Beispiellose Panne bei Wahl: Neuer SPÖ-Chef war nur zweiter. ...

Als die österreichischen Sozialdemokraten am Wochenende ihren neuen Vorsitzenden wählen, gewinnt scheinbar Hans Peter Doskozil.

Mögliche Wagenknecht-Partei? So reagiert die Linke. Das ...

Die prominente Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht liebäugelt seit vielen Monaten mit der Gründung einer neuen Partei.

AfD-Höhenflug und CDU-Stillstand. Die Union dagegen profitiert ...

Der Ampel Leid ist derzeit nur der AfD Freud'.

EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

EU-Kommission versus Polen: Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz hat der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil gesprochen.

Bartsch gibt eigener Partei Mitverantwortung für Stärke ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine "Mitverantwortung" für die Stärke der AfD.

Bartsch: Kein Ultimatum an Wagenknecht. Die Bundestagsabgeordnete ...

Bleibt sie oder geht sie? Die Spitze der Linken will Klarheit über die Zukunftspläne von Sahra Wagenknecht.

Merz bekräftigt Absage an Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen.

Merz bleibt dabei: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Merz bleibt dabei: «keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Kalenderblatt 2023: 17. Juni

Merz: Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. ...

In einer Umfrage zieht die AfD mit den Sozialdemokraten gleich.

Protest in Warschau gegen Polens Regierung. Auch Lech Walesa ...

In Warschau protestieren mehr als Hundertausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung.

NPD benennt sich in Die Heimat um

Die rechtsextreme NPD hat sich in "Die Heimat" umbenannt.

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Erdogan holt angesehenen Ökonomen ins neue Kabinett. Der ...

Fünf weitere Jahre Erdogan.

Festnahmen in Hongkong wegen Gedenkens an Massaker von 1989. ...

Heute jährt sich die blutige Niederschlagung der Massenproteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz zum 34.

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

SPÖ wählt Doskozil zum neuen Parteichef. Hans Peter Doskozil ...

Ist das der Aufbruch? Die Sozialdemokraten in Österreich wählen einen neuen Chef.

Erdogan als Präsident der Türkei vereidigt. Bei der Vereidigung ...

Mehr als 30 Staatsoberhäupter nahmen an der Zeremonie teil.

SPÖ-Parteitag zur Wahl eines Parteichefs beginnt

Nach langen parteiinternen Diskussionen hat nun der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zur Wahl eines neuen Parteichefs begonnen - und zwar mit ...

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag ...

Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag.

Treffen zwischen Nato-Generalsekretär und Erdogan erwartet. ...

Stoltenberg wird am Wochenende für bilaterale Treffen in die Türkei reisen.

Dänemark Grönland und die Unabhängigkeit. Heute ist die ...

Vor 70 Jahren endete Grönlands Zeit als dänische Kolonie.

WhatsApp-Streit: Johnson erhöht Druck auf Regierung. Doch ...

Eigentlich soll sein umstrittenes Handeln bei der britischen Corona-Untersuchung begutachtet werden.

AfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Weiter keine Schweizer Rüstungsgüter für die Ukraine. ...

Das Schweizer Parlament bleibt beim Nein: Es lehnt ein Gesetz ab, das anderen Staaten die Weitergabe von Schweizer Rüstungsmaterial an die Ukraine erlaubt hätte.

Stolpernder Präsident: Biden stürzt bei Absolventenfeier. ...

Peinlicher Moment für Joe Biden: Der 80-jährige US-Präsident landet bei einem öffentlichen Auftritt in Colorado Springs auf dem Hosenboden.

AfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...

In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.

Czaja macht Ampel-Politik für AfD-Aufschwung verantwortlich ...

Wieso zieht es derzeit mehr Menschen zur AfD? CDU-Generalsekretär Mario Czaja glaubt es liegt an schwindendem Vertrauen in die Demokratie - verursacht von «führungsloser ...

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf. Sie erreicht im ARD-«Deutschlandtrend» ...

Eine neue Umfrage sieht die AfD bei 18 Prozent.

Biden stürzt auf Bühne bei Absolventenfeier. Das Weiße ...

Peinlicher Moment für Joe Biden: Der 80-jährige US-Präsident landet bei einem öffentlichen Auftritt in Colorado Springs auf dem Hosenboden.

FDP-Fraktionschef wirft Jens Spahn söderhaftes Verhalten ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich irritiert über die Forderung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) gezeigt, die Rente mit 63 abzuschaffen.

Welternährungsprogramm fürchtet neue Migrationsbewegungen ...

Die Chefin des Welternährungsprogramms (WFP), Cindy McCain, warnt davor, dass Engpässe bei der Versorgung mit Lebensmitteln neue Fluchtbewegungen auslösen könnten.

