Schuldenbremse: Wegner kontert Merz-Kritik

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Kritik des CDU-Parteichefs Friedrich Merz an seinen Äußerungen zur Schuldenbremse gekontert.

Scholz über Merz' Klempner-Vergleich: «Stolz auf dieses ...

Als «Klempner der Macht» bezeichnet Oppositionschef Friedrich Merz den Bundeskanzler - und der zeigt sich durchaus angetan von dem Vergleich.

Büning fordert SPD zu mehr Einsatz für soziale Gerechtigkeit ...

Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, hat den Koalitionspartner SPD zu einem deutlicheren Einsatz für soziale Gerechtigkeit aufgefordert.

Wechsel in der Dienststellenleitung der Polizeiinspektion ...

Wechsel in der Dienststellenleitung der Polizeiinspektion Idar-Oberstein

Forsa: SPD nur noch viertstärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa gibt die SPD in der Wählergunst nach.

FDP-Fraktionschef: Wir schaffen Haushaltsklarheit- und wahrheit ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat angesichts der Haushaltskrise des Bundes die Union zur Mitwirkung aufgefordert.

Merz attackiert Scholz als 'Klempner der Macht'

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) scharf angegriffen und ihn direkt für die Haushaltskrise der Ampel-Koalition verantwortlich gemacht.

Grünen-Fraktionschefin kritisiert Sparvorschläge von Merz ...

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat Sparvorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz nach dem Haushaltsurteil kritisiert.

Merz bezeichnet Scholz als Klempner der Macht

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Regierungserklärung zur Haushaltskrise als "Klempner der Macht" bezeichnet.

Merz: Werden an Schuldenbremse festhalten

CDU-Chef Friedrich Merz hat deutlich gemacht, dass seine Partei an der Schuldenbremse festhalten will.

Grenzkontrollen sind auch langfristig sinnvoll

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Mitte Oktober angeordneten Grenzkontrollen zu Polen Tschechien und der Schweiz sind aus Sicht von Innenpolitikern der Union ...

Unions-Innenpolitiker hält Grenzkontrollen langfristig ...

Die seit Mitte Oktober laufenden zusätzlichen Grenzkontrollen sind aus Sicht von Innenpolitikern der Union sinnvoll und sollten noch lange fortgesetzt werden.

Unions-Innenpolitiker: Grenzkontrollen langfristig sinnvoll. ...

Lange haben Politiker der Union und Innenministerin Faeser über die Sinnhaftigkeit von festen Grenzkontrollen gestritten.

Merz: Ampel-Pläne für Nachtragshaushalt scheinbar verfassungskonform ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat eine genaue Prüfung des von der Ampel-Regierung geplanten Nachtragshaushalts für 2023 angekündigt.

Union will gegen Haushalt 2023 wohl nicht klagen - 2024 ...

Die Union will gegen den Nachtragshaushalt 2023 wohl nicht erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen - für 2024 ist aber noch alles offen.

AmCham Talk über den Wandel von Coca-Cola. Wien - Im Rahmen ...

AmCham Talk über den Wandel von Coca-Cola

EQS-News: 2G Energy AG steigert EBIT im dritten Quartal ...

2G Energy AG steigert EBIT im dritten Quartal um 14 7% EQS-News: 2G Energy AG / Schlagwort(e): 9-Monatszahlen/Prognose 2G Energy AG steigert EBIT im dritten Quartal um 14 ...

2G Energy AG steigert EBIT im dritten Quartal um 14,7%

2G Energy AG / DE000A0HL8N9

Kalenderblatt 2023: 8. Dezember

SPD-Fraktionsvize kontert Merz-Forderung nach Aus für Heizungsgesetz ...

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat der Unionsforderung nach Einsparungen bei den Zuschüssen zum Heizungstausch widersprochen.

Weltgeschichte für Kinder: Zeithüpf-Podcast der MDR TWEENS-Reihe ...

Leipzig - Neugierige Entdecker und Abenteurerinnen können sich über sechs neue Folgen freuen: Die vierte Staffel von „Das Magische Mikro – der Zeithüpf-Podcast für ...

Bericht: Merz will Haushaltsnotlage 2023 mittragen

Die CDU will offenbar auf eine neuerliche Klage verzichten, sollte die Bundesregierung für das laufende Haushaltsjahr eine Notlage erklären.

