Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Habeck: LNG-Terminal Mukran beste der schwierigen Optionen. ...

Auf der Ostseeinsel Rügen liegt ein Industriehafen in Mukran.

Qualität und Kilometer: Was bringt der Klinik-Atlas?. Bei ...

Wenn es um eine geplante Operation geht, überlegen viele genau, ob die Klinik in nächster Nähe die beste ist.

EU will 70 Prozent grüne Treibstoffe für Flugzeuge bis ...

Mit Kraftstoffe aus Bioabfällen, Altspeiseöl oder Algen sollen schon bald auch Flugzeuge betankt werden.

Thrüringen: Ramelow warnt CDU vor «Pakt mit dem Teufel». ...

Ein umstrittener Gesetzentwurf der CDU steht vor der Durchsetzung - gemeinsam mit AfD und FDP.

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.

Ampel will über Entlastung bei Strompreisen beraten

Angesichts der im internationalen Vergleich hohen Strompreise läuft in der Ampel-Koalition seit Monaten eine Debatte über eine Entlastung von Unternehmen in Deutschland. ...

Berufsverband lehnt Vorstoß zu Sexkauf-Verbot ab. Solch ...

Um betroffene Frauen besser zu schützen, würde CSU-Politikerin Dorothee Bär den Kauf von Sex in Deutschland verbieten.

Ministerin: Mentale Gesundheit von Jugendlichen stärken. ...

Die Pandemie ist an vielen Jugendlichen nicht spurlos vorbeigegangen.

Unionsfraktionsvize Bär: Deutschland ist «Bordell Europas». ...

Sexarbeit ist in Deutschland ein normales Gewerbe.

Westküstenleitung und Suedlink sollen Energiewende antreiben. ...

Wenn im Norden der Wind weht und die Sonne scheint, muss der Strom irgendwie in den Süden geschafft werden.

Getöteter 14-Jähriger mit Waffe eines 66-Jährigen erschossen. ...

Ein 14-Jähriger ist tot, ein anderer sitzt wegen Mordes in U-Haft.

Kalenderblatt 2023: 19. September

FDP macht Druck in Migrationsdebatte

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

FDP will Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern machen ...

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.

Habeck verteidigt Heizungsgesetz: «Es ist ein gutes Gesetz». ...

Die Kritik am Heizungsgesetz nimmt nicht ab.

Trittin nennt Habeck-Pläne für Industriestrompreis «Unsinn» ...

Sollte sich Robert Habeck mit seinen Plänen für einen subventionierten Industriestrompreis durchsetzen würde der Ausbau der erneuerbaren Energien «ausgebremst» warnt ...

Heils Sozialetat stößt auf breite Kritik. Doch Abgeordnete ...

Eigentlich soll mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Bürgergeld auch die Betreuung Arbeitsloser besser werden.

ZDF-Politbarometer: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

ZDF-«Politbarometer»: CDU weiter stärkste Kraft in Hessen. ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte gerne Ministerpräsidentin in Hessen werden.

Wegner: Schwarz-Grün «natürlich» Option im Bund. Und ...

«In vielen Bundesländern funktioniert Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz gut», findet Kai Wegner.

Lindner erwartet raschen Beschluss zur Kindergrundsicherung. ...

Monatelang debattierte die Ampel-Koalition über die Finanzierung - nun soll die Kindergrundsicherung kommen.

Grüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers. ...

Zur Affäre um ein antisemitisches Flugblatt gibt es heute eine Sondersitzung im Bayerischen Landtag.

Baerbock mahnt Autobauer: «Abhängigkeiten reduzieren» ...

Die Außenministerin ist zu Besuch auf der Automesse IAA in München und spricht von neu gemischten Karten auf dem Automobilmarkt.

Kretschmann zu Rente mit 63: «Können uns das nicht leisten». ...

Mit 63 gingen nicht nur Dachdecker in Rente sondern auch viele gesunde und dringend benötigte Fachkräfte kritisiert Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann. ...

Kritik an Claudia Roth wegen Berlinale. Nun wird Kulturstaatsministerin ...

Der geplante Führungswechsel bei der Berlinale sorgt weiter für Wirbel.

