Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Bundestag verschiebt staatliches Tierhaltungslogo
Das staatliche Tierhaltungslogo für Supermarkt-Fleisch soll nach dem Willen des Bundestags erst im nächsten Jahr kommen.
dpa.de, 27.06.25 06:08 UhrVerschiebung von Öko-Regeln für Landwirte
Zwei neue Öko-Regeln bei der Agrarförderung kommen ein Jahr später als geplant.
dpa.de, 27.06.25 06:08 UhrGüllner hält Kanzlerschaft Klingbeils für sehr unwahrscheinlich ...
Der Meinungsforscher Manfred Güllner sieht in dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil einen begnadeten Machttechniker betrachtet aber dessen Chancen auf die Kanzlerschaft skeptisch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 05:00 UhrKlüssendorf will SPD komplett neu ausrichten
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will eine umfassende Neuausrichtung der Partei erreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 05:00 UhrWegner und Haseloff wollen generelle Senkung der Stromsteuer ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) fordern die Bundesregierung dazu auf die Stromsteuer für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 05:00 UhrWiese verspricht Steuerreform für Arbeiterschaft
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag Dirk Wiese hat vor dem Parteitag des Sozialdemokraten fest zugesagt dass die Regierung eine Einkommenssteuerreform ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 02:00 UhrBas kritisiert Umgang mit Esken
Die wahrscheinlich künftige SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Umgang von Teilen der Partei mit der derzeitigen Parteichefin Saskia Esken kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 01:00 UhrBanaszak pocht auf 15 Euro Mindestlohn
Grünen-Chef Felix Banaszak dringt unabhängig von der Empfehlung der Mindestlohnkommission auf eine Lohnuntergrenze von 15 Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 01:00 UhrLinken-Chef besorgt über Schwäche der Sozialdemokraten ...
Vor Beginn des SPD-Parteitags am Freitag hat sich der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, besorgt über den derzeitigen Zustand der Sozialdemokraten gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 26.06.25 23:55 UhrSchärferes Waffenrecht für neuen Druckluft-Revolver. Deshalb ...
Ein neuartiger Revolver, der Stahlnadeln mit Druckluft verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen.
dpa.de, 26.06.25 22:35 UhrMützenich leidet unter Kritik aus eigener Partei
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich betroffen von der Kritik an seinen Äußerungen zur Russlandpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 22:09 UhrUnion will schnelle Rentenreformen
Die Union will weitere Reformen bei der gesetzlichen Rente.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 21:28 UhrCSU will im Koalitionsausschuss über Mütterrente reden ...
Nach der Vorlage des Rentenpakets von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) fordert die CSU zügig Änderungen hinsichtlich der Ausweitung der Mütterrente.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 21:15 UhrWerneke pocht auf Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro
Verdi-Chef Frank Werneke hat die Mindestlohnkommission aufgefordert sich auf eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro zu verständigen und fordert andernfalls ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 18:09 UhrWadephul dringt auf Verhandlungslösung für Nahen Osten ...
Nach der Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und dem Iran hat Außenminister Johann Wadephul vehement für eine Verhandlungslösung im Nahen Osten geworben.
dpa.de, 26.06.25 17:17 UhrKlüssendorf: SPD würde Mindestlohn knapp unter 15 Euro ...
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hofft auf eine Verständigung in der Mindestlohnkommission.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 17:05 UhrKORREKTUR: Innenministerium testet Waffen vor Abstimmung ...
(In einer früheren Version des Artikels hieß es, 2.000 dieser Taser sollten laut Bundesinnenministerium innerhalb von fünf Jahren beschafft werden.
dpa.de, 26.06.25 17:05 UhrKORREKTUR/AKTIE IM FOKUS: Verbio gefragt - mögliche Steuererleichterungen. ...
(Im 2.
dpa.de, 26.06.25 16:41 UhrSPD verteidigt Verkleinerung des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...
Die SPD sieht das Parlamentarische Kontrollgremium trotz seiner starken Verkleinerung als arbeitsfähig und vielfältig besetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 16:21 UhrKritik an Milliardenplan zur Rente - Bas legt nach. Das ...
Stabile Renten - obwohl immer mehr Babyboomer von Einzahlern zu Empfängern werden.
dpa.de, 26.06.25 16:05 UhrWDH/Keine Stromsteuer-Senkung für Haushalte: Kritik auch ...
(Überflüssiges Wort im letzten Absatz, 1.
dpa.de, 26.06.25 15:53 UhrDer Neue aus Deutschland will Europa vorantreiben. Für ...
