Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Boris Johnson kündigt Veröffentlichung von Memoiren an. ...
Er gilt als einer der umstrittensten Politiker unserer Zeit.
dpa.de, 20.06.24 16:36 UhrWaffen und Gewaltschutz - Innenminister loten Einigung aus. ...
Die Innenminister diskutieren bei ihrer Konferenz in Potsdam längst nicht nur über die Asylpolitik.
dpa.de, 20.06.24 16:17 UhrLinke: Drittstaaten-Regelung nicht umsetzbares Versprechen ...
Die Linke kritisiert die Diskussion um die Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten bei der heutigen Bund-Länder-Konferenz scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 15:33 UhrNiederländer Rutte kann Nato-Generalsekretär werden
BUKAREST/BRÜSSEL - Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei.
dpa.de, 20.06.24 15:19 UhrMelnyk kritisiert Bürgergeld-Debatte als Populismus pur ...
Der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland Andrij Melnyk hat in scharfen Worten die aktuelle Debatte über den Bezug von Bürgergeld durch ukrainische Flüchtlinge ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 14:48 UhrBuchvorstellung und Podiumsdiskussion in Essen / Mission ...
Essen - Die Brost-Stiftung lädt alle Interessierten zur Veröffentlichung ihres neuen Buches ein das die Rolle der Medien in unserer Gesellschaft beleuchtet und eine intensive ...
presseportal.de, 20.06.24 14:33 UhrNiederländer Rutte kann Nato-Generalsekretär werden. Vor ...
Mark Rutte hätte bereits vor Monaten zum nächsten Nato-Generalsekretär gekürt werden sollen.
dpa.de, 20.06.24 13:50 UhrGESAMT-ROUNDUP: Bund kann Deal nicht stemmen - Kein Kauf ...
(mehr Details)BERLIN/DEN HAAG - Der Ausbau der Stromnetze in Deutschland kostet viele Milliarden - der niederländische Netzbetreiber Tennet wollte deswegen sein deutsches ...
dpa.de, 20.06.24 13:25 UhrKauf von Tennet-Stromnetz gescheitert. Sie ist ein Rückschlag ...
Lange wurde über den Verkauf eines Stromnetzes an den Bund verhandelt, nun gibt es eine Entscheidung.
dpa.de, 20.06.24 13:21 UhrHabeck enttäuscht über geplatzten Tennet-Deal
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich enttäuscht gezeigt über das Scheitern der Verhandlungen mit dem Stromnetzbetreiber Tennet.
dpa.de, 20.06.24 12:15 UhrGrünen-Spitzenkandidat für verpflichtende Elementarschadenversicherung ...
Thüringens Grünen-Spitzenkandidat Bernhard Stengele hat eine verpflichtende Elementarschadensversicherung gefordert.
dpa.de, 20.06.24 10:39 UhrVerkauf von Tennet-Stromnetz an Bund gescheitert. Der niederländische ...
Der Ausbau der Stromnetze in Deutschland kostet Milliarden.
dpa.de, 20.06.24 09:37 UhrBovenschulte: Asyl-Drittstaatenregelung teuer und rechtswidrig ...
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte hält Überlegungen zu Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU nicht für geeignet, um die Migration einzudämmen.
dpa.de, 20.06.24 07:59 UhrInnenministerium: 35 «Gefährder» seit 2021 abgeschoben. ...
Seit der Messerattacke von Mannheim sprechen Politiker wieder vermehrt über die Abschiebung von Schwerstkriminellen und «Gefährdern».
dpa.de, 20.06.24 07:30 UhrUnion dringt auf Asylverfahren in Drittstaaten. Der Union ...
Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.
dpa.de, 20.06.24 07:18 UhrRamelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht ...
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 20.06.24 06:48 UhrGöring-Eckardt empört mit Tweet zur Hautfarbe der EM-Spieler. ...
«Diese Mannschaft ist wirklich großartig.
dpa.de, 20.06.24 06:45 UhrStreitthema Einwanderung vor dem Bund-Länder-Gipfel. Der ...
Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.
dpa.de, 20.06.24 06:32 UhrNRW-Innenminister will Internet-Islamisten durchleuchten ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 01:00 UhrThüringens Innenminister fordert von ukrainischen Männern ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) legt wehrfähigen Ukrainern in Deutschland nahe, in ihr Land zurückzukehren, um dort gegen Russland zu kämpfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 23:42 UhrSchweitzer will Ampel in Rheinland-Pfalz auch nach 2026 ...
Der designierte neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die Ampelkoalition mit Grünen und FDP in seinem Bundesland auch nach der nächsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 14:48 UhrWadephul: Putins Nordkorea-Reise muss Westen wachrütteln ...
Angesichts des Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Nordkorea ruft Unionsfraktionsvize Johann Wadephul die demokratischen Staaten zu stärkerem Zusammenhalt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 14:38 UhrHabeck vor Reise: Beziehungen zu China komplexer geworden ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht "deutlich komplexere" Beziehungen Deutschlands zu China.
dpa.de, 19.06.24 13:19 UhrSPD-Innenminister drängen auf Fortschritte in Migrationspolitik ...
Vor der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern in Potsdam werden Forderungen nach mehr Tempo bei der Begrenzung von Migration laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 08:21 UhrHaseloff gegen Gleichsetzung von AfD mit Nazis
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die pauschale Bezeichnung der AfD als "Nazi-Partei" als kontraproduktiv.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 07:27 UhrBremens Regierungschef lehnt Asylverfahren in Drittstaaten ...
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte lehnt Überlegungen zu Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU ab.
dpa.de, 19.06.24 06:13 UhrKlinik-Atlas soll verständlicher werden - Update in wenigen ...
Das neue staatliche Vergleichsportal zu den Kliniken in Deutschland, der sogenannte Klinik-Atlas, soll verständlicher und übersichtlicher werden.
dpa.de, 19.06.24 05:58 UhrLauterbach kündigt übersichtlicheren Klinikatlas an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den Bundesklinik-Atlas überarbeiten, der erst vor wenigen Wochen an den Start gegangen ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 02:00 UhrCDU will Überwachungsbefugnisse für Sicherheitsbehörden ...
Die CDU hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) anlässlich des neuen Verfassungsschutzberichts Versäumnisse bei der Bekämpfung des Islamismus und des gewaltbereiten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 15:22 UhrRamelow versteht gute BSW-Umfragewerte nicht
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit Unverständnis auf die jüngste Sonntagsfrage reagiert wonach das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 14:56 UhrBayerns Innenminister fordert raschen Aufbau von Raketenabwehr ...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert zügig ein Raketenabwehrsystem aufzubauen um die Bevölkerung vor einer möglichen Bedrohung aus Russland zu schützen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 08:10 UhrWissing für bessere Pendler-Umstiege auf dem Land. Bleibt ...
In vielen ländlichen Gegenden ist es mit den «Öffentlichen» schwierig: Busse fahren selten, zu einem Bahnhof ist es weit.
dpa.de, 18.06.24 06:32 UhrKretschmer drängt auf Reform der Pflegeversicherung
Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) fordert vor der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Reform der Pflegeversicherung und die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:30 UhrExperte: Boris Johnson wird Comeback versuchen
Der britische Ex-Premierminister Boris Johnson wird nach Einschätzung eines Experten einen Comeback-Versuch starten.
dpa.de, 18.06.24 06:15 UhrUmfrage: Mehrheit zweifelt an Wehrdienst-Plänen von Pistorius ...
Die Mehrheit der Deutschen (51 Prozent) ist nicht davon überzeugt dass die Wehrdienst-Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum Ziel führen werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:11 UhrWissing für bessere Pendler-Umstiege auf dem Land
Bundesverkehrsminister Volker Wissing wirbt für den Ausbau von Umsteigeknoten auf dem Land, um Pendlern eine kombinierte Nutzung von Auto und Bahn zu erleichtern.
dpa.de, 18.06.24 06:08 UhrScholz erwartet EU-Einigung zu Spitzenjobs in kürzester ...
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit einer schnellen Einigung über die nach der Europawahl neu zu besetzenden EU-Spitzenposten.
dpa.de, 17.06.24 18:50 UhrPetition gegen Schließung von Centre Pompidou ab 2025. ...
Das moderne Kunstzentrum Centre Pompidou mitten in Paris soll während seiner Renovierung fünf Jahre schließen.
dpa.de, 17.06.24 14:15 UhrBericht: Ausreichend Unterstützer für AfD-Verbotsantrag ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat offenbar genug Unterstützer für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 13:17 UhrZeichen der Versöhnung zwischen Peking und Canberra
Im angespannten Verhältnis zwischen China und Australien deutet sich eine weitere Annäherung an.
dpa.de, 17.06.24 12:56 UhrMarkus Knapp zur Relevanz der privaten Krankenversicherung ...
Frankfurt - Das duale Gesundheitssystem in Deutschland zeichnet sich durch das Nebeneinander der privaten und der gesetzlichen Krankenkassen aus.
presseportal.de, 17.06.24 10:11 UhrWeber bekräftigt Führungsanspruch der EVP nach Europawahl ...
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber hat den Führungsanspruch der EVP nach der Europawahl mit einer erneuten Kandidatur von Ursula von der Leyen als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 08:46 UhrThüringens SPD-Landeschef kritisiert Parteiführung und ...
Der thüringische SPD-Vorsitzende Georg Maier kritisiert das von der FDP geforderte Festhalten an der Schuldenbremse beklagt aber auch Versäumnisse in der Parteiführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 06:37 UhrStaats- und Regierungschefs beraten über EU-Spitzenpersonal. ...
Dass Ursula von der Leyen erneut EU-Kommissionspräsidentin wird, scheint nur eine Frage der Zeit.
dpa.de, 17.06.24 06:06 UhrSPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl
Die Kanzlerpartei SPD ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs.
dpa.de, 17.06.24 06:03 UhrDeutsche Firmen in China klagen über Preisdruck. Vor Habecks ...
Die Probleme für deutsche Firmen in China werden nicht weniger.
dpa.de, 17.06.24 04:52 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 17.06.24 03:51 UhrMinisterpräsident Weil: Scholz unangefochtene «Nummer ...
Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen.
dpa.de, 16.06.24 20:53 UhrOlaf Scholz für Stephan Weil unangefochten Nummer Eins ...
Nach heftiger parteiinterner Kritik am Kanzler in den letzten Tagen stellt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil klar hinter Olaf Scholz.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 20:51 UhrKreml droht mit schärferen Forderungen bei Ablehnung der ...
Der Kreml hat den Druck auf die Ukraine mit der Drohung nach einer Verschärfung seiner Gebietsforderungen erhöht.
dpa.de, 16.06.24 16:57 UhrMinister Stübgen hat keine Skrupel wegen Taliban
In der Debatte um Abschiebungen von Straftätern fordert Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen die Bundesregierung auf zügig Verhandlungen mit Syrien und auch mit den ...
dpa.de, 16.06.24 15:28 UhrBelarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs
An einem Samstagnachmittag Mitte Mai sind es zwei Syrer und zwei Ägypter, die im Örtchen Schwennenz auffallen.
dpa.de, 16.06.24 14:32 UhrVerkehrsministerium will Autobahn-Investitionen stark kürzen ...
Bei den Investitionen des Bundes in Autobahnen sind nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" deutliche Kürzungen geplant.
dpa.de, 16.06.24 14:07 UhrFrei verlangt Ende der Bürgergeldzahlungen an Ukrainer
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, fordert ein Ende der bisherigen Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 12:51 UhrBelarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs. Polen hat ...
Von Russland und Belarus über Polen nach Deutschland: Auf der Route kommen jeden Monat Hunderte Menschen.
dpa.de, 16.06.24 10:27 UhrIsraels Militär verkündet «taktische Pause» im Süden ...
Israels Armee will entlang einer Route im Süden Gazas täglich mehrere Stunden lang die Waffen schweigen lassen.
dpa.de, 16.06.24 07:04 UhrWeniger Geld für Autobahnen?. Kritik kommt vom Hauptverband ...
Deutschlands Autobahnen vor Sparmaßnahmen: Das Budget der Autobahn GmbH wird laut einem Bericht drastisch gekürzt.
dpa.de, 15.06.24 15:17 UhrScholz gegen Diktatfrieden für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aufforderung Russlands an die ukrainische Armee sich aus ich aus vier Gebieten der Ukraine zurückziehen deutlich zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 13:54 UhrScholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine. ...
Vor internationalen Beratungen für einen Frieden in der Ukraine präsentiert Putin Bedingungen für ein Ende seines Krieges.
dpa.de, 15.06.24 12:36 UhrAngriff auf Mädchen - Minister: «rassistisches Motiv». ...
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben.
dpa.de, 15.06.24 12:31 UhrKanzler geht von Wahlsieg Bidens aus
Bundeskanzler OIaf Scholz (SPD) rechnet mit einer weiteren Amtszeit von US-Präsident Joe Biden ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 10:47 UhrScholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf». ...
Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz.
dpa.de, 15.06.24 09:20 UhrBamf: Mehrheit der Asylbewerber legt keine Ausweise vor
Die Mehrheit der nach Deutschland eingereisten Asylbewerber legt keinerlei Identitätspapiere vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 07:00 UhrJustizminister dringt auf straffere Asylprozesse
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringt auf eine Beschleunigung von Asylprozessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 01:00 UhrErst 38.000 Anträge auf Wärmepumpen-Förderung
Der Wärmepumpen-Hochlauf in Deutschland bleibt offenbar deutlich hinter den gesteckten Zielen zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 00:00 UhrFall Valeriia - Erleichterung nach Festnahme. Ermittler ...
Der gewaltsame Tod einer Neunjährigen im sächsischen Döbeln hat bundesweit Entsetzen ausgelöst.
dpa.de, 14.06.24 20:21 UhrHofreiter setzt große Hoffnungen in Ukraine-Friedenskonferenz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter setzt trotz der Abwesenheit von Russland und China große Hoffnungen in die Ukraine-Friedenskonferenz die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 18:10 UhrFaber: Ukraine sollte Russland angreifen dürfen
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber spricht sich dafür aus dass die Ukraine auch mit westlichen Waffen militärische Ziele in ganz Russland angreifen können sollte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 16:14 UhrHabeck reist nach Südkorea und China
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist nach Südkorea und China.
dpa.de, 14.06.24 14:13 UhrOrganspende: Lauterbach begrüßt Initiative zur Widerspruchslösung ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesratsinitiative zur Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende ausdrücklich begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:49 UhrLänder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.
dpa.de, 14.06.24 13:28 UhrSPD-Politiker kritisieren Scholz nach Niederlage bei Europawahl ...
In der SPD wächst der Unmut über den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:23 UhrLänder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.
dpa.de, 14.06.24 11:53 UhrUnion blickt optimistisch auf Ukraine-Friedenskonferenz
Die Union blickt optimistisch auf die am Wochenende in der Schweiz beginnende Ukraine-Friedenskonferenz.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 11:44 UhrReul hält Polizei für bestens vorbereitet für Fußball-EM ...
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält die Polizei für bereit für die Fußball-Europameisterschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 07:57 UhrSPD-Fraktion will Grenzkontrollen über EM hinaus verlängern ...
SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese will Grenzkontrollen über den Zeitraum der Fußball-Europameisterschaft hinaus verlängern.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 07:48 UhrFDP-Fraktionschef Dürr deutet Möglichkeit eines Nachtragshaushalts ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr für möglich.
dpa.de, 14.06.24 07:31 UhrEx-SPD-Chef Schulz macht Scholz für Wahlergebnis mitverantwortlich ...
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen mitverantwortlich gemacht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 07:25 UhrMützenich will nichts von Einfrieren-Äußerungen zurücknehmen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beharrt vor dem Start der Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine auf seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Konflikts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 06:51 UhrGrünen-Abgeordneter fordert Anerkennung von Palästina ...
Der Grünen-Abgeordnete Kassem Taher Saleh fordert die Anerkennung eines Palästinenserstaates.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 06:34 UhrMehr Pünktlichkeit bei der Bahn: Wissing setzt auf Sanierung. ...
Zugfahren soll zuverlässiger werden.
dpa.de, 14.06.24 05:51 UhrSeeheimer Kreis für Migrationspolitik nach dänischem Vorbild ...