Kritik an Claudia Roth wegen Berlinale. Nun wird Kulturstaatsministerin ...

Der geplante Führungswechsel bei der Berlinale sorgt weiter für Wirbel.

Afrika-Klimagipfel: Forderung nach gerechter Finanzierung ...

Zum Abschluss des ersten Afrika-Klimagipfels stellen die Staatschefs des Kontinents klare Forderungen an die Weltgemeinschaft.

Umfrage-Hoch für Freie Wähler in Bayern. Seine Partei ...

Während Hubert Aiwanger selbst zur Flugblatt-Affäre schweigt, hagelt es Kritik an seinem Umgang mit den Vorwürfen - auch aus der CDU.

Kürzungen für humanitäre Hilfe - «Budget schlagkräftig». ...

Außenministerin Baerbock betont, dass humanitäre Hilfe Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik sein sollte.

Kreuzberg-Spruch: Grüne werfen Merz «gefährlichen Weg» ...

Grünen-Politikerin Katharina Dröge konfrontiert CDU-Chef Merz im Bundestag mit seiner Bemerkung über Berlin-Kreuzberg und fordert eine klare Definition von «deutsch». ...

«Nishimura»: Erneut grüner Komet zu sehen

Nach Komet C/2022 E3 im Februar jetzt der nächste grüne Schweifstern: Komet C/2023 zieht seine Bahn Richtung Sonne und kann derzeit am morgendlichen Nordosthimmel bestaunt ...

Söder und Aiwanger kommen zu Sondersitzung. Offene Fragen ...

Sie kommen - aber sagen sie auch etwas? Klar ist inzwischen nur, dass Markus Söder und Hubert Aiwanger an einer Landtags-Sondersitzung zur Flugblatt-Affäre teilnehmen.

Antrag zur Verzögerung des Heizungsgesetzes gescheitert. ...

Am Ende dieser Woche soll im Bundestag über das Heizungsgestz abgestimmt werden.

Kreuzberg oder Gillamoos: Kühle Reaktion auf Merz-Ausspruch. ...

Haben Bundespolitiker die Realität außerhalb Berlins aus dem Blick verloren? Der CDU-Vorsitzende macht dieses Fass in einer Bierzeltrede wieder einmal auf.

Kanzler Scholz zur offiziellen Eröffnung der IAA erwartet. ...

Trotz seines Joggingunfalls will der Bundeskanzler heute in München auftreten.

Lemke und Özdemir wollen Abschuss von Wölfen erleichtern. ...

Da Wölfe immer häufiger Nutztiere reißen, werden die Stimmen lauter, die mehr und einfachere Abschüsse fordern.

Klimagipfel: Afrika als «Schlüssel» für grüne Weltwirtschaft. ...

Erstmals findet ein Klimagipfel statt, bei dem Afrika im Fokus steht.

Im Bierzelt - Merz Aiwanger und Klingbeil beim Gillamoos. ...

Festzelt, Bier und heftige Attacken auf die politische Gegnerschaft.

Lemke: Abschuss von Wölfen nach Rissen schneller ermöglichen. ...

Eigentlich haben Wölfe in Deutschland einen hohen Schutzstatus.

Söder lässt seinen Vize Aiwanger im Amt. Doch Bayerns ...

Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Söder: Entlassung Aiwangers wäre nicht verhältnismäßig. ...

Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Zypern: Demo gegen Rassismus nach Gewalt gegen Migranten. ...

Verletzte Menschen, Geschäfte in Trümmern: Rechtsextreme wüten gegen Migranten.

Bayaz schlägt Kommission zur Senkung der Strompreise vor. ...

Die Ampel debattiert über einen staatlich subventionierten Strompreis für die Industrie.

Zypern: Dem gegen Rassismus nach Gewalt gegen Migranten. ...

Verletzte Menschen, Geschäfte in Trümmern: Rechtsextreme wüten gegen Migranten.

Zypern: Gewalt gegen Migranten - Demo gegen Rassismus. Beobachter ...

Verletzte Menschen, Geschäfte in Trümmern: Rechtsextreme wüten gegen Migranten.

Schwere Ausschreitungen gegen Migranten in Zypern. Beobachter ...

