Nach Trumps Kahlschlag: UN-Gipfel ringt um Entwicklungshilfe ...

Bei der UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung in Sevilla geht es ab Montag im Kern darum wie gerechtere Lebensverhältnisse weltweit erreicht werden können - trotz des ...

Polizeiakademie Niedersachsen: Welcome Day 2025 - Vielfalt ...

Polizeiakademie Niedersachsen: Welcome Day 2025 - Vielfalt, Verantwortung und Zukunftsfähigkeit im Fokus

Prien: Schulen sollen antisemitische Äußerungen zur Anzeige ...

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu ...

Wohnen in der Stadt darf kein Luxus sein

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor dass Wohnen durch die steigenden Mieten vor allem in Ballungsräumen für immer mehr Menschen unerschwinglich werde. ...

SPD kritisiert Reiche für Klimaziel-Aussage

Die SPD widerspricht Aussagen von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die deutschen Klimaziele auf den Prüfstand zu stellen.

Linke: Spahn muss wegen Milliardendeals mit Masken abtreten ...

In der Debatte über milliardenschwere Aufträge zur Beschaffung von Corona-Masken fordert die Linke den sofortigen Rücktritt des ehemaligen Gesundheitsministers und heutigen ...

Reiche rudert bei Aufweichung von Klimaziel 2045 zurück ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) rudert bei der noch am Vortag angedeuteten Aufweichung des Ziels einer Klimaneutralität Deutschlands bis zum Jahr 2045 ...

Spahn-Bericht: «Team 'Ich'» und viele Risiken

Ging Ex-Minister Spahn bei der Beschaffung von Corona-Masken gegen den Rat von Experten zu hohe Risiken ein? Ein lange geheim gehaltener Bericht findet deutliche Worte - und ...

IM-MV: Norddeutscher Wohngipfel in Hamburg: Nordländer ...

Schwerin - Die Verantwortlichen der Bauressorts der Norddeutschen Bundesländer haben sich heute in Hamburg zum "Norddeutschen Wohngipfel" getroffen.

Sonderbericht: Spahn handelte 'als Team 'Ich''

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist in der Corona-Krise laut einem Untersuchungsbericht gegen den Rat seiner Fachabteilungen in großem Umfang in die Schutzmasken-Beschaffung ...

Sonderbericht: Spahn handelte «als Team Ich». Die Sonderermittlerin ...

Wie lief die Maskenbeschaffung unter Ex-Minister Spahn? Die Regierung hielt einen Untersuchungsbericht unter Verschluss - nun ist er öffentlich.

Hubigs Vorstoß zu Umgangsrecht bei Gewalt stößt auf Zustimmung ...

Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) in Fällen von Partnerschaftsgewalt den Umgang von Tätern mit ihren Kindern einzuschränken stoßen auf ein positives ...

Bas erwartet kaum Einsparungen durch Bürgergeld-Sanktionen ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geht nicht davon aus, dass verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld zu größeren Einsparungen im Haushalt führen werden.

Nach Kritik: Prien will Programm Demokratie Leben überprüfen ...

Nach Kritik an geförderten Projekten kündigt Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eine umfassende Überprüfung des Bundesprogramms "Demokratie Leben" an.

Gewalt gegen Frauen - Hubig will Familienrecht reformieren ...

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen.

Grüne kritisieren Warkens Umgang mit Maskenbericht

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers ...

Neubaur fordert Umsetzung von Thyssenkrupps grüner Stahlstrategie ...

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) mahnt Thyssenkrupp, am grünen Umbau der Stahlsparte festzuhalten.

Kassen erzielen hohen Überschuss - Warken sieht keine Entspannung ...

Die 94 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres einen Überschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro erzielt.

Ausschuss bekommt geschwärzten Masken-Bericht

Gesundheitsministerin Nina Warken will einen zurückgehaltenen Sonderbericht zu Maskenbeschaffungen in der Corona-Krise nun doch an den Bundestag geben - aber mit geschwärzten ...

Ausschuss bekommt geschwärzten Masken-Bericht. Ein unter ...

Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Pandemie in der Kritik.

Warken will Masken-Bericht dem Haushaltsausschuss vorlegen ...

In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss ...

Gesundheitsministerin fordert mehr Arzneimittelproduktion ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zum Start des Treffens der EU-Gesundheitsminister in Luxemburg für eine stärkere Arzneimittelproduktion in Europa ...

10 Jahre DRF Luftrettung in Angermünde: Christoph 64 und ...

10 Jahre DRF Luftrettung in Angermünde: Christoph 64 und Feuerwehr Angermünde laden zum Tag der offenen Tür

Kabinett beschließt Bau-Turbo

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den sogenannten "Bau-Turbo" von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf den Weg gebracht.

