Kubicki: Bystron sollte Vorwurf der Zahlungen aus Moskau ...

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat den AfD-Abgeordneten Petr Bystron und seine Partei aufgefordert die Vorwürfe über erhaltene Zahlungen aus Russland aufzuklären. ...

Israel stärkt nach Irans Drohung Luftverteidigung - Nacht ...

Israel will vor dem Hintergrund ernster Drohungen aus dem Iran seine Luftverteidigung verstärken.

Krah legt Bystron Verzicht auf Wahlkampfauftritte nahe. ...

Heute soll sich der AfD-Abgeordnete Bystron gegenüber seiner Parteispitze erklären.

Italienischer Vize-Regierungsschef Salvini übersteht Misstrauensantrag ...

In Italien ist die Opposition mit einem Misstrauensantrag gegen Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini gescheitert.

Israels Minister Gantz fordert Neuwahl im September

Neuwahlen in Israel? Gantz' Partei könnte Umfragen zufolge stärkste Fraktion werden.

Nach Protesten: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister. ...

Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden.

Nach Protesten: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister. ...

Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden.

Bystron soll AfD Auskunft zu Vorwürfen aus Tschechien geben ...

Hat der AfD-Abgeordnete Bystron im Kontakt mit einem prorussischen Netzwerk Geld entgegengenommen wie eine tschechische Zeitung nahelegt? Er sagt er habe sich nichts vorzuwerfen. ...

AfD-Spitze fordert Stellungnahme von Bystron zu Bestechungsvorwürfen ...

Die AfD-Spitze hat ihren Bundestagsabgeordneten und Europawahl-Kandidaten Petr Bystron angesichts von Bestechungsvorwürfen zur Aufklärung gemahnt.

Schäuble-Memoiren: Stoiber plante Putsch gegen Merkel

Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für schwere Spannungen.

Amthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden. Die verlässt ...

Philipp Amthor ist für seine Schlagfertigkeit bekannt.

Ukrainischer Ex-Präsident Poroschenko will erneut kandidieren ...

Der frühere ukrainische Präsident Petro Poroschenko hegt Ambitionen auf eine Rückkehr ins höchste Staatsamt auch wenn derzeit wegen des russischen Angriffskriegs nicht ...

Ukraine: Ex-Präsident Poroschenko will erneut kandidieren. ...

In der Ukraine sind die Parlaments- und die Präsidentenwahl wegen des Krieges ausgefallen.

maybrit illner im ZDF fragt: Überlebt die Ampel das Superwahljahr?. ...

maybrit illner im ZDF fragt: Überlebt die Ampel das Superwahljahr?

Prokurdischer DEM-Partei wird Ernennungsurkunde verweigert. ...

Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden.

Türkei: Inflation legt weiter zu auf 68,5 Prozent

Die Teuerung in der Türkei hat sich im März weiter verstärkt.

Berlins SPD-Landeschef gesteht Fehler im Wahlkampf ein

Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh hat persönliche Fehler bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 und ihrer Wiederholung im Jahr 2023 eingestanden.

Cameron fordert Nato-Mitglieder zu höheren Verteidigungsausgaben ...

Vor dem Außenministertreffen der Nato hat der britische Ressortchef David Cameron die Mitglieder des Verteidigungsbündnisses zu höheren Rüstungsausgaben aufgefordert.

Portugals neue Minderheitsregierung vereidigt - Ungewisse ...

Gut drei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal ist die konservative Regierung des neuen Ministerpräsidenten Luís Montenegro offiziell im Amt.

Portugals neue Minderheitsregierung vereidigt. Eine konservative. ...

In Portugal beginnt eine neue politische Ära.

Linke zählt in Forsa-Umfrage nur noch als Splitterpartei ...

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Linke und die Freien Wähler so viele Stimmen verloren dass sie sich nun am Rand der Nachweisgrenze ...

Wagenknecht für Waffenembargo gegen Israel

Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordert ein sofortiges Waffenembargo gegen Israel.

Wie Fake News Wahlen manipulieren können

Vor den Wahlen lauert eine Gefahr: Experten warnen vor mehr Fake News und wie sie die Wahlen beeinflussen können.

Alset Capital Inc. gewährt dem KI-Beteiligungsunternehmen ...

Alset Capital Inc. / CA02115L2003

Betrugsverfahren: Trump zahlt 175 Millionen Dollar Kaution. ...

Im November will Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt werden.

Türkische Opposition nach Wahlerfolg im Aufwind

Es waren Wahlen auf kommunaler Ebene aber ein bedeutender Stimmungstest für Erdogan: Die Opposition kann überraschend jubeln - und viele fragen was das mit der Stärke des ...

Ex-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...

Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.

TV-Duell könnte CDU in ein Dilemma führen - und Höcke ...

Laut Verfassungsschutz ist Björn Höcke (AfD) ein Rechtsextremist.

CDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...

Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.

Herbe Niederlage für Erdogans Partei bei Kommunalwahl. ...

Die türkische Opposition hat einen Überraschungssieg hingelegt.

Was geschah am 8. April?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Erdogans Partei verliert bei Wahl in Istanbul. Erdogan-Gegner ...

Die Opposition siegt erneut in Istanbul - und bereitet damit indirekt auch Präsident Erdogan eine bittere Niederlage.

Erdogans Partei verliert Bürgermeisterwahl in Istanbul

Anadolu: Erdogans Partei verliert Bürgermeisterwahl in Istanbul

Kommunalwahl in der Türkei: Erdogans AKP droht Rückschlag. ...

Staatspräsident Erdogan hatte sich zum Ziel gesetzt, Istanbul mit seiner AKP zurückzugewinnen.

US-Senator: Netanjahu zeigt Biden quasi den Mittelfinger. ...

In den USA wächst der innenpolitische Druck auf Präsident Joe Biden, seinen Kurs mit Blick auf den Gaza-Krieg anzupassen.

Agenturen: Erdogans AKP droht Niederlage in Istanbul. Der ...

Erdogans AKP droht eine herbe Niederlage bei der Kommunalwahl in Istanbul.

Gewinnt Erdogans AKP Istanbul zurück?. Nun hofft die AKP ...

2019 bescherte die Opposition Erdogan und seiner Partei einen herben Verlust in Istanbul und Ankara.

Indien: Proteste nach Festnahme von Delhis Regierungschef ...

Rund zwei Wochen vor Beginn der Parlamentswahl in Indien und nach der Festnahme eines beliebten Politikers hat die dortige Opposition eine Protestkundgebung organisiert.

Mehr als 22 Prozent fehlt das Geld für einen einwöchigen ...

Viele genießen gerade den Osterurlaub - aber 22 6 Prozent der Menschen in Deutschland fehlt nach Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat das Geld selbst für eine einwöchige ...

AfD-Bundestagsabgeordneter erklärt Parteiaustritt

Der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat mit Wirkung zum 31.

Roth kritisiert Söders Nebenaußenpolitik in China

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Naivität im Umgang mit der kommunistischen ...

Türkei wählt: Gewinnt Erdogans AKP Istanbul zurück?. ...

2019 bescherte die Opposition Erdogan und seiner Partei einen herben Verlust in Istanbul und Ankara.

Serbien: Vucevic soll neue Regierung führen. Kritiker wittern ...

Drei Monate nach der Wahl in Serbien ernennt Staatspräsident Vucic seinen Vertrauten Vucevic zum Premier.

Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert. Bulgarien steht ...

Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz. Er will nicht ...

Einst war er Chef des Verfassungsschutzes, dann geriet er selbst in den Blick der Behörde: Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Inlandsgeheimdienst.

Wagenknecht stellt Bedingungen für Regierungsbeteiligung ...

Parteigründerin Sahra Wagenknecht stellt Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den Landtagswahlen im Osten.

Forsa: Scholz-Nein zu Taurus bringt SPD minimalen Sympathiegewinn ...

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht für die SPD durch ihre Ablehnung einer Lieferung der Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine einen kleinen Vorteil in der Wählergunst. ...

Thüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...

Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.

Berliner Erzbischof gegen Mitgliedschaft von Katholiken ...

Der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch hält es für "nicht nachvollziehbar", dass katholische Christen zugleich Mitglieder in der AfD sind.

Linke-Chef schließt Koalition mit Wagenknecht nicht aus ...

Linke-Chef Martin Schirdewan schließt eine Koalition seiner Partei mit dem Bündnis der früheren Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht in Thüringen nicht.

Suche nach «Running Mate»: Wer wird an Trumps Seite kämpfen?. ...

Trump teilt nicht gerne Ruhm und Aufmerksamkeit.

Renten langjährig Versicherter häufig unter der Armutsgrenze ...

Mehr als 1,4 Millionen Rentner bekommen trotz 45 Beitragsjahren eine gesetzliche Rente von unter 1.250 Euro.

Gauck ruft CDU zur Öffnung gegenüber der Linken auf

Altbundespräsident Joachim Gauck hat die CDU wegen der bevorstehenden Landtagswahlen im Osten und der möglichen Stärke der AfD aufgerufen ihren Unvereinbarkeitsbeschluss ...

EU-Kommission alarmiert über russische Einflussoperation ...

Die EU-Kommission hat mit Besorgnis auf die Entdeckung einer russischen Einflussoperation in Europa reagiert.

Prorussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien zur Europawahl zu ...

Der Bundeswahlausschuss hat am Freitag in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 9.

Merz will Wahlkampf gegen kürzere Arbeitszeiten machen

CDU-Chef Friedrich Merz will gegen kürzere Arbeitszeiten Wahlkampf machen.

Historiker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf. ...

Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt.

Ukrainekrieg: Bischof Kohlgraf gegen Fixierung auf Waffenlieferung ...

Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf warnt im Ukraine-Krieg vor einer "reinen Fixierung auf Waffenlieferungen".

Prorussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Wagenknecht: Scholz-Äußerungen zum BSW zeigen die Not ...

Nach Ansicht von Sahra Wagenknecht zeigt die Positionierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Zusammenarbeit mit ihrer neuen Partei "die Not der SPD".

Ramelow würde für stabile Koalition auf MP-Amt verzichten ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) würde für eine stabile Regierungsbildung in Thüringen auf das Amt als Ministerpräsident verzichten.

Präsidenten-Spektakel in New York: Biden Obama und Clinton. ...

Biden bekommt im Wahlkampf Unterstützung von zwei alten Bekannten: Seine Vorgänger Obama und Clinton helfen in New York beim Spendensammeln.

Schröder will sich nicht aus SPD-Geschichte löschen lassen. ...

Seit 61 Jahren ist Gerhard Schröder Mitglied der SPD.

GEW-Chefin für kritischen Umgang mit AfD im Unterricht. ...

Sollen Lehrkräfte die AfD zum Thema machen und vor Gefahren warnen? Die Chefin der größten Bildungsgewerkschaft des Landes findet, ja.

FDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...

Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...

Schwarz will Historiker-Kritik an Russland-Politik ernst ...

Der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz (SPD) plädiert dafür, sich mit der Kritik von fünf Historikern an der Ukrainepolitik der Partei ernsthaft auseinanderzusetzen.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

(Aktualisierung: Faeser im 2. und 6.

Bericht: Sayn-Wittgenstein ficht AfD-Landesparteitag an

Die frühere schleswig-holsteinische AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein mittlerweile Mitglied im baden-württembergischen Landesverband hat offenbar vor dem Landesschiedsgericht ...

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

PRAG/BERLIN - Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Neuer palästinensischer Ministerpräsident bildet Regierung. ...

Palästinenserpräsident Abbas hat der neu gebildeten Regierung unter Ministerpräsident Mustafa per Dekret sein Vertrauen ausgesprochen.

Lettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück. ...

Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein.

Ampel will neue Regeln für Aktivitäten in sozialen Medien. ...

Bundestagsfraktionen haben in sozialen Medien Wahlwerbung und Sachinformation rechtswidrig vermischt - so der Vorwurf des Bundesrechnungshofs.

Schröder verteidigt Freundschaft zu Putin - Kreml erfreut. ...

Kurz vor seinem 80.

Ampel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...

Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.

FDP-Fraktion für Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...

Die FDP-Fraktion dringt in der Ampel-Koalition wie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf dass homöopathische Mittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen ...

FDP-Fraktion für Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...

Die FDP-Fraktion dringt in der Ampel-Koalition wie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf dass homöopathische Mittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen ...

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...

Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Martin Reichardt: Die Kirche heult mit den Wölfen - Pfarrer ...

Berlin - Einem Pfarrer wurde im sachsen-anhaltinischen Quedlinburg die Verantwortung über seinen Pfarrbereich entzogen weil er für die AfD an einer Stadtratswahl teilnimmt. ...

Auch Botswana kritisiert Lemkes Jagdtrophäen-Vorstoß

Im Streit um die von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) verfolgte Einschränkung der Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Wildarten nach Deutschland erhebt nun ...

Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und ...

Kurz nach der Gründung steht das Bündnis Sahra Wagenknecht in bundesweiten Umfragen schon bei fünf Prozent.

Ampel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im ...

Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden.

Scholz erteilt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Bündnis Absage ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner Parteimit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Bericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf ...

Bei einer groß angelegten Einflussoperation Russlands vor der Europawahl sollen Hunderttausende Euro an moskaufreundliche Politiker in mehreren EU-Staaten geflossen sein. ...

Parteiloser Kennedy-Neffe mischt US-Wahlkampf auf. Der Mann ...

Neben Biden und Trump ist für die US-Wahl noch ein prominenter parteiloser Präsidentschaftsanwärter im Rennen.

Linke will Kommunalwahl in der Türkei beobachten

Die Linkspartei will eine Delegation zur Wahlbeobachtung zu den Kommunalwahlen in die Türkei schicken.

Holocaust-Überlebende Friedländer besorgt über Erfolge ...

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat sich besorgt über das gesellschaftliche Klima und die Erfolge der AfD gezeigt.

Todesstrafen nach Mord an tunesischem Oppositionspolitiker. ...

Die tunesische Justiz rechnet mit Mördern von Regierungskritiker ab: Vier Todesurteile im Mordfall Chokri Belaïd.

Tschechien diskutiert über Öffnungszeiten an Feiertagen ...

In Tschechien ist kurz vor Ostern eine Diskussion über die Öffnungszeiten von Geschäften an Feiertagen entbrannt.

Tschechien diskutiert über Öffnungszeiten an Feiertagen ...

Wer über die Feiertage zum Einkaufen die Grenze nach Tschechien überquert, sollte sich vorher über die Öffnungszeiten der Geschäfte informieren.

Ostermärsche: Linke warnt vor Vereinnahmung durch Rechte ...

Ostern im Zeichen des Friedens: Tausende werden bei traditionellen Märschen erwartet - mit klaren Forderungen an die Politik.

Kommunalwahl in der Türkei - Erdogans letzter Kampf?. Kritiker ...

Istanbul ist eine der letzten Bastionen der Opposition in der Türkei - und Erdogan ein Dorn im Auge.

Brandenburger CDU-Chef mahnt zu Besonnenheit in Taurus-Debatte ...

Der Brandenburger CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jan Redmann, wünscht sich von seiner Partei in der Taurus-Debatte mehr Zurückhaltung.

Knipst der Osten die Ampel aus?. Die drei Parteien die Deutschland ...

Im Herbst werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt.

Tausende Ungarn demonstrierten gegen Orban

Bei einem Massenprotest in der ungarischen Hauptstadt fordern Demonstranten Konsequenzen wegen Korruptionsvorwürfen in der ungarischen Regierung.

Wahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert

Die auch im dritten Anlauf gescheiterte Wahl des Parlamentspräsidenten hat in Portugal tiefe politische Gräben in der am 10.

Wahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert. ...

Nach der vorgezogenen Parlamentswahl steuert Portugal auf unruhige politische Zeiten zu.

Linke ruft zu Teilnahme an Ostermärschen auf

Die Spitzen der Linkspartei haben in einem gemeinsamen Statement zur Teilnahme an Ostermärschen aufgerufen - und zugleich vor der Unterwanderung der Demonstrationen durch ...