Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Grüne pochen auf Erhalt von Beratungsangebot für Kommunalpolitiker ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat scharf kritisiert dass ein Unterstützungsangebot für bedrohte Kommunalpolitiker in den Koalitionsverhandlungen auf der Kippe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 01:00 UhrDeutschland zahlt Entschädigung nach Urteil zu Zurückweisung ...
Die Bundesregierung hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) akzeptiert das Deutschland wegen der direkten Zurückweisung eines Geflüchteten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 01:00 UhrSPD ruft Merz zu Empathie für Koalitionspartner auf
Vor Beginn der Hauptverhandlungsrunde für eine schwarz-rote Koalition an diesem Freitag hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 00:00 UhrBrantner kritisiert zunehmende Gas-Importe aus Russland
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich besorgt darüber gezeigt, dass die Gas-Lieferungen Russlands an die EU wieder steigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 00:00 UhrGrüne kritisieren geplante Aussetzung des Familiennachzugs ...
Die Grünen haben die Migrationspläne von Union und SPD aus den Koalitionsverhandlungen scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 00:00 UhrKipping kritisiert geplante Sanktionen für Bürgergeldempfänger ...
Die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands Katja Kipping sieht die harten Sanktionen für Bürgergeldempfänger um die derzeit bei den Koalitionsverhandlungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 17:19 UhrBafög-Erhöhung im nächsten Jahr im Gespräch
Union und SPD diskutieren in ihren Koalitionsverhandlungen über eine Bafög-Erhöhung im nächsten Jahr.
dpa.de, 27.03.25 17:05 UhrRegierungsbildung: DUH fürchtet Generalangriff auf Klimaschutz ...
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bewertet die Zwischenergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen als Generalangriff auf den Klimaschutz.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 17:03 UhrKlingbeil will selbstbewusste Antwort der EU auf Trumps ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die von der US-Regierung angekündigten Zölle auf Automobil-Importe kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 16:23 UhrRaffinerie Schwedt: AfD und BSW dringen auf Beendigung des ...
Die AfD und das BSW haben im Brandenburger Landtag eine dringende Lockerung des Öl-Embargos gegen Russland gefordert.
dpa.de, 27.03.25 16:21 UhrSPD will an Abschiebungen nach Syrien festhalten
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Reise nach Syrien wegen Sicherheitsbedenken abgesagt hat hält der bisherige geschäftsführende Vorsitzende des Innenausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 16:10 UhrSPD nennt Unions-Vorschlag zur Wehrpflicht populistisch
Im Streit um die Wehrpflicht hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, Forderungen vonseiten der Union scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 15:55 UhrBahn kämpft um Trendwende - Lutz unter Druck. Die Züge ...
Die Bahn gibt ein beklagenswertes Bild ab.
dpa.de, 27.03.25 14:08 UhrBericht: Union will Rückbau-Stopp deutscher Atomkraftwerke ...
CDU und CSU wollen offenbar prüfen lassen, ob der Rückbau der abgestellten Atomkraft-Anlagen in Deutschland gestoppt oder sogar rückgängig gemacht werden kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 13:32 UhrStephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: ...
Berlin - Politiker von Union und SPD schlagen vor bei wiederholten Verurteilungen wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen ...
presseportal.de, 27.03.25 13:28 UhrKoalitions-Unterhändler wollen Verschärfungen bei Migration ...
Unterhändler von CDU/CSU und SPD planen Verschärfungen der Migrationspolitik.
dpa.de, 27.03.25 13:12 UhrSPD kritisiert Trumps Zollpolitik als reine Sandkasten-Politik ...
In der SPD werden die von US-Präsident Donald Trump angekündigten hohen Autozölle als kindliches Vorgehen scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 13:09 UhrKoalitions-Unterhändler wollen Verschärfungen bei Migration ...
In der Migrationspolitik hat die CDU/CSU eine Wende versprochen.
dpa.de, 27.03.25 13:05 UhrJungheinrich will Wirtschaftsflaute 2025 trotzen - Aktie ...
