Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Merz bekräftigt Absage an Zusammenarbeit mit AfD
CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.23 07:12 UhrDiskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...
Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.
dpa.de, 04.06.23 11:27 UhrSelenskyj sieht Ukraine bereit für Gegenoffensive. Laut ...
Seit langem angekündigt: Die Ukraine ist laut Wolodymyr Selenskyj bereit für die Gegenoffensive.
dpa.de, 03.06.23 12:00 UhrAiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag ...
Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 02:15 UhrBranchenverband glaubt an breite Akzeptanz für Windkraft-Ausbau ...
Der neue Vorsitzende des Landesverbands Erneuerbare Energien (Lee NRW) Hans-Josef Vogel glaubt an eine breite wenn auch nicht restlose Akzeptanz in der Bevölkerung für den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 02:04 UhrBaerbock stärkt Habeck in Streit ums Heizungsgesetz. Und ...
«Bei Gegenwind, erst recht bei fiesem, ist es wichtig, dass man zusammensteht.
dpa.de, 03.06.23 01:59 UhrAfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...
Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.
dpa.de, 02.06.23 15:31 UhrAmpel-Koalition ringt ums Heizungsgesetz. SPD und Grüne ...
Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? Das hatten die Koalitionsspitzen vereinbart.
dpa.de, 02.06.23 14:12 UhrBericht: Zahl der Abschiebungen stagniert
Entgegen der von der Ampelregierung angekündigten "Rückführungsoffensive" steigt die Zahl der Abschiebungen wohl kaum.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.23 13:04 UhrAfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...
In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.
dpa.de, 02.06.23 04:29 UhrEuropa-Gipfel: Klares Signal an Moskau. Das Signal an Moskau ...
Fast ganz Europa trifft sich zu einem großen Solidaritätsgipfel für die Nachbarstaaten Russlands.
dpa.de, 01.06.23 20:38 UhrHabeck-Ministerium verteidigt Kurs im Heizungsstreit. Es ...
In der Ampel-Koalition laufen Verhandlungen über das Heizungsgesetz.
dpa.de, 01.06.23 20:09 UhrKühnert wirft Union bei Wärmewende populistischen Klamauk ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert den Stil der Unionsparteien in der Debatte um die Heizungsgesetze.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.23 01:04 UhrHabeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...
Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.
dpa.de, 31.05.23 18:59 UhrFDP will im Ampel-Streit inhaltlich hart bleiben
Trotz des Drucks von SPD und Grünen auf eine schnelle Einigung im Heizungsstreit will die FDP inhaltlich hart bleiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 16:49 UhrKretschmann übt deutliche Kritik an Habeck
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) übt deutliche Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der gesamten Ampel-Koalition. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 16:13 UhrKassen rechnen 2024 mit Defizit von bis zu sieben Milliarden ...
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) geht davon aus dass sich die Finanzlage der Kassen im kommenden Jahr deutlich besser entwickeln dürfte als ursprünglich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 15:04 UhrScharfe Kritik an Entwurf zum Heizdaten-Gesetz
Nach Berichten über eine Einigung der Ampelkoalition auf einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Heizdaten für die Wärmewende hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 11:39 UhrMinisterium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung. ...
Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert.
dpa.de, 30.05.23 21:31 UhrKoalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...
Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.
dpa.de, 30.05.23 16:11 UhrKubicki sieht keine kurzfristige Einigung bei Heizungsgesetz. ...
Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.
dpa.de, 30.05.23 10:43 UhrKühnert verteidigt Scholz: «Nicht der lauteste Maxe sein». ...
Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt.
dpa.de, 30.05.23 10:20 UhrAmpel will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten. ...
Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.
dpa.de, 30.05.23 03:33 UhrStark-Watzinger will LNG-Terminals für Wasserstoff nutzen ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will die Flüssiggasterminals (LNG) fit machen für den perspektivischen Einsatz von Wasserstoff.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.23 01:06 UhrTausende Kinderporno-Fälle können nicht verfolgt werden ...
Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein - viele davon können aber nicht verfolgt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.23 00:34 UhrKretschmer fürchtet gesellschaftliche Spaltung
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor einer gesellschaftlichen Spaltung in Deutschland wie in den USA.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.23 17:31 UhrKeine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...
Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert.
dpa.de, 29.05.23 11:52 UhrKeine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...
Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin haben sich die Sozialdemokraten weitgehend von ihrem Altkanzler distanziert.
dpa.de, 29.05.23 05:26 UhrMehrheit will Machtwort des Kanzlers im Heizungsstreit
Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich im Ampel-Streit um das sogenannte "Heizungsgesetz" eine klare Ansage der Bundeskanzlers.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.23 00:04 UhrZehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung. ...
Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße.
dpa.de, 27.05.23 21:25 UhrSPD-Chefin pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen. ...
