Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Bahn soll zusätzliche Milliarden aus Klimafonds bekommen. ...
Der Klima- und Transformationsfonds ist eine Allzweckwaffe der Bundesregierung.
dpa.de, 08.08.23 16:08 UhrWirtschaftsweise Grimm hält Konjunkturprogramm für falschen ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält ein staatlich finanziertes Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft für den "falschen Weg".
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 14:43 UhrGrünen-Fraktion will Konjunktur mit Bau-Förderung ankurbeln. ...
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung.
dpa.de, 08.08.23 11:15 UhrGrüne gegen Abschiebung mutmaßlicher Clan-Mitglieder
Die Grünen wollen bei dem Plan mutmaßliche Angehörige krimineller Clans auch dann abzuschieben wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können nicht mitziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 00:04 UhrCDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...
CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 17:01 UhrNeues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...
In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.
dpa.de, 07.08.23 16:23 UhrKonjunkturflaute in Deutschland - Ruf nach Sofortprogramm. ...
Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern ist gedrückt, Wirtschaftsverbände warnen vor Abwanderung.
dpa.de, 07.08.23 15:06 UhrInsa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu
Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 14:57 UhrPläne: Bund will Aktienrente vergrößern. Zunächst sollten ...
Mit dem Generationenkapital will die Ampel-Koalition die Rente reformieren.
dpa.de, 07.08.23 13:43 UhrFaeser will Angehörige von Clans kollektiv abschieben
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) schlägt vor, Angehörige von kriminellen "Clans" auch dann abzuschieben, wenn diese keine Straftaten begangen haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 16:58 UhrKonjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...
CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.
dpa.de, 06.08.23 13:32 UhrLang kritisiert übergebührliche Profite im Lebensmittelhandel ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert "unangemessene" Preissteigerungen in der Lebensmittelbranche.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 10:37 UhrZuwanderungsgesetz: Gedämpfte Erwartungen. Doch wie schnell ...
Die Koalition hat die Hürden bei der Fachkräfteeinwanderung gesenkt.
dpa.de, 06.08.23 06:33 UhrUnion will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...
Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 00:04 UhrCaritas bezeichnet Debatte um Kindergrundsicherung als toxisch ...
Die Präsidentin der Caritas, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit öffentlichem Streit Verunsicherung in der Bevölkerung auszulösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.23 12:14 UhrSparpläne für ländlichen Raum stoßen auf heftigen Protest. ...
Geht es nach den Plänen der Ampel, steht künftig weniger Geld für Förderprogramme für die ländlichen Regionen zur Verfügung.
dpa.de, 04.08.23 14:57 UhrMehrheit lehnt künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. ...
Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD ab.
dpa.de, 04.08.23 07:16 UhrInfratest: AfD baut Höchstwert weiter aus
Die AfD baut in der von Infratest gemessenen Zustimmung ihren Höchstwert weiter aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 18:05 UhrGdP unterstützt Faeser-Vorschlag für verschärfte Abschieberegeln ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürwortet den Vorschlag des Bundesinnenministeriums für verschärfte Abschieberegeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 16:56 UhrDebatte um Bundesmittel für digitale Verwaltung. Doch statt ...
Die Digitalisierung der Behörden ist dringend nötig.
dpa.de, 03.08.23 16:04 UhrDGB-Chefin: «Mit Steuergeldern kein Lohndumping fördern». ...
Die Koalition will etwas dagegen tun, dass immer weniger Beschäftigte nach Tarif bezahlt werden.
dpa.de, 03.08.23 15:51 UhrIsraels Oberstes Gericht berät über Amtsenthebungsgesetz. ...
Ein im Frühjahr verabschiedetes Gesetz in Israel soll den Regierungschef vor einer Amtsenthebung schützen.
dpa.de, 03.08.23 15:48 UhrGrüne kritisieren Faesers Pläne für längeren Ausreisegewahrsam ...
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Lamya Kaddor kritisiert die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor einer Abschiebung die Höchstdauer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 14:43 UhrPistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für Ukraine. ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 14:00 UhrPistorius lehnt weiter Lieferung von Marschflugkörpern ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 13:36 UhrPistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für die ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 13:35 UhrNach Krieg mit Russland: Georgien zwischen den Stühlen. ...
15 Jahre nach dem Krieg mit Russland sieht Georgien weiter ein Fünftel seines Gebiets besetzt.
dpa.de, 03.08.23 08:22 UhrFDP lehnt weitere Abschöpfung der Gewinne im Energiesektor ...
Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen lehnt die FDP eine Fortsetzung der Abschöpfung von Gewinnen im Stromsektor ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:57 UhrStreit über Industriestrompreis spitzt sich zu
Die Ministerpräsidenten von NRW und Niedersachsen Hendrik Wüst (CDU) und Stephan Weil (SPD) drängen die Bundesregierung einen sogenannten Industriestrompreis schnell zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:34 UhrBayern für dauerhaft geringe Mehrwertsteuer in der Gastronomie ...
Die Wirtschaftsminister von Bayern und Baden-Württemberg Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) haben die Ampel-Koalition im Bund aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.23 20:09 UhrZweifel an Rentenplan: Welche Rolle spielen künftig Aktien?. ...
Die Rentenkasse gerät immer stärker unter Druck.
dpa.de, 02.08.23 16:55 UhrZweifel an Generationenkapital - «Gravierende Fragen». ...
Es soll ein Herzstück der nächsten großen Rentenreform werden: Das Generationenkapital mit Anlagen auf dem Aktienmarkt.
dpa.de, 02.08.23 14:11 UhrKemmerich schließt Kooperation mit AfD in Thüringen aus ...
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich der 2020 auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war und nach öffentlichem Druck zurücktrat hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.23 11:42 UhrUltrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung in Polen. ...
Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung.
dpa.de, 01.08.23 10:31 UhrWirtschaft in Sorge - «Deutschland auf der Verliererstraße». ...
Die deutsche Wirtschaft stagniert, die Konjunkturaussichten verschlechtern sich.
dpa.de, 01.08.23 06:09 UhrInsa: FDP schwächelt - Linke legt leicht zu
Die FDP muss in der von Insa gemessenen Wählergunst Verluste verbuchen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.23 15:25 UhrHaldenwang: In AfD größerer Einfluss von Verfassungsfeinden. ...
Die AfD-Europawahlversammlung hat es gezeigt: Der Ton ist radikaler geworden.
dpa.de, 31.07.23 14:42 UhrImmer weniger Sozialwohnungen in Deutschland. Doch auch ...
100.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr - mit diesem Ziel war die Ampel angetreten.
dpa.de, 31.07.23 13:22 UhrZahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt weiter. Doch ...
Der Bau von 100.000 Sozialwohnungen pro Jahr ist das selbst gesteckte Ziel der Ampel-Koalition.
dpa.de, 31.07.23 07:07 UhrMerz sieht «schleichenden Prozess der Deindustrialisierung». ...
Die deutsche Wirtschaft kämpft mit einer Flaute.
dpa.de, 30.07.23 12:28 UhrCDU verlangt Stopp der Kanzleramtserweiterung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, den umstrittenen Ausbau des Kanzleramts zu stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.23 11:03 UhrAfD-Bundesparteitag: Chrupalla schwärmt von «Harmonie». ...
Ruhig Blut, lautet die Warnung der Parteispitze an die Mitglieder der AfD.
dpa.de, 28.07.23 15:35 UhrSchleswig-Holstein nimmt Abschied von Heide Simonis. Schleswig-Holstein ...
Heide Simonis hat 1993 als erste Frau die Führung einer Landesregierung in Deutschland übernommen.
dpa.de, 28.07.23 12:25 UhrTausende Israelis protestieren wieder gegen Justizreform. ...
Israels Regierung treibt die Schwächung der Justiz weiter voran.
dpa.de, 27.07.23 21:39 UhrNeue Proteste in Israel gegen Justizumbau. Ein Ende des ...
Israels Regierung treibt die Schwächung der Justiz voran.
dpa.de, 27.07.23 13:21 UhrClaudia Roth fürchtet weiteres Erstarken der AfD
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat vor dem AfD-Bundesparteitag vor der Gefahr einer weiteren Erstarkung der rechtspopulistischen Partei gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.23 02:06 UhrViele offene Fragen nach Beginn des Justizumbaus in Israel. ...
Nach dem Ja des Parlaments zur Schwächung der Justiz geht eine Schockwelle durch Israel.
dpa.de, 26.07.23 18:10 UhrKlimaneutralität dank Wasserstoff: Bund schärft Strategie. ...
Im klimaneutralen Energiesystem der Zukunft sind Ökostrom und damit hergestellter Wasserstoff tragende Säulen.
dpa.de, 26.07.23 07:39 UhrFrei fordert Ende der Debatte über Äußerungen von Merz ...
Der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei (CDU) fordert die Union auf die Debatte über ihren Vorsitzenden Friedrich Merz und dessen Äußerungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.23 02:06 UhrKritik an CSU-Forderung nach Arbeitszwang für Flüchtlinge ...
Enzo Weber Wissenschaftler am Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung Nürnberg hat den Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Leistungen für Asylbewerber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.23 00:05 UhrJustizreform: Warnungen in Israel vor «Bürgerkrieg». ...
Der Widerstand gegen die Regierungspläne zur Schwächung der Justiz in Israel hält an.
dpa.de, 25.07.23 16:18 UhrGutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung. Ein ...
Die Ampel-Koalition will die Nutzung von Cannabis in bestimmtem Rahmen legalisieren.
dpa.de, 25.07.23 15:11 UhrJustizreform vertieft Spaltung der israelischen Gesellschaft. ...
Seit Langem ringen die Israelis um den Kurs ihres Landes.
dpa.de, 25.07.23 14:08 UhrAfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert
Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.23 13:12 UhrParlament in Israel billigt Gesetz zu Justizumbau. Bei einer ...
Zehntausende protestieren landesweit gegen das Gesetz zur Schwächung der Justiz - es gibt Zusammenstöße mit der Polizei.
dpa.de, 25.07.23 08:06 UhrIsrael: Umstrittene Justizreform teils verabschiedet. Mit ...
Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.
dpa.de, 24.07.23 15:28 UhrIsraels Parlament verabschiedet Teil der Justizreform. Mit ...
Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.
dpa.de, 24.07.23 15:15 UhrWahl in Spanien ohne klaren Sieger - Wiederholung möglich. ...
Nach der Wahl in Spanien gibt es keinen klaren Sieger.
dpa.de, 24.07.23 11:29 UhrIsrael: Justizreform in entscheidender Phase. Der Präsident ...
Schon heute könnte Israels Parlament über ein Kernelement der umstrittenen Pläne der Regierung abstimmen.
dpa.de, 24.07.23 06:08 UhrKonservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...
Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.
dpa.de, 23.07.23 22:52 UhrGrüne kritisieren Klingbeils Ablehnung von Bahn-Neubaustrecke ...
Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach einem Verzicht auf die geplante Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover stößt auf Kritik bei den Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.23 22:11 UhrIsrael: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...
Der geplante Justizumbau hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 22:09 UhrPrognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.
dpa.de, 23.07.23 20:33 UhrPrognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...
Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...
dpa.de, 23.07.23 20:13 UhrVier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...
Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.
dpa.de, 23.07.23 17:25 UhrKnesset berät über Umbau der Justiz - Herz-OP für Netanjahu. ...
Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 11:04 UhrMachtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament
Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...
dpa.de, 23.07.23 09:17 UhrMachtwechsel möglich: Spanien vor Parlamentswahl
Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...
dpa.de, 22.07.23 17:39 UhrIsrael: Parlament befasst sich mit Gesetz zum Justizumbau. ...
In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.
dpa.de, 22.07.23 17:33 UhrDobrindt gibt Ampel Zwischenzeugnis: «Glatte 5». Da kann ...
Die Hälfte der Wahlperiode ist rum.
dpa.de, 22.07.23 14:42 UhrInsa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Doch in ...
Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.
dpa.de, 22.07.23 13:42 UhrAmpel-Koalition streitet über Limo-Steuer
Angesichts einer seit den 1970er-Jahren steigenden Zahl von übergewichtigen Kindern und Jugendlichen ist in der Ampel-Koalition ein Streit über die Besteuerung von ungesunden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.23 11:04 UhrUmfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Außenministerin ...
Die AfD legt einer Umfrage zufolge wieder prozentual zu.
dpa.de, 22.07.23 10:19 UhrBaerbock: Dürfen es AfD nicht leichter machen. Außenministerin ...
Die hohen AfD-Umfragewerte treiben die Politik um.
dpa.de, 22.07.23 09:43 UhrKnapp zwei Millionen Kinder auf Bürgergeld angewiesen. ...
Die Bundesagentur für Arbeit hat ausgewertet, wie viele Kinder Bürgergeld beziehen.
dpa.de, 22.07.23 09:13 UhrForschende warnen: Wissenschaftsfreiheit in Israel bedroht. ...
In Israel will die rechts-religiöse Regierung eine Justizreform durchsetzen, die ihr mehr Macht verleiht.
dpa.de, 22.07.23 06:48 UhrEx-Botschafter Israels sorgt sich um Demokratie im eigenen ...
Der frühere israelische Botschafter in Deutschland Schimon Stein warnt davor dass die Politik von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einer Abkehr des Landes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.23 00:05 UhrErster Bürgerrat zur Ernährung: Zusammensetzung steht ...
Die Gesetze beschließt das Parlament, und das soll auch so bleiben.
dpa.de, 21.07.23 17:28 UhrBuschmann warnt vor Krisenmodus bei Gesetzgebung. Nun sei ...
Pandemie, Krieg, Inflation: Die Weltlage habe laut dem Bundesjustizminister entschlossene und schnelle Handlungen erfordert.
dpa.de, 21.07.23 15:39 UhrNetanjahu verteidigt Umbau der Justiz gegen scharfe Kritik. ...
Israels Ministerpräsident Netanjahu versucht, die Gegner seiner Justizreform zu beschwichtigen.
dpa.de, 21.07.23 14:44 UhrBuschmann fordert neue Prioritäten in der Koalition
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert neue Prioritäten in der Koalition, um den Aufschwung der AfD zu bremsen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 14:25 UhrSPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...
In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.
dpa.de, 21.07.23 14:19 UhrSpanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...
Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.
dpa.de, 21.07.23 12:33 UhrSPD-Fraktion plant keinen sozialen Pflichtdienst. Aus der ...
Der Bundespräsident hatte vor gut einem Jahr eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit angestoßen.
dpa.de, 21.07.23 11:50 UhrLinken-Chef warnt vor Rotstift bei Demokratieförderung. ...
Bundesfinanzminister Lindner habe «den Schuss nicht gehört», findet Martin Schirdewan.
dpa.de, 21.07.23 09:20 UhrBas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament. Die ...
Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren.
dpa.de, 21.07.23 09:16 UhrNetanjahu verteidigt Justizreform gegen anhaltende Kritik. ...
