Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Grenzkontrollen: Bund will Staus vermeiden. Die gibt es ...
Mit Beginn der polnischen Grenzkontrollen drohen Staus auch auf deutscher Seite.
dpa.de, 05.07.25 12:21 UhrPistorius will auf Wehrpflicht-Automatismus verzichten
In der Bundesregierung verschärft sich der Konflikt um die Frage, ob der neue Wehrdienst bei Bedarf ein Pflichtelement enthalten soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 11:41 UhrWadephul distanziert sich von Begriff Zwangssolidarität ...
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich gegen Kritik aus den eigenen Reihen gewehrt, aber auch einen Fehler eingestanden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 10:00 UhrGrüne fordern von Merz mehr Ukraine-Hilfe
Mehrere grüne Bundestagsabgeordnete haben sich mit einem Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt und darin eine Aufstockung der finanziellen Unterstützung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 08:23 UhrQueer-Beauftragte beklagt Zunahme queerfeindlicher Gewalt ...
Vor dem Christopher-Street-Day (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat die Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sophie Koch (SPD) eine steigende Zahl von Angriffen auf queere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 00:00 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die CDU-Ministerpräsidenten laufen Sturm gegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken.
dpa.de, 04.07.25 18:05 UhrKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft Widerruf. ...
In Deutschland leben viele Geflüchtete aus Syrien.
dpa.de, 04.07.25 17:32 UhrBerlins Regierungschef Wegner: Stromsteuer für alle senken ...
In der Debatte über die Stromsteuer pocht auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf Entlastungen für alle.
dpa.de, 04.07.25 16:47 UhrVoigt: Brauchen bei Stromsteuer Verlässlichkeit
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt pocht in der Debatte um die Stromsteuersenkung auf politische Verlässlichkeit.
dpa.de, 04.07.25 15:58 UhrKretschmann: Stromsteuersenkung für Wirtschaft muss kommen ...
Nach der Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer zunächst nicht für alle Bürger und Firmen zu senken fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ...
dpa.de, 04.07.25 15:24 UhrAKTIEN IM FOKUS: Jungheinrich nach Exane-Abstufung schwach ...
Die Aktien von Jungheinrich DE0006219934 sind am Freitag nach einer Abstufung der Analysten von Exane BNP Paribas unter Druck geraten.
dpa.de, 04.07.25 14:55 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken sorgt bei führenden CDU-Politikern für erheblichen Unmut. ...
dpa.de, 04.07.25 14:31 UhrSWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander ...
SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)
presseportal.de, 04.07.25 14:28 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Senkung der Stromsteuer für alle wird zur ersten großen Belastungsprobe für die Regierung Merz.
dpa.de, 04.07.25 14:24 UhrPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfen. ...
Polen bereitet Kontrollen an der Grenze zu Deutschland und Litauen vor.
dpa.de, 04.07.25 14:18 UhrMerz telefoniert mit Saudi-Arabien und Katar zu Nahost
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit dem Kronprinzen und Premierminister von Saudi-Arabien Mohammed bin Salman Al Saud und dem Emir von Katar Tamim bin Hamad Al Thani ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 12:57 UhrBundesregierung unterhält normale Kommunikation zur AfD ...
Die Bundesregierung unterhält zur AfD-Fraktion im Bundestag nach eigener Aussage eine gewöhnliche Kommunikation, wie zu Oppositionsfraktionen üblich.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 12:42 UhrSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert Stromsteuersenkung ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Stromsteuer für eine breite Entlastung in Deutschland zu sorgen.
dpa.de, 04.07.25 12:16 UhrHaseloff fordert Stromsteuersenkung für alle. Was Sachsen-Anhalts ...
Warum kommt für Verbraucher vorerst keine Senkung der Stromsteuer? Mehrere Länderchefs sind unzufrieden über den Kurs der Bundesregierung.
dpa.de, 04.07.25 12:05 UhrPolen rechnet mit Verzögerungen durch Grenzkontrollen. ...
Die deutschen Kontrollen an der Grenze zu Polen haben für Ärger im Nachbarland gesorgt.
dpa.de, 04.07.25 10:52 UhrGesundheitsministerin verspricht bis Ende des Jahres Pflege-Plan ...
Vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ( Zukunftspakt Pflege ) die Eckpunkte für eine große Pflegereform erarbeiten soll hat Bundesgesundheitsministerin Nina ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 06:46 UhrWüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschuldenlösung ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 06:34 UhrLeibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 UhrWirtschaftsverbände werfen Merz Wortbruch vor
Die Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer reißt nicht ab.
dpa.de, 04.07.25 06:11 UhrKlingbeil will Zollämtern Zugriff auf Polizeidatenbank ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 01:00 UhrJeder Zweite hält geltende Bürgergeld-Sanktionen für ...
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:14 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 Uhr400 Millionen extra für klimaneutrale Schifffahrt und Häfen ...
