Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Rüstungsgüter für mehr als 100 Millionen Euro für die ...
Viele Jahre wurden Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei nur noch sporadisch genehmigt.
dpa.de, 19.10.24 10:31 UhrMigration und Waffenexporte: Scholz besucht Erdogan. Der ...
Kanzler Scholz will zügiger in die Türkei abschieben.
dpa.de, 19.10.24 08:01 UhrLinken-Spitze: Schwerdtner und van Aken kandidieren. Beim ...
Die Linke stellt sich personell neu auf.
dpa.de, 19.10.24 04:30 UhrOberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 UhrNordostsyrien bietet Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge ...
Die Außenministerin des autonom verwalteten Gebiets Nordostsyrien Elham Ahmed bietet der Bundesregierung die Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge aus Deutschland an. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 20:32 UhrScholz trifft Erdogan in Istanbul
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft sich am Samstag in Istanbul zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
dpa.de, 18.10.24 17:41 UhrMigration: Linken-Chefin Wissler attackiert Ampel und BSW. ...
Die Linke will ihre Krise überwinden und stellt sich neu auf.
dpa.de, 18.10.24 16:34 UhrBundestag nimmt «Sicherheitspaket» an Bundesrat teils ...
Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweitet.
dpa.de, 18.10.24 15:07 UhrBundesrat stoppt neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden ...
Der Bundesrat hat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 14:16 UhrWOCHENAUSBLICK: Dax an der Schwelle zu 20.000 Punkten
Die Schallmauer von 20.000 Punkten im Dax DE0008469008 dürfte die Anleger in der neuen Börsenwoche inspirieren.
dpa.de, 18.10.24 13:53 UhrBiden sagt zum Abschied Danke - und lobt Scholz. Für die ...
US-Präsident Joe Biden sagt Deutschland bei seinem Berlin-Besuch Goodbye - und «Thank you, thank you, thank you».
dpa.de, 18.10.24 13:45 UhrParlamentarisches Frühstück zur Studie zum Milchmarkt ...
Berlin - Die vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) geplanten Eingriffe in die Milchwirtschaft würden die Erzeugerinnen und Erzeuger erheblich schwächen und die gesamte ...
presseportal.de, 18.10.24 13:22 UhrBundestag nimmt Sicherheitspaket der Ampelkoalition an
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das sogenannte "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 12:33 UhrBundestag billigt «Sicherheitspaket»
Verschärfungen im Asylrecht härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ...
dpa.de, 18.10.24 12:32 UhrFachausschuss-Vorsitzender Frank Jentzer: Weinbau steht ...
Berlin - DRV-Weinempfang mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir
presseportal.de, 18.10.24 11:58 UhrSicherheitspaket: Abstimmung wegen ungültiger Stimmkarten ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat am Freitag die Abstimmung zum ersten von mehreren Gesetzen des umstrittenen "Sicherheitspakets" wiederholen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 11:25 UhrBundesrat fordert Impulse für E-Autos
Der Bundesrat fordert angesichts der Schwierigkeiten der deutschen Automobilbranche mehr Impulse für das Geschäft mit Elektroautos.
dpa.de, 18.10.24 10:44 UhrWas beim Präsidentenbesuch ansteht
Gut drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Joe Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland eingetroffen.
dpa.de, 18.10.24 07:20 UhrEU-Länder wollen neues Gesetz für schnellere Abschiebungen ...
Die EU-Staaten wollen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern beschleunigen.
dpa.de, 18.10.24 07:20 UhrVotum über «Sicherheitspaket» - Union und FDP wollen ...
Als Folge der Messerattacke von Solingen sollen härtere Regeln für Asylbewerber und mehr Befugnisse für Terrorermittler kommen.
dpa.de, 18.10.24 06:50 UhrLaumann will Vermittlungsverfahren gegen Klinikreform
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mobilisiert gegen die Krankenhausreform der Bundesregierung.
dpa.de, 18.10.24 06:30 UhrJoe Biden sagt Goodbye: Was beim Präsidentenbesuch ansteht. ...
Die Vorbereitungen für den Trip gestalteten sich schwierig.
dpa.de, 18.10.24 05:00 UhrApotheken sollen künftig gegen Diphtherie impfen
Nach mehreren Diphtherie-Fällen sollen die Impfmöglichkeiten ausgeweitet werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 00:00 UhrBundestag beschließt Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts ...