Die Debatte um das Heizungsgesetz sorgt für eisiges Klima in der Koalition.
dpa.de, 27.05.23 07:01 UhrMali-Einsatz der Bundeswehr letztmals verlängert. Deshalb ...
Der Bundeswehr-Einsatz in Mali wurde zuletzt regelmäßig von der dortigen Militärjunta behindert.
dpa.de, 26.05.23 16:04 UhrMerz stellt Bedingungen für Zusammenarbeit mit Grünen
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bedingungen für eine mögliche künftige Zusammenarbeit mit den Grünen gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 15:45 UhrHabeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...
Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.
dpa.de, 26.05.23 12:01 UhrBundestag beschließt Pflegereform. Nach langem Ringen ist ...
Millionen Familien macht es zu schaffen, dass die Pflege teurer und teurer wird.
dpa.de, 26.05.23 11:26 UhrSPD und AfD legen im Politbarometer zu - Union und Grüne ...
Im neuen ZDF-Politbarometer legen SPD und AfD zu - Union und Grüne geben weiter nach.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 09:20 UhrLindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...
Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.
dpa.de, 26.05.23 08:32 UhrBundestag soll umstrittene Pflegereform beschließen. Die ...
Die Pflege wird seit Jahren teurer und teurer, was auch Millionen Familien zu schaffen macht.
dpa.de, 26.05.23 08:30 UhrScholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...
Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.
dpa.de, 26.05.23 07:40 UhrAnwälte protestieren in Brandbrief gegen Asylpläne
Die Überlegungen der Ampel-Koalition zur Auslagerung von Asylverfahren an die EU-Außengrenzen stoßen auf massiven Protest aus der Anwaltschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 06:03 UhrFDP will Debatte über Kürzung von gesetzlichen Leistungen ...
Die FDP hat eine tabufreie Debatte über Kürzungen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr gefordert und nimmt davon auch gesetzliche Leistungen nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 02:04 UhrMehrheit glaubt weiter an Bestand der Ampelkoalition
50 Prozent der Bundesbürger glauben, dass die Ampelkoalition bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2025 halten wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.23 19:05 UhrUmfrage: Mehrheit erwartet von Scholz mehr Führung
81 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stärker führen müsste als bisher.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.23 18:46 UhrScholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung auf. Doch ...
Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.
dpa.de, 25.05.23 18:40 UhrScholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung im Heizungsstreit ...
Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.
dpa.de, 25.05.23 18:39 UhrGewerkschaft der Polizei sieht Bundespolizeibeauftragten ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Andreas Roßkopf sieht die von der Ampel-Koalition geplante Schaffung eines Bundespolizeibeauftragten kritisch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.23 16:29 UhrMögliche Mängel: Beauftragter soll Bundespolizei prüfen ...
Steckt hinter einem Einzelfall ein strukturelles Problem? Mit einem neuen Posten will die Ampel wollen mögliches Fehlverhalten in den Polizeibehörden des Bundes erkennen ...
dpa.de, 25.05.23 16:11 UhrHabeck lädt zu Heizungs-Gespräch. Bundeswirtschaftsminister ...
Der Streit um das Heizungsgesetz reißt nicht ab.
dpa.de, 25.05.23 14:02 UhrGrüne kritisieren Wissings Verkehrsprognose
Im Streit um die Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums bis ins Jahr 2051 üben die Grünen scharfe Kritik an der von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.23 12:53 UhrSelenskyj: Kampfjets wären Zeichen für Russlands Scheitern. ...
Der Ukraine sind F-16-Kampfjets in Aussicht gestellt.
dpa.de, 25.05.23 07:42 UhrWirtschaftsweise fürchtet Überforderung durch Heizungsgesetz ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Ampel-Koalition aufgefordert, die Bürger mit dem umstrittenen Heizungsgesetz nicht zu überfordern.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.23 02:04 UhrGrüne Jugend gegen LNG-Terminal vor Rügen
Bei den Grünen wächst der Widerstand gegen das geplante Flüssiggas-Terminal vor Mukran auf der Insel Rügen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.23 00:03 UhrBremer SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen ...
Die SPD in Bremen hat sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den Linken entschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 20:16 UhrSPD und Grüne für höhere Kassenbeiträge ab 5.000 Euro ...
Vor der für Freitag geplanten Verabschiedung der Pflegereform wächst der Druck auf die Ampel-Regierung Besserverdienende mit höheren Kassenbeiträgen stärker in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 19:15 UhrGebäudeenergiegesetz: Spahn sieht Ampel vor dem Koalitionsbruch ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), sieht die Ampel kurz vor dem "Koalitionsbruch".
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 18:10 UhrHabeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...
Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.
dpa.de, 24.05.23 17:28 UhrEigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...
Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 14:33 UhrAmpelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein. ...
2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.
dpa.de, 24.05.23 14:21 UhrAusschussvorsitzende beklagen Behinderung der Opposition ...
Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft und Klima erheben vor der gemeinsamen Befragung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schwere Vorwürfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 09:46 UhrKühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Grünen davor, wegen des blockierten Heizungsgesetzes auch andere Gesetzesvorhaben auf Eis legen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 09:36 UhrIsrael verabschiedet Haushalt - Koalitionsstreit entschärft. ...
Die Zukunft der rechts-religiösen Regierung in Israel ist gesichert: Der Haushalt für 2023 und 2024 konnte verabschiedet werden.
dpa.de, 24.05.23 07:40 UhrDeutscher Beitrag zur Kampfjet-Koalition möglich
Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz hält einen deutschen Beitrag zur ukrainischen Kampfjet-Koalition für möglich obwohl Deutschland nicht über die von Kiew bevorzugten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 06:43 UhrTrotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...
Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.
dpa.de, 24.05.23 05:21 UhrDIW warnt vor wirtschaftlichen Schäden durch Heizungsstreit ...
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher hat die Ampel-Koalition nach der vorerst gescheiterten Einbringung des Heizungsgesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 02:04 UhrWasserversorger fürchten steigende Trinkwasserpreise
Deutschlands Wasserversorger warnen davor, dass Trinkwasser für Verbraucher teurer werden könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 01:04 UhrRebellen weisen Darstellung über Enden der Kämpfe in Belgorod ...
Ilya Ponomarev Vertreter der Rebellen in der russischen Region Belgorod nahe der Grenze zur Ukraine hat die Darstellung des Kreml zurückgewiesen dass die Kämpfer der Koalition für ein freies Russland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 18:12 UhrNachbesserungen bei Pflegereform zeichnen sich ab. Die Regierung ...
Millionen Menschen macht es zu schaffen, dass die Kosten für die Pflege steigen und steigen.
dpa.de, 23.05.23 17:26 UhrPflegereform: Nachbesserungen zeichnen sich ab
Eine bessere häusliche Versorgung und mehr Flexibilität sollen ermöglicht - und pflegende Angehörige finanziell entlastet werden.
dpa.de, 23.05.23 14:49 UhrNeubau wuchs 2022 leicht - Baubranche warnt vor Einbruch. ...
Der Bedarf an Wohnungen in Deutschland ist groß.
dpa.de, 23.05.23 13:39 UhrUnion sieht Baupolitik der Ampel in Schutt und Asche
Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sieht die Baupolitik der Ampelkoalition nach der Veröffentlichung der Wohnungsbauzahlen für 2022 "in Schutt und Asche".
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 13:10 UhrIG Bau warnt vor Desaster auf dem Wohnungsmarkt
Angesichts der stagnierenden Zahl der neu gebauten Wohnungen im vergangenen Jahr warnt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) vor schweren Folgen für den Wohnungsmarkt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 09:04 UhrUnion warnt vor mehr Migration durch Einbürgerungsreform ...
Die Union warnt vor mehr Migration durch die von der Ampel geplante Reform der Einbürgerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 02:03 UhrGrüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade. Doch ...
Eigentlich sollte das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche in den Bundestag kommen.
dpa.de, 23.05.23 01:12 UhrMakejew fordert mehr Engagement der Bundesregierung für ...
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Aufnahme seines Landes in die Nato voranzutreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 01:04 UhrAmpel-Politiker warnen vor Spekulation zu Nord-Stream-Sabotage ...
Nach der Veröffentlichung möglicher neuer Spuren zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines raten Innenpolitiker der Koalition zu Zurückhaltung.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 00:04 UhrBericht: Ampel einigt sich im Streit um Pflegereform auf ...
Im Streit um die Ausgestaltung der Pflegereform haben sich die Koalitionsparteien wohl auf einen Kompromiss geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 00:04 UhrLaut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 00:04 UhrWahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...
Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.
dpa.de, 22.05.23 14:41 UhrAmpel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.
dpa.de, 22.05.23 13:14 UhrNach den griechischen Wahlen: Neuer Urnengang schon im Juni?. ...
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.
dpa.de, 22.05.23 12:40 UhrMützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt. ...
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.
dpa.de, 22.05.23 08:47 UhrCDU sieht in Baupolitik der Ampel Gefahr für sozialen Frieden ...
Vor der Bekanntgabe der Wohnungsbauzahlen 2022 attackiert die Opposition die Wohnungsbaupolitik der Ampel-Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.23 06:03 UhrKonservative in Griechenland vorn: Neuwahlen im Juni möglich. ...
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.
dpa.de, 22.05.23 04:32 UhrKiews Bürgermeister Klitschko dankt deutscher Hilfe. Zum ...