Für eine klimafreundliche Modernisierung von Schifffahrt und Häfen will die Bundesregierung in den nächsten vier Jahren 400 Millionen Euro extra bereitstellen.
dpa.de, 03.07.25 17:07 UhrBund und Länder wollen Klinikreform nachbessern
Bund und Länder wollen die beschlossene Krankenhausreform nach langem Streit einvernehmlich nachbessern.
dpa.de, 03.07.25 17:06 Uhr400 Millionen extra für klimaneutrale Schifffahrt und Häfen. ...
Auch die maritime Wirtschaft soll eines Tages klimaneutral werden.
dpa.de, 03.07.25 17:00 UhrKlar freiheitlicher Charakter - WerteUnion verabschiedet ...
Berlin - Die WerteUnion geht selbstbewusst in ihren zweiten Bundesparteitag, der am Wochenende in Aschaffenburg stattfindet.
presseportal.de, 03.07.25 16:59 UhrAI Act: Bundesregierung will europäische KI-Regulierung ...
Die Bundesregierung will sich dafür stark machen, dass die EU-Kommission die Umsetzung der europäischen Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI) verschiebt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 16:54 UhrBund will 400 Millionen Euro für Schifffahrt und Häfen ...
Für die Modernisierung von Schifffahrt und Häfen in Richtung Klimaneutralität will der Bund in den nächsten vier Jahren 400 Millionen Euro extra bereitstellen.
dpa.de, 03.07.25 15:44 UhrBund will 400 Millionen Euro für Schifffahrt und Häfen ...
Auch die maritime Wirtschaft soll eines Tages klimaneutral werden.
dpa.de, 03.07.25 15:37 UhrKoalitionsbeschluss zur Stromsteuer sorgt für Ärger
Hat die neue Regierung ihr Wort gebrochen? Oder ist das Nein zur Stromsteuersenkung einfach nur ehrlich? Merz und Klingbeil sind nach dem Koalitionsgipfel in der Defensive. ...
dpa.de, 03.07.25 15:23 UhrRechnungshof sieht Bundes-IT nicht ausreichend geschützt ...
Der Bundesrechnungshof warnt vor eklatanten Sicherheitslücken in den Rechenzentren und Netzen des Bundes.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 15:15 UhrDer Vorverkauf für das Performance-Programm der TANZWERKSTATT ...
Der Vorverkauf für das Performance-Programm der TANZWERKSTATT EUROPA in München startet!
presseportal.de, 03.07.25 14:58 UhrZorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf
Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:47 UhrSchwerdtner kritisiert Prioritätensetzung im Koalitionsausschuss ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:24 UhrThinktank warnt vor amerikanischen Verhältnissen beim Haushalt ...
Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland "fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:00 UhrAKTIEN IM FOKUS: Chemiebranche robust - Oddo: Markterwartungen ...
Europäische Chemieaktien haben sich am Donnerstag etwas besser als der marktbreite Stoxx Europe 600 EU0009658202 entwickelt.
dpa.de, 03.07.25 12:13 UhrLinke kritisiert Stromsteuer-Theater der CDU
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:13 UhrHarsche Kritik von Wirtschaftsverbänden an Stromsteuer-Entscheidung ...
Wirtschaftsverbände haben die ausbleibende Stromsteuersenkung für alle Unternehmen kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 11:31 UhrEntscheidung zu Stromsteuer beschädigt Vertrauen
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für alle kritisiert und der Koalition Vertrauensbruch vorgeworfen.
dpa.de, 03.07.25 09:20 UhrBDI fürchtet Willkür Chinas im Handelskonflikt
Chinas Handelsstreit mit den USA und damit verbundene Exportbeschränkungen für Rohstoffe werden für deutsche Unternehmen immer bedrohlicher.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 08:43 UhrHandwerkspräsident: Entscheidung zu Stromsteuer beschädigt ...
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für alle kritisiert und der Koalition Vertrauensbruch vorgeworfen.
dpa.de, 03.07.25 08:12 UhrTerre des Hommes warnt vor Kürzung der Entwicklungshilfe ...
Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat in der Diskussion um Verteidigungsausgaben und Nato-Ziele die Bundesregierung für einen unverhältnismäßigen Fokus auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:45 UhrAlice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen ...
Alice Weidel: Ohne Politikwende droht der Kollaps des deutschen Sozialsystems
presseportal.de, 03.07.25 06:44 UhrVersicherungskammer erhöht Infrastruktur-Investitionen
Die Versicherungskammer will ihre Investitionen in die Infrastruktur erhöhen - und damit auch Bayerns Kommunen und der Energiewende etwas Gutes tun.
dpa.de, 03.07.25 05:59 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer
Kommt bei der Stromsteuer doch noch eine Kehrtwende? Nach mehr als vierstündigen Beratungen war am Abend weiter offen, ob Union und SPD darüber eine Einigung finden.
dpa.de, 02.07.25 22:15 UhrKoalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer. Verfällt ...
