CSU fordert Steinmeier zur Blockade der Wahlrechtsreform ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampelkoalition nicht zu unterschreiben.

Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. Die Allianz hat ...

«Zweckehe» der prowestlichen Lager in Bulgarien: An der Spitze der neuen Regierung sollen sich zwei Ministerpräsidenten ablösen.

EU geht gegen unerwünschte Einmischung vor. Die EU will ...

Länder wie China greifen im Kampf um ihre Interessen zunehmend auch auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen zurück.

Umweltministerin: Zusammenarbeit mit Polen zur Oder ist ...

Letzten Sommer sorgte ein massenhaftes Fischsterben in der Oder für Bestürzung.

Grüne bemühen sich um versöhnliche Töne bei Streit um ...

Die Grünen zeigen sich bemüht, im Streit der Ampelkoalition um das Heizungsgesetz versöhnlichere Töne anzuschlagen.

Habeck glaubt an Verabschiedung von Heizungsgesetz vor Sommerpause ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. ...

Macrons letzte Schlacht um die Rentenreform. Am Dienstag ...

In Frankreich steht der womöglich letzte Schlagabtausch bei der Rente bevor.

Grüne fordern schnelle Klarheit bei Heizungsgesetz

Die Grünen im Bundestag gehen davon aus dass die Ampelkoalition das umstrittene Heizungsgesetz doch noch rechtzeitig vor der Sommerpause ins Parlament einbringt und auch ...

Kalenderblatt 2023: 15. Juni

Kalenderblatt 2023: 14. Juni

Erdogan holt angesehenen Ökonomen ins neue Kabinett. Der ...

Fünf weitere Jahre Erdogan.

Biden unterzeichnet Schuldengesetz. Mit der Unterzeichnung ...

Die Verhandlungen über die US-Schuldengrenze wurden zum Drama.

AfD klettert in Insa-Umfrage auf 19 Prozent - mehr als je ...

Die AfD erreicht in den Umfragen ein neues Allzeithoch und liegt gleichauf mit der SPD.

Erdogan als Präsident der Türkei vereidigt. Bei der Vereidigung ...

Mehr als 30 Staatsoberhäupter nahmen an der Zeremonie teil.

MdB-Flash: Asylproblematik und Außenpolitik bleiben auf ...

Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt.

Verfassungsrichter verteidigt Entscheidungen in der Coronakrise ...

Peter Müller, im September ausscheidender Richter am Bundesverfassungsgericht, hat die Rechtsprechung des obersten deutschen Gerichts in der Corona-Pandemie verteidigt.

Biden: «Haben einen wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Biden: «Wir haben wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Neuwahlen in Ecuador ohne Präsident Lasso. Bis August möchte ...

Bei den Neuwahlen möchte er als Kandidat nicht antreten.

Dänemark Grönland und die Unabhängigkeit. Heute ist die ...

Vor 70 Jahren endete Grönlands Zeit als dänische Kolonie.

WhatsApp-Streit: Johnson erhöht Druck auf Regierung. Doch ...

Eigentlich soll sein umstrittenes Handeln bei der britischen Corona-Untersuchung begutachtet werden.

Weiter keine Schweizer Rüstungsgüter für die Ukraine. ...

Das Schweizer Parlament bleibt beim Nein: Es lehnt ein Gesetz ab, das anderen Staaten die Weitergabe von Schweizer Rüstungsmaterial an die Ukraine erlaubt hätte.

Zahlungsausfall verhindert: Schulden-Drama in USA endet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Schweizer Parlament stimmt gegen Waffen-Weitergabe an Drittstaaten ...

Der Nationalrat in Bern hat gegen ein Gesetz gestimmt, das die Weitergabe von in der Schweiz gefertigten Rüstungsgütern an Drittstaaten erlaubt hätte.

Schulden-Drama in den USA endet: Zahlungsausfall abgewendet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach wochenlangen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit ein Ende.

Schuldengesetz beschlossen: USA wenden Zahlungsunfähigkeit ab

Mehrheit der jungen Türken will ins Ausland gehen. Vor ...

Wenn sie dürften, würden 63 Prozent der jungen Türken und Türkinnen der Heimat den Rücken kehren.

«Menstruationsurlaub» in Spanien in Kraft getreten

Frauen in Spanien können bei attestierten Regelbeschwerden der Arbeit fern bleiben.

Ende des Schulden-Dramas in USA in Sicht. Ein Deal beider ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern die USA in Atem.

Europaparlament befürwortet EU-Lieferkettengesetz. Es melden ...

Kein Profit mit Umweltschäden und Kinderarbeit: Dafür hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten ausgesprochen.

EU-Parlament äußert Bedenken an ungarischem Ratsvorsitz. ...

Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt.

Indien und die vielen Straßenhunde: Retten oder töten? ...

In Indien greifen streunende Hunde öfter Menschen an - manchmal sogar tödlich.