Der Bundestag hat eine Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 20:39 UhrKeine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium
BERLIN/MÜNCHEN - Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium NL0015000F41 soll keine staatliche Unterstützung bekommen.
dpa.de, 17.10.24 17:47 UhrBundestag beschließt Verlängerung des Bundeswehreinsatzes ...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 17:41 UhrBanaszak verteidigt Änderung des Sicherheitspakets
Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak verteidigt die Änderung des Sicherheitspakets im parlamentarischen Verfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 16:44 UhrAiwanger: Bayern wird Lilium nicht im Alleingang unterstützen ...
Nach Angaben des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wird das Land Bayern nach der Absage des Bundes voraussichtlich nicht alleine in das Flugtaxi-Startup ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 16:35 UhrKeine Staatshilfe für Elektro-Flugzeugbauer Lilium. Das ...
Das Münchner Start-up-Unternehmen hat einen Elektro-Jet entwickelt und braucht nun eine Bürgschaft.
dpa.de, 17.10.24 16:22 UhrAnwaltverein warnt vor Vorratsdatenspeicherung
In der Auseinandersetzung über die Nutzung gespeicherter Telekommunikationsdaten durch die Sicherheitsbehörden hat der Deutsche Anwaltsverein (DAV) massive Einwände gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 15:49 UhrBundesregierung plant Nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel ...
Die Bundesregierung will einen Nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel entwickeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 13:54 UhrExperten fordern Anreize für Antibiotika-Forschung
Der Kampf gegen Antibiotikaresistenzen muss aus Sicht von Experten deutlich intensiviert werden.
dpa.de, 17.10.24 11:55 UhrExperten fordern Anreize für Antibiotika-Forschung. Für ...
Alleine in der EU sterben jährlich Zehntausende Menschen an Infektionen durch antibiotikaresistente Erreger.
dpa.de, 17.10.24 11:38 UhrAbgeordnete um Wanderwitz stellen AfD-Verbotsantrag ins ...
Eine Gruppe an Bundestagsabgeordneten um den ehemaligen Ost-Beauftragten Marco Wanderwitz (CDU) hat am Donnerstag ihren fraktionsübergreifenden Antrag für ein Verbotsverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 11:08 UhrExperten alarmiert wegen Antibiotikaresistenzen. Und der ...
Alleine in der EU sterben jährlich Zehntausende Menschen an Infektionen durch antibiotikaresistente Erreger.
dpa.de, 17.10.24 10:00 UhrKrankenhäuser-Verband: Lauterbach geht mit Reform in Blindflug ...
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sieht die Krankenhausreform der Bundesregierung als "Blindflug".
dpa.de, 17.10.24 09:47 UhrStaatssekretär Kellner unterstützt Kanzlerkandidatur Habecks ...
Michael Kellner (Grüne) Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium hält Minister Robert Habeck (Grüne) trotz der aktuell schlechten Wirtschaftslage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 09:25 UhrLUDWIG BECK mit positivem dritten Quartal 2024. Ludwig Beck ...
LUDWIG BECK mit positivem dritten Quartal 2024
dgap.de, 17.10.24 08:30 UhrOSZE-Menschenrechtskonferenz ermahnt deutlich: Deutschland ...
OSZE-Menschenrechtskonferenz ermahnt deutlich: Deutschland verletzt Grundrechte
pressetext.de, 17.10.24 08:30 UhrBei EU-Gipfel droht Ärger um Migrationspolitik
Die hitzigen Diskussionen um die EU-Asylpolitik reißen trotz der Einigung auf eine große Reform nicht ab.
dpa.de, 17.10.24 04:35 UhrZahl der Minijobber steigt deutlich
Die Zahl der geringfügig Beschäftigten in Deutschland ist zuletzt deutlich angestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 01:00 UhrIsraels Außenminister: Deutschland muss nötige Waffen ...
Israels Außenminister Israel Katz fordert Deutschland auf, die in seinem Land benötigten Waffen zu liefern.
dpa.de, 16.10.24 18:28 UhrBDI begrüßt geplanten Industriegipfel
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm hat den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine neue industriepolitische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 18:27 UhrWagenknecht wirft Scholz Kontrollverlust in eigener Partei ...