Der Gabelstapler-Hersteller Jungheinrich DE0006219934 blickt trotz der konjunkturellen Schwäche überraschend zuversichtlich auf das laufende Jahr.
dpa.de, 27.03.25 12:37 UhrZollstreit: EU-Drohungen gegen US-Digitalbranche
Wie kann die Europäische Union US-Präsident Donald Trump zu Verhandlungen über die neuen Autozölle bewegen? Aus dem Europaparlament kommen konkrete Vorschläge.
dpa.de, 27.03.25 12:27 UhrMehrheit in Deutschland für Gegenzölle auf US-Güter
Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland unterstützt laut einer YouGov-Umfrage eine entschlossene Reaktion der EU auf Donald Trumps Zoll-Ankündigung.
dpa.de, 27.03.25 12:26 UhrNeuendorf für zweite Amtszeit als DFB-Chef vorgeschlagen. ...
Beim DFB ist nach vielen Krisenjahren zuletzt etwas Ruhe eingekehrt.
dpa.de, 27.03.25 12:13 UhrMehrheit in Deutschland für Gegenzölle auf US-Güter. ...
Die meisten Bundesbürger sprechen sich für eine harte Reaktion der EU auf die angekündigten US-Strafzölle aus.
dpa.de, 27.03.25 11:46 UhrDrei Ex-Wehrbeauftragte für Wehrpflicht
Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben Union und SPD dazu aufgerufen, in ihrem Koalitionsvertrag die Wiederaufnahme der Wehrpflicht zu verankern.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 09:00 UhrTerrorverdacht: Faeser sagt Syrien-Besuch kurzfristig ab ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihren geplanten Besuch in Syrien aufgrund von Sicherheitswarnungen kurzfristig abgesagt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 08:31 UhrFaeser bricht Reise nach Damaskus wegen Terrorwarnung ab. ...
Gemeinsam mit Österreichs Innenminister wollte Nancy Faeser nach Damaskus fliegen.
dpa.de, 27.03.25 08:19 UhrFaeser muss Reise nach Damaskus abbrechen. Daraus wird jetzt ...
Zusammen mit Österreichs Innenminister wollte Nancy Faeser nach Damaskus fliegen.
dpa.de, 27.03.25 07:00 UhrRehlinger: Gründlichkeit vor Tempo bei Koalitionsgesprächen ...
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger stellt bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Gründlichkeit vor fixe Zeitpläne.
dpa.de, 27.03.25 06:31 UhrAntisemitismusbeauftragter pocht auf Stärkung seines Amts ...
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die wahrscheinlichen Koalitionspartner Union und SPD zur Stärkung seines Amts aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 01:00 UhrBislang 50.000 Bezahlkarten für Flüchtlinge im Einsatz ...
Gut ein Jahr nach den politischen Beschlüssen zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete sind rund 50.000 Karten im täglichen Einsatz.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 01:00 UhrRehlinger plant keinen Wechsel ins Bundeskabinett
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen Wechsel aus Saarbrücken ins Bundeskabinett ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 00:00 UhrSPD-Vize stellt Zeitplan für Koalitionsverhandlungen infrage ...
Die stellvertretenden SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlands Anke Rehlinger hat sich mit Blick auf den Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen ihrer Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 00:00 UhrLammert und Altmaier warnen vor Kürzung von Entwicklungshilfe ...
Frühere Spitzenpolitiker von CDU und CSU haben an die eigenen Verhandlungsführer bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD appelliert die Forderung nach Kürzung der Entwicklungshilfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 00:00 UhrPro Asyl kritisiert geplante Aussetzung des Familiennachzugs ...
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die bisher bekannt gewordenen Ergebnisse der Arbeitsgruppen für eine schwarz-rote Koalition wie etwa die geplante Aussetzung des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 20:02 UhrFrankfurt Schluss: Dax sackt nach Vortagserholung wieder ...