Bauministerin verteidigt Mietpreisbremse

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) widerspricht Kritik aus der Union, dass eine Ausweitung der Mietpreisbremse den Wohnungsmangel verschärft.

Ministerin hofft Schweinepest in NRW eingrenzen zu können ...

Nach mehreren bestätigten Fällen Afrikanischer Schweinepest bei Wildschweinen im Sauerland hat Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen Hoffnung das Virus einzudämmen. ...

Alabali-Radovan will Syrien-Engagement ausweiten

Reem Alabali-Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, will Deutschlands Engagement in Syrien ausweiten.

Schweinepest in NRW: Weitere tote Tiere werden untersucht ...

Bei der Suchaktion nach weiteren möglichen Fällen von afrikanischer Schweinepest (ASP) im Sauerland liegt die Zahl der gefundenen Wildschweinkadaver bislang im einstelligen ...

Ministerin Reiche trifft sich mit EU-Allianz für Kernkraft ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat Kollegen aus atomkraftfreundlichen EU-Staaten getroffen - obwohl Deutschland aus der Technologie ausgestiegen ist.

Afrikanische Schweinepest in NRW - Landwirte in Sorge

Der Nachweis der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein im Sauerland könnte massive Folgen für Landwirte in der Region haben.

Ministerin Hubertz will Baukosten für Wohngebäude halbieren ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz will die Kosten für den Bau neuer Wohngebäude halbieren.

Erstmals Afrikanische Schweinepest in NRW nachgewiesen

In Nordrhein-Westfalen ist der erste Fall der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nachgewiesen worden.

Bauministerin hält an 65 Prozent Erneuerbaren im GEG fest ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will trotz der im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschaffung des Heizungsgesetzes daran festhalten dass neue Heizkessel auch künftig ...

Prien will jüdisches Leben aus reiner Opferperspektive ...

Die neue Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert dass jüdische Menschen in Deutschland primär immer noch in ihrer Opferrolle, nämlich als Opfer von Antisemitismus, gesehen ...

Erstmals Afrikanische Schweinepest in NRW nachgewiesen. ...

Für Experten war es nur eine Frage der Zeit.

Gesundheitsministerin ruft junge Menschen zum Blutspenden ...

Anlässlich des Weltblutspendetags an diesem Samstag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) insbesondere an junge Menschen appelliert, Blut zu spenden.

Einsatz der Nationalgarde ist rechtswidrig

Wenige Tage nach der Entsendung der Nationalgarde in Kalifornien durch die US-Regierung um Präsident Donald Trump hat ein Bundesrichter den Schritt für rechtswidrig erklärt. ...

US-Gericht: Einsatz der Nationalgarde ist rechtswidrig. ...

Trump hat Tausende Soldaten der Nationalgarde nach Los Angeles entsandt.

Rabiater Vorfall: US-Senator aus Pressekonferenz gezerrt. ...

Die Stimmung in den USA ist angespannt.

Abteilungsleiter Weller verlässt Bundesgesundheitsministerium ...

Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) steht ein personeller Wechsel bevor.

Hohe Sozialabgaben - Ministerin Reiche für grundlegende ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hält grundlegende Reformen für notwendig, um die Sozialabgaben zu senken.

Neuer Trainingsstützpunkt bei der Polizeidirektion Lüneburg ...

Neuer Trainingsstützpunkt bei der Polizeidirektion Lüneburg eröffnet - Polizei investiert in professionelle Einsatzvorbereitung

Nach Graz: Prien betont Fokus auf mentale Gesundheit von ...

Nach dem Amoklauf in Graz hat Bundesbildungsministerin Karin Prien ihren österreichischen Amtskollegen kontaktiert.

Reiche richtet offenbar Beraterkreis mit namhaften Ökonomen ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will sich künftig von mehreren Ökonomen direkte Ratschläge einholen.

Warken will Haushaltsausschuss über Maskenbericht informieren ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich ...

Bundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media ...

Klare Regeln für die Nutzung von Social Media sind aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wichtig für ein Aufwachsen ohne Stress und Mobbing.

Ministerin Warken: Brauchen viel mehr Organspenden

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Menschen aufgerufen, sich als potenzielle Organspender zur Verfügung zu stellen.

Bundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media. ...

Kinder und Jugendliche sollen im Netz nicht mit verstörenden Darstellungen konfrontiert werden.

Ministerin Warken: Brauchen viel mehr Organspenden. Die ...

Viele Menschen warten auf ein lebensrettendes Spenderorgan.

Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Strafanzeigen von ...

Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern ...

Länder-Regierungschefs fordern Milliarden für die Raumfahrt ...

Elon Musk dürfe nicht über die europäische Verteidigungsfähigkeit entscheiden warnen drei Länder-Ministerpräsidenten - und formulieren klare Forderungen für die künftige ...

Wirtschaftsministerium plant baldiges Gesetz für CO2-Endlager ...

Die Bundesregierung will Industrieunternehmen zeitnah erlauben ihre CO2-Emissionen mit dem Speicherverfahren Carbon Capture and Storage (CCS) abzuscheiden und in Endlagern ...

Reiche will Tempo machen für neue Gaskraftwerke

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will Tempo machen für den Bau neuer Gaskraftwerke in Deutschland.

++ sicher.mobil.leben. ++ Polizei in der Region kontrolliert ...

++ sicher.mobil.leben. ++ Polizei in der Region kontrolliert bei länderübergreifendem Aktionstag mit dem Schwerpunktthema Kinder im Blick ++

Bürgergeld: Bas lehnt harte Sanktionen für Familien ab ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will bei der Bürgergeld-Reform Rücksicht auf Familien nehmen.

Justizministerin sieht Zurückweisungen an Grenzen skeptisch ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin grundsätzlich skeptisch zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ...

Neuwahl nach Bruch der Koalition in den Niederlanden

(Aktualisierung: Neu gefasst nach Neuwahl-Ankündigung.)DEN HAAG - Schon seit Monaten stand die von Rechten geführte Regierung in den Niederlanden unter Druck nun ist die ...

Neuwahl in den Niederlanden nach Bruch der Regierung

In den Niederlanden kommt es nach dem Bruch der Regierung zu Neuwahlen.

Neuwahl in den Niederlanden nach Bruch der Regierung. Nun ...

Weil er sich mit Forderungen nach einer harten Asylpolitik nicht durchsetzen kann, kündigt Rechtspopulist Geert Wilders das Regierungsbündnis in den Niederlanden auf.

Rechtspopulist Wilders lässt Koalition in Den Haag platzen ...

DEN HAAG - Der Rechtspopulist Geert Wilders hat die Regierungskoalition in den Niederlanden im Streit um die Asylpolitik platzen lassen.

Rechtspopulist Wilders lässt Koalition in Den Haag platzen ...

Grenzschließungen für Asylbewerber und notfalls Einsatz der Armee: Rechtspopulist Geert Wilders hat seinen Regierungspartner harte Forderungen gestellt - und das Bündnis ...

KORREKTUR/ROUNDUP: Aus für Koalition in den Niederlanden ...

(Berichtigt wird im vorletzten Absatz, letzter Satz: Die Regierung wird rpt wird geleitet.

Aus für Koalition in den Niederlanden - Streit um Asyl

Die Regierungskoalition in den Niederlanden ist im Streit um die Migrationspolitik zerbrochen.

Aus für Koalition in den Niederlanden - Streit um Asyl. ...

Der Populist Wilders fordert die Schließung der Grenzen für Asylbewerber, notfalls den Einsatz der Armee.

Alabali-Radovan warnt vor Folgen des US-Rückzugs aus Hilfsprojekten ...

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) rechnet mit drastischen Konsequenzen durch den Rückzug der Trump-Regierung aus der Entwicklungshilfe.

Audretsch verlangt Offenlegung von Reiches Firmenbeteiligungen ...

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch fordert Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dazu auf alle ihre privaten Firmenbeteiligungen zu ...

Kramp-Karrenbauer: Wehrpflicht bald wieder einsetzen

Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortet eine rasche Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Justizministerin gegen schärfere Strafen bei Messerangriffen ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht keine Notwendigkeit für strengere Strafen bei Messerangriffen.

Justizministerin: Familien-Realität oft schon weiter als ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat anlässlich des Internationalen Kindertages unter anderem eine Reform des Familienrechts angekündigt.

Gesundheitsministerin will mehr öffentlichen Nichtraucherschutz ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Länder aufgefordert, den Nichtraucherschutz zu verbessern.

Bauministerin fordert Umdenken beim Umweltschutz

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat angekündigt, das Bauen deutlich beschleunigen zu wollen und dazu ein Umdenken auch beim Umweltschutz eingefordert.

Justizministerin will Ältere besser vor Telefon-Verträgen ...

Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Bestätigungslösung bei telefonisch eingegangenen Verträgen ...

Frankreich verbietet teils Rauchen in öffentlichen Bereichen. ...

Am Strand, in Parks, an Schulen, Bushaltestellen oder Sportstätten ist Rauchen in Frankreich demnächst verboten.

Ministerin Warken will mehr Steuerung bei Facharztterminen ...

Eine gezieltere Vergabe von Terminen bei Fachärzten soll nach Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken auch den Patientinnen und Patienten nützen.

Ministerin Warken wirbt für mehr Patienten-Steuerung

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken wirbt für eine stärkere Steuerung von Patientinnen und Patienten zu Fachärzten.

WSP 21 feierlich getauft - Neues Einsatzboot für die Wasserschutzpolizei ...

Duisburg/Münster - Die Wasserschutzpolizei in Münster erhält Verstärkung: Ein neues Streifenboot ergänzt ab sofort die Flotte und sorgt für noch mehr Sicherheit auf ...

ISUV setzt Impulse für ein zukunftsfähiges Familienrecht ...

Nürnberg - Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV e.V.) begrüßt ausdrücklich die jüngsten Aussagen von Bundesjustizministerin Dr.

Neubaur warnt vor Zerschlagung von Thyssenkrupp

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert Klarheit von Thyssenkrupp.

Entwicklungsministerin warnt vor einseitiger Migrationspolitik ...

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat vor einer einseitigen, zu scharfen Migrationspolitik der Bundesregierung gewarnt.

Polizeieuropameisterschaft der Frauen in Lohne: der Spielplan ...

Polizeieuropameisterschaft der Frauen in Lohne: der Spielplan steht, das Turnier ist in Sicht. Einladung zur Eröffnungsfeier am 16. Juni in Lembruch

Warken will Online-Verschreibung von Cannabis einschränken ...

Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Missbrauch von medizinischem Cannabis verhindern.

EU-Reform könnte Fluggastrechte deutlich schwächen

Von Verspätungen betroffene Fluggäste haben in Zukunft möglicherweise deutlich seltener Anspruch auf Entschädigung.

Der Maga-Look der Trump-Frauen: Wenn Stil politisch wird. ...

Botox und Bibel: Viele Frauen im Orbit von US-Präsident Trump inszenieren sich hyper-feminin – und angriffslustig.

Gesundheitsministerin Warken neue Chefin der Frauen-Union. ...

An der Spitze der Frauen Union standen einst prominente Politikerinnen wie Rita Süssmuth und Maria Böhmer.

Widmann-Mauz mahnt mehr Frauen in der Politik an. Nun hört ...

An der Spitze der Frauen-Union standen einst prominente Politikerinnen wie Rita Süssmuth und Maria Böhmer.

EU-Reform könnte Fluggastrechte deutlich schwächen. Möglicherweise ...

Wenn ein gebuchter Flug mehr als drei Stunden Verspätung hat, haben Passagiere Anspruch auf finanzielle Entschädigung.

Neue Eskalation: Trump droht EU mit Zöllen von 50 Prozent. ...

Die Europäische Union und die USA verhandeln seit Wochen über eine Lösung im eskalierenden Zollstreit.

Hubig will Entschädigungsregel für Flugreisende verteidigen ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat sich deutlich gegen eine in Brüssel diskutierte Änderung der Entschädigungsvorschriften für von Verspätung betroffene Fluggäste ...

Hubig will Entschädigungsregel für Flugreisende verteidigen. ...

Von Verspätungen betroffene Fluggäste könnten in Zukunft seltener Anspruch auf Entschädigung haben.

Kampfkandidatur um Spitze der Frauen-Union

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt sich für einen größeren Einfluss von Frauen in ihrer Partei und in der Gesellschaft ein und will deshalb Vorsitzende ...

Zwei israelische Botschaftsmitarbeiter in Washington getötet ...

In Washington sind bei einem Schusswaffenangriff vor dem Jüdischen Museum mindestens zwei Menschen getötet worden.

US-Ministerin: Mitarbeiter von Israels Botschaft getötet

Neunter Katholischer Flüchtlingsgipfel diskutiert Gefahren ...

Neunter Katholischer Flüchtlingsgipfel diskutiert Gefahren für den Flüchtlingsschutz

Europas größte Technik-Messe startet in Berlin: Spitzenpolitiker ...

Europas größte Technik-Messe startet in Berlin: Spitzenpolitiker und Tech-Vordenker diskutieren digitale Zukunft des Kontinents

Neue Bauministerin Hubertz outet sich als Airbnb-Fan

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Airbnb-Fan geoutet.

Wirtschaftsministerium sieht hohe Hürden für Industriestrompreis ...

Das Bundeswirtschaftsministerium sieht hohe Hürden für einen Industriestrompreis in Deutschland.

Experte zweifelt an Beamteneinbeziehung in Rentenversicherung ...

Der Rentenexperte Axel Börsch-Supan glaubt nicht dass der Vorschlag der neuen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) die Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung ...

Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes ...

Experten haben die Ankündigung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für eine Reform des als Heizungsgesetz bekannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zurückhaltend ...

Ministerin: Werde für Entwicklungsetat kämpfen

Die neue Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan stemmt sich gegen Kürzungen in ihrem Etat.

Entwicklungsministerin will sich gegen Kürzungen zur Wehr ...

Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) will sich gegen Kürzungen in ihrem Etat zur Wehr setzen.