EU und Tunesien erzielen Einigung beim Thema Migration. ...

In diesem Jahr kamen bereits mehr als doppelt so viele Migranten per Boot nach Italien wie im Vorjahreszeitraum.

Iran holt Sittenwächter auf Straßen zurück. Viele Frauen ...

Irans Metropolen haben sich seit den Protesten im vergangenen Herbst verändert.

Linnemann fordert Bestrafung von Gewalttätern am Tattag. ...

Ob Massenschlägerei im Freibad oder Hooligan-Gewalt nach einem Fußballspiel - wenn die Beweislage klar ist, sind Schnellverfahren möglich.

Britischer Verteidigungsminister Wallace will Amt aufgeben. ...

Als Verteidigungsminister erlebte Wallace bereits drei konservative Premierminister.

Glööckler mit neuem Freund bei Berliner Modenschau. Sind ...

Der 58-Jährige zeigt sich mit einem neuen Mann an seiner Seite.

Erfinder der Comic-Figuren «Clever & Smart» gestorben. ...

Der Katalane wird für seinen Scharfsinn und seinen Humor gerühmt.

Rund 684.000 ältere Menschen beziehen Grundsicherung. Das ...

So viele ältere Menschen in Deutschland wie nie zuvor sind auf Grundsicherung angewiesen.

US-Klimabeauftragter John Kerry beginnt Besuch in China. ...

Nach Antony Blinken und Janet Yellen ist auch John Kerry in China eingetroffen.

Bayern drängt auf Länderinitiative zu Long-Covid

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) drängt auf eine Länderinitiative für Menschen die unter den langfristigen Auswirkungen einer Infektion mit dem Coronavirus ...

Holetschek will bundesweites Netz für Long-Covid-Kranke. ...

Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, sich mehr um Long-Covid-Erkrankte kümmern zu wollen.

Ehegattensplitting: Lindner schließt Abschaffung aus. Dafür ...

Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.

Ehegattensplitting: Klare Absage von Lindner. Dafür bekommt ...

Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.

Unions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Telegram ...

Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...

Weil unterstützt Abschaffung des Steuersplittings. Unterstützung ...

Der Vorschlag von Lars Klingbeil, die Besteuerung von neuen Ehepaaren zu ändern, sorgt für Diskussionen.

Wissing verteidigt Kürzungen bei Radwege-Förderung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle beim Radwegeausbau sparen.

Bundesregierung lies Heizungsgesetz von Gutachtern vorbereiten ...

Die Bundesregierung hat den umstrittenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) auch von externen Beratern vorbereiten lassen.

Bartsch kritisiert Scholz` Bild von Deutschland

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine realitätsferne Selbstwahrnehmung vorgeworfen.

Bundesländer gehen unterschiedlich mit dem Gendern in Schulen ...

Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Vorgaben für Schulen und Verwaltung beim Gendern durch Sonderzeichen im Wortinneren.

Schwimmen mit Ausweiskontrolle nach Gewalt in Freibädern. ...

Eines der beliebtesten Freibäder in Berlin ist nach wiederholter Gewalt geschlossen.

Frei glaubt nicht an deutlich sinkende AfD-Umfragewerte

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat der Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl ...

Scholz kritisiert öffentlichen Ampel-Streit. Beim Kampf ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Deutschlands China-Strategie: Lob und Kritik aus Südostasien. ...

Die Bundesregierung hat eine neue China-Strategie beschlossen.

Klimaaktivisten stören bundesweit den Verkehr

Bundesweite Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm - Verletzte gab es ebenfalls.

Scholz: Haben Fahrt aufgenommen bei Modernisierung. Beim ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Habeck wirbt für Handwerk: Energiewende sonst nicht möglich. ...

Im Handwerk mangelt es nach wie vor an Lehrlingen.

Bundesweite Klima-Aktionen geplant - Proteste in Berlin. ...

Gestern vermieste sie Hunderten Flugpassagieren den Urlaubsbeginn.

Thailand: Wahlsieger Pita hofft weiter auf Premier-Amt. ...

Er ist jung und pro-demokratisch: Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gilt vielen als Hoffnungsträger.

Nach Schlappe: Thailands Premierkandidat gibt nicht auf. ...