Beschwingt von einem erfolgreichen Nato-Gipfel kehrt der Kanzler an den Ort zurück, an dem seine politische Karriere begann.
dpa.de, 26.06.25 15:35 UhrBas: Weitere Rentengesetze folgen
Bundessozialministerin Bärbel Bas will nach dem milliardenschweren Rentenpaket für ein stabiles Rentenniveau weitere Rentengesetze auf den Weg bringen.
dpa.de, 26.06.25 15:20 UhrKeine Stromsteuer-Senkung für Haushalte: Kritik auch von ...
Deutschlands größter Stromversorger Eon DE000ENAG999 hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, die Stromsteuer für Haushalte nun doch nicht zu senken.
dpa.de, 26.06.25 15:20 UhrDas Stromsteuer-Problem der Regierung
Bricht die neue Koalition ein zentrales Versprechen? Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis unter Druck.
dpa.de, 26.06.25 15:17 UhrBundestag setzt kleineres Geheimdienst-Kontrollgremium ein. ...
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat ab sofort nur noch neun Mitglieder.
dpa.de, 26.06.25 15:11 UhrNRW-SPD-Chef rechnet mit 15 Euro Mindestlohn
Der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Achim Post, geht von einem deutlichen Anstieg des Mindestlohns aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 15:11 UhrAKTIE IM FOKUS: Verbio steigt - Mögliche Steuererleichterung ...
Die Aussicht auf Steuererleichterungen für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft hat Verbio DE000A0JL9W6 am Donnerstag angetrieben.
dpa.de, 26.06.25 14:33 UhrDas Stromsteuer-Problem der Regierung
BERLIN - Bricht die neue Koalition ein zentrales Versprechen? Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis unter Druck. ...
dpa.de, 26.06.25 14:19 UhrInnenministerium testet Waffen vor Abstimmung im Bundestag. ...
Ein neuartiger Revolver, der mit Druckluft Stahlnadeln verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen.
dpa.de, 26.06.25 13:59 UhrDGB kritisiert Rentenpaket als unzureichend
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das von Arbeitsminister Bärbel Bas (SPD) vorgestellte Rentenpaket kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 13:27 UhrBundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029
Der Deutsche Bundestag hat die Mitpreisbremse bis Ende 2029 verlängert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 13:17 UhrBundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029
Die Mietpreisbremse für Neuvermietungen in begehrten Wohngebieten wird bis Ende 2029 verlängert.
dpa.de, 26.06.25 13:08 UhrBundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029. Die ...
Wer eine Wohnung sucht, muss gerade in begehrten Gegenden tief in die Tasche greifen.
dpa.de, 26.06.25 13:00 UhrArbeitgeber attackieren schwarz-rote Rentenpläne
Deutschlands Arbeitgeber warnen vor Milliardenlasten durch die geplante Rentenreform von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD).
dpa.de, 26.06.25 12:58 UhrArbeitgeber attackieren schwarz-rote Rentenpläne. Deutschlands ...
Zweistellige Milliardensummen plant die Regierung für die Absicherung der Rente ein.
dpa.de, 26.06.25 12:27 UhrGrüne kritisieren Verkleinerung des Geheimdienst-Kontrollgremiums ...
Kurz vor der Wahl des neuen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) haben die Grünen die geplante Reduzierung der Mitglieder kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 11:49 Uhr«Wortbruch»? Das Stromsteuer-Problem der Regierung. Die ...
Die Kritik an der Entscheidung zur Stromsteuer ebbt nicht ab.
dpa.de, 26.06.25 10:57 UhrBundestag beschließt milliardenschweres Investitionssofortprogramm ...
Der Bundestag hat am Donnerstag das Investitionssofortprogramm der Bundesregierung angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 10:53 UhrBundestag beschließt Anreize für Firmeninvestitionen
Der Bundestag hat milliardenschwere Steuerentlastungen beschlossen, die der Wirtschaft aus ihrer Krise helfen sollen.
dpa.de, 26.06.25 10:27 UhrLinke pocht auf Sitz im Geheimdienst-Kontrollgremium
Der Bundesvorsitzende der Linkspartei Jan van Aken hat die Unionsfraktion dazu aufgefordert Heidi Reichinnek (Linke) ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 09:42 UhrRainer lässt Ausnahmen vom Mindestlohn weiter prüfen
Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) lässt weiterhin die Möglichkeit von Ausnahmen beim Mindestlohn für landwirtschaftliche Saisonarbeiter prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 09:12 UhrJusos wollen Pläne für Wehrpflicht-Option stoppen
Die Jusos wollen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine Wehrpflicht-Option in der Novelle des Wehrdienstgesetzes verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 06:48 UhrSchnieder für festen Preismechanismus beim Deutschlandticket ...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder spricht sich beim Deutschlandticket für einen festen Preismechanismus aus.
dpa.de, 26.06.25 06:16 UhrAgrarminister will Steuererleichterungen für Biokraftstoffe ...
Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) will den Einsatz von Biokraftstoffen in der Landwirtschaft mit steuerlichen Erleichterungen vorantreiben.
dpa.de, 26.06.25 06:11 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 26. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 26.
dpa.de, 26.06.25 06:05 UhrSchnieder für festen Preismechanismus beim Deutschlandticket ...
Wieder einmal gibt es Unklarheit beim Deutschlandticket: Wie wird es im kommenden Jahr finanziert - und wie dauerhaft?
dpa.de, 26.06.25 05:00 UhrKritiker warnen Merz vor Vertrauensbruch bei Stromsteuer. ...
Die Stromsteuer soll nicht wie im Koalitionsvertrag angekündigt für alle gesenkt werden.
dpa.de, 26.06.25 04:45 UhrSPD-Politiker drängen auf Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren ...
Führende SPD-Politiker fordern mit Blick auf den Bundesparteitag, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ernsthaft zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 04:00 UhrBeamtengewerkschaft DBB fordert nationale Digitalagentur ...
Der Deutsche Beamtenbund (DBB) fordert die Einrichtung einer nationalen Digitalagentur.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 01:00 UhrJede siebte Stelle im Bundeswehr-Beschaffungsamt unbesetzt ...
Mehr als jede siebte Stelle im Beschaffungsamt der Bundeswehr ist unbesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 01:00 UhrSPD kritisiert Reiche für Klimaziel-Aussage
Die SPD widerspricht Aussagen von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die deutschen Klimaziele auf den Prüfstand zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:01 UhrAgrarminister will Steuererleichterungen für Landwirte
Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) will mit Steuererleichterungen dafür sorgen, dass mehr Landwirte auf alternative Kraftstoffe umsteigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrCum-Ex-Ermittler des Bundes bekommen nicht mehr Stellen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Zahl der Stellen der Ermittler gegen sogenannte illegale Cum-Ex-Geschäfte beim Bundeszentralamt für Steuern nicht aufstocken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrHaseloff warnt SPD vor politischer Festlegung des Mindestlohns ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt die Bundes-SPD davor, den Mindestlohn politisch festzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrLänder erwarten Zusagen des Bundes beim Deutschlandticket ...
Die Länder erwarten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf der am Freitag stattfindenden Sonderkonferenz zum Deutschlandticket klare Zusagen hinsichtlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrUnion erwartet vom SPD-Parteitag klare Kursbestimmung
Vom am Freitag beginnenden SPD-Parteitag erwartet die Union ein klares Bekenntnis der Sozialdemokraten zum Kurs der schwarz-roten Koalition insbesondere in der Außen- und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrWüst warnt Klingbeil vor Bruch des Koalitionsvertrags
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert dass seine Haushaltsplanung keine generelle Senkung der Stromsteuer vorsieht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrGutachten: Darlehen an Kassen verhindern Beitragsanstieg ...
Das von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zugesagte Darlehen für die Kranken- und die Pflegeversicherung kann in den kommenden zwei Jahren weitere Beitragsanhebungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrPKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür die Linksfraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrBas will Rentenniveau bei 48 Prozent sichern
Mit ihrem ersten Rentengesetz will Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) das Rentenniveau wie versprochen bei 48 Prozent sichern.
dpa.de, 25.06.25 20:40 UhrBas will Rentenniveau bei 48 Prozent sichern. Jetzt legt ...
Die Rente steht vor großen Herausforderungen, denn immer mehr Babyboomer kommen ins Rentenalter.
dpa.de, 25.06.25 20:17 UhrPistorius begrüßt klares Nato-Bekenntnis von Trump
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach dem Nato-Gipfel in Den Haag eine positive Bilanz gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 20:14 UhrWDH/ROUNDUP: Spahn: Masken-Vorwürfe entkräftet - Linke ...