Sahra Wagenknecht wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um das Sicherheitspaket vor, keine Kontrolle mehr über die eigene Partei zu haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 17:52 UhrScholz kündigt Industriegipfel an - Wahlkampfduell mit ...
Deutschland steckt ein Jahr vor dem Wahltermin mitten im Bundestagswahlkampf.
dpa.de, 16.10.24 17:15 UhrZentralrat der Juden beklagt Verzögerungen bei Waffenlieferungen ...
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert Verzögerungen deutscher Waffenlieferungen an Israel.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 15:43 UhrOffiziell: Schätzer erwarten deutlich höhere Krankenkassenbeiträge ...
Nun ist es offiziell: Der sogenannte GKV-Schätzerkreis erwartet für 2025 eine Erhöhung des rechnerischen durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 14:35 UhrMerz hält nichts von Geschlechterparität im Kabinett. ...
Sollte Unionskandidat Merz Kanzler werden, sieht er keinen Grund für Geschlechterparität im Kabinett.
dpa.de, 16.10.24 14:34 UhrDigital-Visa und Jobmessen sollen Inder anlocken
Mit Visa auf digitalem Weg will die Bundesregierung in großem Stil Fachkräfte aus Indien für den deutschen Arbeitsmarkt gewinnen.
dpa.de, 16.10.24 13:29 UhrEU-Schuldenregeln: Berlin braucht mehr Zeit für Einhaltung ...
Deutschland drohen wegen der schlechten Wirtschaftslage Probleme mit den neuen europäischen Schuldenregeln - trotz Einhaltung der Schuldenbremse.
dpa.de, 16.10.24 13:29 UhrEU-Schuldenregeln: Berlin braucht mehr Zeit für Einhaltung. ...
Die Bundesregierung hat in Brüssel Druck für scharfe Schuldenregeln gemacht.
dpa.de, 16.10.24 13:22 UhrErste Migranten in Italiens Lagern in Albanien angekommen. ...
Im Schnellverfahren und außerhalb der EU will Italien in Flüchtlingslagern in Albanien Asylverfahren abwickeln.
dpa.de, 16.10.24 13:20 UhrSchub bei Rüstungsexport-Genehmigungen an Israel
Die Bundesregierung hat in den vergangenen acht Wochen Rüstungsexporte im Wert von rund 31 Millionen Euro für Israel genehmigt.
dpa.de, 16.10.24 13:17 UhrSchub bei Rüstungsexport-Genehmigungen an Israel. Der Union ...
Deutschlands Rüstungsexporte an Israel sind umstritten.
dpa.de, 16.10.24 13:11 UhrKI kommt in der deutschen Wirtschaft an
Die Mehrheit der deutschen Wirtschaft beschäftigt sich nach Angaben des Digitalverbandes Bitkom inzwischen mit dem Zukunftsthema Künstliche Intelligenz.
dpa.de, 16.10.24 11:40 UhrMehrheit der Unionsfraktion gegen AfD-Verbotsverfahren
Die überwiegende Mehrheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag gegen ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 10:53 UhrStudie: KI kommt in der deutschen Wirtschaft an
Die Mehrheit der deutschen Wirtschaft beschäftigt sich nach Angaben des Digitalverbandes Bitkom inzwischen mit dem Zukunftsthema Künstliche Intelligenz.
dpa.de, 16.10.24 10:14 UhrStudie: KI kommt in der deutschen Wirtschaft an. Mit den ...
Beim Aufgreifen neuer Technologien gilt Deutschland nicht unbedingt als Vorreiter.
dpa.de, 16.10.24 10:00 UhrGrüne wollen Waffenlieferungen an Israel überprüfen
Nach dem mehrfachen Beschuss der UN-Mission Unifil im Südlibanon, zu der auch 40 deutsche Soldaten gehören, fordern Politiker in Deutschland Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 09:50 UhrAnfang vom Ende: Merz warnt Scholz vor Vertrauensfrage
CDU-Parteichef Friedrich Merz geht davon aus dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine eigene Bundestagsfraktion nicht häufig mit der Vertrauensfrage unter Druck setzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 09:09 UhrSicherheitspaket: Jusos warnen vor Einschüchterung durch ...
Nachdem Kanzler Olaf Scholz (SPD) Berichten zufolge im SPD-internen Streit um das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung ein Machtwort gesprochen haben soll wirft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 06:45 UhrJunge FDP-Abgeordnete pochen auf Nachbesserungen am Rentenpaket ...
Der Chef der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion Jens Teutrine fordert im Streit über das Rentenpaket II und die Aktienrente auch Beitragsmittel am Kapitalmarkt anzulegen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 00:00 UhrMützenich fordert Einbestellung des israelischen Botschafters ...
Nach mehreren Angriffen auf Posten der UN-Friedenstruppe im Libanon drängt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf eine Einbestellung des israelischen Botschafters.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 16:37 UhrBundesregierung stimmt sich zu Meldepflicht bei Unfällen ...
Der Bundesjustizminister hat Vorschläge zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und für Meldemöglichkeiten nach Verkehrsunfällen vorgelegt.
dpa.de, 15.10.24 16:23 UhrBayern: Tag der Wahrheit für Staatshilfe für Flugtaxi-Unternehmen ...
Die bayerische Staatsregierung fordert die Berliner Ampel-Koalition eindringlich auf den Weg für Finanzhilfen für das bayerische Flugtaxi-Unternehmen Lilium DELILIUM0001 ...
dpa.de, 15.10.24 15:10 UhrAntisemitismusbeauftragter wirft Merz Diskreditierung vor ...
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat die massive Kritik des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz an den Beauftragten-Posten der Bundesregierung zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 14:41 UhrForsa: SPD verliert und liegt wieder hinter AfD
SPD und Grüne verlieren in dieser Woche etwas in der Sonntagsfrage.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 14:28 UhrBundesregierung will Tourismusbranche in Deutschland stärken ...
Mit einer nationalen Strategie will die Bundesregierung die deutsche Tourismuswirtschaft zukunftsfest machen.
dpa.de, 15.10.24 13:59 UhrBlauhelme im Feuer: Libanon-Auftrag wird immer schwieriger. ...
In dem nun mehrfach beschossenen Unifil-Hauptquartier im Libanon sind auch 40 deutsche Soldaten.
dpa.de, 15.10.24 07:41 UhrHUK: Nur Minderheit der privaten Autobesitzer kauft E-Autos ...
Beim Autokauf steigt nach Berechnungen der HUK Coburg nur eine kleine Minderheit der deutschen Bevölkerung auf reine Elektroautos um.
dpa.de, 15.10.24 06:04 UhrHUK: Nur Minderheit der privaten Autobesitzer kauft E-Autos. ...
Bis 2030 sollen laut Bundesregierung 15 Millionen reine E-Autos auf Deutschlands Straßen fahren.
dpa.de, 15.10.24 04:30 UhrEU verhängt Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften ...
LUXEMBURG - Die EU hat wegen der Lieferung ballistischer Raketen und Drohnen an Russland neue Sanktionen gegen den Iran verhängt.
dpa.de, 14.10.24 18:24 UhrStrobl kritisiert Bonsai-Sicherheitspaketchen
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) kritisiert das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung deutlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 17:36 UhrBericht: Berlin will weitere Rüstungsexporte nach Israel ...
Die Bundesregierung will offenbar weitere Rüstungsexporte nach Israel freigeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 16:53 UhrEU verhängt Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften ...
Die EU hat wegen der Lieferung ballistischer Raketen und Drohnen an Russland neue Sanktionen gegen den Iran verhängt.
dpa.de, 14.10.24 14:55 UhrEU verhängt Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften. ...
Die EU sieht es als erwiesen an, dass der Iran Raketen an Russland geliefert hat.
dpa.de, 14.10.24 14:48 UhrHessens Innenminister kritisiert Sicherheitspaket
Aus den Bundesländern wird Kritik am sogenannten Sicherheitspaket der Bundesregierung laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 14:32 UhrOffener Brief fordert Aufhebung des Werbeverbots für die ...
Stuttgart - Mit der Pille danach lässt sich im Fall einer Verhütungspanne eine ungeplante Schwangerschaft verhindern.
presseportal.de, 14.10.24 14:05 UhrDeutscher Mobilitätspreis 2024: Shortlist präsentiert ...
Deutscher Mobilitätspreis 2024: Shortlist präsentiert wegweisende Mobilitätslösungen
presseportal.de, 14.10.24 13:52 UhrGroße Fortschritte bei 5G- und Glasfaserausbau
