Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten. Wie ...
Die schwarz-rote Bundesregierung hatte mit Amtsantritt die Kontrolle an deutschen Außengrenzen verschärft.
dpa.de, 07.08.25 07:52 UhrSchweitzer drängt auf Beschäftigungsförderung für Rentenstabilität ...
Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung der Lebensarbeitszeit drängt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 06:50 UhrPOLITIK: Fraktionsvize spricht von Unzufriedenheit in Unionsfraktion ...
In der Unionsfraktion im Bundestag wird Unzufriedenheit mit der eigenen Arbeit in der schwarz-roten Regierungskoalition laut.
dpa.de, 07.08.25 06:33 UhrKlingbeil fordert Lösungen von der Koalition
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert von der schwarz-roten Koalition mehr Ergebnisse.
dpa.de, 07.08.25 06:30 UhrStaatstrojaner vor Gericht: Wenn Ermittler heimlich mitlesen. ...
Zur Aufklärung von Straftaten dürfen Ermittler teils verschlüsselte Nachrichten mitlesen und Handys durchsuchen.
dpa.de, 07.08.25 05:00 UhrKlingbeil zieht nach 100 Tagen Schwarz-Rot gemischte Bilanz ...
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht eine gemischte Bilanz der ersten 100 Tage der schwarz-roten Regierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 00:00 UhrBas verteidigt Rentenpaket gegen Kritik
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat das Rentenpaket der Bundesregierung verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 18:05 UhrEntwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger. Schwarz-Rot ...
Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger
dpa.de, 06.08.25 17:53 UhrSPD-Kandidat Stoch erklärt Kampf um Industriearbeitsplätze ...
SPD-Kandidat Stoch erklärt Kampf um Industriearbeitsplätze zur Priorität
presseportal.de, 06.08.25 16:09 UhrKabinett bringt Gesetz auf den Weg
BERLIN - Das Gesetz für ein stabiles Rentenniveau bis 2031 und bessere Renten für Millionen Mütter ist auf dem Weg.
dpa.de, 06.08.25 16:05 UhrDas Deutschlandticket soll bleiben - aber wird es teurer? ...
BERLIN - Beim Deutschlandticket droht wegen einer Finanzlücke im kommenden Jahr erneut eine Preiserhöhung.
dpa.de, 06.08.25 15:59 UhrKORREKTUR: Bundesregierung will Gaskunden entlasten
(In einer früheren Version des Artikels hieß es im 2.
dpa.de, 06.08.25 15:57 UhrSPD-Fraktion pocht auf dauerhafte Finanzierung für Deutschlandticket ...
Angesichts der Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Isabel Cademartori vor Debatten um die Zukunft des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 15:46 UhrKabinett beschließt Gesetz gegen Schwarzarbeit. Absatz ...
(Tippfehler im 3.
dpa.de, 06.08.25 15:26 UhrTariflohn bei öffentlichem Auftrag: Kabinett billigt Entwurf ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verteidigt das vom Kabinett gebilligte Tariftreuegesetz gegen Kritik der Arbeitgeber.
dpa.de, 06.08.25 14:30 UhrTariflohn bei öffentlichem Auftrag: Kabinett billigt Entwurf. ...
Das geplante Tariftreuegesetz hat schon vorab Kritik der Arbeitgeber geweckt.
dpa.de, 06.08.25 14:24 UhrBundesregierung will Gaskunden entlasten. Die Bundesregierung ...
Gaskunden in Deutschland sollen entlastet werden.
dpa.de, 06.08.25 14:21 UhrBundesregierung will Gaskunden entlasten. Es geht um eine ...
Das Kabinett beschließt erste Maßnahmen zu Energiepreisen.
dpa.de, 06.08.25 14:10 UhrGrüne wollen sichere Herkunftsstaaten auf den Prüfstand ...
Der Chef der deutschen Grünen-Delegation im Europäischen Parlament Erik Marquardt fordert die Bundesregierung nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 12:44 UhrKabinett bringt Gesetz auf den Weg
Das Gesetz für ein stabiles Rentenniveau bis 2031 und bessere Renten für Millionen Mütter ist auf dem Weg.
dpa.de, 06.08.25 12:32 UhrBundesregierung will Schwarzarbeit stärker bekämpfen
Die Bundesregierung will Schwarzarbeit künftig stärker bekämpfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 12:27 UhrStabiles Rentenniveau: Kabinett bringt Gesetz auf den Weg. ...
