut neun Wochen nach der Bürgerschaftswahl ist Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden.

Hamburgische Bürgerschaft bestätigt Tschentscher als Regierungschef ...

Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwoch Peter Tschentscher (SPD) zum Ersten Bürgermeister von Hamburg wiedergewählt.

Miersch ist neuer SPD-Fraktionschef

BERLIN - Der neugewählte Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch will in der Koalition mit der Union eine sozialdemokratische Handschrift sehr deutlich erkennen ...

Miersch ist neuer SPD-Fraktionschef. Die SPD stellt einen ...

In der schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs eine Schlüsselrolle einnehmen.

Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt

BERLIN - Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch führt künftig die SPD-Bundestagsfraktion.

Grüne zeigen Verständnis für Unmut über Merz in Union ...

Grünen-Politiker Timon Dzienus hat Verständnis für Unmut über den am Dienstag erst im zweiten Wahlgang gewählten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in den Koalitionsfraktionen ...

Stolperstart für Kanzler Merz

Es war ein krachender Fehlstart am Ende ging es doch noch mühsam gut: Rund zehn Wochen nach der vorgezogenen Bundestagswahl hat Deutschland mit Friedrich Merz einen neuen ...

Stolperstart für Kanzler Merz. Im Bundestag braucht er ...

Zeitweise gerät der neue Kanzler auf dem Weg ins Amt ins Wanken.

Merz von Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt

CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch offiziell der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt

Nach seinem historischen Scheitern im ersten Wahlgang ist CDU-Chef Friedrich Merz nun doch zum Bundeskanzler gewählt worden.

Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl im Bundestag angesetzt ...

Der Bundestag hat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit einen zweiten Wahlgang für die Wahl des Bundeskanzlers noch heute Nachmittag angesetzt.

Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl im Bundestag angesetzt. ...

Im ersten Versuch der Kanzlerwahl ist Friedrich Merz gescheitert.

Stegner sieht Abweichler bei Kanzlerwahl nicht bei seiner ...

Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner sieht die Abweichler bei der Kanzlerwahl nicht bei seiner Partei.

Union und SPD: Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl am Nachmittag ...

SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil und Unionsfraktionschef Jens Spahn haben einen zweiten Wahlgang für die Kanzlerwahl für den Nachmittag angekündigt.

Kanzlerwahl: Fraktionen diskutieren über 2. Wahlgang

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl in der ersten Runde gescheitert ist, diskutieren die Fraktionen über einen 2.

Debakel für Noch-Nicht-Kanzler Merz

BERLIN - CDU-Chef Friedrich Merz hat auf dem Weg ins Kanzleramt überraschend einen schweren Rückschlag erlitten: Der 69-Jährige scheiterte bei der Wahl im Bundestag im ...

Durchgefallen: Debakel für Noch-Nicht-Kanzler Merz. Im ...

Der CDU-Chef gerät auf dem Weg ins Kanzleramt ins Wanken.

Kanzlerwahl: Söder appelliert an Abgeordnete - AfD will ...

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist suchen die Fraktionen der geplanten schwarz-roten Koalition nach der nötigen ...

Spahn: Merz soll Kandidat für zweiten Kanzlerwahlgang bleiben ...

Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) hat angekündigt dass Friedrich Merz (CDU) auch in einem zweiten Wahlgang Kandidat für die Wahl zum Kanzler bleiben soll. ...

Kreise: SPD geht von voller Zustimmung für Merz aus

Die SPD-Bundestagsfraktion geht nach dem Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl von voller Zustimmung der eigenen Abgeordneten aus.

Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl soll nicht am Dienstag ...

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist soll ein zweiter Wahlgang nicht mehr am selben Tag stattfinden. ...

Merz scheitert bei Kanzlerwahl im ersten Wahlgang

CDU-Chef Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert.

Bundeskanzlerwahl: Merz verpasst nötige Mehrheit im ersten ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang nicht die nötige Mehrheit für die Wahl zum Bundeskanzler erhalten.

Kreise: Unionsfraktion vollzählig zur Kanzlerwahl

CDU-Chef Friedrich Merz kann bei der Kanzlerwahl darauf setzen, dass alle 208 Unionsabgeordneten anwesend sind.

Frühere AfD-Chefin Petry will neue Partei gründen. Jetzt ...

Sie verließ die AfD im Streit und rief danach die Blaue Partei ins Leben - ein Projekt, das krachend scheiterte.

Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken. Ein ...

Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» sind noch nicht absehbar.

AfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht. Die ...

Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.

Merz hält sich in Debatte über AfD-Verbotsverfahren zurück. ...

Wie umgehen mit der AfD? Zu einem möglichen Verbotsverfahren will der voraussichtliche neue Kanzler aktuell jedenfalls nichts sagen.

Spahn neuer Chef der Unionsfraktion. In seiner neuen Funktion ...