Der progressive Pita Limjaroenrat will Thailand regieren, doch er scheitert im ersten Anlauf.

Wieder bundesweite Klima-Aktionen geplant. Nun will die ...

Gestern vermieste sie Hunderten Flugpassagieren den Urlaubsbeginn.

Wahl des ersten AfD-Landrats: JU-Chef kritisiert Reaktionen ...

Der «Demokratiecheck» eine «alberne Veranstaltung»? Johannes Winkel kritisiert die Reaktionen auf den Erfolg der AfD als Teil des Problems - und fordert auch von seiner ...

Scholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Selbstbestimmungsgesetz soll nach Sommerpause verabschiedet ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett.

Junge Union kritisiert heftige Reaktionen auf Wahl von AfD-Landrat ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hält die Reaktionen auf die Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Kreis Sonneberg für einen Fehler.

Abschlussbericht zu Lübcke-Ausschuss liegt vor. Jetzt liegt ...

Nach der Ermordung des CDU-Politikers wurde ein Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die Rolle der Sicherheitsbehörden aufarbeiten sollte.

Drohungen: Niederländische Finanzministerin verlässt Politik. ...

Am Montag kündigte Premierminister Mark Rutte überraschend seinen Rückzug aus der Politik an.

Letzte Generation: Wissing will Sicherheit von Flughäfen ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rät dazu Flughafen-Blockaden der Letzten Generation zum Anlass zu nehmen die Sicherheitskonzepte der Airports zu überprüfen. ...

Mitten in Ferienzeit: Klimaaktivisten blockieren Flughäfen ...

Bolzenschneider raus, Zaun durchbrechen, rauf aufs Rollfeld und sich ankleben: auf diese Weise haben Aktivisten der Letzten Generation den Flugbetrieb lahm gelegt.

Flotten werden umgerüstet: Das Paket kommt elektrisch

Mit der Bahn, per Batterie- oder per Wasserstoffantrieb: Um den Transport von Millionen Paketen nachhaltiger zu machen, probieren die Zusteller einiges aus.

Wie Aids bis 2030 besiegt werden kann. Erfolgsbeispiele ...

«Könnten Geschichte schreiben»: Die UN glauben an einen Sieg über die Immunschwächekrankheit.

Premierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...

Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.

Wie AIDS bis 2030 besiegt werden kann. Erfolgsbeispiele ...

«Könnten Geschichte schreiben»: Die UN glauben an einen Sieg über die Immunschwächekrankheit.

Berlins Regierungschef fordert mehr Sicherheit in Bädern. ...

Gewalt im Freibad sorgt weiter für Diskussionen.

Weitere Rufe nach verschärften Sicherheitsvorkehrungen ...

Nach den jüngsten Blockaden der Flughäfen Düsseldorf und Hamburg durch Mitglieder der Protestgruppe "Letzte Generation" gibt es immer mehr Rufe nach Konsequenzen.

Klimaaktivisten blockieren Flughäfen. Auch in Düsseldorf ...

Mehrere Stunden ging nichts am Flughafen Hamburg - und das am ersten Ferientag.

FDP: Ressourcen bei Waffenlieferungen sind begrenzt

Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Alexander Müller hat der Westen trotz der Waffenlieferungen kein Mitspracherecht darüber wie ...

Wegner gegen größere Polizeipräsenz in Freibädern

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt eine verstärkte vorsorgliche Polizeipräsenz in Freibädern ab.

Beuth hält Idee von neutralen Russen-Athleten für «Nonsens». ...

Hessens Sportminister Peter Beuth ist ein Mann klarer Worte.

Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.

CDU-Sozialflügel bemängelt Defizite beim sozialen Profil ...

Der CDU-Sozialflügel erwartet eine schnelle umfangreiche Einbeziehung durch die neu aufgestellte CDU-Spitze und dringt auf eine Schärfung des sozialpolitischen Profils der ...

Ampel unterbindet Eurofighter-Exporte nach Saudi-Arabien. ...

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate sind seit Jahren wegen der Beteiligung der beiden Länder am Jemen-Krieg beschränkt.

Anstoß zu mehr Unterstützung für Long-Covid-Kranke. Doch ...