Es ist der erste Reformschritt: Das Rentenniveau soll bis 2031 nicht weiter sinken und Millionen Mütter mehr bekommen.
dpa.de, 06.08.25 12:24 UhrDas Deutschlandticket soll bleiben - aber wird es teurer? ...
Beim Deutschlandticket droht wegen einer Finanzlücke im kommenden Jahr erneut eine Preiserhöhung.
dpa.de, 06.08.25 12:09 UhrDas Deutschlandticket soll bleiben - aber wird es teurer?. ...
Das Bundeskabinett stellt Weichen, damit der Bund das Deutschlandticket auch 2026 mitfinanziert.
dpa.de, 06.08.25 12:00 UhrKabinett beschließt Rentenpaket
Die Bundesregierung hat ein milliardenschweres Rentenpaket zur Absicherung des Rentenniveaus beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 11:47 UhrGesetzentwurf: Rentenbeitrag steigt 2027 auf 18 8 Prozent ...
Der Rentenbeitragssatz steigt 2027 voraussichtlich etwas stärker als gedacht: von heute 18,6 auf 18,8 Prozent des Bruttolohns.
dpa.de, 06.08.25 11:42 UhrKabinett beschließt Gesetz gegen Schwarzarbeit. Jetzt verschärft ...
Durch Schwarzarbeit entgehen dem Bund jedes Jahr hohe Einnahmen.
dpa.de, 06.08.25 11:39 UhrGesetzentwurf: Rentenbeitrag steigt 2027 auf 18 8 Prozent. ...
Die Regierungen plant Verbesserungen bei Rentenniveau und Mütterrente - und will diese eigentlich mit Steuergeld bezahlen.
dpa.de, 06.08.25 11:36 UhrArbeitsministerin lehnt Kürzung des Rentenniveaus kategorisch ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt eine Kürzung des Rentenniveaus kategorisch ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 11:35 UhrUnionsfraktionsvize erwartet schmerzhafte Renten-Reformen ...
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg findet es richtig, das Rentenniveau bei 48 Prozent bis 2031 festzuschreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 09:48 UhrMiddelberg zu Rente: 'Schmerzhafte Reformen' nötig
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg stellt die Bevölkerung auf einschneidende Reformen im Rentensystem ein.
dpa.de, 06.08.25 09:47 UhrWDH: Junge Union und Jusos uneins über Rentenreform. Absatz ...
(Im 2.
dpa.de, 06.08.25 09:24 UhrBerlins SPD-Fraktionschef fordert neuen Mietendeckel
Angesichts stark steigender Neuvermietungspreise in Deutschland fordert der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion Raed Saleh vom Bund die rechtliche Möglichkeit zur Einführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 08:00 UhrSachsen schlägt Investitionsgipfel zu Sondervermögen vor ...
Die sächsische Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping (SPD) drängt auf eine rasche Einigung zur Verwendung der anstehenden Bundesgelder.
dpa.de, 06.08.25 06:23 UhrGiffey: Berlin bleibt Hauptstadt für Start-up-Neugründungen ...
Obwohl Investoren zuletzt mehr Geld in bayerische Start-up-Unternehmen gesteckt haben bleibt Berlin aus Sicht von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) die deutsche ...
dpa.de, 06.08.25 06:21 UhrKabinett bringt Entlastung für Gaskunden auf den Weg
Die Bundesregierung will eine Entlastung der Gaskunden auf den Weg bringen.
dpa.de, 06.08.25 06:15 UhrRente, Tariftreue, Energiegesetze im Bundeskabinett
Die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis 2031 ist an diesem Mittwoch Thema im Bundeskabinett.
dpa.de, 06.08.25 05:50 UhrStabiles Rentenniveau: Bas bringt ihr Gesetz ins Kabinett. ...
Eigentlich ist Sommerpause.
dpa.de, 06.08.25 05:00 UhrKabinett bringt Entlastung für Gaskunden auf den Weg. Es ...
Das Kabinett will Entlastungen bei den Energiepreisen beschließen.
dpa.de, 06.08.25 01:30 UhrRegierungsfraktionen drängen auf Stromsteuersenkung für ...