Verletzte Menschen, Geschäfte in Trümmern, brennende Mülltonnen: Vermummte Rechtsextreme wüten in Limassol gegen Migranten.

Verbraucherschützer für Verlängerung der Energiepreisbremsen. ...

Die Energiepreisbremsen laufen eigentlich zum Jahresende aus.

Baerbock: «Sicherheit Polens ist Deutschlands Sicherheit». ...

Heute vor 84 Jahren begann der Zweite Weltkrieg mit dem deutschen Überfall auf Polen.

Mini-Windräder helfen bei Stromversorgung. Doch manchmal ...

Mini-Windräder erzeugen zwar weniger Strom als große.

Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst. ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen.

Mehr Firmen ermuntern männliche Chefs zur Elternzeit. Der ...

Unternehmen suchen dringend Arbeitskräfte und wollen ihre Beschäftigten halten.

FIFA-Chef zum Kuss-Skandal: «Hätte niemals passieren dürfen». ...

Der FIFA-Chef äußert sich erstmals zum Kuss-Skandal nach dem WM-Finale.

Zufriedenheit mit Bundesregierung sinkt auf 19 Prozent. ...

Anfang August lag die Zufriedenheit mit der Bundesregierung noch bei 21 Prozent.

Berlinale bekommt neue Führung. Kulturstaatsministerin ...

Eines der großen Filmfestivals der Welt soll eine neue Spitze bekommen.

Ukraine drängt auf deutsche Marschflugkörper. An die Bundesregierung ...

In einer früheren Waffenfabrik im spanischen Toledo bittet der ukrainische Außenminister um weitere Militärhilfe für den Kampf gegen Russland.

Ukraine dringt auf deutsche Marschflugkörper. An die Bundesregierung ...

In einer früheren Waffenfabrik im spanischen Toledo bittet der ukrainische Außenminister um weitere Militärhilfe für den Kampf gegen Russland.

Berlinale bekommt neue Führung

In der Leitungsebene der Berlinale gibt es Bewegung: Kulturstaatsministerin Claudia Roth will die Leitung des Filmfestivals wieder in die Hände einer Person legen.

Berlinale bekommt neue Leitung

Grüne fordern mehr Investitionen für die Wirtschaft. Ein ...

Wie kommt die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung? Die Grünen legen dazu ein Strategie-Papier vor.

Ukraine bittet bei EU-Staaten um zusätzliche Waffenhilfe. ...

Für den erfolgreichen Kampf gegen Russland erhofft sich der ukrainische Außenminister weitere Waffen- und Munitionslieferungen aus Europa.

EU-Schuldenregeln können Erreichen der Klimaziele stören. ...

Nach krisenbedingtem Aussetzen der EU-Schuldenregeln werden die Obergrenzen derzeit reformiert.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Druck wächst weiter. Der ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

Aiwanger setzt sich zur Wehr - Doch Druck wächst weiter. ...

Mitten in die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre platzen neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger.

EU bereitet Sanktionen gegen Putschisten im Niger vor. Nun ...

Die Militärputsche in afrikanischen Staaten sorgen in der EU für Unruhe.

Diese bürokratischen Auflagen könnten bald wegfallen. ...

Vieles, das mit Behörden zu tun hat, dauert lange in Deutschland.

Technik-Show IFA 2023 setzt auf Grün. Künftigt werde die ...

Ein jährliches Feuerwerk an Neuheiten - damit könnte nach Einschätzung eines Experten in der Unterhaltungselektronik bald Schluss sein.

Österreich führt Mietpreisdeckel ein. Der Mietpreisdeckel ...

Die Regierung in Österreich will gegen die Teuerung einschreiten.

Putsch im Niger: Berlin und Paris für EU-Sanktionen. Deutschland ...

Die Militärputsche in afrikanischen Staaten sorgen in der EU für Unruhe.

Länder fordern «wettbewerbsfähigen Strompreis» für ...

Die Energiepreise setzten viele Branchen unter Druck.

Kabinett plant Steuererleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Kabinett plant Steuerleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Konjunkturflaute: Ampel plant «Offensive» für die Wirtschaft ...

Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel in Meseberg ihre Wunden zu heilen.