(Parteizugehörigkeit Warken im 7.
dpa.de, 25.06.25 20:11 UhrSpahn: Masken-Vorwürfe entkräftet - Linke fordert Rücktritt. ...
Die Linke fordert Jens Spahns Rücktritt, die Grünen mehr Aufklärung zur Beschaffung von Corona-Masken.
dpa.de, 25.06.25 19:48 UhrSchwarz-Rot legt Rüstungsbericht nicht im Haushaltsausschuss ...
Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener Berichte zu verzichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 19:28 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 26. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 26.
dpa.de, 25.06.25 17:42 UhrMasken-Streit um Spahn - Linke fordert Rücktritt. Im Bundestag ...
Druck auf Jens Spahn: Der heutige Unionsfraktionschef steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Krise unter Druck.
dpa.de, 25.06.25 17:30 UhrSteinmeier begrüßt geplante Enquete-Kommission zu Corona ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 17:18 UhrNeuer Anlauf zu mehr Befugnissen für Pflegekräfte
Dringend gesuchte Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bei der Patientenversorgung bekommen.
dpa.de, 25.06.25 17:17 UhrFrei: Social-Media-Regeln für Kinder kaum zu kontrollieren. ...
Ab wann sollten Kinder Social-Media-Kanäle nutzen? Einige Politiker haben sich zuletzt für eine Altersgrenze ausgesprochen.
dpa.de, 25.06.25 16:54 UhrKoalitions-Streit über Masken-Bericht
Der Sonderbericht zur Beschaffung von Corona-Masken der den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwer belastet sorgt innerhalb der schwarz-roten Koalition für ...
dpa.de, 25.06.25 16:50 UhrEU-Kommission macht Weg für Industriestrompreis frei
und Wirtschaftsverbände (8.
dpa.de, 25.06.25 16:16 UhrEU-Kommission macht Weg für Industriestrompreis frei. Unternehmen ...
Brüssel öffnet das Tor für einen Industriestrompreis - aber nicht ohne Gegenleistung.
dpa.de, 25.06.25 16:00 UhrMissbrauchsbeauftragte kritisiert Antragsstopp für Hilfen ...
Angesichts des plötzlichen Stopps für neue Hilfeanträge von Missbrauchsopfern appelliert die Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus an die Bundesregierung versprochene Hilfeleistungen ...
dpa.de, 25.06.25 15:22 UhrKeine Verbraucher-Entlastung bei Stromsteuer - Breite Kritik ...
Die Stromsteuer für alle senken - das haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag versprochen.
dpa.de, 25.06.25 15:21 UhrCSU pocht auf Stromsteuersenkung für alle
Die CSU pocht in der schwarz-roten Koalition auf eine breite Senkung der Stromsteuer.
dpa.de, 25.06.25 15:19 UhrKeine Verbraucher-Entlastung bei Stromsteuer - Breite Kritik. ...
Die Stromsteuer soll für alle sinken - so steht es im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 25.06.25 15:13 UhrErweiterte Mütterrente wird erst 2028 ausgezahlt
Die verabredete ausgeweitete Mütterrente soll erst ab 2028 ausgezahlt werden.
dpa.de, 25.06.25 14:53 UhrBahn plant mit längerer Generalsanierung bis 2035
Das marode Schienennetz und die in der Folge hohe Unpünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn könnten Fahrgäste noch deutlich länger belasten als bislang geplant. ...
dpa.de, 25.06.25 14:28 UhrBahn plant mit längerer Generalsanierung bis 2035
Bis 2031 wollte die Bahn mehr als 40 hoch belastete Strecken umfassend modernisieren.
dpa.de, 25.06.25 14:19 UhrKlüssendorf weist CDU-Kritik an Stromsteuer-Entscheidung ...
Die SPD hat die Kritik aus der CDU an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zurückgewiesen wonach die Stromsteuer zum Jahreswechsel auch für Verbraucher gesenkt werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 14:09 UhrJunge Unions-Abgeordnete drohen mit Nein zu Sondervermögen-Gesetz ...
Die Gruppe der jungen CDU-Abgeordneten hat damit gedroht, das Gesetz zur Schaffung eines Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden Euro abzulehnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 13:26 UhrBMI erwägt trotz Compact-Schlappe weitere Verbote dieser ...
Das Bundesinnenministerium (BMI) erwägt trotz des gescheiterten Verbotes des Magazins "Compact" weitere Verbotsverfügungen dieser Art.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 13:24 UhrKuban wirft Regierung Stromsteuer-Fehler vor
