Antiziganismusbeauftragter lehnt Abschaffung seines Amtes ab

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, warnt vor einer Abschaffung seines Amtes.

In Deutschland gebe nach wie vor einen "grassierenden Antiziganismus", sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung seines Tätigkeitsberichts. Die Aufgaben, die der Staat in diesem Zusammenhang erledigen müsse, würden nicht verschwinden, wenn der Posten gestrichen würde. Er sei aber "vorsichtig optimistisch", dass sich Union und SPD gegen eine Abschaffung des Amtes entscheiden würden, so Daimagüler. Vor allem aus der Union hatte es vor der Bundestagswahl Rufe nach einer Reduzierung der Zahl der Regierungsbeauftragten gegeben.

Die CDU war sogar mit einem Sofortprogramm in den Wahlkampf gegangen, welches eine Halbierung der entsprechenden Posten vorsah. Inwieweit dies Teil der Koalitionsverhandlungen mit der SPD ist, ist aber noch unklar.