Vertreter der Regierungsfraktionen im Bundestag dringen darauf im Rahmen der Haushaltsverhandlungen doch noch eine Stromsteuersenkung für alle Verbraucher zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 01:00 UhrRotes Kreuz kritisiert geringes Taschengeld bei Freiwilligendiensten ...
Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Gerda Hasselfeldt hat die Sätze beim Taschengeld für Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) und des Freiwilligen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 01:00 UhrGasspeicherumlage: Bund entlastet Gaskunden um 3 4 Milliarden ...
Der Bund will Gaskunden zum Jahresende 2025 um rund 3,4 Milliarden Euro entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 00:00 UhrJusos wollen mehr Umverteilung im Rentensystem
Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD Philipp Türmer hat mit Blick auf die geplanten Beschlüsse zur Rentenpolitik am Mittwoch im Kabinett mehr Umverteilung im System ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 00:00 UhrUS-Zollstreit: Wer zahlt von der Leyens Milliarden-Zusagen?. ...
Bei ihrem Zolldeal mit den USA stellte die EU auch milliardenschwere Käufe und Investments in Aussicht.
dpa.de, 05.08.25 17:05 UhrAlice Weidel: Steuererhöhungen sind der sichere Weg in ...
Berlin - Trotz Rekordverschuldung mehren sich in der SPD die Rufe nach weiteren Steuererhöhungen.
presseportal.de, 05.08.25 16:52 UhrSPD-Abgeordnete drängen auf schärferen Kurs gegenüber ...
Vor der Kabinettssitzung am Mittwoch hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, einen klaren Kurs gegenüber Israel gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 16:42 UhrBas weist Söders Bürgergeld-Vorstoß zurück
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat CSU-Chef Markus Söder hart für seinen "Kein-Bürgergeld-für-Ukrainer"-Vorstoß scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:56 UhrUmfrage: Große Mehrheit gegen Rente mit 70
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:26 UhrForsa: Union und AfD gleichauf - Zufriedenheit mit Merz ...
Die Union und die AfD liegen in der aktuellen Sonntagfrage von Forsa in der Wählergunst weiterhin gleichauf.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:19 UhrUS-Zolldeal: EU-Kommission kritisiert Klingbeil-Kommentare ...
Die EU-Kommission beklagt sich über Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, weil dieser die Zolleinigung der EU mit den USA kritisiert hat.
dpa.de, 05.08.25 13:49 UhrMützenich fordert scharfe Reaktion auf Trumps Atomdrohungen ...
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich besorgt angesichts der gegenseitigen Atomdrohungen von US-Präsident Donald Trump und Russland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 13:40 UhrKlingbeil will Kampf gegen Schwarzarbeit verstärken. Das ...
Im Bundeshaushalt klaffen in der Finanzplanung Milliardenlücken.
dpa.de, 05.08.25 11:43 UhrBilger findet Söders Bürgergeldvorschlag bedenkenswert ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Steffen Bilger hat den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Geflüchteten aus der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 09:19 UhrMenschenrechtsbeauftragter warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen ...
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), warnt davor, nationale Grenzkontrollen in der EU zur Dauereinrichtung werden zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 06:24 UhrTariftreuegesetz: Kontrollrat kritisiert zu viel Bürokratie. ...
Wenn Firmen öffentliche Aufträge bekommen, sollen sie nach Tarif bezahlen - das ist das Prinzip eines geplanten Gesetzes aus dem Sozialministerium.
dpa.de, 05.08.25 06:00 UhrHakverdi nennt Festnahmen Deutscher bei US-Einreise Einzelfälle ...
Bei der Festnahme deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA handelt es sich nach Darstellung des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung Metin Hakverdi (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 05:00 UhrCastellucci: Rücküberstellung von Maja T. erst nach Urteil ...
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), hat Hoffnungen auf eine kurzfristige Rückkehr der in Ungarn inhaftierten Maja T.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 00:00 UhrBundesregierung setzt auf Dialog statt Sanktionen gegen ...
Vor dem Hintergrund der Hungersnot in Gaza hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Lars Castellucci (SPD) die Entscheidung der Koalition verteidigt zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 00:00 UhrKlingbeil gegen Komplettabschaffung des Bürgergelds für ...
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer Abschaffung des Bürgergelds für alle Ukrainer zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 19:20 UhrSoll man bei Ukrainern sparen?