Was Boris Palmer in seiner Auszeit vor hat. Tübingens OB ...

Nach vielen umstrittenen Äußerungen hat Boris Palmer Anfang Mai die Reißleine gezogen.

Abstimmung über Schuldendeal - Bewährungsprobe für McCarthy. ...

Die Verhandlungen um einen Kompromiss im US-Schuldenstreit sind kaum abgeschlossen, da steht die nächste Hürde an.

Heil wirft CDU ideologische Debatten zur Rente vor

Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt den Vorstoß aus der CDU zur Abschaffung der "Rente mit 63" ab und wirft der Partei "ideologische Debatten" vor.

US-Schuldenstreit: Votum im Repräsentantenhaus rückt näher. ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

CDU-Politikerin gegen Ende von EU-Beitrittsverhandlungen ...

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hält es für falsch angesichts der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die EU-Beitrittsverhandlungen mit ...

Türkische Opposition legt im Parlament zu. Unterdessen ...

Erdogan bleibt nicht nur Präsident - sondern hat sich auch die Mehrheit im Parlament gesichert.

Deniz Yücel gegen Nutzung türkischer Konsulate als Wahllokale ...

Der Schriftsteller Deniz Yücel spricht sich für ein Verbot der künftigen Nutzung von türkischen Konsulaten als Wahllokale aus.

Kubicki sieht keine kurzfristige Einigung bei Heizungsgesetz. ...

Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.

Ampel will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten. ...

Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft. Die Opposition ...

Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein.

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor. ...

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor

Sánchez zieht Parlamentswahl auf den 23. Juli vor. Überraschend ...

Spaniens linker Regierungschef Sánchez geht nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen in die Offensive.

Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert.

Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Neuwahlen an ...

In Spanien werden die eigentlich für Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen auf den 23.

Spanien: Sozialisten unterliegen bei Regionalwahl deutlich. ...

Spaniens Konservative erzielen bei den Regionalwahlen starke Stimmengewinne - zum Regieren brauchen sie aber vielerorts die Rechtspopulisten.

Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...

Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin haben sich die Sozialdemokraten weitgehend von ihrem Altkanzler distanziert.

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal. Eine wichtige ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Prognosen: Konservative bei Spanien-Wahl mit Stimmengewinnen. ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Erdogan erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl. Recep ...

Der Wahlabend in der Türkei bringt langsam Gewissheit.

Biden und McCarthy erreichen Durchbruch in US-Schuldenstreit. ...

Der erbitterte Streit um die Schuldenobergrenze hat die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht.

Esken warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Klima-Aktivisten. ...

Klimaschutz-Aktionen auf Straßen sollen auffallen und nerven dann oft viele Autofahrer.

Erdogan und Kilicdaroglu - Die Kandidaten der Stichwahl. ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Vorläufiger Deal im US-Schuldenstreit. Nun zeichnet sich ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze. ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Grüne fallen laut Insa-Umfrage auf 13 Prozent

Die Grünen fallen in der Wählergunst immer weiter zurück.

Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung. ...

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße.

Stichwahl in der Türkei geht in die heiße Phase. Das wissen ...

Bei der Stichwahl ums Präsidentenamt zählt jede Stimme.

Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken ...

Rot-Grün-Rot in Bremen steht offenbar vor einer Neuauflage: Die Grünen geben als letzter Partner grünes Licht für Koalitionsverhandlungen.

Pro-demokratische Partei in Hongkong gibt Auflösung bekannt. ...

Die Demokratiebewegung in Hongkong verliert eine ihrer wichtigsten Parteien: Die «Civic Party» löst sich auf.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft. Zwar ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft in ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

SPD- und CDU-Politiker rechnen mit Erdogan-Sieg

Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung ...

Türkei geht in Stichwahl: Im Griff der Nationalisten. Gewinner ...

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt ist Erdogan der Favorit.

SPD und AfD legen im Politbarometer zu - Union und Grüne ...

Im neuen ZDF-Politbarometer legen SPD und AfD zu - Union und Grüne geben weiter nach.

Pakistan verhängt Ausreisesperre über Ex-Premier Khan. ...

Der populäre Oppositionsführer Imran Khan und seine Frau dürfen das Land nicht verlassen.

Aung San Suu Kyi im Gefängnis ohne Kontakt zur Außenwelt. ...

Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und frühere Regierungschefin von Myanmar sitzt in Einzelhaft.

Scholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt.

Prokurdische HDP ruft zu Stimmabgabe gegen Erdogan auf. ...

Am Sonntag entscheiden die türkischen Wähler in einer Stichwahl über ihren künftigen Präsidenten.