Der 44 Jahre alte Ex-Gesundheitsminister Spahn gilt als ausgesprochen machtbewusst.

Bodenständiger Jurist Hoffmann führt CSU-Abgeordnete

Zumindest beim Vornamen des Chefs der CSU-Landesgruppe bleibt alles beim Alten: Nach Alexander Dobrindt übernimmt nun Alexander Hoffmann die Führung der christsozialen Abgeordneten. ...

Kreise: Hoffmann neuer Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten. ...

Der bisherige CSU-Landesgruppenvorsitzende Dobrindt soll Innenminister im Kabinett von Kanzler Merz werden.

So läuft der Regierungswechsel ab. Eine Hürde muss sie ...

Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen.

GESAMT-ROUNDUP/Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch ...

BERLIN - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Debatte um AfD-Verbotsverfahren bekommt neue Dynamik

Der Arbeitnehmerflügel der CDU spricht sich für ein sofortiges Verbotsverfahren gegen die AfD aus.

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?. Wie sich ...

In Umfragen ging es für die AfD nach der Wahl aufwärts.

Inside CDU: Dokuserie mit exklusiven Einblicken jetzt im ...

Inside CDU: Dokuserie mit exklusiven Einblicken jetzt im ZDF streamen

Britische Rechtspopulisten fügen Starmer schwere Schlappe ...

In Umfragen lagen sie bereits vor den beiden traditionellen britischen Volksparteien Labour und Konservative.

Erfolg für Trump: Blockade von Zöllen scheitert im US-Senat ...

Die Demokraten im US-Kongress sind mit dem Versuch gescheitert die von Präsident Donald Trump verhängten pauschalen Zölle von zehn Prozent auf Wareneinfuhren aus aller ...

Kommunalwahlen in England: Anfang vom Ende der Tories?. ...

Lange konnte die Partei von Churchill und Thatcher die Konkurrenz von rechts auf Abstand halten.

Van Akten legt Sechs-Punkte-Plan für mehr Demokratie vor ...

Linksparteichef Jan van Aken hat Volksentscheide auf Bundesebene die allgemeine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre und das Wahlrecht für Ausländer ab fünf Jahren Aufenthalt ...

China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf

China hebt nach Angaben des Europäischen Parlaments die vor vier Jahren verhängten Sanktionen gegen den Unterausschuss für Menschenrechte und mehrere Abgeordnete auf.

EU-Parlament: China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf ...

China hebt nach Angaben des Europäischen Parlaments die vor vier Jahren verhängten Sanktionen gegen den Unterausschuss für Menschenrechte und mehrere Abgeordnete auf.

EU-Parlament: China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 28.04.2025 - 17.00 Uhr ...

GESAMT-ROUNDUP: Neue Regierung rückt näher - CDU stimmt Koalitionsvertrag zuBERLIN - Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag hat die CDU dem mit CSU und SPD ...

GESAMT-ROUNDUP: Neue Regierung rückt näher - CDU stimmt ...

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag hat die CDU dem mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt.

Neue Regierung rückt näher - CDU stimmt Koalitionsvertrag ...

Der nächste Schritt für eine schwarz-rote Regierung ist gemacht: Nach der CSU stimmt die CDU für den Koalitionsvertrag.

Söders CSU setzt auf Dobrindt, Bär und Rainer

Für die CSU sollen Alexander Dobrindt, Dorothee Bär und Alois Rainer Minister im neuen Bundeskabinett werden.

Söders CSU setzt auf Dobrindt Bär und Rainer. Nun gibt ...

Lange war gerätselt worden, wer im neuen Bundeskabinett welchen Posten bekommen soll.

KORREKTUR/ROUNDUP: CDU und CSU legen Kabinettsliste vor ...

(Alter Wildberger und Frei berichtigt)BERLIN - Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag haben CDU und CSU ihre Kabinettsliste vorgelegt.

CDU und CSU legen Kabinettsliste vor - Manager fürs Digitale ...

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl im Bundestag haben CDU und CSU ihre Kabinettsliste vorgelegt.

CDU und CSU legen Kabinettsliste vor - Manager fürs Digitale. ...

Die Spannung hielt lange.

CSU-Kabinettsposten: Bär soll Forschungsministerin werden ...

CSU-Vize Dorothee Bär soll in der neuen Bundesregierung das Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übernehmen.

CDU-Kabinettsliste: Erfahrung und eine Prise Überraschung. ...

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl präsentiert Parteichef Merz sein Tableau der CDU-Ministerinnen und -Minister.

Kreise: Dobrindt soll Bundesinnenminister werden

Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll im schwarz-roten Kabinett neuer Bundesinnenminister werden.

Kreise: Dobrindt wird Innenminister. Nun gibt es Stück ...

Lange war gerätselt worden, wer im neuen Bundeskabinett welchen Posten bekommen soll.