Schulden-Drama in USA: Repräsentantenhaus billigt Deal. ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit die USA in Atem.

Europaparlament legt Position zu EU-Lieferkettengesetz fest. ...

Die Verhandlungen zu den Gesetzesplänen nehmen eine weitere Hürde: Die EU-Parlamentarier stimmen über das Vorhaben ab.

US-Repräsentantenhaus billigt Deal im Schuldenstreit. Nun ...

Eine weitere Hürde zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der USA ist genommen: Im Repräsentantenhaus stimmte eine Mehrheit dafür die Schuldenobergrenze vorerst auszusetzen. ...

Hofreiter für Entziehung der Ratspräsidentschaft Ungarns ...

Vor der Abstimmung des Europaparlaments über eine Herausnahme Ungarns aus der EU-Präsidentschaftsrotation hat der Vorsitzende des Bundestags-Europaauschusses Anton Hofreiter ...

Niederlande: Twitter soll Drohungen gegen Politiker stoppen. ...

Auf der Plattform verbreiten sich zunehmend bedrohliche Postings gegen Politiker.

Strengere Kontrollen gegen Überfischung in der EU . Mit ...

Vielen Fischbeständen in der EU geht es nicht gut.

Australien plant Warnhinweise auf jeder Zigarette. In Australien ...

Abschreckende Bilder und warnende Sätze auf Zigarettenschachteln sind inzwischen üblich.

Union wirft Habeck Hinterzimmer-Politik vor

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition.

Australien vor Referendum über mehr Aborigines-Rechte. ...

Australiens indigene Bevölkerung lebt bis heute zumeist am Rand der Gesellschaft.

Abstimmung über Schuldendeal - Bewährungsprobe für McCarthy. ...

Die Verhandlungen um einen Kompromiss im US-Schuldenstreit sind kaum abgeschlossen, da steht die nächste Hürde an.

Parlament in Australien für Referendum zu Aborigine-Rechten. ...

Bis heute kämpfen die Ureinwohner Australiens für ihre Landrechte - erst 1967 wurden ihnen überhaupt Bürgerrechte eingeräumt.

Brasilien: Gesetzesinitiative könnte Indigene benachteiligen. ...

Bereits im Wahlkampf versprach Brasiliens heutiger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, den Schutz indigener Völker zu priorisieren.

US-Schuldenstreit: Votum im Repräsentantenhaus rückt näher. ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Ampelkoalition zweifelt an Eignung Ungarns für EU-Ratsvorsitz ...

Angesichts der Brüsseler Debatte über ein mögliches Aussetzen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft wachsen auch in der Ampelkoalition die Zweifel ob das Land unter Viktor ...

Gutachten kritisiert Vorgehen der NRW-Regierung bei Kohleausstieg ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen beim Kohleausstieg das Parlament wohl unzureichend informiert und damit möglicherweise gegen geltendes ...

Türkische Opposition legt im Parlament zu. Unterdessen ...

Erdogan bleibt nicht nur Präsident - sondern hat sich auch die Mehrheit im Parlament gesichert.

Zoff um Boris Johnsons Whatsapp-Nachrichten aus Corona-Zeit. ...

Dass in London selbst wichtige Absprachen innerhalb der Regierung per Whatsapp erledigt werden, ist ein offenes Geheimnis.

Kühnert verteidigt Scholz: «Nicht der lauteste Maxe sein». ...

Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt.

Tausende Kinderporno-Fälle können nicht verfolgt werden ...

Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein - viele davon können aber nicht verfolgt werden.

Todesstrafe für Homosexuelle möglich: Neues Gesetz in ...

In Uganda gilt ein neues Gesetz gegen homosexuelle Handlungen.

Sieg der Demokratie? Erdogan wird noch einmal Präsident. ...

Die Opposition kam ganz nah an einen Machtwechsel in der Türkei heran.

US-Schulden-Deal: Biden und McCarthy werben um Zustimmung ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint wegen des Deals im US-Schuldenstreit abgewendet - oder? Eine wichtige Hürde muss der Kompromiss noch nehmen.

Uganda: Todesstrafe für Homosexuelle möglich

Das neue Gesetz geht nicht nur gegen homosexuelle Menschen selbst vor - auch Personen oder Gruppen, die sich für die Community einsetzen, können bestraft werden.

Erdogan steht nach Wahlsieg vor gewaltigen Aufgaben. Er ...

Erdogan wurde nach 20 Jahren an der Macht für weitere fünf Jahre gewählt.

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal. Eine wichtige ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Erdogan gewinnt Präsidentschaftswahl in Türkei. Nach 20 ...

Erdogan hat es ein weiteres Mal geschafft.

Erdogan erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl. Recep ...

Der Wahlabend in der Türkei bringt langsam Gewissheit.

Sieg von Erdogan bei Türkei-Wahl zeichnet sich ab. In Ankara ...

Die Türkei hält den Atem an: Vorläufige Ergebnisse deuten darauf hin, dass Erdogan ein weiteres Mal als Gewinner aus einer Präsidentschaftswahl geht.

Wahlamt: Erdogan nach Auszählung der Hälfte der Stimmen ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Stichwahl in der Türkei: Erdogan führt laut Agentur. Eine ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Türkei hat abgestimmt - Angriffe auf Wahlhelfer. Die Bevölkerung ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Biden und McCarthy erreichen Durchbruch in US-Schuldenstreit. ...

Der erbitterte Streit um die Schuldenobergrenze hat die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht.

Wahllokale geschlossen: Türkei entscheidet in Stichwahl. ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss. Doch der ...

Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte.

Erdogan und Kilicdaroglu - Die Kandidaten der Stichwahl. ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Vorläufiger Deal im US-Schuldenstreit. Nun zeichnet sich ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Türkei entscheidet in Stichwahl über Präsidenten. Vor ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze. ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Berichte: Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze

Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung. ...

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße.

Stichwahl in der Türkei geht in die heiße Phase. Das wissen ...

Bei der Stichwahl ums Präsidentenamt zählt jede Stimme.

US-Schuldenstreit: Yellen warnt vor Staatspleite am 5. Juni. ...

Eine Einigung steht bevor, gibt sich US-Präsident Biden im Schuldenstreit optimistisch.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft. Zwar ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft in ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

SPD-Chefin pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen. ...

Die Debatte um das Heizungsgesetz sorgt für eisiges Klima in der Koalition.

US-Schuldenstreit: Yellen droht mit Staatspleite am 5. Juni. ...

Immer wieder ist im US-Schuldenstreit von Fortschritten die Rede.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Türkei geht in Stichwahl: Im Griff der Nationalisten. Gewinner ...

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt ist Erdogan der Favorit.

Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...

Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.

Scholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt.

Bericht: Im US-Schuldenstreit soll sich Einigung abzeichnen. ...

Seit Wochen streiten US-Republikaner und Demokraten über die Anhebung der Schuldengrenze.

Amnesty: Demonstranten Opfer von «tödlichem Rassismus» ...

Bei der Niederschlagung der Proteste in Peru kommen viele Demonstranten ums Leben.

Kabinettsbeschluss zum Haushalt soll noch vor Sommerpause ...

Führende Haushaltspolitiker erwarten den Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2024 am 5.

Kriminalbeamtenbund begrüßt Pläne für Bundespolizeibeauftragten ...

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Dirk Peglow hat den am Donnerstag präsentierten Plan der Ampelfraktionen begrüßt einen Bundespolizeibeauftragten zu ...

Steinmeier sieht in sozialer Pflichtzeit Chance für die ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Einführung einer sozialen Pflichtzeit als Chance für die Demokratie.

Prokurdische HDP ruft zu Stimmabgabe gegen Erdogan auf. ...

Am Sonntag entscheiden die türkischen Wähler in einer Stichwahl über ihren künftigen Präsidenten.

Fuß auf Pelosis Schreibtisch: Kapitol-Angreifer verurteilt. ...

Sein Bild ging um die Welt: Auf Pelosis Stuhl lümmelnd, einen Fuß auf dem Schreibtisch abgelegt, ließ sich Richard Barnett im Kapitol fotografieren.

Ratingagentur droht USA mit Herabstufung der Topnote. Das ...

Demokraten und Republikaner verhandeln jeden Tag - doch eine Lösung im Schulden-Streit ist nicht in Sicht.

US-Wahlkampf: Ankündigung von DeSantis wird zum «Desaster». ...

Floridas Gouverneur Ron DeSantis will US-Präsident werden - seine Ankündigung aber geht gründlich daneben.

Schuldenstreit: US-Demokraten wollen Abstimmung erreichen. ...

Eine Lösung im Schuldenstreit ist nach wie vor nicht absehbar.

SPD drängt auf Beratung des Heizungsgesetzes im Parlament ...

Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat davor gewarnt dass eine weitere Verzögerung bei der Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch die FDP zulasten der ...

Facebook streicht in Irland knapp 500 Arbeitsplätze. 500 ...

Insgesamt arbeiten bei Meta in Irland etwa 2500 Menschen.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Mehr Transparenz: EU-Kommission will Anleger besser schützen ...

Irreführendes Marketing und dazu die Frage: Zocken Finanzberater ihre Kunden ab? Etwa mit strengeren Transparenzvorschriften will die EU-Kommission sie mehr schützen.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit der Gießkanne. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern. ...

Der eine Heizungsstreit ist noch in vollem Gange - da kommt der nächste.

Staatskrise in Ecuador: Neuwahlen im August angesetzt. Ecuador ...

Staatskrise in Ecuador: Neuwahlen im August angesetzt