SPD will höhere Steuern für Besserverdiener

SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für höhere Steuern für Reiche und Besserverdiener aus.

US-Wahlkampf: Ankündigung von DeSantis wird zum «Desaster». ...

Floridas Gouverneur Ron DeSantis will US-Präsident werden - seine Ankündigung aber geht gründlich daneben.

Präsidentenwahl: Trump schießt gegen Rivalen DeSantis

Fühlt sich Trump etwa schon jetzt von seinem innerparteilichen Konkurrenten eingeengt? Seine neuesten Äußerungen lassen das vermuten.

Schuldenstreit: US-Demokraten wollen Abstimmung erreichen. ...

Eine Lösung im Schuldenstreit ist nach wie vor nicht absehbar.

US-Republikaner DeSantis bewirbt sich um Präsidentschaftskandidatur ...

Der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, bewirbt sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner 2024.

US-Republikaner DeSantis tritt bei Präsidentenwahl an. ...

Ron DeSantis gilt als größter parteiinterner Konkurrent für Donald Trump.

Bremer SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen ...

Die SPD in Bremen hat sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den Linken entschieden.

Grüne werfen Union wegen Stasi-Vergleich mangelnden Anstand ...

Die Grünen werfen der Union in der Debatte um ein Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung mangelnden Anstand vor.

Schlagabtausch zum Heizungsgesetz im Bundestag

Nachdem die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes wegen Blockade der FDP nicht wie geplant in dieser Woche in die parlamentarischen Beratungen gekommen ist hat sich ...

USA erwarten Präsidentschaftsbewerbung von DeSantis. Noch ...

Der populäre Gouverneur von Florida wird Trump im Kampf um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner herausfordern - so viel scheint sicher.

Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern. ...

Der eine Heizungsstreit ist noch in vollem Gange - da kommt der nächste.

Rechtsaußenpartei stellt sich hinter Erdogan-Herausforderer. ...

Am kommenden Sonntag entscheidet sich, wer die Türkei künftig als Präsident regieren darf.

Israel verabschiedet Haushalt - Koalitionsstreit entschärft. ...

Die Zukunft der rechts-religiösen Regierung in Israel ist gesichert: Der Haushalt für 2023 und 2024 konnte verabschiedet werden.

Franziska Giffey will Berliner SPD-Vorsitzende bleiben

Die Vorsitzende der Berliner SPD Franziska Giffey hat Forderungen nach einer Trennung von Amt und Mandat in ihrer Partei zurückgewiesen und damit an ihrem Posten als Vorsitzende ...

Die Uhr tickt: Keine Einigung im US-Schuldenstreit. Nach ...

Nur wenige Tage bleiben der größten Volkswirtschaft der Welt, um eine globale Krise zu verhindern.

Weitere Verdächtige nach «Reichsbürger»-Razzia festgenommen. ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Grüne für höhere Beitragsbemessungsgrenze in der Pflegeversicherung ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich mit Blick auf die Pflegereform für eine bessere Finanzausstattung und eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze.

Ziemiak nennt Buschmann Datenschutzfetischist

Der Generalsekretär der NRW-CDU Paul Ziemiak wirft der Bundesregierung vor bei der Bekämpfung von sexuellem Missbrauch den Datenschutz über den Kinderschutz zu stellen ...

«Reichsbürger»-Festnahmen: Bisher ein Haftbefehl. Die ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Merz würdigt SPD als unverzichtbar

CDU-Chef Friedrich Merz hat die SPD zu deren 160.

Umfrage: Immer weniger Bürger halten Scholz für führungsstark ...

Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen.

Drei Mitstreiter von «Reichsbürger»-Gruppe festgenommen ...

Nach der folgenreichen «Reichsbürger»-Razzia im Dezember hat das Bundeskriminalamt laut «Spiegel»-Informationen nun weitere Anhänger der Gruppierung um Heinrich Prinz ...

Drei weitere Mitglieder von Gruppe um Heinrich XIII. festgenommen ...

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut eines Medienberichts drei weitere mutmaßliche Mitstreiter von Heinrich XIII.

Nur neun Prozent der Briten halten Brexit für Erfolg. Das ...

Brexit-Treiber Nigel Farage hat den Brexit kürzlich als gescheitert bezeichnet.

Wahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...

Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.

Nach den griechischen Wahlen: Neuer Urnengang schon im Juni?. ...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.

Verfassungsschutz: AfD verbreitet mit russische Narrative. ...

«Diese Demokratie gerät zunehmend unter Druck», meint Verfassungsschutzpräsident Haldenwang und nennt auch Ursachen.

Konservative in Griechenland vorn - Neuwahlen wahrscheinlich ...

Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen.