Kreml droht mit schärferen Forderungen bei Ablehnung der ...

Der Kreml hat den Druck auf die Ukraine mit der Drohung nach einer Verschärfung seiner Gebietsforderungen erhöht.

Minister Stübgen hat keine Skrupel wegen Taliban

In der Debatte um Abschiebungen von Straftätern fordert Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen die Bundesregierung auf zügig Verhandlungen mit Syrien und auch mit den ...

Scholz fordert von seiner Koalition weniger Pulverdampf ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Koalition nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl aufgerufen, sich zusammenzuraufen.

Belarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs

An einem Samstagnachmittag Mitte Mai sind es zwei Syrer und zwei Ägypter, die im Örtchen Schwennenz auffallen.

Scholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Maximalforderungen von Kremlchef Wladimir Putin für ein Ende des Ukraine-Kriegs als Vorstoß für einen Diktatfrieden zurückgewiesen.

Kritik in Israel an Kampfpause entlang humanitärer Route ...

Eine vom Militär erklärte taktische Pause bei Kämpfen entlang einer Route für humanitäre Hilfsgüter im Gazastreifen ist in Israel auf Kritik rechtsextremer Politiker ...

Verkehrsministerium will Autobahn-Investitionen stark kürzen ...

Bei den Investitionen des Bundes in Autobahnen sind nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" deutliche Kürzungen geplant.

Frei verlangt Ende der Bürgergeldzahlungen an Ukrainer

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, fordert ein Ende der bisherigen Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge.

Belarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs. Polen hat ...

Von Russland und Belarus über Polen nach Deutschland: Auf der Route kommen jeden Monat Hunderte Menschen.

Israels Militär verkündet «taktische Pause» im Süden ...

Israels Armee will entlang einer Route im Süden Gazas täglich mehrere Stunden lang die Waffen schweigen lassen.

Weniger Geld für Autobahnen?. Kritik kommt vom Hauptverband ...

Deutschlands Autobahnen vor Sparmaßnahmen: Das Budget der Autobahn GmbH wird laut einem Bericht drastisch gekürzt.

Scholz gegen Diktatfrieden für die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aufforderung Russlands an die ukrainische Armee sich aus ich aus vier Gebieten der Ukraine zurückziehen deutlich zurückgewiesen. ...

Scholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine. ...

Vor internationalen Beratungen für einen Frieden in der Ukraine präsentiert Putin Bedingungen für ein Ende seines Krieges.

Angriff auf Mädchen - Minister: «rassistisches Motiv». ...

Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben.

Kanzler geht von Wahlsieg Bidens aus

Bundeskanzler OIaf Scholz (SPD) rechnet mit einer weiteren Amtszeit von US-Präsident Joe Biden ein.

Scholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf». ...

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz.

Bamf: Mehrheit der Asylbewerber legt keine Ausweise vor

Die Mehrheit der nach Deutschland eingereisten Asylbewerber legt keinerlei Identitätspapiere vor.

Justizminister dringt auf straffere Asylprozesse

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringt auf eine Beschleunigung von Asylprozessen.

Erst 38.000 Anträge auf Wärmepumpen-Förderung

Der Wärmepumpen-Hochlauf in Deutschland bleibt offenbar deutlich hinter den gesteckten Zielen zurück.

Fall Valeriia - Erleichterung nach Festnahme. Ermittler ...

Der gewaltsame Tod einer Neunjährigen im sächsischen Döbeln hat bundesweit Entsetzen ausgelöst.

Hofreiter setzt große Hoffnungen in Ukraine-Friedenskonferenz ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter setzt trotz der Abwesenheit von Russland und China große Hoffnungen in die Ukraine-Friedenskonferenz die ...

Faber: Ukraine sollte Russland angreifen dürfen

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber spricht sich dafür aus dass die Ukraine auch mit westlichen Waffen militärische Ziele in ganz Russland angreifen können sollte. ...

Mannheim: Tausende verabschieden getöteten Beamten

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben sich Angehörige Kollegen und Politiker in Mannheim von dem vor zwei Wochen tödlich verletzten Polizeibeamten Rouven Laur verabschiedet. ...

Habeck reist nach Südkorea und China

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist nach Südkorea und China.

Organspende: Lauterbach begrüßt Initiative zur Widerspruchslösung ...

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesratsinitiative zur Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende ausdrücklich begrüßt.

Länder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...

Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.

SPD-Politiker kritisieren Scholz nach Niederlage bei Europawahl ...

In der SPD wächst der Unmut über den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl.

Länder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...

Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.

Union blickt optimistisch auf Ukraine-Friedenskonferenz

Die Union blickt optimistisch auf die am Wochenende in der Schweiz beginnende Ukraine-Friedenskonferenz.

Reul hält Polizei für bestens vorbereitet für Fußball-EM ...

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält die Polizei für bereit für die Fußball-Europameisterschaft.

SPD-Fraktion will Grenzkontrollen über EM hinaus verlängern ...

SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese will Grenzkontrollen über den Zeitraum der Fußball-Europameisterschaft hinaus verlängern.

FDP-Fraktionschef Dürr deutet Möglichkeit eines Nachtragshaushalts ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr für möglich.

Ex-SPD-Chef Schulz macht Scholz für Wahlergebnis mitverantwortlich ...

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen mitverantwortlich gemacht. ...

Mützenich will nichts von Einfrieren-Äußerungen zurücknehmen ...

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beharrt vor dem Start der Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine auf seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Konflikts ...

Grünen-Abgeordneter fordert Anerkennung von Palästina ...

Der Grünen-Abgeordnete Kassem Taher Saleh fordert die Anerkennung eines Palästinenserstaates.

Mehr Pünktlichkeit bei der Bahn: Wissing setzt auf Generalsanierung ...

Einen Monat vor dem Start einer Generalsanierung wichtiger Zugstrecken hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing Bahnkunden Hoffnung auf grundlegende Verbesserungen gemacht. ...

Mehr Pünktlichkeit bei der Bahn: Wissing setzt auf Sanierung. ...

Zugfahren soll zuverlässiger werden.

Seeheimer Kreis für Migrationspolitik nach dänischem Vorbild ...

Obwohl die dänischen Sozialdemokraten bei der Europawahl von 21 5 Prozent im Jahr 2019 auf 15 6 Prozent abgestürzt sind will sich SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese nach dem ...

Kein Ja kein Nein: Macron lässt Unterstützung für von ...

Kein Nein aber auch kein Ja: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält sich weiter bedeckt ob er die Kandidatur von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin ...

Wissing: Handelskrieg mit China wäre «Katastrophe». ...

Bei E-Autos droht eine Eskalation zwischen der EU und China.

Bundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform. Nachdem der Bundestag ...

Die Reform des Postgesetzes ist kurz vor dem Abschluss.

Handelskrieg mit China wäre Katastrophe für Deutschland ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat eindringlich vor den Folgen hoher Strafzölle in der EU auf Elektroautos aus China gewarnt.

Bericht: Erneute Durchsuchungen bei AfD-Politiker Bystron ...

Bei den Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron hat die Polizei offenbar erneut Wohnungen in Berlin durchsucht.

Wissing: Handelskrieg mit China wäre Katastrophe für Deutschland ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat eindringlich vor den möglichen Folgen hoher Strafzölle in der EU auf Elektroautos aus China gewarnt.

Habeck für mehr Ableger deutscher Rüstungsfirmen in der ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Ableger deutscher und europäischer Rüstungsfirmen in der Ukraine voranbringen.

Der Briefversand wird länger dauern

BERLIN - Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.

CDU-Politiker offen für Koalition mit BSW. In seiner Partei ...

CDU und BSW? Die Absage des CDU-Chefs Friedrich Merz an eine solche Koalition schien erst deutlich, dann zurückhaltender.

Union hält Wehrdienst-Plan für mutlos. Der Verteidigungsminister ...

Die CDU/CSU wirft Boris Pistorius Zögerlichkeit bei seinen Wehrdienst-Plänen vor.

Grünen-Politiker fordern schnelle Reform des Abtreibungsrechts ...

In der Debatte um eine Reform des Abtreibungsparagrafen 218 erhöhen Spitzengrüne in den Ländern den Druck auf die Ampelregierung in Berlin.

Wüst schließt Koalition mit BSW auf Länderebene nicht ...

Ministerpräsident Wüst schließt eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Länderebene nicht grundsätzlich aus.

Klimaaktivisten brechen Hungerstreik ab. Jetzt gibt die ...

Sie wollten den Kanzler zu einer Regierungserklärung drängen.

Wüst fordert vom Kanzler Führung bei Steuerung der Migration. ...

Kommende Woche reden Bund und Länder wieder über die Migrationspolitik.

Ampel-Haushälter verlangen Überprüfung von Subventionen ...

Politiker der Ampelfraktionen haben von der Bundesregierung offenbar eine Evaluation milliardenschwerer Steuerprivilegien für Reedereien gefordert.

Thüringer CDU erteilt Koalitionsweisung aus Berlin erneut ...

Thüringens CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September Mario Voigt will in der Frage einer möglichen Koalition keine Weisungen aus Berlin akzeptieren. ...

Wüst fordert vom Kanzler Führung bei Steuerung der Migration ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Bund-Länder-Gespräche kommende Woche konkrete Vorschläge für ...

Bafög-Reform: Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro. ...

Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine zusätzliche Starthilfe.

Bafög-Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro

Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.

Online-Magazin Telepols: Mützenich kritisiert Auswärtiges ...

Hannover - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat das Auswärtige Amt kritisiert weil es nicht entschieden genug auf Angriffe ukrainischer Akteure gegen deutsche ...

SPD-Fraktion verlangt Prüfung von Sondervermögen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Regierungsspitzen aufgefordert alle Wege zur Mobilisierung von mehr Mitteln für den Bundeshaushalt zu prüfen darunter auch die Schaffung ...

Der Briefversand wird länger dauern

Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.

Sozialverband kritisiert Verzögerungen beim Rentenpaket ...

Der Sozialverband Deutschland (SovD) hat scharfe Kritik an einigen FDP-Abgeordneten geübt.

Union hält Wehrdienst-Plan für mutlos - Pistorius verteidigt ...

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat das Modell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst als eine politisch vertane Chance bezeichnet. ...

Grüne Jugend besteht auf Freiwilligkeit beim Wehrdienst ...

Die Grüne Jugend fordert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dazu auf, die Freiwilligkeit beim Wehrdienst beizubehalten.

Reform des Postgesetzes: Der Briefversand wird länger dauern. ...

Nach einem Vierteljahrhundert wird das Postgesetz endlich modernisiert, das Regelwerk ist reichlich verstaubt.

Debatte über Dienstpflicht nach Wahl 2025 nachholen

Verteidigungsminister Boris Pistorius erachtet trotz seiner aktuellen Pläne für einen neuen Wehrdienst eine weitergehende Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht ...

Pistorius: Debatte über Dienstpflicht nach Wahl 2025 nachholen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius erachtet ungeachtet seiner aktuellen Pläne für einen neuen Wehrdienst eine weitergehende Diskussion über allgemeine Dienstpflicht ...

Geteiltes Echo für Pistorius` Wehrerfassungs-Pläne

Die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen "Auswahlwehrdienst" sind auf ein geteiltes Echo gestoßen.

Neuer Ausschussvorsitzender Faber begrüßt Wehrdienst-Plan ...

Der neue Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses der FDP-Politiker Marcus Faber hat das neue Wehrdienst-Konzept von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ...

SPD kritisiert Stark-Watzinger wegen Vorfall um Fördergelder ...

SPD und Grüne haben Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) einen möglichen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen.

Weniger Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge? Dürr macht ...

BERLIN - FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr stellt den Schutz von Geflüchteten infrage die als bedroht im Herkunftsland gelten aber kein Anrecht etwa auf Asyl haben. ...

Dürr fürchtet Handelskrieg mit China wegen Strafzöllen ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Verhängung von Strafzöllen auf chinesische E-Autos kritisiert.

Neuer Wehrdienst: Pistorius will Wehrerfassung reaktivieren ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Mittwoch seine Pläne für einen "Auswahlwehrdienst" vorgestellt.

Högl: Wehrdienst-Plan kann wichtigen Beitrag zu Wehrhaftigkeit ...

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das neue Wehrdienstmodell von Minister Boris Pistorius (beide SPD) begrüßt und breite Unterstützung gefordert.

Habeck setzt auf Gespräch mit China

BRÜSSEL - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt angesichts drohender hoher EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos auf Verhandlungen mit China - und warnt zugleich ...

Ermittlungen gegen Bystron müssen nach EU-Wahl vorerst ...

Die Generalstaatsanwaltschaft München muss die Korruptionsermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron wohl demnächst unterbrechen.

Strafzölle auf E-Autos: Habeck setzt auf Gespräch mit ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt angesichts drohender hoher EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos auf Verhandlungen mit China - und warnt zugleich vor einem ...

Macron ruft weitere Strömungen zur Zusammenarbeit in Regierung ...

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor der Parlamentswahl Sozialdemokraten Konservative und Grüne aufgerufen mit seinem Mitte-Lager zur Bildung einer künftigen Regierung ...

Macron appelliert an diverse Kräfte: Gemeinsam regieren ...

Nach der Auflösung der französischen Nationalversammlung warnt Präsident Macron vor den Gefahren extremer Positionen und betont die Notwendigkeit eines kohärenten Regierungsprojekts. ...

Dürr stellt subsidiären Schutz von Bürgerkriegsflüchtlingen ...

BERLIN - FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr stellt den Schutz von Geflüchteten infrage die als bedroht im Herkunftsland gelten aber kein Anrecht etwa auf Asyl haben. ...

Union kritisiert BDI-Vorstoß für neue Sondervermögen

Die Union hat den Vorstoß des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zurückgewiesen den staatlichen Investitionsbedarf mit milliardenschweren Sondervermögen zu finanzieren. ...

Regenbogen und Kapitänsbinden: Mär vom unpolitischen Fußball. ...

Fußball und Politik sind nicht zu trennen.

Union will Klarheit zur Zukunft des Verbrennungsmotors

Die Union im Bundestag will Druck machen, um ein Aus des Verbrennungsmotors in der EU ab 2035 noch zu verhindern.

SPD-Verteidigungspolitiker Arlt: Reserve muss sich regenerieren ...

Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt hat die in der Partei umstrittenen Wehrdienst-Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßt.

Kretschmann fordert mehr Macht für Habeck. Deswegen bin ...

«Demokratie braucht Führung.

Einladung zur Medienkonferenz zum Mutual Peace Engagement ...

Einladung zur Medienkonferenz zum Mutual Peace Engagement Meeting 2024

WDH/ROUNDUP/Pistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen ...

(Tippfehler im letzten Absatz berichtigt)BERLIN - Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen ...

Pistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen Musterung ...

Der SPD-Verteidigungsminister legt die Karten auf den Tisch und wird noch kämpfen müssen: Sein Vorschlag formuliert die ersten Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht.

Pistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen und Musterung ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen.

Pistorius will Wehrerfassung und Pflichtfragebogen

Verteidigungsminister Boris Pistorius will für ein neues Wehrpflichtmodell die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen.

Pistorius will Wehrerfassung und Pflichtfragebogen

Italien hadert mit Berlusconis schwierigem Erbe. Ein Jahr ...

Kein anderer Politiker hat Italien so geprägt: Silvio Berlusconi war einer der schillerndsten und umstrittensten Akteure seines Landes.

Union will Klarheit zur Zukunft des Verbrennungsmotors

Die Union im Bundestag will Druck machen, um ein Aus des Verbrennungsmotors in der EU ab 2035 noch zu verhindern.

Verfassungsschutz hat immer mehr Rechtsextremisten im Blick. ...

Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Bundesregierung kann Kosten für Rente mit 63 nicht nennen ...

Die Bundesregierung kann die Kosten für die Rente mit 63 nicht benennen.

Verteidigungsminister verteidigt Rheinmetall-Werbung beim ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat kein Problem damit dass der Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund in der kommenden Saison für den Rüstungskonzern Rheinmetall ...

Hamas hat nach eigenen Angaben noch etwa 120 Geiseln

Die Hamas hat nach eigenen Angaben noch etwa 120 israelische Geisel in ihrer Gewalt.

Haushaltsausschuss vertagt Entscheidung zum MSC-Einstieg ...

Der Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat seine Entscheidung zum umstrittenen Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 ...

Amnestie für katalanische Separatisten in Kraft getreten. ...

Der Katalonien-Konflikt schwelt seit langem.

Umfrage: Deutsche vertrauen Biden mehr als Trump

US-Präsident Joe Biden genießt in Deutschland einer Umfrage zufolge deutlich mehr Vertrauen als Ex-Präsident Donald Trump.

BSW und Mehrheit der AfD boykottieren Selenskyj-Rede. Das ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj hält seine erste Rede in Präsenz im Bundestag.