Voice-Referendum in Australien droht das Scheitern

Bekommen die Aborigines künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im australischen Parlament? Umfragen stimmen kaum hoffnungsvoll - die konservative Opposition ...

Grünen-Abgeordnete kritisieren Asylverschärfungen

Bei diversen Asylrechtsverschärfungen des sogenannten Migrationspakets 2 auf das sich am Dienstagabend Kanzler Olaf Scholz (SPD) Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister ...

Streit um Zulassung von Glyphosat geht weiter. Aus der EU ...

Kritiker und Befürworter des Unkrautvernichters Glyphosat streiten schon lange über dessen mögliche Gefahren.

SPD will Schwarzfahr-Paragrafen aus Strafgesetzbuch streichen ...

Die SPD prescht in der Debatte um eine "Entkriminalisierung" des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr mit einem weitgehenden Vorschlag vor.

IOC lässt Olympia-Zukunft für Boxen weiter offen. Der ...

Die IOC-Spitze lässt die olympische Zukunft des Boxsports weiter offen.

Bundesregierung verweist bei sicheren Herkunftsstaaten auf ...

Die Bundesregierung verweist in der Debatte um die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf die Bundesländer.

Keine EU-Ausschuss-Mehrheit für neue Glyphosat-Zulassung. ...

Kritiker und Befürworter des Unkrautvernichters Glyphosat streiten schon lange über mögliche Gefahren des Mittels.

Glyphosat: Was es mit dem Mittel auf sich hat. Kaum ein ...

Die EU-Kommission will den Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat weiter erlauben.

Glyphosat - Noch keine Mehrheit für neue Zulassung in Sicht. ...

Noch ist Glyphosat in der EU bis Mitte Dezember erlaubt.

Lemke will Abschuss von Wölfen erleichtern. Die Umweltministerin ...

Tausende Nutztiere werden in Deutschland jährlich Opfer von Wölfen.

Google zahlt 3 2 Millionen Euro im Jahr für Presseinhalte. ...

Google und Presseverlage in Deutschland streiten sich seit Jahren, wie viel der Konzern für die Nutzung von Presseinhalten zahlen muss.

Konrad hält Vorschlag für schnellere Wolfsabschüsse für ...

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad sieht die von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vorgeschlagenen Maßnahmen zum leichteren Abschuss von ...

S-Bahn-Ausbau: Roma fürchten Zerstörung von Porajmos-Mahnmal ...

Im Konflikt um das Denkmal für die im Porajmos von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti und Roma haben sich Vertreter der Minderheit die israelische Familie des Künstlers ...

EKD-Ratsmitglied beklagt Paradigmenwechsel bei Abtreibungen ...

Der Vorschlag der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) den Schwangerschaftsabbruch künftig teilweise außerhalb des Strafrechts zu regulieren führt innerkirchlich zu ...

Bericht: USA und EU wollen Stahl-Strafzölle weiter aussetzen ...

Der europäischen Industrie bleibt die Wiedereinführung von Zöllen auf Stahl- und Aluminiumexporte in die USA voraussichtlich erspart.

Unionsfraktionsführung distanziert sich von CDU-Politiker ...

Die Unionsfraktionsführung hat sich von CDU-Politiker Christoph Ploß nach dessen Äußerungen zur Wahl eines AfD-Bundestagsvizepräsidenten distanziert.

Asylpolitik: Länder beraten - Scholz sucht Schulterschluss. ...

Unter hessischem Vorsitz kommt ab heute in Frankfurt die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen.

Indigenen-Rechte: Historisches Referendum spaltet Australien. ...

Yes oder No? Australien ist derzeit tief gespalten.

Die Post setzt stärker auf Automaten

Heute schreiben immer weniger Menschen Briefe die Post verkauft weniger Briefmarken muss aber viele Briefkästen leeren und ähnlich weite Wege fahren bei Abholung und Zustellung. ...

WM 2034: Indonesien prüft Doppel-Bewerbung mit Australien ...

Bekommt Saudi-Arabien doch noch ernsthafte Konkurrenz für die Austragung der Fußball-WM 2034? In Asien bewegt sich etwas.

SPD-Fraktion unterstützt Arbeitspflicht für Asylbewerber ...

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Vorschlag der Länder, Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten.

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Erneuerbare in der EU werden deutlich ausgebaut. Jetzt sollen ...

Bislang lag das EU-Ziel für den Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 bei 32 Prozent.

Zehntausende Postler in Berlin: Warnung vor Jobverlust. ...