BERLIN/WASHINGTON - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro ist eine hitzige Debatte über Einsparungen entbrannt.
dpa.de, 04.08.25 18:27 UhrKlingbeil hofft auf Ausnahmen bei US-Zöllen für Stahlbranche ...
Wenige Tage vor dem angepeilten Inkrafttreten der US-Zölle auf EU-Importe hofft Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Ausnahmen für die deutsche Stahlbranche.
dpa.de, 04.08.25 18:03 UhrSoll man bei Ukrainern sparen?
BERLIN - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro folgt nun eine hitzige Debatte, wie gespart werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 16:00 UhrAfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU. ...
AfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU
presseportal.de, 04.08.25 16:00 UhrMilliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen? ...
Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro folgt nun eine hitzige Debatte, wie gespart werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 14:32 UhrMilliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen?. ...
Weil die Ausgaben für die Grundsicherung weiter gestiegen sind, wird über Kostensenkung gestritten.
dpa.de, 04.08.25 14:24 UhrLeipziger SPD fordert Mindesttarife für Uber und Co
Die SPD in Leipzig dringt auf die Wiedereinführung von Mindesttarifen für Fahrdienste wie Uber US90353T1007.
dpa.de, 04.08.25 13:56 UhrWDH/Wirtschaftsministerin Reiche zu Gaskraftwerken: Sorge ...
(Wiederholung mit Berichtigung einer Ortsangabe.
dpa.de, 04.08.25 13:14 UhrInnenministerium begrüßt Polens Verlängerung der Grenzkontrollen ...
Das Bundesinnenministerium begrüßt die polnische Ankündigung, die vorübergehenden Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen bis zum 4.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 12:57 UhrWirtschaftsministerin Reiche zu Gaskraftwerken: Sorge im ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche widerspricht Sorgen, dass Ostdeutschland beim Bau neuer Gaskraftwerke systematisch benachteiligt werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 11:44 UhrReiche zu Gaskraftwerken: Sorge im Osten unbegründet. Aber ...
Der Bund will neue Gaskraftwerke bauen.
dpa.de, 04.08.25 11:36 UhrWirtschaftsministerin Reiche für schnelle Bürgergeld-Reform ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt angesichts gestiegener Kosten auf eine schnelle Reform des Bürgergelds.
dpa.de, 04.08.25 10:45 UhrReiche für schnelle Bürgergeld-Reform
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Auf die Frage antwortet die Bundeswirtschaftsministerin grundsätzlicher.
dpa.de, 04.08.25 10:37 UhrFrei zum Bürgergeld für Ukrainer: «Söder hat recht». ...
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Markus Söder ist dafür.
dpa.de, 04.08.25 10:02 UhrKlöckner dringt auf erneute Reform des Bundestagswahlrechts. ...
Die von der Ampel-Koalition beschlossene Wahlrechtsreform empörte die Union von Anfang an.
dpa.de, 04.08.25 05:14 UhrUmfrage: Mehrheit für steigende Verteidigungsausgaben
Die Deutschen sind mehrheitlich für deutlich steigende Verteidigungsausgaben und wenn nötig auch für eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht wären aber persönlich nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrGesundheitspolitiker offen für höhere Alkohol-Altersgrenze ...
Fachpolitiker von CDU und SPD können sich ein Anheben der Altersgrenze von 16 auf 18 Jahre für den Erwerb von Wein und Bier grundsätzlich vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrGestiegene Kosten: Union und SPD für mehr Härte beim Bürgergeld ...
Vertreter von Union und SPD wollen nach den im vorigen Jahr um vier Milliarden auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Bürgergeldkosten mehr Härte gegen vermeintliche Arbeitsverweigerer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrSchwarzarbeitsbekämpfung: Kosmetikgewerbe beklagt Generalverdacht ...
Der Branchenverband der Nageldesigner (VNDD) hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Friseur- und Kosmetikgewerbe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrUnion erhöht beim Bürgergeld Druck auf Bas
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, sieht die 2024 auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Ausgaben fürs Bürgergeld als "Weckruf".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 17:38 UhrZahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro
Die Zahlungen für Menschen im Bürgergeld sind im vergangenen Jahr auf 46,9 Milliarden Euro gestiegen - ein Plus von rund vier Milliarden Euro.
dpa.de, 03.08.25 16:34 UhrBürgergeld: Zahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro. Die ...
