Harbarth sieht Demokratie akut unter Druck

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Demokratie akut unter Druck.

Berlin und Paris bekräftigen gemeinsame Kampfpanzer-Pläne ...

Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben.

Niederländischer Regierungschef Rutte zieht sich aus Politik ...

Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen.

Deutsche geben weniger Geld für Streaming aus

Die Deutschen sparen beim Video- und Audiostreaming.

FDP kritisiert Gesundheitspolitik der Länder

Kurz vor neuen Beratungen zur Krankenhausreform hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann den Ländern eine verfehlte Gesundheitspolitik ...

Dax startet mit Verlusten - Daten aus China erneut im Blick ...

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet.

Ifo: Bundeswehr-Sondervermögen nur zur Hälfte nutzbar

Von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden.

Habeck verteidigt geplante Einschnitte beim Elterngeld

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt.

London: Russland kämpft mit medizinischen Versorgungsengpässen ...

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes kämpft Russland derzeit im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg mit einer Krise der medizinischen Versorgung.

Baupreise für Wohngebäude steigen weiter kräftig

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland steigen weiter kräftig.

Sechs Tote bei Angriff auf Kindergarten im Süden Chinas ...

In der südchinesischen Provinz Guangdong sind am Montag sechs Menschen bei einem Angriff auf einen Kindergarten getötet worden.

Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes ...

Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt.

Suche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter ...

Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang ...

Umweltministerium unterstützt Pläne für Mittelrhein-Vertiefung ...

In der Debatte um eine Vertiefung des Mittelrheins hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) Meldungen zurückweisen lassen, wonach ihr Haus die Pläne blockiere.

Weber rechnet mit Einigung über EU-Asylreform bis Jahresende ...

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet mit raschen Fortschritten bei der europäischen Asylreform.

Klingbeil schließt Nato-Aufnahme der Ukraine vor Kriegsende ...

SPD-Chef Lars Klingbeil schließt einen Nato-Beitritt der Ukraine vor Ende des Krieges aus.

SPD für Ende des Ehegattensplittings statt Elterngeld-Kürzungen ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Lösung des Ampelstreits um Einsparungen beim Elterngeld stattdessen die schnelle Abschaffung der Steuervorteile durch das Ehegattensplitting ...

Beamtenpensionen werden für Staat immer teurer

Die Beamtenpensionen werden für den Staat immer teurer.

Heißester Tag des Jahres endet im Norden und Westen mit ...

Der bislang heißeste Tag des Jahres mit bis zu 38 Grad ist am Sonntag im Norden und Westen Deutschlands mit Unwettern zu Ende gegangen.

Baerbock verfehlt Parität bei Einstellung von Frauen deutlich ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verfehlt die angestrebte Geschlechterparität im eigenen Ministerium deutlich.

Formel 1: Verstappen gewinnt auch in Silverstone

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat seine Siegesserie fortgesetzt und auch das Formel-1-Rennen in Großbritannien gewonnen.

Union: Debatte um Heizungsgesetz könnte Landtagswahlen ...

Politiker von CDU und CSU schließen nicht aus, dass der Streit um das Heizungsgesetz in den Wahlkämpfen in Hessen und Bayern eine zentrale Rolle spielen könnte.

Merz wirft Grünen Beschädigung der Demokratie vor

CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem Parlament die Demokratie zu beschädigen.

Kretschmann warnt vor Kulturkampf gegen das Auto

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beklagt einen zunehmenden Kulturkampf in der politischen Auseinandersetzung.

Schwere Gewitter im Westen und Nordwesten

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern im Westen und Nordwesten Deutschlands.

Yellen hofft nach Reise auf engeren Kontakt mit Peking. ...

Die Beziehungen zwischen den USA und China befinden sich derzeit auf einem Tiefstand.

Lucas Hernández wechselt vom FC Bayern zu PSG

Der französische Nationalspieler Lucas Hernández wechselt vom FC Bayern München zu Paris Saint-Germain.

Freihandelsabkommen zwischen EU und Neuseeland unterzeichnet ...

Nach mehreren Jahren Verhandlung ist am Sonntag ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland auf den Weg gebracht worden.

SPD lehnt weitere Änderungen am GEG ab

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich gegen weitere Nachbesserungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgesprochen.

Linke dringt auf weitere Nachbesserungen beim Heizungsgesetz ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen.

Klingbeil zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Zweifel an der von der Union versprochenen "Brandmauer" zur AfD geäußert.