Sorgen um Corona sind bei vielen in den Hintergrund getreten - und Schutzregeln längst passé.

Scholz: Keine Eurofighter-Kampfjets für Saudi-Arabien. ...

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen sind seit vielen Jahren vor allem wegen der Beteiligung der beiden Länder am Jemen-Krieg beschränkt. ...

Özdemir begrüßt Fortschritte bei EU-Renaturierungsgesetz ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich erleichtert darüber gezeigt dass das EU-Parlament sich auf eine gemeinsame Linie zum geplanten Renaturierungsgesetz ...

Britischer Minister mahnt Kiew: Sind nicht Amazon. Wallace ...

Ungewöhnlicher Appell des britischen Verteidigungsministers an die Ukraine.

Union kritisiert geringe Förderung für Long-Covid-Forschung ...

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert.

Lauterbach: Mehr Informationen und Forschung zu Long Covid. ...

«Für Menschen mit Long Covid ist die Pandemie leider noch nicht beendet», sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

Nato plant den Abwehrkrieg gegen Russland. Das Gipfeltreffen ...

Erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs hat die Nato wieder umfassende Verteidigungspläne.

Debatte um «Bonusloch»: Empörung im britischen «Kulturkrieg». ...

In Großbritannien verschärfen konservative Kräfte einen «Kulturkrieg» gegen alles, was ihnen zu liberal ist.

EU-Naturschutzgesetz geht in entscheidende Abstimmung. Befürworter ...

Showdown im Europaparlament: Die Abgeordneten stimmen über ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz ab.

Djir-Sarai nennt Steuerdebatte grotesk

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen nach Steuererhöhungen aus den Reihen von SPD und Grünen als "grotesk" bezeichnet.

Habeck sieht Fortschritte für geplante Thyssen-Krupp-Beihilfen ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Fortschritte in den Gespräche mit der EU-Kommission für die geplanten Beihilfen für Thyssen Krupp.

Bayern will Änderungen an Krankenhausreform im Bundesrat ...

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will Änderungen an der geplanten Krankenhausreform notfalls im Bundesrat durchsetzen.

Beitritt: Nato macht Ukraine Hoffnung - Selenskyj enttäuscht. ...

Wie umgehen mit den Beitrittshoffnungen der Ukraine? Über diese Frage wurde in der Nato zuletzt lange gestritten.

Kampf um EU-Naturschutzgesetz spitzt sich zu. Lautstark ...

Artensterben und Klimawandel schreiten voran, ein EU-Naturschutzgesetz soll beides abbremsen.

Entwurf: Mindeststeuer bringt 2026 mehr als 900 Millionen. ...

Olaf Scholz hat sie als Finanzminister mitverhandelt, jetzt muss sein Nachfolger die Steuerreform für große Unternehmen über die Ziellinie bringen.

Boris Johnson ist erneut Vater geworden. Es ist ihr drittes ...

Frank Alfred Odysseus, so heißt der neugeborene Sohn von Carrie und Boris Johnson.

Mindeststeuer bringt 2026 mehr als 900 Millionen. Das könnte ...

Kanzler Scholz hat sie als Finanzminister mitverhandelt, jetzt muss sein Nachfolger die Steuerreform für große Unternehmen über die Ziellinie bringen.

Schlechte Kritiken für Sánchez in hitziger TV-Debatte. ...

Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez wollte bei der einzigen TV-Debatte mit seinem konservativen Herausforderer aus dem Umfragetief herauskommen.

EU-Naturschutzgesetz: Thunberg protestiert vor EU-Parlament. ...

Der Kampf um das Naturschutzgesetz der EU hat eine weitere prominente Unterstützerin: Greta Thunberg setzt sich vor dem Europaparlament für Ökosysteme ein.

SPD will Ehegattensplitting abschaffen - FDP läuft Sturm ...

Das politische Sommerloch ist noch gar nicht richtig da - doch die Ampel scheint schon Themen zu sammeln, um es zu füllen.

Europa Sommer 2022: Mehr als 60.000 hitzebezogene Todesfälle. ...

Gerade vorbelasteten oder älteren Menschen kann Hitze schwer zu schaffen machen, bis hin zu einem vorzeitigen Tod.