Konjunkturflaute: Ampel plant «Offensive» für Wirtschaft ...

Bürokratie-Abbau, mehr Fachkräfte und Steuererleichterungen für Unternehmen: Die Ampel will mit einem 10-Punkte-Plan den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken.

Kindergrundsicherung: mittelfristig sechs Milliarden Euro. ...

Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.

Bundesregierung plant Steuerentlastungen für Wohnungsbau. ...

Jahrelang boomte der Wohnungsbau, doch der starke Zinsanstieg bei Krediten und teurere Materialen machen der Baubranche zu schaffen.

FDP macht Druck für Regelungen zum Schutz vor Wölfen. ...

Wölfe sind in Deutschland streng geschützt.

Ermittlungen gegen Rammstein-Sänger eingestellt. Beweise ...

Im Juni begann die Staatsanwaltschaft mit Ermittlungen gegen den Frontmann der Band Rammstein, nachdem zuvor Frauen Vorwürfe wegen Sexualdelikten erhoben hatten.

Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine? ...

Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen.

Aiwanger muss sich in Sonder-Koalitionsausschuss erklären ...

Hubert Aiwanger unter Druck, Markus Söder ebenso, die Koalition in Bayern auf der Kippe: In Sichtweite der Landtagswahl spielt sich ein Polit-Drama ab.

Habeck und Buschmann wollen EU-Bürokratie-Dickicht lichten. ...

Der Wirtschaftsminister nennt es «ein echtes Investitionshemmnis», sein Kollege im Justizministerium spricht vom «Hochgebirge aus Papier».

Vor Meseberg: Klingbeil fordert geräuschloseres Regieren ...

Industriestrompreis, Kindergrundsicherung, Wachstumschancengesetz: Die Regierung hat viel zu debattieren - und tut das mitunter auch öffentlich.

Paus: Gesetzentwurf Kindergrundsicherung ist auf dem Weg. ...

Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.

Neues Ampel-Streitthema? SPD dringt auf Industriestrompreis. ...

Das Thema birgt neues Konfliktpotenzial für die Ampel: Die SPD ist für einen subventionierten Industriestrompreis, die Grünen auch, die FDP lehnt ihn ab.

SPD-Fraktion will Mieterhöhungen stärker bremsen. Im Koalitionsvertrag ...

Steigende Mieten belasten viele Bürgerinnen und Bürger.

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung. ...

Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Hubert Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition.

Kindergrundsicherung: Großprojekt mit einigen offenen Fragen. ...

Die Regierung hat sich nach langem Streit über die Kindergrundsicherung verständigt.

«Unstimmigkeiten überwinden»: Industrie macht Druck. ...

Die Konjunktur schwächelt, doch Hilfen der Bundesregierung für Unternehmen scheiterten zuletzt an Streit in der Koalition.

Boris Palmer hält in Ungarn Vortrag in Orban-nahem Institut. ...

Der Ungarische Regierungschef Viktor Orban ist für seine brachiale Asylpolitik bekannt.

Ampel-Koalition einigt sich bei Kindergrundsicherung. Darauf ...

Eine Runde im Kanzleramt bringt die Einigung beim Streitthema Kindergrundsicherung.

Grüne Dröge fordert wegen steigender Mieten Tempo. Die ...

Steigende Mieten bringen die Bürger laut Katharina Dröge mehr und mehr an ihre Belastungsgrenzen.

Ampel- und Unionsvertreter pochen auf Abgrenzung zur AfD. ...

Die Diskussion über die in Umfragen auftrumpfende AfD hält an, selbst von «Landesverrätern» ist nun die Rede.

Lindner: Schnell Eckpunkte zur Kindergrundsicherung klären. ...

Die Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit.

Merz betont gemeinsame Verantwortung mit Söder bei K-Frage. ...

Vor der desaströs verlorenen Bundestagswahl 2021 hatten sich CDU und CSU bei der Frage nach dem Kanzlerkandidaten tief zerstritten.

FIFA suspendiert Rubiales nach Kuss-Eklat - Empörung wächst. ...

Der Eklat um den spanischen Verbandsboss Luis Rubiales sorgt weiter für Empörung.