Der Dax DE0008469008 hat seiner kräftigen Vortagserholung am Mittwoch gleich wieder Tribut gezollt.
dpa.de, 26.03.25 18:05 UhrFaeser lotet Möglichkeiten für Rückkehr nach Syrien aus. ...
Jordanien hofft, dass ein Großteil der syrischen Flüchtlinge wieder in die Heimat zurückkehrt.
dpa.de, 26.03.25 17:21 UhrJunge Unionsabgeordnete pochen auf Rentenreform
18 junge Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben eine Rentenreform zur Bedingung für eine Koalition mit der SPD gemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 16:39 UhrArbeitgeberverband will Leitplanken bei Arbeitskämpfen ...
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall spricht sich für gesetzliche Regelungen aus, um massive Warnstreiks in Tarifverhandlungen einzuschränken.
dpa.de, 26.03.25 16:28 UhrBanaszak kritisiert Ergebnisse schwarz-roter Arbeitsgruppen ...
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat die ersten Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 16:16 UhrBrandenburg: Ex-LPB-Leiterin kritisiert Umgang mit der AfD ...
Martina Weyrauch, ehemalige Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung in Brandenburg, hat den bisherigen Umgang mit der AfD kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 15:53 UhrKanada sucht auf Hannover Messe nach neuen Partnern
Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump beschert der Hannover Messe in diesem Jahr einen besonderen Schwerpunkt: das Partnerland Kanada.
dpa.de, 26.03.25 15:23 UhrABDA-Präsident fordert schnelle Umsetzung der Koalitionspläne. ...
ABDA-Präsident fordert schnelle Umsetzung der Koalitionspläne
presseportal.de, 26.03.25 15:19 UhrUnterhändler von Union und SPD für CO2-Speicherung
Überlegungen innerhalb der werdenden schwarz-roten Koalition zur künftigen Klimapolitik lösen Kritik aus.
dpa.de, 26.03.25 15:08 Uhrmaybrit illner im ZDF: Kann Schwarz-Rot noch scheitern?. ...
maybrit illner im ZDF: Kann Schwarz-Rot noch scheitern?
presseportal.de, 26.03.25 14:55 UhrMehrheit der Deutschen will Schlussstrich zur NS-Vergangenheit ...
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen Schlussstrich zur NS-Vergangenheit aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 14:55 UhrSozialverband für Beibehaltung des Solidaritätszuschlags ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtskonformität des Solidaritätszuschlags spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für den Erhalt der Abgabe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 14:40 UhrKonsens und Dissens vor neuer Phase der Koalitionsgespräche. ...
Die Arbeitsgruppenvorschläge für ein künftiges Regierungsprogramm liegen vor.
dpa.de, 26.03.25 14:30 UhrBericht: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen ...
CDU und CSU wollen das Informationsfreiheitsgesetz in seiner jetzigen Form offenbar abschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 14:30 UhrStädtetag fordert hohe Milliardensummen aus Sondertopf
Der Deutsche Städtetag fordert einen "erheblichen Teil" aus dem künftigen 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Kommunen.
dpa.de, 26.03.25 14:30 UhrStädtetag fordert hohe Milliardensummen aus Sondervermögen. ...
Ein Multimilliardenpaket für Investitionen wird kommen, in Berlin laufen Koalitionsverhandlungen.
dpa.de, 26.03.25 14:23 UhrGünther Jauch pflegt Kontakt zu Holocaust-Überlebender. ...
In Potsdam ist eine Ausstellung zur Entführung des Nazi-Verbrechers Adolf Eichmann zu sehen.
dpa.de, 26.03.25 14:11 UhrScholz warnt vor Vollbremsungen beim Umwelt- und Klimaschutz ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor "Vollbremsungen" beim Umwelt- und Klimaschutz.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 13:42 UhrAntiziganismusbeauftragter lehnt Abschaffung seines Amtes ...