Angesichts der Digitalisierung schrumpft der Briefmarkt seit Jahren, ist aber weiterhin profitabel.

Caritas-Verband kritisiert Elterngeld-Reform

Die Präsidentin des Caritas-Verbandes, Eva-Maria Welskop-Deffaa, ist mit der Senkung der Einkommensgrenzen für das Elterngeld nicht zufrieden.

Hessen: Regierungschef Rhein steht vor der Partnerwahl. ...

Ministerpräsident Boris Rhein ist der strahlende Wahlsieger der Hessen-Wahl.

Barley pocht bei EU-Asylreform auf Ausnahmen für Familien ...

Vor den finalen Verhandlungen über die EU-Asylreform hat die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley weitere Nachbesserungen gefordert und indirekt mit einer ...

Leichterer Export von humanitären Gütern nach Russland ...

Das Bundeswirtschaftsministerium will Erleichterungen für Exporte nach Russland schaffen, die aus humanitären Gründen noch erlaubt sind.

Wer bekommt den Friedensnobelpreis 2023?

Zuletzt standen beim norwegischen Nobelkomitee vor allem die Menschenrechte im Fokus.

Sachleistungen für Geflüchtete? Städtetag warnt vor Aufwand. ...

Leistungen statt Geld - um diesen Vorschlag dreht sich gerade die Migrationsdebatte.

Debatte über Leistungseinschränkungen für Asylbewerber ...

Wollen deshalb so viele Flüchtlinge nach Deutschland, weil es hier mehr Geld und Leistungen gibt als anderswo? Darauf konzentriert sich gerade die Migrationsdebatte.

FDP unterstützt Rufe nach Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige ...

Die FDP unterstützt die jüngsten Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Einschränkung der Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber.

Europa-Gipfel beginnt - von der Leyen sieht starke Botschaft ...

Im spanischen Granada hat am Donnerstagmittag das dritte Treffen der "Europäischen Politischen Gemeinschaft" (EPG) begonnen.

Industriestrompreis: SPD will Einigung im Oktober. Bei Ökonomen ...

Die SPD will beim umstrittenen Industriestrompreis noch im laufenden Monat eine Einigung erreichen.

Grüne pochen auf Aufhebung der Arbeitsverbote für Flüchtlinge ...

Die Grünen pochen auf eine Aufhebung der Arbeitsverbote für geflüchtete Menschen.

Merz: Länger Leistungen für Ausreisepflichtige einschränken. ...

Friedrich Merz drängt Kanzler Scholz zum Handeln beim Thema Migration und irritierte mit Äußerungen über Zahnarztbehandlungen abgelehnter Asylbewerber.

Post will Ampel-Einigung zu Industriestrompreis noch im ...

Die SPD-Bundestagsfraktion strebt eine Einigung in der Ampelkoalition über ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Industriestrompreise noch im laufenden Monat an.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Linke hält Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten für ...

Der Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD) stößt auf Kritik der Linken.

EU-Ratspräsident Michel will EU-Beitritt der Ukraine bis ...

EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet den Beitritt der Ukraine bis zum Jahr 2030 - unter Bedingungen.

Merz-Vorstoß für Unternehmensbesteuerung stößt auf breite ...

Die Vorschläge des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zu einer umfassenden Reform der Unternehmensbesteuerung stoßen in anderen Parteien weithin auf Ablehnung.

Tunesien lehnt EU-Finanzhilfen ab: Zweifel an Migrationsdeal ...

Die EU plant großzügige Hilfen für Tunesien, um das Land bei der irregulären Migration zu unterstützen.

Bericht: Zehn Euro im Monat für Facebook ohne Werbung. ...

Meta erwägt einem Bericht zufolge die Einführung eines Abos für die werbefreie Nutzung von Instagram und Facebook.

Merz schlägt milliardenschwere Unternehmenssteuerreform ...

Die Politik überlegt, wie deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb besser bestehen können.

Historische Reise - EU-Außenminister besuchen gemeinsam ...

Europa steht geschlossen zur Ukraine - dieses Signal soll von einem Besuch der EU-Außenminister in Kiew ausgehen.

Tschentscher weist Kretschmer-Vorstoß zurück

Hamburgs Bürgermeister und noch amtierender Bundesratspräsident Peter Tschentscher (SPD) hat zurückhaltend auf den Vorschlag von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ...

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern.

EU-Außenminister zu historischem Treffen in Kiew. Aber ...

Immer wieder fahren ausländische Politiker nach Kiew - zur Sicherheit werden die Reisen vorher geheimgehalten.

Mobilfunk-Auktion: Behörde prüft langfristigen Verzicht. ...

Umgerechnet 51 Milliarden Euro bezahlten die Handynetzbetreiber bei einer Frequenzauktion im Jahr 2000.

Mobilfunk-Auktion: Behörde prüft langfristigen Verzicht. ...

Umgerechnet 51 Milliarden Euro bezahlten die Handynetzbetreiber bei einer Frequenzauktion im Jahr 2000.

SPD und FDP weisen CDU-Renten-Vorstoß zurück

SPD, FDP und Linke weisen den Ruf der CDU nach einem steuerfreien Einkommen für Rentner von bis zu 2.000 Euro im Monat zurück.

«Kickstart» für Füllkrug? Dortmund hält die Erfolgsspur. ...

Bei Borussia Dortmund soll Neuzugang Niclas Füllkrug jetzt richtig durchstarten.

CDU für steuerfreies Arbeiten in der Rente bis 2000 Euro. ...

Wer in der Rente weiterarbeitet und ordentlich hinzuverdient, muss einen Teil des Geldes an den Fiskus abführen.

Lemke zu PFAS-Chemikalien: Gefährliche Stoffe beschränken. ...

Sie werden auch Ewigkeits-Chemikalien genannt - und können Umwelt- wie Gesundheitsschäden verursachen: Die Umweltministerin will PFAS-Chemikalien deshalb beschränken.

Energieminister: «Versorgung im Winter stabil». Parteiübergreifend ...

Zwei Tage diskutierten die Energieminister der Länder über Strompreise und Energieversorgung.

Regierung kippt Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser. ...

Junge Arbeitslose sollten nicht mehr vom Jobcenter betreut werden - doch dem Arbeitsminister schlug wegen der Sparpläne heftige Kritik entgegen.

Macron stellt Korsika Autonomie in Aussicht. Ein Vorhaben ...

Das Verhältnis zwischen der Mittelmeerinsel Korsika und der Regierung in Paris gilt als schwierig.

Grüne drängen auf bundesweites Semesterticket für Studenten ...

Vor der Sonderkonferenz der Verkehrsminister fordert NRW-Ressortchef Oliver Krischer (Grüne), eine Entscheidung zum bundesweiten Semesterticket.

SPD nun doch gesprächsbereit über Arbeitszwang für Asylsuchende ...

Die SPD ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil offen für den Vorschlag Asylsuchende künftig während des Asylverfahrens zu gemeinnütziger Arbeit zu zwingen. ...

Ist der drohende «Shutdown» in den USA abgewehrt?. Der ...

Bis Monatsende muss eine Einigung im Haushaltsstreit her, sonst droht der gefürchtete «Shutdown», die Regierungsgeschäfte würden lahmgelegt.

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen. ...

Die Länder der EU verhandeln derzeit über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems.

SPD lehnt Arbeitszwang für Asylsuchende ab

Die SPD lehnt einen Arbeitszwang für Asylsuchende ab.

Viele Kommentare zu vorgeschlagenem PFAS-Verbot. Deutschland ...

Die Ewigkeitschemikalien PFAS finden sich in vielen Alltagsgegenständen.

Faeser: Bereiten stationäre Grenzkontrollen vor. Die Polizeigewerkschaft ...

Die Bundesinnenministerin plant zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität unter anderem stationäre Kontrollen.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

FDP fordert Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ...

Die FDP hat ihre Forderung nach Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Freiheitseinschränkungen ...

Deutschland setzt sich mit Forderungen zu Euro 7 nicht durch. ...

Seit längerem wird darüber gestritten, wie viele Schadstoffe Autos und andere Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen.

Euro 7: EU-Staaten einigen sich auf abgeschwächte Abgasnorm ...

Keine strengeren Grenzwerte für Schadstoffe, keine Ausnahmen für E-Fuels: Die EU-Staaten haben sich für deutlich abgeschwächte Abgaswerte im Verkehr ausgesprochen.

Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab. ...

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Warnung vor Aus für Deutschlandticket

Das beliebte Deutschlandticket für Millionen Fahrgäste könnte schon bald wieder Geschichte sein - heißt es aus den Ländern gen Berlin.

Nach CSU-Rede: SPD und Grüne unterstellen Merz Populismus ...

Führende Politiker der Ampelkoalition kritisieren CDU-Chef Friedrich Merz für seine Äußerungen zur Migrationspolitik wie zuletzt in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag am ...

Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Verhandlungen im Hollywood-Streik: Neues Angebot liegt vor. ...

Seit Monaten legt ein Streik der Drehbuchautoren den Betrieb in Hollywood lahm.

Hollywood-Streik: Filmproduzenten legen weiteres Angebot ...

Eine Einigung zwischen Filmstudios und Drehbuchautoren gibt es noch nicht.

NRW-Verkehrsminister warnt vor Aus des Deutschlandtickets. ...

Das Deutschlandticket kann ganz schnell wieder Geschichte sein - sagt der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder.

Union für Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention

Politiker von CDU und CSU haben neue Wege zur Begrenzung der Migration vorgeschlagen.

Faeser prüft kurzfristige stationäre Grenzkontrollen. ...

Irreguläre Zuwanderung und Schleuserkriminalität nehmen stark zu.

Faeser nennt stationäre Grenzkontrollen eine «Möglichkeit». ...

In der Migrationsdebatte fordert die Union stationäre Grenzkontrollen etwa an den Grenzen nach Polen und Tschechien.

«Kein Bammel»: Nagelsmann geht große Aufgabe ohne Zweifel ...

Voller Stolz und mit großer Hoffnung präsentiert der DFB Julian Nagelsmann als Hoffnungsträger für die Heim-EM.

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Buschmann legt Eckpunkte für Freiheitskommission vor

Die Regierung will eine "Freiheitskommission" einrichten, die 2025 ihre Arbeit aufnehmen soll.

Streit um Wisente: Runder Tisch will Herdenmanagement. Auf ...

Laut Waldbauernverband verursachen Wisente erhebliche Schäden in Wäldern.

Paris zeigt «Lohengrin»-Vision von Kirill Serebrennikow. ...

Kirill Serebrennikow inszeniert seine zweite Wagner-Oper.

Linke fordert staatliche Produktion von Medikamenten

Um Lieferengpässen bei Medikamenten vorzubeugen, will die Linke Pharmaunternehmen massiv regulieren.

Union fordert zu gemeinsamer Migrations-Begrenzung auf. ...

Die Zahlen von Asylbewerbern in Deutschland steigen.

Weitere zehn Jahre Glyphosat? Kritik an EU-Kommission. Die ...

Wo Glyphosat ausgebracht wird, wächst kein Gras mehr, auch kein Kraut, Strauch oder Moos.

Wissing verlangt Zusammenlegung von Verkehrsverbünden. ...

Seit Monaten dringen die Länder für das Deutschlandticket auf mehr Geld vom Bund.

Weitere zehn Jahre Glyphosat? - Kritik an EU-Kommission. ...

Um Glyphosat wird in Europa seit Jahren gerungen.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Polen will nur vereinbarte Waffenlieferungen erfüllen. ...

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs zählt Polen zu den engsten Verbündeten der Ukraine.

Kommunen wollen mehr Mitbestimmung bei Tempo-30-Zonen. Der ...

Vor dem Altenheim, auf dem Weg zur Schule - hier kann Tempo 30 für Autos Leben retten.

Streit um geplante EU-Führerscheinregeln spitzt sich zu. ...

Wieder Wirbel um geplante EU-Führerscheinregeln: Eine französische Grünen-Abgeordnete stößt mit Vorschlägen wie Nachtfahrverboten für Fahranfänger auf Widerstand.

Europaparlament: Blockade von Verhandlungen über Asylreform. ...

Vorbehalte Deutschlands verhinderten im Sommer eine Positionierung der EU-Staaten zu einem Teil der geplanten Reform des EU-Asylsystems.

Glyphosat: Verlängerung der Zulassung wahrscheinlicher. ...

Über das Pestizid Glyphosat wird heftig gestritten.

Eliten aus dem Osten - Der harte Weg auf die Chefposten. ...

Wer macht Karriere, wer kommt nach ganz oben? Gebürtige Ostdeutsche bleiben dabei zu oft auf der Strecke, findet der Ostbeauftragte Schneider und sucht Lösungen.

Medien: Feuerpause im Konflikt um Berg-Karabach vereinbart

«FAZ»: Bahnstrecken-Sanierung Hannover-Hamburg kommt 2029. ...

Sanierung oder Neubau? Seit vielen Jahren streiten der Bund und Niedersachsen über die Bahnstrecke Hamburg-Hannover.

EVP-Chef Weber sieht Europa in einer neuen Migrationskrise. ...

Auf Lampedusa kommen Tausende Boots-Migranten aus Nordafrika an.

EVP-Chef: «Europa de facto in einer neuen Migrationskrise». ...

Vergangene Woche kamen auf Lampedusa Tausende Menschen aus Nordafrika an.