Auch Haseloff für Reform der Schuldenbremse

In der CDU wächst der Druck auf Parteichef Friedrich Merz, die harte Haltung bei der Schuldenbremse zu überdenken.

Zentralkomitee der Katholiken warnt vor sozialen Kürzungen ...

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat davor gewarnt, auf die milliardenschweren Probleme im Bundeshaushalt mit Kürzungen im Sozialbereich zu reagieren.

Kinderschutzbund warnt vor Stopp der Kindergrundsicherung ...

Der Kinderschutzbund hat davor gewarnt, wegen der Haushaltskrise die geplante Kindergrundsicherung zu stoppen.

SPD-Fraktion lehnt Haushaltskürzungen ab

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat sich gegen weitere Haushaltskürzungen ausgesprochen.

Macron erwägt Treffen mit Merz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den CDU-Vorsitzenden und Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, zu einem Gespräch nach Paris eingeladen.

Dritter Vogelgrippe-Ausbruch innerhalb kurzer Zeit. Das ...

Nach monatelanger Ruhe taucht die hochpathogene Vogelgrippe in drei Betrieben Deutschlands auf.

Dritter Vogelgrippe-Ausbruch in Deutschland innerhalb kurzer ...

In Deutschland ist die hochpathogene Vogelgrippe innerhalb weniger Tage in mindestens drei Betrieben ausgebrochen.

Hochpathogene Vogelgrippe in drei Betrieben. Zehntausende ...

Die Vogelgrippe ist hoch ansteckend.

Berlins Regierungschef Wegner für Reform der Schuldenbremse. ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts liegt der Haushalt der Ampel vorest auf Eis.

Berlins Regierungschef Wegner fordert Reform der Schuldenbremse ...

Angesichts der aktuellen Probleme im Bundeshaushalt fordert Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner eine Reform der Schuldenbremse.

Wegner fordert sofortige Reform der Schuldenbremse

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert nach dem jüngsten Karlsruhe-Urteil eine sofortige Reform der Schuldenbremse um wichtige Zukunftsausgaben zu retten. ...

Hofreiter warnt Merz vor Anbiederung an Rechtspopulisten ...

Nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden hat der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer klaren ...

Vogelgrippe bricht in Geflügelhöfen von Deutschland und ...

Die Vogelgrippe ist in den vergangenen Tagen in zwei deutschen Geflügelhöfen ausgebrochen und zudem in einem dänischen nahe der deutschen Grenze.

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Vogelgrippe in deutschen und dänischen Geflügelhöfen. ...

Die Vogelgrippe taucht seit Jahren immer wieder in Europa auf.

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis. Die ...

Die Ampel-Koalition steckt in der Finanzkrise.

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Bereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden. ...

Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.

Bürgergeld-Anpassung entspricht Rechtsprechung

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dem Sparvorschlag beim Bürgergeld von CDU-Chef Friedrich Merz eine Absage erteilt.

Dobrindt pflichtet Merz im Streit um Bürgergeld bei

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt springt dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz im Streit um die Bürgergeld-Anpassung bei.

Heil kontert Merz: Bürgergeld-Anpassung entspricht Rechtsprechung ...

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dem Sparvorschlag beim Bürgergeld von CDU-Chef Friedrich Merz eine Absage erteilt.

Debatte um Ausweg aus der Haushaltskrise - Merz verlangt ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt ist ein Ausweg aus der dramatischen Finanzierungskrise noch nicht in Sicht.

Debatte um Ausweg aus Haushaltskrise - Merz will Kürzungen. ...

Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.

Kellner: Fehlendes Geld im Klimafonds trifft vor allem den ...

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Michael Kellner (Grüne) hat vor gravierenden Folgen des Karlsruher Urteils für Ostdeutschland gewarnt. ...

maischberger / am Dienstag 21. November 2023 um 22:50 Uhr. ...

München - Das Karlsruher Urteil zum Bundeshaushalt stellt die Ampel vor eine Zerreißrobe.

Nach Haushaltsurteil: Habeck fürchtet um Energiepreisbremse. ...

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil fehlen der Regierung Milliarden für den Klimaschutz.

Florian Illies über Caspar David Friedrich. In «Zauber ...

Heute fasziniert er uns als großer Romantiker, früher aber war er fast vergessen.

Kalenderblatt 2023: 30. November

Deutsche Meistertitel im Bob an Nolte und Ammour

Wagenknecht-Partei soll Doppelspitze bekommen

Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat neue Details zu ihrer Parteigründung genannt.

Mutares SE & Co. KGaA: Mark Friedrich Erwerb von 25.000 ...

Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650

Südekum erwartet Veränderung der CDU-Position zur Schuldenbremse ...

Der Ökonom Jens Südekum erwartet, dass CDU und CSU ihre Haltung zur Schuldenbremse zügig überdenken werden.

Steuerexperte zweifelt an Verfassungsmäßigkeit des WSF ...

Nachdem das Bundesverfassungsgericht untersagt hat Corona-Hilfen für Klimaprojekte zu verwenden wachsen die Zweifel ob der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit dem Grundgesetz ...

Mutares wird in den MSCI Germany Small Cap Index aufgenommen ...

Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650

Bundesweiter Vorlesetag - Polizei Paderborn beteiligt sich ...

Paderborn - (md) Vorlesen stärkt den Gerechtigkeitssinn.

LICHT AN! Polizei Idar-Oberstein startet Präventionskampagne ...

LICHT AN! Polizei Idar-Oberstein startet Präventionskampagne in Kooperation mit der Stadt Idar-Oberstein und der Landesverkehrswacht Rheinland-Pfalz

Doppelerfolg im Zweierbob: Lochner vor Friedrich. Damit ...

Anders als bei Olympia bestätigt Johannes Lochner diesmal seine Trainingsleistungen auch in der Bob-Bahn und gewinnt in Peking vor Friedrich.

Energiepreisbremsen werden verlängert - Sparpotenzial gering. ...

Nach Russlands Angriffskrieg sollten Strom- und Gaskunden durch Preisbremsen vor einem Finanzschock bewahrt werden.

FW-Heiligenhaus: Ein etwas anderer Übungsdienst für die ...

Heiligenhaus - Die Übungsdienste der Kinderfeuerwehr Heiligenhaus sind immer besonders, am gestrigen Mittwoch vielleicht sogar noch ein kleines bisschen mehr.

Victor Lebedew: Wie ein Visionär die Solar- und Energiebranche ...

Donauwörth - Wir leben in einer Welt, die uns mit zahlreichen Krisen konfrontiert.

Merz kritisiert Selbstbedienungsmentalität der Ampel

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für nichtig erklärt hat kritisiert Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz die ...

Ökonomen: Reform der Schuldenbremse wäre Option. Ziel ...

Die Kredite waren für die Corona-Krise gedacht, dann wurden sie für den Klimaschutz genutzt.

Drei Einbrüche im Kreisgebiet

Neuss / Dormagen / Grevenbroich - Am Dienstag, (14.11.) kam es im Kreisgebiet zu drei Wohnungseinbrüchen.

Union macht Druck zur Bekämpfung illegaler Migration. Also ...

Der Union dauert es viel zu lange, bis die Ampel-Koalition etwas gegen die stark gestiegenen Flüchtlingszahlen unternimmt.

Forsa: SPD verliert - Union legt zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die SPD in der Wählergunst nachgelassen.

CureVac veröffentlicht Finanzergebnisse für das dritte ...

CureVac / NL0015436031

Studie: Grüner Umbau der Wirtschaft führt zu Wohlstandsverlusten ...

Der deutsche Staat muss wohl zusätzliche Mittel in einer Größenordnung von rund 40 Milliarden Euro jährlich in den grünen Umbau der Wirtschaft und weitere 40 Milliarden ...

Junge Union für Ausladung von Erdogan

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, wirft der Bundesregierung vor, sich durch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erpressbar zu machen.

Forschungsneubau Microverse Center Jena: Agil in der Planung ...

Jena - Die Anforderungen der Universität Jena an ihre Gebäude wachsen: Forschung und Lehre müssen zukunftsfähige flexibel nutzbare und nachhaltige Strukturen aufweisen. ...

MBB SE wächst in den ersten neun Monaten um 8 % auf 691 ...

MBB SE / DE000A0ETBQ4

FRIEDRICH VORWERK steigert Umsatz in den ersten neun Monaten ...

Friedrich Vorwerk Group SE / DE000A255F11

Hessen fordert rasch klare Fortschritte bei Asylverfahren ...