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, warnt vor einer Abschaffung seines Amtes.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 13:14 UhrFaeser und Österreichs Innenminister: Rückkehr nach Syrien. ...
Die geschäftsführende Innenministerin will mit Regierungsvertretern in Amman über Migration sprechen.
dpa.de, 26.03.25 12:57 UhrKlagemöglichkeiten durch verankerte Klimaneutralität 2045 ...
Mit der jüngst beschlossenen Grundgesetzänderung und der Verankerung des Ziels der Klimaneutralität bis 2045 in der Verfassung könnten nach Auffassung der geschäftsführenden ...
dpa.de, 26.03.25 12:46 UhrAufatmen für Koalitionsverhandler: Soli darf vorerst bleiben. ...
Der Soli sollte die Lasten der Wiedervereinigung abfedern.
dpa.de, 26.03.25 12:42 UhrLawrow: Nord-Stream-Pipelines sind Thema mit den USA
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat Gespräche mit den USA über die brachliegenden Nord-Stream-Gasleitungen durch die Ostsee bestätigt.
dpa.de, 26.03.25 12:37 UhrKARLSRUHE - Der Solidaritätszuschlag darf erst einmal weiter erhoben werden.
dpa.de, 26.03.25 12:12 UhrBundesverfassungsgericht: Soli darf bleiben - noch. Nun ...
Ja oder Nein zum Soli? Seit Jahren schwelt ein Streit um die umstrittene Abgabe, einst gedacht für die Kosten der Wiedervereinigung.
dpa.de, 26.03.25 12:04 UhrBaerbock: Klagemöglichkeiten durch verankerte Klimaneutralität ...
Mit der jüngst beschlossenen Grundgesetzänderung und der Verankerung des Ziels der Klimaneutralität bis 2045 in der Verfassung könnten nach Auffassung der geschäftsführenden ...
dpa.de, 26.03.25 11:51 UhrKukies: Soli-Entscheidung schafft Klarheit für Haushalt ...
Der geschäftsführende Finanzminister Jörg Kukies hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag begrüßt.
dpa.de, 26.03.25 11:38 UhrWirtschaftsverbände fordern Soli-Abschaffung
Wirtschaftsverbände fordern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags ...
dpa.de, 26.03.25 11:37 UhrGrimm: Union und SPD sollten Soli freiwillig abschaffen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Wirtschaftsweise Veronika Grimm die möglichen Koalitionspartner Union und SPD aufgefordert den Solidaritätszuschlag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 11:36 UhrKritik von Grünen an Plänen zum Deutschlandticket
Von den Grünen kommt Kritik an Plänen von Unterhändlern von Union und SPD zum Deutschlandticket.
dpa.de, 26.03.25 11:25 UhrNächste Koalitionsverhandlungsrunde am Freitag
CDU, CSU und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen nach den ersten Beratungen in Fach-Arbeitsgruppen auf Führungsebene fortsetzen.
dpa.de, 26.03.25 10:50 UhrAKTIE IM FOKUS: Siemens Energy gefragt - Bericht über Gaskraftwerk-Pläne ...
Die Aktien von Siemens Energy DE000ENER6Y0 sind am Mittwoch weiter gekauft worden.
dpa.de, 26.03.25 10:48 UhrNächste Koalitionsverhandlungsrunde am Freitag. Es gibt ...
Die Vorschläge der Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker für ein künftiges Regierungsprogramm liegen vor.
dpa.de, 26.03.25 10:44 UhrFast 14 Millionen erhalten die umstrittene Pendlerpauschale ...
Die bei den Koalitionsverhandlungen diskutierte Entfernungspauschale wird überwiegend von Beschäftigten mit mittlerem Einkommen genutzt.
dpa.de, 26.03.25 10:05 UhrBär schaut ganz gespannt auf Soli-Entscheidung
Die CSU-Politikerin Dorothee Bär schaut nach eigenen Angaben ganz gespannt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ob der Solidaritätszuschlag noch verfassungsgemäß ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 09:15 UhrKoalitions-Arbeitsgruppe für besseren Mieterschutz
Unterhändler von Union und SPD wollen Mieter effektiver vor überhöhten Mieten schützen.
dpa.de, 26.03.25 08:18 UhrUnion und SPD wollen Abschuss von Wölfen erleichtern
Union und SPD wollen, dass Wölfe in Deutschland leichter gejagt werden können.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 08:07 UhrKoalitions-Arbeitsgruppe für besseren Mieterschutz. Was ...
Die Ampel-Regierung hat beim Wohnungsbau Ziele verfehlt, in Großstädten steigen die Mieten.
dpa.de, 26.03.25 08:01 UhrUnion und SPD erwägen Altersgrenze für Energydrinks
Union und SPD sind offen für eine Altersgrenze beim Verkauf von Energydrinks an Jugendliche.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 08:01 UhrFaeser reist mit österreichischem Innenminister nach Amman. ...
Die geschäftsführende Innenministerin will mit Regierungsvertretern über Migration sprechen.
dpa.de, 26.03.25 06:02 UhrUmfrage: AfD rückt näher an Union heran. Sie scheint im ...
Erst gut einen Monat liegt die Bundestagswahl mit dem Rekordergebnis für die AfD zurück.
dpa.de, 26.03.25 06:00 UhrKönnte Karlsruhe den Soli kippen?. Aber kostet die Einheit ...
Der Solidaritätszuschlag sollte die Lasten der deutschen Wiedervereinigung finanzieren.
dpa.de, 26.03.25 05:00 UhrUnterhändler wollen Ticketsteuer im Luftverkehr senken
In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD spricht sich eine Arbeitsgruppe für Entlastungen im Luftverkehr aus.
dpa.de, 25.03.25 21:13 UhrUnterhändler wollen Ticketsteuer im Luftverkehr senken. ...
Fliegen von deutschen Flughäfen ist in den vergangenen Jahren teuer geworden.
dpa.de, 25.03.25 21:02 UhrKoalitions-Arbeitsgruppe will Reformen bei Bahn und Autobahn ...
Unterhändler von CDU, CSU und SPD schlagen Reformen bei der Deutschen Bahn und der Autobahn GmbH vor.
dpa.de, 25.03.25 21:01 UhrKoalitionsarbeitsgruppe uneins bei Wehrpflicht und Entwicklungshilfe ...
Bei ihren Koalitionsgesprächen haben Union und SPD in der Arbeitsgruppe zu den Themen Verteidigung Außenpolitik und Entwicklungshilfe keine Einigung über Grundsatzentscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.25 20:24 UhrUnterhändler schlagen Preiserhöhung ab 2027 vor
Unterhändler von CDU, CSU und SPD wollen das Deutschlandticket im Nahverkehr langfristig sichern - das Ticket soll aber von 2027 an teurer werden.
dpa.de, 25.03.25 20:11 UhrD-Ticket: Unterhändler schlagen Preiserhöhung ab 2027 ...
Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD will am Deutschlandticket festhalten.
dpa.de, 25.03.25 20:01 UhrUnion und SPD wollen Bau von Energiespeichern beschleunigen ...
Eine Koalition aus Union und SPD würde den Bau von Energiespeichern sowie CO2-Abscheidungs-, Speicher- und Nutzungsanlagen (CCS/CCU) priorisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.25 19:04 UhrUnterhändler wollen an Deutschlandticket festhalten
Unterhändler von CDU, CSU und SPD wollen das Deutschlandticket im Nahverkehr langfristig sichern - das Ticket soll aber von 2027 an teurer werden.
dpa.de, 25.03.25 18:39 UhrSteinmeier überreicht Scholz Entlassungsurkunde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kabinettsmitgliedern ihre Entlassungsurkunden überreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.25 18:36 UhrUnterhändler wollen an Deutschlandticket festhalten. Sie ...