Behörde: Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung. ...

Robert Sesselmann darf im Amt bleiben.

Verständigung auf Eckpunkte für Krankenhausreform. Jetzt ...

Seit Wochen streiten Bund und Länder über eine gemeinsame Linie für eine Krankenhausreform - sie soll chronische Finanznöte abwenden und die Qualität verbessern.

Erpressung - Alle Parteien von Erdogan-Forderung empört ...

Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben empört auf die Forderung des türkischen Präsidenten reagiert eine Zustimmung zur Nato-Mitgliedschaft von Schweden ...

Verband: Viele Politiker-Dienstautos zu klimaschädlich. ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Verband: Viele Politiker-Dienstwagen zu klimaschädlich. ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Verband: Viele Politikerautos zu klimaschädlich. Das Fazit: ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Locker aber hart: Der ewige «Teflon»-Premier Mark Rutte. ...

Der niederländische Premier ist ein Phänomen: immer aufgeweckt, immer charmant.

Neuer Skandal kommt für die BBC zur Unzeit. Der Sender ...

Ein Moderator soll einem Teenager Zehntausende Pfund für intime Fotos gezahlt haben.

Lauterbach wirbt für Verständigung zur Krankenhausreform. ...

Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine gemeinsame Linie für eine Neuaufstellung der Kliniken.

Biden vor Nato-Gipfel in London eingetroffen. Die Amerikaner ...

Mit Blick auf die USA ist in Großbritannien oft die Rede von «the special relationship».

Berlin und Paris bekräftigen gemeinsame Kampfpanzer-Pläne ...

Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben.

Das ist der Gipfel - das Kreuz mit dem Kreuz. Soll es noch ...

Viele Berggipfel ziert ein Gipfelkreuz.

Bund und Länder ringen erneut um Krankenhausreform. Doch ...

Gesundheitsminister Lauterbach setzte zuletzt auf eine schnelle Einigung auf Grundzüge für einen Umbau der Kliniklandschaft.

Suche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter ...

Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang ...

Hofreiter nennt Merz «Hauptstütze dieser Koalition». ...

Die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition ist oft unerquicklich.

Kalenderblatt 2023: 20. Juli

Kalenderblatt 2023: 19. Juli

Kalenderblatt 2023: 18. Juli

Kalenderblatt 2023: 17. Juli

Weber rechnet mit Einigung über EU-Asylreform bis Jahresende ...

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet mit raschen Fortschritten bei der europäischen Asylreform.

Union: Debatte um Heizungsgesetz könnte Landtagswahlen ...

Politiker von CDU und CSU schließen nicht aus, dass der Streit um das Heizungsgesetz in den Wahlkämpfen in Hessen und Bayern eine zentrale Rolle spielen könnte.

Hofreiter und Stegner: Rüstungsexportstopp für Diktaturen. ...

Saudi-Arabien Vereinigte Arabische Emirate Katar: Die Ampel-Regierung genehmigt weiter Rüstungsexporte für Länder die in regionalen Konflikten wie in Libyen mitmischen. ...

Ältere Regierungschefs: Wie fit ist die Generation 70 plus? ...

Ob in den USA, in Russland, China oder anderswo: Unter den Lenkern großer Nationen finden sich auffällig oft Männer ab 70.

Kretschmann sieht GEG-Verschiebung nicht als Desaster für ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Verständnis für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geäußert die Abstimmung ...

Rufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik

Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.

Nouripour beklagt Tatenlosigkeit bei Clan-Kriminalität ...

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden gegenüber Clan-Kriminalität beklagt und mehr Polizisten mit migrantischen Wurzeln gefordert. ...

Grüne Rechtspolitiker fordern Liberalisierung des Strafrechts ...

Rechtspolitiker der Grünen fordern, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und somit zu entkriminalisieren.

Ampel will Wirtschaftspolitik künftig zum Schwerpunkt machen ...

Nach den heftigen Auseinandersetzungen um die Klimapolitik will die Ampelkoalition in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ins ...

DLV-Präsident Kessing: Bürger für Olympia überzeugen. ...

Olympia in Deutschland? Der Präsident der Leichtathleten sieht darin eine Chance.