Elterngeld-Streichung soll nur für Geburten ab 2024 gelten ...

Die geplante Regelung zur Streichung des Elterngeldes ab einem zu versteuernden Haushaltseinkommen von über 150.000 Euro soll nicht rückwirkend sondern erst für Geburten ...

London: Russische Medien wurden von Wagner-Aufstand überrascht ...

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sind russische Staatsmedien von dem Aufstand der Söldnertruppe Wagner überrascht worden.

Kretschmann sieht GEG-Verschiebung nicht als Desaster für ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Verständnis für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geäußert die Abstimmung ...

Rufe nach Aus für Witwenrente stoßen auf Kritik

Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt.

Insa: Ampel fällt auf niedrigsten Wert seit Beginn der ...

Die Ampelkoalition ist zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Sonntagsfrage des Instituts Insa auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Legislaturperiode gefallen. ...

US-Finanzministerin beendet Peking-Reise mit positivem Fazit. ...

Die Beziehungen zwischen den den USA und China befinden sich derzeit auf einem Tiefstand.

Gemeindebund will neue Beratung des Heizungsgesetzes

Der Städte- und Gemeindebund dringt darauf, das Heizungsgesetz neu zu beraten.

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

Nouripour beklagt Tatenlosigkeit bei Clan-Kriminalität ...

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden gegenüber Clan-Kriminalität beklagt und mehr Polizisten mit migrantischen Wurzeln gefordert. ...

BKA: Fallzahlen von häuslicher Gewalt 2022 deutlich gestiegen ...

Die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt in Deutschland ist im Jahr 2022 deutlich angestiegen.

Wissing bekräftigt Regressforderungen gegen Vorgänger ...

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat eine sorgfältige Prüfung der Regressansprüche gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) angekündigt.

Grüne Rechtspolitiker fordern Liberalisierung des Strafrechts ...

Rechtspolitiker der Grünen fordern, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und somit zu entkriminalisieren.

Verstappen holt Pole für Formel-1-Rennen in Großbritannien ...

Max Verstappen startet beim Großen Preis von Großbritannien aus der Pole.

Großeinsatz der Polizei bei Eritrea-Festival in Gießen ...

Im hessischen Gießen ist es im Rahmen einer eritreischen Kulturveranstaltung zu Ausschreitungen gekommen.

Strack-Zimmermann sieht Streumunition-Lieferung an Ukraine ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) steht der angekündigten Lieferung von Streumunition von den USA an die Ukraine skeptisch ...

Lettland will von Nato-Gipfel klares Signal für Ukraine ...

Vor dem Nato-Gipfel am Dienstag und Mittwoch in der litauischen Hauptstadt Vilnius drängt Lettlands Botschafterin in Berlin Alda Vanaga darauf dass von dem Treffen der Staats- ...

BDI-Präsident fordert sorgfältigere Gesetzgebungsverfahren ...

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes verlangt auch der Industrieverband BDI eine weniger übereilte Gesetzgebung.

Nach Anschlag zwei Männer im Iran öffentlich exekutiert. ...

Die beiden afghanischen Männer waren angeblich an einem bewaffneten Angriff auf eine schiitische Moschee beteiligt.

Weil erhöht Druck bei Wolfsabschuss

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will in der Debatte um den Wolf den Druck auf den Bund und die EU erhöhen.

Gegenoffensive kommt laut ukrainischem Offizier nur langsam ...

Laut einem an der Front eingesetzten Offizier der Grenztruppen in der Ukraine kommt die Gegenoffensive nur langsam voran.

Stierhatz in Spanien: Archaische Tradition mit Todes-Kick. ...

Das «Sanfermines»-Fest ist berühmt wie umstritten.

Mehrere Verletzte auch bei zweiter Stierhatz in Pamplona. ...

Das «Sanfermines»-Fest ist berühmt wie umstritten.

Ampel will Wirtschaftspolitik künftig zum Schwerpunkt machen ...

Nach den heftigen Auseinandersetzungen um die Klimapolitik will die Ampelkoalition in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ins ...

Unsanierte Häuser und Wohnungen verlieren massiv an Wert ...

Gebäude mit schlechter Energiebilanz werden zunehmend unattraktiv, Eigentümern drohen hohe Wertverluste.

Voss-Tecklenburg nicht für Gehaltsdimensionen wie bei Männern ...

Die Trainerin der deutschen Frauen-Nationalmannschaft im Fußball Martina Voss-Tecklenburg fordert für die Spielerinnen nicht die gleichen Gehaltsdimensionen wie bei ihren ...

