Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Linke widerspricht Lindner: Kinderarmut nicht importiert. ...
Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 21.08.23 14:51 UhrSpahn fordert Beschränkung der Flüchtlingszahlen. Das ...
Die EU solle 300.000 bis 500.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen.
dpa.de, 21.08.23 07:00 UhrDänemark und Niederlande sagen F-16-Kampfjets zu. Nun kommen ...
Seit langem schon fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj F-16-Kampfflugzeuge für sein Land, um den russischen Angriffskrieg abzuwehren.
dpa.de, 20.08.23 19:21 UhrDänemark und Niederlande wollen F-16-Kampfjets liefern. ...
Seit Langem schon fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj F-16-Kampfflugzeuge für sein Land, um den russischen Angriffskrieg abzuwehren.
dpa.de, 20.08.23 15:22 UhrSelenskyj: Durchbuch bei F-16-Lieferung. Konkreter wird ...
Nach Angaben von Kiew hat das Training für die ukrainischen Piloten bereits begonnen.
dpa.de, 20.08.23 15:17 UhrUkrainischer Präsident Selenskyj zu Besuch in Niederlanden. ...
Während der Krieg in der Ukraine weiter geht, bemüht sich der ukrainische Präsident weiter um die Unterstützung des Westens.
dpa.de, 20.08.23 13:01 UhrLang fordert Staatsausgaben jenseits der Schuldenbremse. ...
Marode Infrastruktur, fehlende Wohnungen: Es gibt vieles, in das der Staat Geld stecken könnte - und aus Sicht der Grünen auch müsste.
dpa.de, 20.08.23 07:28 UhrEsken: Unterhaltsrechts-Reform nicht zulasten der Mütter. ...
Die SPD-Chefin unterstützt die Reformpläne von Bundesjustizminister Buschmann - und äußert dennoch Bedenken.
dpa.de, 20.08.23 02:27 UhrNeue Proteste gegen Regierung in Israel. Viele warnen vor ...
Im Zentrum der wöchentlichen Proteste gegen die israelische Regierungspolitik standen diesmal die Rechte der Frau.
dpa.de, 19.08.23 22:09 UhrSelenskyj zu Besuch in Schweden. Anders sieht es beim Nachbarn ...
Bei einem Überraschungsbesuch in Schweden wirbt Selenskyj um die Lieferung von Kampfjets - zunächst ohne Erfolg.
dpa.de, 19.08.23 18:19 UhrKindergrundsicherung: Paus fühlt sich von Scholz unterstützt. ...
Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.
dpa.de, 19.08.23 16:59 UhrBuschmann will mitbetreuende Elternteile entlasten. Eckpunkte ...
Mit einer Reform des Unterhaltsrechts will der Bundesjustizminister die Unterhaltslasten gerechter verteilen.
dpa.de, 19.08.23 05:49 UhrTrittin verteidigt Paus: Auf Absprachen kein Verlass. Von ...
Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.
dpa.de, 19.08.23 05:09 UhrKindergrundsicherung: Paus wehrt sich gegen Kritik. Familienministerin ...
Seit Monaten schwelt der Streit in der Ampel-Koalition um die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 18.08.23 16:52 Uhr«Abwärts-Sog»: Immer weniger Baugenehmigungen für Wohnungen. ...
In Deutschland fehlen geschätzt Hunderttausende Wohnungen - das treibt die Mieten hoch.
dpa.de, 18.08.23 12:48 UhrAnklage gegen Ex-Kanzler Kurz: Verdacht der Falschaussage. ...
Einst europaweiter Star der Konservativen - dann Vorwürfe, Rücktritt vom Amt und Abschied von der Politikerkarriere.
dpa.de, 18.08.23 12:14 UhrSPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...
Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.
dpa.de, 18.08.23 04:51 UhrEndloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...
Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.
dpa.de, 17.08.23 16:21 UhrStreit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.
dpa.de, 17.08.23 15:22 UhrEtappenerfolg von Sánchez im neuen Parlament Spaniens. ...
Das spanische Parlament hat eine neue Präsidentin gewählt.
dpa.de, 17.08.23 13:38 UhrNeues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten. Doch ...
In der ersten Sitzung steht im spanischen Parlament die Wahl des neuen Präsidenten an.
dpa.de, 17.08.23 11:49 UhrPaus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.
dpa.de, 17.08.23 10:31 UhrAmpel-Koalition plant Homepage zu Behandlungsqualität von ...
Die Ampel-Koalition plant, dass Krankenhäuser ab dem 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 19:41 UhrBlockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...
Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.
dpa.de, 16.08.23 15:47 UhrGrüne kritisieren Polizeigebühren für Klimakleber in ...
Innerhalb der schwarz-grünen Regierungskoalition in Düsseldorf hat die jüngste Einführung von Polizeigebühren für sogenannte Klimakleber Verstimmungen hervorgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 13:54 UhrAmpel-Koalition zofft sich bei Wachstumschancengesetz. Nun ...
Eigentlich sollte das Wachstumschancengesetz mit Erleichterungen für Unternehmen heute durchs Kabinett gehen.
dpa.de, 16.08.23 13:39 UhrGesetz von Lindner blockiert - Klausur soll Streit lösen. ...
Der Streit in der Ampel geht auch nach der Sommerpause weiter: Ein Gesetzesentwurf über Steuererleichterungen für Firmen kommt nicht durch das Kabinett.
dpa.de, 16.08.23 12:30 Uhr«Kompletter Kontrollverlust» - Kritik an Cannabis-Plänen. ...
Das Bundeskabinett will den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen.
dpa.de, 16.08.23 05:00 UhrCDU fürchtet Belastung für Polizei durch Cannabislegalisierung ...
Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU) haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 00:04 UhrEinzelne Politiker begrüßen «Bezahlkarten» für Asylbewerber. ...
Asylbewerber haben rechtlichen Anspruch auf sogenanntes Taschengeld.
dpa.de, 15.08.23 18:18 UhrExperten warnen vor Finanzierungsproblemen bei der Rente. ...
Die Bundesregierung will die Rente reformieren.
dpa.de, 15.08.23 18:05 UhrBuschmann will Indexmieten nicht einschränken. Der Justizminister ...
Steigt die Inflation, erhöht sich bei bestimmten Verträgen auch die Wohnungsmiete.
dpa.de, 15.08.23 16:10 UhrCannabis-Legalisierung - sinnvoll oder gefährlich? . An ...
Morgen soll das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht werden.
dpa.de, 15.08.23 08:18 UhrBuschmann will bei Indexmieten nicht nachgeben. Die Bauministerin ...
Steigt die Inflation, steigt auch die Miete - zumindest bei sogenannten Indexmietverträgen.
dpa.de, 15.08.23 04:42 UhrInsa: Ampel wäre derzeit chancenlos - Schwarz-Rot oder ...
Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" verbessern sich SPD (19,5 Prozent) und AfD (21 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.23 00:12 UhrSportlich unterwegs: Wie lebt Scholz in Potsdam?. Private ...
In Potsdam sind Auftritte mit ausländischen Staatsgästen in privatem Ambiente bislang selten.
dpa.de, 14.08.23 06:53 UhrAmpel-Politiker gegen Handyverbot an Grundschulen
In der Debatte um ein Handyverbot an Grundschulen erhält Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Gegenwind aus der Ampel-Koalition im Bund.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.23 17:57 UhrScholz sieht Deutschland auf Kurs - und sich am Ruder. Auf ...
Der Kanzler ist wieder richtig an Bord nach seinem Urlaub.
dpa.de, 13.08.23 16:01 UhrRichterbund bekräftigt Kritik an Cannabis-Plänen. Im Vorfeld ...
Die Regierung dürfte die drogenpolitische Kehrtwende wohl in der neuen Woche auf den Weg bringen.
dpa.de, 13.08.23 15:25 UhrÖkonomin schlägt Formel für Rentenalter-Anhebung vor. ...
Die Debatte um die Zukunft der Rente hält weiter an.
dpa.de, 13.08.23 09:43 UhrRamelow: CDU muss ihr Verhältnis zu Maaßen klären. Nach ...
In Thüringen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 13.08.23 05:39 UhrDGB: «Mehr reguläre Beschäftigung statt prekärer Minijobs». ...
Ganze Branchen und viele Unternehmen treiben derzeit Personalnöte um.
dpa.de, 12.08.23 07:50 UhrFDP-Fraktionschef: Bürokratieentlastung muss rasch kommen ...
Laut Christian Dürr soll die Umsetzung der Pläne zur Bürokratieentlastung der Wirtschaft beschleunigt werden.
dpa.de, 12.08.23 04:32 UhrSozialverband: 24 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung. ...
Bundesfamilienministerin Paus bezifferte einen weitaus geringeren Betrag für die jährlichen Kosten der geplanten Kindergrundsicherung.
dpa.de, 12.08.23 00:26 UhrLinksfraktion und VdK drängen auf Klimageld-Einführung ...
Weil der CO2-Preis im kommenden Jahr stärker als geplant steigen soll hat der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion Ralph Lenkert sofortige Entlastungen gefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 00:03 UhrDruck steigt: Rufe nach Taurus für die Ukraine werden lauter. ...
Soll die Ukraine aus Deutschland einen weitreichenden Bunkerknacker zur Verteidigung gegen Russland bekommen? Die Debatte nimmt Fahrt auf.
dpa.de, 11.08.23 15:32 UhrFDP will kriminelle Transpersonen Gefängnis selbst wählen ...
In der Debatte um das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition und die Auswahl der geeigneten Gefängnisse für Transpersonen will die FDP diese selbst entscheiden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.23 13:12 UhrElterngeld-Kürzung: Jährliche Ersparnis bis zu 500 Millionen. ...
Finanzminister Lindner hat seinen Kollegen fürs kommende Jahr eine Sparrunde verordnet.
dpa.de, 11.08.23 13:09 UhrBuschmann verspricht Unternehmen substanzielle Entlastung. ...
Unternehmen klagen oft über überbordende Bürokratie.
dpa.de, 11.08.23 06:01 UhrScholz hält höheres Rentenalter für unnötig. Eine Erhöhung ...
Wer länger arbeiten möchte, sollte das tun, meint Kanzler Scholz.
dpa.de, 10.08.23 19:47 UhrWoidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...
Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.
dpa.de, 10.08.23 13:46 UhrWoidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...
Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.
dpa.de, 10.08.23 13:06 UhrCO2-Preis: Warum Tanken und Heizen teurer werden. Dessen ...
Rund 212 Milliarden Euro will die Regierung von 2024 bis 2027 in Klimaschutz und Transformation der Wirtschaft investieren - über ein Sondervermögen.
dpa.de, 09.08.23 17:26 UhrKlimaausschuss-Vorsitzender kritisiert höhere CO2-Bepreisung ...
Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Klimaschutz Klaus Ernst (Linke) hat die im Klima- und Transformationsfonds vorgesehene Erhöhung des CO2-Preises um vier Cent ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.23 16:25 UhrKonditoren fürchten bei höherer Mehrwertsteuer um Caféhauskultur ...
Der Deutsche Konditorenbund (DKB) warnt vor den Folgen einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung für Speisen in der Gastronomie und appelliert an die Bundesregierung den reduzierten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.23 13:43 UhrCO2-Preis für Tanken und Heizen mit fossilen Energien steigt. ...
Der CO2-Preis beim Tanken und Heizen mit fossilen Energien soll 2024 deutlich steigen, stärker als zunächst geplant.
dpa.de, 09.08.23 13:31 UhrMehr Wärmepumpen-Fachwissen gefragt - Schub für Handwerk? ...
Nach langem Hickhack soll es im September soweit sein und das umstrittene Heizungsgesetz kommen.
dpa.de, 09.08.23 08:32 UhrLula beschwört «amazonischen Traum» von Umweltschutz. ...
Im Kampf gegen den Klimawandel kommt dem Amazonasgebiet eine Schlüsselrolle zu.
dpa.de, 08.08.23 19:23 UhrBahn soll zusätzliche Milliarden aus Klimafonds bekommen. ...
Der Klima- und Transformationsfonds ist eine Allzweckwaffe der Bundesregierung.
dpa.de, 08.08.23 16:08 UhrWirtschaftsweise Grimm hält Konjunkturprogramm für falschen ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält ein staatlich finanziertes Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft für den "falschen Weg".
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 14:43 UhrGrünen-Fraktion will Konjunktur mit Bau-Förderung ankurbeln. ...
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung.
dpa.de, 08.08.23 11:15 UhrGrüne gegen Abschiebung mutmaßlicher Clan-Mitglieder
Die Grünen wollen bei dem Plan mutmaßliche Angehörige krimineller Clans auch dann abzuschieben wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können nicht mitziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 00:04 UhrCDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...
CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 17:01 UhrNeues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...
In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.
dpa.de, 07.08.23 16:23 UhrKonjunkturflaute in Deutschland - Ruf nach Sofortprogramm. ...
Die Konjunktur in Deutschland schwächelt, die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern ist gedrückt, Wirtschaftsverbände warnen vor Abwanderung.
dpa.de, 07.08.23 15:06 UhrInsa: AfD schwächer - Ampel-Parteien legen zu
Die AfD hat in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 14:57 UhrPläne: Bund will Aktienrente vergrößern. Zunächst sollten ...
Mit dem Generationenkapital will die Ampel-Koalition die Rente reformieren.
dpa.de, 07.08.23 13:43 UhrFaeser will Angehörige von Clans kollektiv abschieben
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) schlägt vor, Angehörige von kriminellen "Clans" auch dann abzuschieben, wenn diese keine Straftaten begangen haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 16:58 UhrKonjunkturflaute: Lang kündigt Schritte für Wirtschaft ...
CDU und CSU sehen einen «Cocktail», der Unternehmen nicht bekommt: hohe Steuern, hohe Abgaben und hohe Energiepreise.
dpa.de, 06.08.23 13:32 UhrLang kritisiert übergebührliche Profite im Lebensmittelhandel ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert "unangemessene" Preissteigerungen in der Lebensmittelbranche.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 10:37 UhrZuwanderungsgesetz: Gedämpfte Erwartungen. Doch wie schnell ...
Die Koalition hat die Hürden bei der Fachkräfteeinwanderung gesenkt.
dpa.de, 06.08.23 06:33 UhrUnion will Bundesregierung mit 5-Punkte-Plan unter Druck ...
Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.23 00:04 UhrCaritas bezeichnet Debatte um Kindergrundsicherung als toxisch ...
Die Präsidentin der Caritas, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit öffentlichem Streit Verunsicherung in der Bevölkerung auszulösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.23 12:14 UhrSparpläne für ländlichen Raum stoßen auf heftigen Protest. ...
Geht es nach den Plänen der Ampel, steht künftig weniger Geld für Förderprogramme für die ländlichen Regionen zur Verfügung.
dpa.de, 04.08.23 14:57 UhrMehrheit lehnt künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab. ...
Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD ab.
dpa.de, 04.08.23 07:16 UhrInfratest: AfD baut Höchstwert weiter aus
Die AfD baut in der von Infratest gemessenen Zustimmung ihren Höchstwert weiter aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 18:05 UhrGdP unterstützt Faeser-Vorschlag für verschärfte Abschieberegeln ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürwortet den Vorschlag des Bundesinnenministeriums für verschärfte Abschieberegeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 16:56 UhrDebatte um Bundesmittel für digitale Verwaltung. Doch statt ...
Die Digitalisierung der Behörden ist dringend nötig.
dpa.de, 03.08.23 16:04 UhrDGB-Chefin: «Mit Steuergeldern kein Lohndumping fördern». ...
Die Koalition will etwas dagegen tun, dass immer weniger Beschäftigte nach Tarif bezahlt werden.
dpa.de, 03.08.23 15:51 UhrIsraels Oberstes Gericht berät über Amtsenthebungsgesetz. ...
Ein im Frühjahr verabschiedetes Gesetz in Israel soll den Regierungschef vor einer Amtsenthebung schützen.
dpa.de, 03.08.23 15:48 UhrGrüne kritisieren Faesers Pläne für längeren Ausreisegewahrsam ...
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Lamya Kaddor kritisiert die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor einer Abschiebung die Höchstdauer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 14:43 UhrPistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für Ukraine. ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 14:00 UhrPistorius lehnt weiter Lieferung von Marschflugkörpern ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 13:36 UhrPistorius bleibt dabei: Keine Marschflugkörper für die ...
«Der Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht gekommen»: Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt seine ablehnende Haltung zu Taurus-Lieferungen.
dpa.de, 03.08.23 13:35 UhrNach Krieg mit Russland: Georgien zwischen den Stühlen. ...
15 Jahre nach dem Krieg mit Russland sieht Georgien weiter ein Fünftel seines Gebiets besetzt.
dpa.de, 03.08.23 08:22 UhrFDP lehnt weitere Abschöpfung der Gewinne im Energiesektor ...
Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen lehnt die FDP eine Fortsetzung der Abschöpfung von Gewinnen im Stromsektor ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:57 UhrStreit über Industriestrompreis spitzt sich zu
Die Ministerpräsidenten von NRW und Niedersachsen Hendrik Wüst (CDU) und Stephan Weil (SPD) drängen die Bundesregierung einen sogenannten Industriestrompreis schnell zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.23 06:34 UhrBayern für dauerhaft geringe Mehrwertsteuer in der Gastronomie ...
Die Wirtschaftsminister von Bayern und Baden-Württemberg Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) haben die Ampel-Koalition im Bund aufgefordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.23 20:09 UhrZweifel an Rentenplan: Welche Rolle spielen künftig Aktien?. ...
Die Rentenkasse gerät immer stärker unter Druck.
dpa.de, 02.08.23 16:55 UhrZweifel an Generationenkapital - «Gravierende Fragen». ...
