Hofreiter spricht sich gegen AfD-Mitglieder im Staatsdienst ...

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen.

Al-Wazir begrüßt Habecks Äußerungen zur Flüchtlingspolitik ...

Der stellvertretende hessische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die jüngsten Äußerungen ...

AfD-Kandidat kann in Nordhausen Oberbürgermeister werden. ...

Nach der gewonnenen Landratswahl im Kreis Sonneberg könnte die AfD bald ein weiteres Amt in Thüringen bekleiden.

Union für Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention

Politiker von CDU und CSU haben neue Wege zur Begrenzung der Migration vorgeschlagen.

CSU-Chef: Parteitag bestätigt Söder mit persönlichem ...

Die Umfragewerte der CSU sind kurz vor der Bayern-Wahl alles andere als gut.

Nachhaltig verunsichert? Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach den hohen Verlusten bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

96 56 Prozent: Parteitag bestätigt Söder erneut als CSU-Chef. ...

Die Umfragewerte der CSU sind kurz vor der Bayern-Wahl alles andere als gut.

CSU-Parteitag eröffnet - Schlussspurt vor der Wahl. Ein ...

Mit bangem Blick schaut die CSU auf die schwachen Umfragewerte zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern.

Ex-SPD-Chef Walter-Borjans rät zu Debatte über Zuwanderung ...

Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans rät seiner Partei, den "konstruktiven Streit" über Zuwanderungsregeln nicht zu scheuen.

Habeck sieht Belastungsgrenze der Kommunen vielerorts erreicht ...

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht angesichts des anhaltenden Zuzugs von Flüchtlingen nach Deutschland eine Grenze bei der Aufnahmekapazität ...

CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen. ...

Die Politik ringt um die richtigen Antworten auf die Migrationslage.

Nachhaltig verunsichert - Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach der Pleite bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Italien trauert um Ex-Präsidenten Giorgio Napolitano. Jetzt ...

Der Ex-Kommunist Giorgio Napolitano war so lange italienischer Präsident wie kein anderer.

Rhein schließt Initiativen mit AfD-Beteiligung aus

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich kritisch über den Umgang seiner eigenen Partei mit der AfD geäußert und eigene Landtagsanträge die auf die ...

Habeck erwartet Wirtschaftsaufschwung in Ostdeutschland

Angesichts zahlreicher geplanter Großprojekte erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen wachsenden wirtschaftlichen Aufschwung in Ostdeutschland.

Habeck kündigt im Asylstreit Entlastungen für Behörden ...

Angesichts des hohen Flüchtlingszuzugs hat Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Kommunen zusätzliche Unterstützung durch den Bund zugesagt ...

Kritik an Rödder in der CDU wächst

Innerhalb der CDU wächst die Kritik an dem Historiker Andreas Rödder der jüngst im Stern von falschen Brandmauern gesprochen hatte und es für völlig in Ordnung hält ...

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano gestorben ...

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano ist am Freitag im Alter von 98 Jahren in einem Krankenhaus in Rom gestorben.

Italiens Ex-Präsident Napolitano mit 98 Jahren gestorben. ...

Der Ex-Kommunist Giorgio Napolitano war so lange italienischer Präsident wie kein anderer.

Kubicki drängt auf schnelle Begrenzung der Zuwanderung

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident, fordert eine schnelle und wirksame Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland.

40 Prozent für mehr Relevanz von Freien Wählern in Berlin. ...

Die Flugblattaffäre um Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger, hat auch dessen Freie Wähler bundesweit bekannter gemacht.

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Corona Krieg und Koalitions-Krach: Halbzeit für die Ampel. ...

Heute ist die Bundestagswahl zwei Jahre her.

Appell an das Herz Amerikas: Sanfte Töne Selenskyjs. Der ...

Ein Wort sagt Wolodymyr Selenskyj bei diesem Besuch in den USA besonders oft: Danke.

Appell an das Herz Amerikas - Sanfte Töne Selenskyjs. Der ...

Ein Wort sagt Wolodymyr Selenskyj bei diesem Besuch in den USA besonders oft: Danke.

Drohender «Shutdown»: Streit um US-Bundeshaushalt. Diesen ...

Sollten sich Demokraten und Republikaner nicht zügig einigen, könnten die US-Regierungsgeschäfte schon bald stillliegen.

Selenskyj auf schwieriger Mission in Washington. Dabei kann ...

Die USA sind der wichtigste Verbündete der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland.

Südkorea: Weg frei für Verhaftung von Oppositionschef. ...

Wegen eines Hungerstreiks ist Lee Jay Myung im Krankenhaus.

Ü30 im Osten - Was wenn die AfD die Landtagswahlen gewinnt?. ...

Ein Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt.

Ramelow über Migration: «Land und Kommunen am Limit». ...

Mit Blick auf die steigende Zahl geflüchteter Menschen in Europa warnt Thüringens Regierungschef vor «Stammtischgerede» der AfD.

Sunaks Aufweichung von Klimazielen löst Kontroverse aus. ...

Kurz vor dem Parteitag der Konservativen tritt Premier Sunak klimapolitisch auf die Bremse.

Bayern: Freie Wähler und Grüne in Umfrage gleichauf. Eine ...

Aktuell würden sich jeweils 14 Prozent der Befragten für die Freien Wähler und für die Grünen entscheiden.

Britischer Premier bestätigt Aufweichung von Klimazielen. ...

Die britische Regierung will einige Maßnahmen zum Klimaschutz kippen.

Tiflis statt Berlin - CDU korrigiert Imagevideo

Es ist eine imposante Glaskuppel, die da im neuen Imagefilmchen der Christdemokraten zu sehen ist - nur steht sie nicht in Deutschland, sondern im fernen Georgien.

Tiflis statt Berlin? CDU-Video sorgt für Häme

Es ist eine imposante Glaskuppel, die da im neuen Imagefilmchen der Christdemokraten zu sehen ist - nur steht sie nicht in Deutschland, sondern im fernen Georgien.

Bürgermeister von Nordhausen: Holt die AfD das nächste ...

Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister Streit zwischen Stadt und Landkreis Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ...

Charles und Camilla zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet. ...

Schon im März wollten der britische König und seine Gemahlin nach Frankreich reisen - zum ersten Staatsbesuch nach der Thronbesteigung von Charles III.

Bericht: Britische Regierung will Klimaziele verwässern. ...

Laut einem Bericht will die britische Regierung einige Maßnahmen zum Klimaschutz kippen.

AfD in Umfragen klar zweitstärkste Kraft. Für die repräsentative ...

Nach Angaben des GMS-Instituts liegt die AfD in Deutschland derzeit auf einem Umfrage-Höchstwert.

EU-Handelskammer fordert Markt-Fairness in China. Der wichtige ...

An China kommen viele Unternehmen aus Europa nicht vorbei.

Arbeitsvisa gegen Schmiergeld? Polens Regierung unter Druck. ...

Kurz vor der Parlamentswahl wird Polen von einer Affäre um Korruption bei der Visavergabe erschüttert.

EVP-Chef Weber sieht Europa in einer neuen Migrationskrise. ...

Auf Lampedusa kommen Tausende Boots-Migranten aus Nordafrika an.

EVP-Chef: «Europa de facto in einer neuen Migrationskrise». ...

Vergangene Woche kamen auf Lampedusa Tausende Menschen aus Nordafrika an.

Guatemala: Proteste gegen Generalstaatsanwaltschaft. Nun ...

Eigentlich soll Bernardo Arévalo im Januar als neuer Präsident Guatemalas vereidigt werden - doch die Generalstaatsanwaltschaft mischt sich ein.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom beschließt Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

Italien beschließt härteres Vorgehen gegen Migration. ...

Die Bilder Tausender Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt.

Wahlkampf oder Regierungspflicht? Söders neuer Asyl-Vorstoß ...

Die Flüchtlingszahlen steigen schon seit langem, aber nun immer stärker.

Union und FDP verschärfen Ton in Asyldebatte. CSU-Chef ...

In Bayern stehen Landtagswahlen an.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

FDP und CSU verschärfen Ton in Asyldebatte. CSU-Chef Markus ...

In Bayern stehen Landtagswahlen an.

Ukrainische Offensive kommt nur langsam voran

Wie lange bleibt der Ukraine noch für entscheidende Durchbrüche gegen die russischen Panzersperren? Und welche Rolle spielen weitreichende Lenkflugkörper wie Taurus? Ein ...

Über 100 chinesische Militärflugzeuge vor Taiwan registriert. ...

Immer wieder demonstriert China seine militärische Macht vor Taiwan.

Kalenderblatt 2023: 30. September

Kalenderblatt 2023: 25. September

Lindner verteidigt Porsche-Leidenschaft und Sylt-Hochzeit ...

FDP-Chef Christian Lindner rechtfertigt seine große Hochzeit auf Sylt mit Prominenz und Porsche und rät jedem der damit ein Problem hat «der soll in Gottesnamen eben eine ...

Thüringen: Buschmann verteidigt FDP-Abstimmungsverhalten. ...

Die Debatte um die Steuersenkung in Thüringen geht weiter.

Oskar Lafontaine wird 80 Jahre alt: «Ich bleibe politisch». ...

Auch nach dem Ende seiner politischen Karriere haben die Worte von Oskar Lafontaine Gewicht.

Streit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?. Staatskanzlei ...

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer.

Thüringer Staatskanzlei: CDU traf konkrete Absprache mit ...

Die Empörung über die Thüringer CDU ist groß.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet. ...

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

AfD in Umfragen klar zweitstärkste Kraft. Doch die AfD ...

Die Union bleibt in Umfragen ganz vorne.

Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten. ...

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher.

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Baerbock bei Fox News: Gegen Putin «zusammenstehen». Baerbock ...

In den USA gibt es Kritik an Deutschlands angeblich zu zögerlicher Unterstützung der Ukraine.

Nach Thüringer Votum von CDU und AfD: Alle gegen Merz & ...

Ist die Brandmauer weg? Nach den Thüringer AfD-Stimmen für einen CDU-Antrag befürchtet der SPD-Generalsekretär eine parlamentarische Zeitenwende.

Der Sohn als Wahlkampf-Ballast: Anklage gegen Hunter Biden ...

Trockener Alkoholiker Ex-Junkie ein Mann mit windigen Geschäften nun eine Anklage wegen eines gesetzeswidrigen Waffenkaufes: Hunter Biden bereitet seinem Vater politisch ...

Baerbock trifft US-Republikaner: Ukraine-Hilfe im Fokus. ...

Wird Donald Trump nach den US-Wahlen 2024 erneut Präsident? In der Bundesregierung sorgt der Gedanke für Stirnrunzeln.

Tausende Migranten auf Lampedusa: Anspannung und Erschöpfung. ...

Nach der gefährlichen Fahrt über das Mittelmeer geht die Odyssee für Tausende Migranten in Italien weiter.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

Grüne wollen sich für unterirdische CO2-Speicherung öffnen. ...

Es ist noch nicht allzu lange her, da lehnten die Grünen «Risikotechnologien» wie die CO2-Abscheidung und -Speicherung ab.

Baerbock trifft Blinken und US-Abgeordnete in Washington ...

Nach einem mehrtägigen Aufenthalt in Texas steht beim Besuch der Außenministerin in der US-Hauptstadt die Ukraine im Mittelpunkt - aber auch Perspektiven für die Zeit nach ...

Mitt Romney tritt nicht mehr für US-Senat an. Ideologisch ...

Einst wollte der Multimillionär aus Utah ins Weiße Haus - jetzt beendet der Republikaner seine politische Karriere als Senator.

Spanien: Proteste gegen mögliche Amnestie für Separatisten ...

Nach Demonstrationen für ein unabhängiges Katalonien wollen Spaniens Konservative mit einer Protestaktion reagieren.

Nutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.

Wen wählen? Online-Tools helfen in Bayern. Die Plattform ...

Dreieinhalb Wochen vor der bayerischen Landtagswahl startet der Wahl-O-Mat.

SPD ehrt Altkanzler Schröder nun doch zum Parteijubiläum. ...

Über Wochen war unklar, ob der auch in seiner eigenen Partei umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt wird.

McCarthy in Not: Was steckt hinter dem Impeachment-Vorstoß?. ...

Trump musste als US-Präsident zwei Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen.

Baerbock: Texas wichtig für Energie- und Klimatechnologie. ...

Direkt nach ihrem Besuch in der Ukraine besucht Außenministerin Baerbock Texas.

«Lieber Oskar»: Das Ende einer Männerfeindschaft?. Hießen ...

Es klingt harmlos: Ein Polit-Rentner gratuliert dem anderen zum Geburtstag.

Amtsenthebungsverfahren? Ermittlungen gegen Biden angeordnet. ...

Die US-Republikaner erhöhen den Druck auf Präsident Joe Biden und starten Ermittlungen zur Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens.

«Bayerntrend»: CSU im Tief Freie Wähler auf Rekordhoch. ...

Die Aiwanger-Affäre hat die politische Stimmung in Bayern kurz vor der Wahl durcheinandergewirbelt.

Böhmermann verteidigt CDU-Nazi-Post. Jetzt hat er hat seinen ...

Jan Böhmermann polarisiert.

Die katalanischen Königsmacher: Mächtig und zerstritten. ...

Ganz Spanien blickt nach Barcelona.

Mehr Menschen werden Mitglied bei AfD. Die Parteichefs Tino ...

Die AfD vermeldet einen Mitgliederzuwachs.

Mehr Menschen werden Mitglieder bei AfD. Die Parteichefs ...

Die AfD vermeldet einen Mitgliederzuwachs.

Zehntausende besuchen Demo für Kataloniens Unabhängigkeit. ...

Der Nationalfeiertag «Diada» gilt als Gradmesser für die Stärke der Unabhängigkeitsbewegung.

Kreml sieht sich nach Wahlen im Kriegskurs bestätigt. Bei ...

Durchmarsch für die Kremlkandidaten.

Die Zukunft von Wagenknecht stellt oft alles in den Schatten. ...

Die Linke will sich inhaltlich profilieren - diesmal mit ihrem Europawahlprogramm.

Die wichtigsten Punkte der Linken im Europawahlprogramm. ...

Die Linke hat es in Deutschland gerade nicht leicht - sitzt ihr doch eine mögliche Wagenknecht-Partei im Nacken.

PiS-Chef Kaczynski attackiert Olaf Scholz und Donald Tusk. ...

In Polen stehen die Parlamentswahlen bevor.

China weist Spionage-Vorwürfe im britischen Parlament zurück. ...

In Großbritannien sind mutmaßliche chinesische Spione aufgeflogen.

Kalenderblatt 2023: 21. September

Sieg der Kremlpartei in Scheinwahlen verkündet. Doch die ...

In den besetzten ukrainischen Gebieten gewinnt die Partei Geeintes Russland angeblich haushoch.

Nordhausen: AfD-Mann in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt. ...

Im Kampf um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen kam ihr Kandidat in die Stichwahl.

Biden besucht einstigen Gegner und will Bündnis stärken. ...

Die alten Feinde USA und Vietnam sind schon seit einiger Zeit Verbündete.

Senegal: Regierungschef Ba tritt bei Präsidentschaftswahl ...

Im Senegal gab es seit 1960 keinen Krieg oder gewaltsamen Umbruch - doch eine kontroverse Aussage des Präsidenten führte im Juli zu gewaltsamen Protesten.

Wagenknecht: Entscheidung über Parteigründung bis Jahresende ...

Nicht nur in der Linken warten viele auf eine Entscheidung: Macht ihre bekannteste Politikerin Ernst mit einem Konkurrenzprojekt? Aber Sahra Wagenknecht bekräftigt nur ihren ...

Wegner bleibt CDU-Vorsitzender in Berlin. Die große Mehrheit ...

Seit Mai 2019 ist Kai Wegner CDU-Chef in Berlin.

Erfurt: CDU könnte mit AfD und FDP Steuersenkung beschließen. ...

Die CDU in Thüringen will die Grunderwerbsteuer senken.