London sieht stetige ukrainische Fortschritte um Bachmut ...

Nach einer Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes haben die ukrainischen Streitkräfte zuletzt sowohl nördlich als auch südlich der von den Russen gehaltenen ...

Sicherheitspartnerschaft zwischen EU und Japan geplant

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden kritischen globalen Sicherheitslage will die EU ein neues außenpolitisches Instrument mit dem Namen ?Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften? ...

Deutschland in Europa größter Markt für Flugtaxis

Der deutsche Markt für Flugtaxis wird in den kommenden Jahren stark wachsen.

Behörden nach Sicherheitspanne beim Kanzler weiter ratlos ...

Die Sicherheitsbehörden können den Vorfall bei einem Besuch des Bundeskanzlers in Frankfurt am Main als ein Mann mit seinem Auto aufs Flughafengelände gelangte und Olaf ...

SPD will strengeres Mietrecht - Möblierte Wohnungen im ...

Angesichts des steigenden Anteils teurer möblierter Wohnungen und Indexmieten drängt die SPD auf ein strengeres Mietrecht.

Commerzbank rechnet mit Wiederbelebung des Immobiliengeschäfts ...

Die Commerzbank geht davon aus, dass das Geschäft mit privaten Immobilienfinanzierungen in absehbarer Zeit wieder anzieht.

GdP kritisiert Engagement von Polizisten bei Letzter Generation ...

Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, hat Polizisten für ihr Engagement bei der "Letzten Generation" kritisiert.

Lemke will Rückkehr zu üblichen parlamentarischen Verfahren ...

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes durch das Bundesverfassungsgericht hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) die Ampel-Koalition zur Rückkehr ...

Bahn im Juni erneut unpünktlicher

Die Bahn hat ihre Pünktlichkeitswerte im Juni erneut verschlechtert.

VdK verlangt angesichts anhaltender Inflation weitere Entlastung ...

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele hat angesichts schnell steigender Lebenshaltungskosten weitere Entlastungen für Bürger mit geringen Einkommen gefordert. ...

Institut für Weltwirtschaft stellt sich gegen Industriestrompreis ...

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, hat die Bundesregierung vor der Einführung eines Industriestrompreises gewarnt.

Energieberater fürchten weitere Verzögerung beim Heizungsgesetz ...

Deutschlands größter Energieberaterverband GIH hat eindringlich vor weiteren Verzögerungen des Heizungsgesetzes gewarnt und der Politik eine Irreführung der Menschen vorgeworfen ...

Woidke und Schwesig kritisieren Vorgehen der Bundesregierung ...

In der SPD gibt es wachsenden Unmut über das Vorgehen der Bundesregierung beim umstrittenen Heizungsgesetz.

Geteiltes Echo auf Lauterbach-Plan für Rauchverbot im Auto ...

Für das geplante Rauchverbot bei Autofahrten mit Minderjährigen und Schwangeren erhält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch Kritik aus der eigenen Koalition. ...

IG-Metall gegen Kürzung von Sozialausgaben im Bundeshaushalt ...

Die IG-Metall übt massive Kritik am geplanten Bundeshaushalt und fordert eine grundlegende Neuorientierung in der Sozialpolitik.

Ex-US-Sicherheitsberater Bolton verlangt klarere Ukraine-Strategie ...

Der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA John Bolton hat mit Blick auf den bevorstehenden Nato-Gipfel in Vilnius eine klarere Strategie des Westens gegenüber Russland ...

US-Regierung will Streumunition an Ukraine liefern

Die USA will der Ukraine Streumunition liefern.

Niederländische Regierung Rutte zerbricht an Asylstreit ...

Die Niederländische Regierung unter Premierminister Mark Rutte ist im Streit um die Asylpolitik zerbrochen.

Niederlande: Regierung zerbricht im Streit um Migration. ...

In mehreren Anläufen hatte die niederländische Regierung über eine restriktivere Migrationspolitik gerungen.

Niederländische Regierung zerbricht im Streit um Migrationspolitik

Stoltenberg: Nato will mehr in Verteidigung investieren

Die Bündnispartner der Nato wollen ihre Verteidigungsausgaben erhöhen.

Bischof: Kirchensteuer könnte für Schmerzensgeld verwendet ...

Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf schließt nicht aus dass Schmerzensgeld-Zahlungen an Opfer von Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche künftig aus Kirchensteuermitteln ...

Mercedes-Benz setzt auf Ladenetz von Tesla in den USA

Nach Ford und General Motors setzt auch Mercedes-Benz ab 2024 auf das Ladenetz von Tesla in den USA.

Welt-Seeschifffahrts-Organisation einigt sich auf Klimaziele ...

Die Internaionale Seeschifffahrts-Organisation (WMO) hat sich auf einen Reduktionspfad für die CO2-Emissionen des Sektors geeinigt.

Amazon will mit eigener Künstlicher Intelligenz ChatGPT ...

Der US-Konzern Amazon sieht im Geschäft mit generativer Künstlicher Intelligenz (KI) keinen großen Vorsprung Microsofts oder Googles.

Beatrice Egli auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Die Schlagersängerin Beatrice Egli steht mit "Blance" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts.

Gesundheitsministerium rät anlässlich der Hitzewelle zu ...

Anlässlich der Warnung des Deutschen Wetterdienst (DWD) vor einer bevorstehenden Hitzewelle hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zu Vorsicht geraten.

US-Arbeitslosenquote im Juni gesunken - weniger neue Stellen ...

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni auf 3,6 Prozent gesunken, nach 3,7 Prozent im Vormonat.

Wissenschaftsrat plädiert für praxisnahe Mathelehrer-Ausbildung ...

Der Wissenschaftsrat hat am Freitag Empfehlungen für eine Neuordnung der Mathematiklehrerausbildung verabschiedet.

EU-Experten befürchten weitere Eskalation in der Sahelzone ...

In Brüssel wächst offenbar die Furcht vor einer weiteren Eskalation der Lage in der Sahelzone.

Keine Klarheit über Klimahilfe für Industrie

Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) ringt noch immer um die Ausgestaltung sogenannter Klimaschutzverträge mit denen Unternehmen etwa aus der Stahlindustrie ...

Stoltenberg erwartet von Nato-Gipfel Vision für die Zukunft ...

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet vom anstehenden Nato-Gipfel ein klares Signal für die weitere Entwicklung der Nato und der Ukraine.

Neue BSI-Chefin will mehr Wehrhaftigkeit gegen Hacker

Die neue Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, will das Land künftig besser gegen Hackerangriffe schützen.

Umwelthilfe: Großer Flächenbedarf für heimische Biokraftstoffe ...

Da die Bundesregierung bei Biokraftstoffen importiertes Palmöl durch heimische Produkte ersetzen will wird wohl in diesem Jahr eine Fläche maximal doppelt so groß wie das ...

Bericht: Regierung verzichtet auf E-Auto-Pflicht für Carsharing ...

Die Bundesministerien für Verkehr und Wirtschaft haben offenbar in letzter Minute eine Novelle des Carsharing-Gesetzes abgeblasen.

Deutschland muss bis 2050 Tausende Kilometer ICE-Trassen ...

Deutschland muss seine Strecken für Hochgeschwindigkeitszüge in den kommenden Jahrzehnten massiv ausbauen.

Geywitz fordert sorgsameren Umgang mit Holz

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) mahnt einen sorgsameren Umgang mit der Ressource Holz an.

Verfassungsschutz warnt vor russischer Sabotage in Deutschland ...

In einem vertraulichen Papier warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor russischen Sabotageakten in Deutschland.

Dax dreht zum Mittag ins Plus - Kaufinteresse kehrt zurück ...

Der Dax ist am Freitag nach einem schwachen Start bis zum Mittag ins Plus gedreht.

Bundesnetzagentur verbietet gas.de Belieferung von Haushaltskunden ...

Die Bundesnetzagentur hat der gas.de Versorgungsgesellschaft mbH die Tätigkeit als Energielieferant von Haushaltskunden untersagt.

Strom für Neukunden so günstig wie vor zwei Jahren

Der Preisverfall an Europas Energiebörsen lässt auch Endverbrauchertarife sinken.

Junge Union gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat den Vorstoß des CDU-Vorstandsmitglieds Mike Mohring für mögliche Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl ...

Linke fordert Kurswechsel der Bundesregierung

Angesichts des bundesweiten Umfragehochs der AfD fordern die Parteivorsitzenden der Linken Janine Wissler und Martin Schirdewan von der Bundesregierung einen grundlegenden ...

CDU kritisiert Plan für Rauchverbot im Auto als scheinheilig ...

Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein Rauchverbot im Auto wenn Kinder oder Schwangere mitfahren ist nach Ansicht des gesundheitspolitischen ...