Der Chef der Ministerpräsidentenkonferenz, der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU), fordert schnelle Fortschritte bei den Asylverfahren in Drittstaaten.

Mutares gibt Veränderung im Vorstand bekannt und bekräftigt ...

Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650

Nr.: 0662--Fahndungsaufruf: Polizei fahndet mit Fotos nach ...

Bremen - Nach einem Überfall auf einen Discounter in Vegesack im März 2023 siehe hierzu auch die Pressemitteilung 0193 fahnden Polizei und Staatsanwaltschaft mit Fotos nach ...

Blutspur Antwerpen (AT): ARD-Degeto-Krimi mit Marie-Lou ...

München - Antwerpen: Flämische Hafenstadt, Stadt der Mode und der Architektur, Rubens-Stadt und Stadt der Diamanten.

Kalenderblatt 2023: 24. November

Dreyer wirft Merz parteipolitisches Manöver in Asylpolitik ...

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wirft dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz taktische Spiele in der Asylpolitik vor.

Migrationspolitik: Union sieht Ball bei Scholz. CDU und ...

Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration herrscht zwischen Olaf Scholz und der Union erst einmal Funkstille.

Dobrindt stellt Bedingungen für Gespräche über Migration. ...

Bund und Länder haben sich Anfang der Woche in der Kostenfrage für Asylsuchende geeinigt.

Hessen: CDU und SPD nehmen Koalitionsgespräche in den Blick ...

Am Dienstag soll es losgehen vor Weihnachten soll der Vertrag stehen: In Hessen wollen CDU und SPD ein neues Regierungsbündnis aushandeln - ein Fingerzeig auch für die Bundesebene? ...

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün in Hessen. Bald will das ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

Wagenknecht beklagt Leistungsmissbrauchsfälle bei Ukrainern. ...

Die Klage über «Sozialtourismus» von Ukrainern hatte vor etwa einem Jahr bereits CDU-Chef Merz erhoben.

Merz: Grüne müssen an Kompromissfähigkeit arbeiten

Der CDU Vorsitzende Friedrich Merz hat dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) Erfolg gewünscht nachdem bekannt geworden war dass er mit der SPD eine Koalition ...

CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen. ...

Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln.

Sebastian Pufpaff trainiert mit Olympiasieger Francesco ...

Sebastian Pufpaff trainiert mit Olympiasieger Francesco Friedrich in Winterberg / Die TV total WOK WM am Samstag live auf ProSieben

Wo seid ihr? Die Blachs. Die Geschichte einer jüdischen ...

Hamburg - Sendetermin: Mittwoch, 15.11., 21 Uhr, NDR Fernsehen und ab 10 Uhr bereits in der ARD Mediathek

Christina Baum: Merz forderte Arbeitsverbote für Ungeimpfte ...

Berlin - Die Forderungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach mehr Geldern zur Erforschung des Long-Covid-Syndroms hat die Bundestagsabgeordnete Dr.

Experten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...

Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.

Siebter Exit im Jahr 2023: Mutares hat die Plati Group erfolgreich ...

Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650

Union erklärt Deutschlandpakt zur Migration für erledigt. ...

Der Kanzler nennt die Migrations-Beschlüsse von Bund und Ländern «sehr historisch», die Union wertet sie nur als «ersten Schritt».

Union mit Migrationsbeschluss unzufrieden

Zu spät und vor allem zu wenig - so lautet das Urteil von CDU und CSU über die Ergebnisse der nächtlichen Bund-Länder-Runde.

Merz drängt nach Asyl-Einigung auf schnelle Gesetzgebungsverfahren ...

Nach der Einigung in den Verhandlungen von Bund und Ländern zum Thema Migration drängt CDU-Chef Friedrich Merz auf eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse.

Zwölfte Übernahme im Jahr 2023: Mutares hat eine Vereinbarung ...

Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650

Esken stellt Asylverfahren in Drittstaaten infrage

SPD-Chefin Saskia Esken blickt kritisch auf die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten.

Turbo für Bauvorhaben - Sorge um Naturschutz. Das ist die ...

Vieles ist in Deutschland zu kompliziert - und deshalb langsam und teuer.

Merz lobt Einigung von Bund und Ländern für Planungsbeschleunigung ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat nach der Einigung von Bund und Ländern auf einen sogenannten Deutschlandpakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ...