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Scholz mahnt Merz zu Respektierung europäischen Rechts
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat CDU-Chef Friedrich Merz vor nationalen Alleingängen in der Migrationspolitik gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 20:11 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 29. Januar 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 29.
dpa.de, 28.01.25 17:35 UhrMehrheit für Unions-Migrationsverschärfungen auf der Kippe. ...
Unionskanzlerkandidat Merz will mehr Härte in der Migrationspolitik.
dpa.de, 28.01.25 17:18 UhrSöder verspricht mehr Richtlinienkompetenz unter Merz
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ist sicher dass ein möglicher Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer künftigen Koalition deutlicher von der Richtlinienkompetenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 17:02 UhrSo viele minderjährige Rekruten wie nie
Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr hat 2024 ein Rekordhoch erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 16:48 UhrNRW-Ministerin fordert Rechtsanspruch auf Schutz für Gewaltopfer ...
NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt geworden sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 16:25 UhrSchock in Kleinstadt: Mann gesteht zwei Gewalttaten. Die ...
Ein 23-jähriger Mann gesteht zwei Gewalttaten in Beelitz bei Berlin.
dpa.de, 28.01.25 16:07 UhrGespräche über Schutz kritischer Anlangen gescheitert
Vor der Bundestagswahl wird der Bundestag beim Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen keine strengeren Regeln mehr beschließen.
dpa.de, 28.01.25 15:17 UhrKlinikreform jetzt scharf gestellt
Der umstrittene Umbau des Kliniknetzes in Deutschland soll konkret anlaufen.
dpa.de, 28.01.25 15:13 UhrWorum es im Streit um die Migrationspolitik geht. Und welche ...
Wer schlägt was vor?
dpa.de, 28.01.25 14:38 UhrGewerkschaft fordert einmalige Vermögensabgabe der reichsten ...
Die Industriegewerkschaft IGBCE fordert für milliardenschwere Zukunftsinvestitionen eine einmalige Vermögensabgabe der reichsten Deutschen.
dpa.de, 28.01.25 14:19 Uhrmaischberger / am Mittwoch 29. Januar 2025 um 22:45 Uhr ...
München - Die Gäste:
presseportal.de, 28.01.25 13:48 UhrKlingbeil warnt Union vor Bruch mit Politik von Kohl und ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) Wortbruch vorgeworfen und vor einen Bruch mit der Politik der letzten beiden CDU-Kanzler gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 13:47 UhrVor Asyl-Abstimmung: SPD wirbt für Mitte statt Merz
Vor den Beratungen des Bundestages über Abstimmungsvorlagen der Union für eine verschärfte Migrationspolitik hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erneut scharfe Kritik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 13:23 UhrNach zwei Gewalttaten bei Berlin: Verdächtiger in Haft. ...
Zwei Gewalttaten in einer brandenburgischen Kleinstadt lösen Bestürzung aus.
dpa.de, 28.01.25 13:10 UhrLauterbach: Klinikreform wird scharf gestellt
Der umstrittene Umbau des Kliniknetzes in Deutschland soll jetzt konkret anlaufen.
dpa.de, 28.01.25 12:09 UhrMinisterin zu Gewalttaten: Verdächtiger nicht polizeibekannt. ...
Zwei Gewalttaten in einer brandenburgischen Kleinstadt lösen Bestürzung aus.
dpa.de, 28.01.25 12:03 UhrSPD-Abgeordneter schließt sich inhaltlich CDU-Migrationsforderung ...
Vor der für Mittwoch anstehenden Bundestagsdebatte über die deutsche Migrationspolitik hat sich der schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Kristian Klinck inhaltlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 11:50 UhrKlinikreform: Lauterbach stellt Einteilung von Leistungsgruppen ...
Rund einen Monat nach Inkrafttreten der Krankenhausreform hat das Bundesgesundheitsministerium etwas mehr Klarheit darüber geschaffen wie sich die Klinikstruktur in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 11:47 UhrScholz warnt erneut vor gewaltsamen Grenzverschiebungen. ...
US-Präsident Trump will Kontrolle über das rohstoffreiche Grönland.
dpa.de, 28.01.25 09:59 UhrGrönland und Nato: Scholz und Frederiksen beraten über ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen empfangen und bei einem Pressestatement im Vorfeld des Treffens die Drohungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 09:11 UhrMehrere Juristen: Merz' Migrationspläne verletzen EU-Recht ...
Die Unionspläne für eine schärfere Asylpolitik sind auch unter Juristen umstritten.
dpa.de, 28.01.25 06:23 UhrSPD-Fraktionsvize: Merz` Grenzkontrollplan ist verfassungswidrig ...
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hält Merz` Pläne für untragbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 05:00 UhrCDU-Ministerpräsident will Integrationspflicht
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein hat eine bundesweite "Integrationspflicht" nach hessischem Vorbild gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 00:01 UhrScholz zu 80 Jahren Auschwitz-Befreiung: Verantwortung bleibt ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts des 80.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 21:38 UhrNRW-Innenminister: Müssen Unbrauchbarkeit der AfD aufzeigen ...
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich hinter Vorschläge gestellt, die Migration stärker zu begrenzen, und SPD, Grüne und FDP zur Zusammenarbeit aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 21:01 UhrThüringens Innenminister kritisiert Unionskollegen nach ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach der Sonder-Videoschalte der Innenministerkonferenz Kritik an seinen Unionskollegen geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 19:37 UhrUnion kündigt Einbringung von Zustrombegrenzungsgesetz ...
Die Unionsfraktion im Bundestag will am Freitag dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland auf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 19:30 UhrRTL plant Viererrunde mit Weidel und Habeck - Grüne einverstanden ...
RTL, ntv und "Stern" sind offen für eine Diskussionsrunde mit den vier Kanzlerkandidaten der aktuell stärksten Parteien CDU/CSU, AfD, SPD und Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 19:20 UhrMützenich wirft Merz Bruch von Absprachen zu AfD-Umgang ...
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wirft dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz vor bei seinem Vorgehen zu Verschärfungen in der Asylpolitik Verabredungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 19:12 UhrLauterbach: Nächste Generation weitgehend ohne Krebs und ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine optimistische Prognose zur Zukunft des Gesundheitssystems in Deutschland abgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 19:05 UhrAuschwitz-Überlebender: Widersetzt euch Verschwörungsmythen. ...
Bei der Gedenkfeier in Auschwitz haben die Überlebenden das Wort.
dpa.de, 27.01.25 19:03 UhrSteinmeier: Auschwitz ist Teil deutscher Identität. Der ...
Noch nie war das Land der Täter so prominent bei einer Gedenkfeier in Auschwitz vertreten.
dpa.de, 27.01.25 17:41 UhrIMK beschließt anderen Umgang mit psychisch kranken Gewalttätern ...
Die Innenministerkonferenz (IMK) hat am Montag bei ihren Beratungen zum Fall Aschaffenburg einen veränderten Umgang mit psychisch kranken Gewallttätern beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 17:07 UhrKein TV-Quartett vor Wahl: Absage von ARD und ZDF an Merz-Vorschlag ...
Im Programm von ARD und ZDF wird es vor der Bundestagswahl am 23.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 14:57 UhrMiersch warnt Union vor beispiellosem Tabubruch
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Union mit Nachdruck vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 13:59 UhrPolitiker uneins: Paketboten werden vorerst nicht entlastet ...
Beim Schleppen besonders schwerer Pakete werden Zustellerinnen und Zusteller vorerst nicht entlastet.
dpa.de, 27.01.25 12:25 UhrPolitiker uneins: Paketboten werden vorerst nicht entlastet. ...
Ob Flaschen, Gartengeräte oder Hanteln: Wer im Internet bestellt, bekommt mitunter ziemlich schwere Pakete vor die Tür gesetzt.
dpa.de, 27.01.25 12:19 UhrPolens Präsident: Wir sind Hüter der Erinnerung an Auschwitz. ...
Zum 80.
dpa.de, 27.01.25 10:10 UhrLauterbach verlangt rasche Corona-Aufarbeitung nach der ...
Vor fünf Jahren gab es in Deutschland die ersten bestätigten Corona-Infektionen.
dpa.de, 27.01.25 07:52 UhrAschaffenburg: Thüringens Innenminister wirbt für Konsens ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der Sonder-Schalte der Innenministerkonferenz zu den Folgen aus dem Messerangriff von Aschaffenburg für einen Konsens ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 06:59 UhrEnquete-Kommission zu Afghanistan legt Abschlussbericht ...