Schon der zweite Koalitionsausschuss hat es in sich.
dpa.de, 02.07.25 21:51 UhrDobrindt kündigt Initiative zur Härtung von EU-Asylsystem ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Initiative mit fünf europäischen Amtskollegen zur Schärfung der geplanten Asylreformen auf europäischer Ebene angekündigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 19:50 UhrCSD: Queerbeauftragte kritisiert Zirkuszelt-Äußerung des ...
Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die ausgebliebene Hissung der Regenbogenflagge am Bundestag beim diesjährigen Berliner Christopher-Street-Day damit gerechtfertigt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 18:11 UhrPolen will Grenzkontrollen bis Anfang August beibehalten ...
Die vorübergehenden polnischen Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland sollen vorerst bis zum 5.
dpa.de, 02.07.25 17:11 UhrKORREKTUR/Polen: Kontrollen an Grenze zu Deutschland bis ...
(In der Überschrift und im 1.
dpa.de, 02.07.25 16:16 UhrBundesregierung: Keine direkten Folgen polnischer Kontrollen ...
Das Bundesinnenministerium rechnet nicht mit praktischen Folgen der angekündigten polnischen Grenzkontrollen für Deutschland.
dpa.de, 02.07.25 15:57 UhrAntisemitismus-Beauftragter kritisiert Urteil zu Ex-Personenschützer ...
Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs dass der ehemalige Personenschützer der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Charlotte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 15:24 UhrPolen: Kontrollen an Grenze zu Deutschland bis 5. September ...
Die vorübergehenden polnischen Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland sollen vorerst bis zum 5.
dpa.de, 02.07.25 14:49 UhrBund will Grenzkontrollen mit Polen gemeinsam durchziehen ...
Nach der Ankündigung Polens ab Montag Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland durchzuführen hat die Bundesregierung eine enge Abstimmung mit der polnischen Seite angekündigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 14:27 UhrHauptstadtkongress 2025: Gendermedizin muss interdisziplinär ...
Berlin - Auf dem diesjährigen Hauptstadtkongress diskutierten Expertinnen und Experten aus Medizin und Sozialversicherung in der Session Gendermedizin über die aktuellen ...
presseportal.de, 02.07.25 13:53 UhrBundesregierung zweifelt an Unabhängigkeit der türkischen ...
Nach der Festnahme zahlreicher hochrangiger Oppositionspolitiker im türkischen Izmir hat die Bundesregierung mit scharfer Kritik reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 13:49 UhrAuswärtiges Amt geht gegen Medienplattform Red vor
Die Bundesregierung geht gegen das als RT-nah geltende Medienportal "Red" vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 13:33 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu
Die umstrittenen Pläne zur Gasförderung vor der Nordseeinsel Borkum haben eine wichtige Hürde genommen.
dpa.de, 02.07.25 13:22 Uhr«Kein Zirkuszelt»: Merz-Aussage sorgt für Empörung. ...
Seine spitze Bemerkung zur Regenbogenflagge auf dem Bundestag bringt dem Kanzler heftige Kritik ein – auch vom Koalitionspartner.
dpa.de, 02.07.25 13:15 UhrNato-Flugplatz Büchel soll zwei Milliarden Euro kosten
Der Umbau des Nato-Flugplatzes Büchel in Rheinland-Pfalz soll deutlich teurer werden als bislang geplant.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 13:15 UhrEU prüft Unterstützung für die Erschließung von Epanko ...
EcoGraf Limited / AU000000KNL2
dgap.de, 02.07.25 13:06 UhrExperten für weiteres Reduzieren von Zucker und Salz
Für eine gesündere Ernährung sollten Zucker, Fett und Salz in vielen Fertigprodukten aus Expertensicht weiter verringert werden.
dpa.de, 02.07.25 12:58 UhrBranche rechnet erneut mit Wachstum in der Digitalwirtschaft ...
Die Digitalwirtschaft in Deutschland soll in diesem Jahr erneut wachsen - steht laut Branchenverband Bitkom aber vor Herausforderungen.
dpa.de, 02.07.25 12:57 UhrEU-Kommission will 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040 ...
Die Europäische Kommission will die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2040 um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 senken.
dpa.de, 02.07.25 12:05 UhrKabinett stimmt Abkommen zu Gasförderung vor Borkum zu. ...
Gasförderung vor einer Urlaubsinsel? Beschlossen ist das noch nicht, aber wieder wahrscheinlicher geworden.
dpa.de, 02.07.25 12:02 UhrGefahr für Ukraine nach Waffenlieferstopp der USA steigt. ...
Die Ukraine leidet seit Monaten unter einem Mangel speziell an Flugabwehrwaffen.
dpa.de, 02.07.25 11:25 UhrKatholisches Hilfswerk kritisiert Kürzung von Entwicklungsgeldern ...
Das katholische Hilfswerk Misereor kritisiert die weltweiten Kürzungen von Entwicklungsgeldern scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 10:27 UhrWohnungslosenhilfe fordert Hitzeschutzfonds