Eine der Lehren aus Afghanistan ist nach Angaben der Obfrau in der Enquete-Kommission Derya Türk-Nachbaur die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit der zuständigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 06:17 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 27. Januar 2025. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 27. Januar 2025
dpa.de, 27.01.25 06:05 UhrSPD wirft Merz Spaltung vor. Die SPD wirft ihm Erpressung ...
Mit seinem Vorpreschen in der Migrationspolitik eckt Unions-Kanzlerkandidat Merz heftig an.
dpa.de, 27.01.25 04:15 UhrScholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach Abschiebungen von Kriminellen auch nach Syrien erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 19:46 UhrKompromiss von Union SPD und Grünen stoppt 1.000 Windräder ...
SPD und Grüne nach wochenlangen Verhandlungen mit der Union im Bund auf eine Regelung geeinigt, die Windenergieausbau begrenzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 19:04 UhrWadephul fordert von SPD und Grünen Zustimmung zu Migrationsanträgen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Johann Wadephul (CDU) hat SPD und Grüne aufgefordert den Anträgen zu Migration und innerer Sicherheit zuzustimmen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 17:55 UhrScholz begrüßt energiepolitischen Schritt von Trump
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßt einen energiepolitischen Schritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump.
dpa.de, 26.01.25 16:47 UhrGrüne Woche mit Besucherzuwachs: 310.000 unterm Funkturm ...
Die Grüne Woche hat in diesem Jahr 310.000 Menschen angelockt, rund 13 Prozent mehr als 2024.
dpa.de, 26.01.25 16:10 UhrKanzler begrüßt Trumps Pläne für mehr Öl- und Gas-Exporte ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wende Donald Trumps in der US-Energiepolitik begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 16:00 UhrGrüne Woche mit Besucherzuwachs: 310.000 unterm Funkturm. ...
Flaute, welche Flaute? Die Veranstalter der Berliner Landwirtschafts- und Verbrauchermesse zeigen sich hochzufrieden.
dpa.de, 26.01.25 15:51 UhrTrump setzt US-Hilfen aus - Ukraine bangt um Unterstützung ...
Die Ukraine muss um die Auszahlung bereits genehmigter US-Hilfen fürchten.
dpa.de, 26.01.25 15:08 UhrMigrationsdebatte: Scholz wirft Merz nationale Wichtigtuerei ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Debatte um die Migrationspolitik scharfe Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 14:39 UhrSPD-Fraktion fordert 160 Euro pro Jahr für Anwohnerparken ...
Das Anwohnerparken in Berlin soll nach dem Willen der SPD künftig 160 Euro im Jahr kosten, also etwa 13 Euro im Monat.
dpa.de, 26.01.25 14:05 UhrBaerbock wirft Merz Hysterie vor
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnt vor einer Verunsicherung der Bevölkerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 14:05 UhrAschaffenburg - eine Stadt ist fassungslos. Bei einer Trauerfeier ...
Aschaffenburg - der Name der Stadt im Norden Bayerns ist zum Synonym für ein beispielloses Verbrechen geworden.
dpa.de, 26.01.25 13:54 UhrGedenkfeier nach Gewalttat von Aschaffenburg. Geistliche ...
Aschaffenburg gedenkt des getöteten Zweijährigen und des Mannes, der starb, als er Kinder retten wollte.
dpa.de, 26.01.25 12:31 UhrGedenkgottesdienst nach Gewalttat von Aschaffenburg. Söder ...
Im Gedenken an die Opfer der Gewalttat von Aschaffenburg kommen Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu einem Gottesdienst zusammen.
dpa.de, 26.01.25 10:58 UhrAschaffenburger Gedenken - Söder und Faeser besuchen Tatort. ...
Im Gedenken an die Opfer der Gewalttat von Aschaffenburg kommen Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu einem Gottesdienst zusammen.
dpa.de, 26.01.25 10:27 UhrDGB gegen erneute Festlegung des Mindestlohns durch die ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will eine erneute Festlegung des Mindestlohns durch die Politik verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 10:04 UhrVirologen-Trio dringt auf Aufarbeitung der Corona-Pandemie ...
Die Virologen Alexander Kekulé, Klaus Stöhr und Jonas Schmidt-Chanasit fordern eine transparente Aufarbeitung der Corona-Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 06:00 UhrVerhandlungen über Gesetz zum Schutz von Rettern gescheitert. ...
Polizisten und Rettungskräfte wollte die Bundesregierung besser vor Angriffen schützen.
dpa.de, 26.01.25 05:30 UhrUnion legt Anträge für schärfere Migrationspolitik vor. ...
Unionskanzlerkandidat Merz peilt eine andere Asyl- und Migrationspolitik an.
dpa.de, 26.01.25 01:30 UhrFührende Unionspolitiker verteidigen Migrations-Vorgehen ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat an SPD und Grüne appelliert, einem Kurswechsel in der Migrationspolitik zuzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 01:00 UhrInsa: Union legt auf 30 Prozent zu - FDP unter fünf Prozent ...
Die Union kann ihren Vorsprung vor den Mitbewerbern laut einer Umfrage ausbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 00:00 UhrCDU stellt Anti-Migrations-Plan vor - Merz: AfD außen vor ...
CDU-Chef Friedrich Merz hat nach bundesweiten Protesten gegen eine befürchtete Zusammenarbeit der Union mit der AfD ein Fünf-Punkte-Papier zur Migration vorgelegt das nur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 23:06 UhrUnion legt Anträge für Wende in Migrationspolitik vor. ...
Die Unionsfraktion dringt auf rasche Maßnahmen für sichere Grenzen und gegen illegale Einwanderung.
dpa.de, 25.01.25 22:30 UhrSPD-Politikerin Mast: Anständige CDUler müssen Merz-Kurs ...
Die SPD verschärft ihre Kritik an Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 16:45 UhrKlingbeil lieber SPD-Chef als Minister
SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil will das Amt des Parteichefs nicht mit anderen politischen Spitzenposten tauschen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 16:15 UhrSPD sieh Brandmauer zwischen Union und AfD gefährdet
SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz scharf für seine Ankündigung eines veränderten Umgangs mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 13:47 UhrMerz sucht Einigung bei Migration mit SPD Grünen und FDP ...
Einen Monat vor der Wahl rückt nach der Messerattacke von Aschaffenburg das Thema Migration in den Vordergrund.
dpa.de, 25.01.25 12:52 UhrLinnemann warnt Kanzler vor Taktieren bei Migrationspolitik ...
Im Streit um die Migrationspolitik nach der Messerattacke von Aschaffenburg wirft die Union Bundeskanzler Olaf Scholz und der SPD vor, zu taktieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 11:53 UhrMerz erneuert Brandmauer-Garantie
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD weiter ab und bekräftigt die Brandmauer zu der in Teilen rechtsextremistischen Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 11:37 UhrTrump setzt US-Hilfen aus - Ukraine bangt um Unterstützung. ...
Trump ordnet einen Stopp eines Großteils der Auslandshilfe an.
dpa.de, 25.01.25 04:53 UhrNach Messerangriff: Scholz will Regierungserklärung abgeben. ...
Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen.
dpa.de, 24.01.25 19:29 UhrKORREKTUR/Pistorius bei Airbus: Ohne Bremer Technik geht es nicht ...
(Im 2. Absatz wurden die Zahlen zum Arbeitsplatzabbau im 2.
dpa.de, 24.01.25 19:11 UhrScholz wirft Merz Destabilisierung der Brandmauer vor
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirft Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) vor, Zweifel an der Abgrenzung der Union zur AfD zu wecken.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 18:31 UhrMehrheit für Migrationspläne von Merz im Bundestag offen. ...
Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen.
dpa.de, 24.01.25 17:50 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 27. Januar 2025. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 27. Januar 2025
dpa.de, 24.01.25 17:38 UhrBundesregierung plant weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan ...
Die Bundesregierung will offenbar erneut Straftäter und Gefährder nach Afghanistan ausfliegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 17:09 UhrHabeck warnt Merz vor Wortbruch
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck appelliert an CDU-Chef Friedrich Merz, in der Frage einer Zusammenarbeit mit der AfD nicht einzuknicken.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 16:14 UhrRekrutierung von Soldatinnen stockt
