BGH verneint Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal ...

Auto von Porsche Motor von Audi - haftet der Autobauer oder haftet der Motorenhersteller wenn im Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist? Die Antwort des Bundesgerichtshofs ...

Erpressung - Alle Parteien von Erdogan-Forderung empört ...

Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben empört auf die Forderung des türkischen Präsidenten reagiert eine Zustimmung zur Nato-Mitgliedschaft von Schweden ...

Verband: Viele Politiker-Dienstautos zu klimaschädlich. ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Verband: Viele Politiker-Dienstwagen zu klimaschädlich. ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Verband: Viele Politikerautos zu klimaschädlich. Das Fazit: ...

Die Umwelthilfe hat die CO2-Emissionen der Dienstwagen von Politikern unter die Lupe genommen.

Erdogan verknüpft Schwedens Nato-Beitritt mit EU-Gesprächen. ...

Vor dem Nato-Gipfel ringen die 31 Verbündeten um die seit Monaten ausstehende Zustimmung der Türkei zur Aufnahme Schwedens.

Locker aber hart: Der ewige «Teflon»-Premier Mark Rutte. ...

Der niederländische Premier ist ein Phänomen: immer aufgeweckt, immer charmant.

Röttgen wirft Erdogan Erpressung vor

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Erpressung vor.

Scholz wirbt für Klimapartnerschaft mit Australien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt beim Umbau der Energieversorgung in Deutschland auf eine engere Zusammenarbeit mit Australien.

Erdogan knüpft schwedischen Nato-Beitritt an EU-Zusage ...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan knüpft seine Unterstützung für den Nato-Beitritt Schwedens an Zusagen der EU.

Schwedens Nato-Aufnahme: Türkei will EU-Beitritt beleben. ...

Vor dem Abflug zum Nato-Gipfel überrascht der türkische Präsident mit einer Äußerung zum Nato-Beitritt Schwedens.

Haftung von Motorhersteller im Dieselskandal?

Was tun wenn im eigenen Fahrzeug ein manipulierter Motor läuft der aber von einem anderen Autobauer stammt? Mit solch einem verzwickten Fall beschäftigt sich aktuell der ...

Steuerstraftaten: «Pandora Papers»-Auswertung hat begonnen. ...

«Die Büchse der Pandora ist geöffnet», sagt Hessens Finanzminister Michael Boddenberg.

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Luxemburg. Dann ...

Mit «Moien» begrüßte Frank-Walter Steinmeier die Menschen in Luxemburg.

Deutschland übernimmt Präsidentschaft der Sahel-Allianz. ...

Entwicklungsministerin Schulze sieht in der Sahelzone ein Epizentrum des Terrorismus.

EU startet Feldtests zu digitalen Identitäten. Jetzt soll ...

Bereits im September 2020 wurde eine sichere digitale Identität für EU-Bürger angekündigt.

SPD: Ehegattensplitting abschaffen statt Elterngeld kürzen ...

Das Elterngeld für Gutverdiener streichen? Die FDP findet das nicht gut die Familienministerin ist von deren Gegenvorschlägen nicht begeistert - und der SPD-Chef holt eine ...

Kalenderblatt 2023: 20. Juli

Kalenderblatt 2023: 19. Juli

Weber rechnet mit Einigung über EU-Asylreform bis Jahresende ...

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet mit raschen Fortschritten bei der europäischen Asylreform.

Cybergrooming - Fall Ayleen offenbart Gefahren im Netz. ...

Kinder und Jugendliche verbringen viel Zeit im Internet.

Südwesten richtet internationale Katastrophenübung aus ...

Wie arbeiten Retter im Notfall grenzübergreifend zusammen - etwa wenn ein Erdbeben Baden-Württemberg erschüttert? Um auf alles vorbereitet zu sein plant das Land eine Großübung ...

Freihandelsabkommen zwischen EU und Neuseeland unterzeichnet ...

Nach mehreren Jahren Verhandlung ist am Sonntag ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland auf den Weg gebracht worden.

Hofreiter und Stegner: Rüstungsexportstopp für Diktaturen. ...

Saudi-Arabien Vereinigte Arabische Emirate Katar: Die Ampel-Regierung genehmigt weiter Rüstungsexporte für Länder die in regionalen Konflikten wie in Libyen mitmischen. ...

Bootsunglück mit Migranten: Athen weist Vorwürfe zurück. ...

Die Untersuchungen des schweren Schiffsunglücks dauern an.

App Store: Apple muss sich künftig auf Konkurrenz einstellen. ...

«Heute wird Apple das Telefon neu erfinden.» Die Ansage von Steve Jobs bei der Vorstellung des ersten iPhones hat sich bewahrheitet auch weil es plötzlich für alles eine ...

Interesse an Justiz - mehr Bewerbungen als Stellen. Tausende ...

Die Justiz steht vor einem Umbruch: Etliche Richterinnen und Staatsanwälte gehen in Pension.

DIHK: Verzicht auf Handel bringt keinen positiven Wandel. ...

Die Bundesregierung arbeitet daran, die Abhängigkeit etwa von Rohstoffen aus China zu verringern.

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

US-Plattform: Tagestemperaturen brechen früheren Rekord. ...

Schon zu Wochenbeginn ist der bisherige weltweite Hitzerekord von 2016 übertroffen worden.

US-Plattform: Tagestemperaturen brechen früherem Rekord. ...

Schon zu Wochenbeginn ist der bisherige weltweite Hitzerekord von 2016 übertroffen worden.

Weil erhöht Druck bei Wolfsabschuss

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will in der Debatte um den Wolf den Druck auf den Bund und die EU erhöhen.

Grüne uneins über Deregulierung von Gentechnik

Nachdem der Vorschlag der EU-Kommission zu einer Deregulierung der Gentechnik auf Widerstand bei den Grünen gestoßen war, gibt es Kritik aus den eigenen Reihen.

Sicherheitspartnerschaft zwischen EU und Japan geplant

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden kritischen globalen Sicherheitslage will die EU ein neues außenpolitisches Instrument mit dem Namen ?Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften? ...

Folgen des Brexit: Formel-1-Teams hoffen auf Regierungshilfe. ...

Sieben Teams sitzen in England - von zehn.

VdK verlangt angesichts anhaltender Inflation weitere Entlastung ...

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele hat angesichts schnell steigender Lebenshaltungskosten weitere Entlastungen für Bürger mit geringen Einkommen gefordert. ...

Asylpolitik: Regierungsbündnis in Niederlanden platzt. ...

In mehreren Anläufen hatte die Regierung in Den Haag um eine restriktivere Migrationspolitik gerungen.

Niederlande: Regierung zerbricht im Streit um Migration. ...

In mehreren Anläufen hatte die niederländische Regierung über eine restriktivere Migrationspolitik gerungen.

Austragungsort für ESC 2024 steht fest. Das Rennen um die ...

Zum siebten Mal schon darf die stolze Pop-Nation Schweden den Eurovision Song Contest veranstalten.

Bundesrat billigt Fülle von Gesetzen. Unter den vielen ...

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause läuft der Bundesrat zu Hochform auf.

Klimaneutrale Schifffahrt - UN-Organisation setzt Ziele. ...

Die Schifffahrt ist das Rückgrat des Welthandels, belastet aber Umwelt und Klima.

Zahl der Aslysuchenden im ersten Halbjahr gestiegen

In der ersten Jahreshälfte haben mehr als 150.000 Menschen in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl gestellt - ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Austragungsort für Eurovision Song Contest 2024 steht fest. ...

Zum siebten Mal schon darf die stolze Pop-Nation Schweden den Eurovision Song Contest veranstalten.

Bundesrat macht Weg für staatliches Tierhaltungslogo frei. ...

Ab 2024 soll es eine Pflichtkennzeichnung für Fleisch im Supermarkt geben.

EU-Experten befürchten weitere Eskalation in der Sahelzone ...

In Brüssel wächst offenbar die Furcht vor einer weiteren Eskalation der Lage in der Sahelzone.

Keine Klarheit über Klimahilfe für Industrie

Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) ringt noch immer um die Ausgestaltung sogenannter Klimaschutzverträge mit denen Unternehmen etwa aus der Stahlindustrie ...

Einigung auf neue Klimaziele für die Schifffahrt. Das sieht ...

Die Treibhausgasemissionen in der Schiffahrt soll bis etwa 2050 auf Null reduziert werden.

Deutschland muss bis 2050 Tausende Kilometer ICE-Trassen ...

Deutschland muss seine Strecken für Hochgeschwindigkeitszüge in den kommenden Jahrzehnten massiv ausbauen.

Junge Union gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat den Vorstoß des CDU-Vorstandsmitglieds Mike Mohring für mögliche Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl ...

Luxemburgs Außenminister attackiert Orban in Migrationsdebatte ...

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ungewöhnlich scharf.

EU will Produktion von Munition und Raketen ankurbeln. Den ...

Die EU-Staaten haben Schwierigkeiten, der Ukraine ausreichend Munition und Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland zu liefern.

EU-Kommission hat Bedenken bei Amazon-Übernahme von iRobot. ...

Seit einem Jahr will Amazon den Staubsauger-Pionier iRobot übernehmen - und damit die eigene Rolle im vernetzten Zuhause ausbauen.

EU-Behörde zu Glyphosat: Keine inakzeptablen Gefahren. ...

Eine weitere Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der EU steht zur Debatte.

EU-Behörde stuft Glyphosat als unkritisch ein - Offene ...

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat bei der Bewertung der Auswirkungen des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch und Natur ...

Streit um Nato-Perspektive für Kiew. Von einem prominenten ...

Eine Mitgliedschaft in der Nato gilt neben einer eigenen Atombombe als ultimative Sicherheitsgarantie - vor allem für die Ukraine.

EU-Behörde zu Glyphosat: Keine inakzeptablen Gefahren. ...

Glyphosat als Unkrautvernichter ist durchaus umstritten - so sehen Kritiker darin etwa eine Gefahr für die Biodiversität.

Facebook-Konzern greift Twitter mit Konkurrenz-App an. Sein ...

Tech-Milliardär Elon Musk stürzte den Online-Dienst immer wieder ins Chaos.

Tod von Oury Jalloh: Familie zieht vor Menschenrechtsgericht ...

Der Fall Oury Jalloh wird nun den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigen: Der Bruder des Asylbewerbers der in einer Polizeizelle in Sachsen-Anhalt verbrannte ...

Twitter-Kopie Threads schnell mit zehn Millionen Nutzern. ...

Meta-Chef Zuckerberg hat eine Kopie eines Konkurrenten gestartet.

Frankreich übt scharfe Kritik an deutscher Energiepolitik ...

Frankreichs Energieministerin Agnès Pannier-Runacher hat scharfe Kritik an der deutschen Energiepolitik geübt.

Nagel: Zahlen mit digitalem Euro in wenigen Jahren möglich. ...

Er soll das Bezahlen einfacher, schneller und sicherer machen: Der digitale Euro ist auf dem Weg.

Facebook-Konzern fordert Twitter mit Konkurrenz-App heraus. ...

Viele Twitter-Nutzer sind seit der Übernahme des Dienstes durch Elon Musk unzufrieden.

Lebensmittelrückrufe weiter auf hohem Niveau

Die Zahl der Lebensmittelrückrufe in Deutschland befindet sich weiter auf hohem Niveau.

Lockerung von Gentechnik-Regeln: Sinnvoll oder gefährlich?. ...

Streit um Gentechnik: Befürworter und Gegner der Methoden kämpfen seit Jahren um die Deutungshoheit.

Bund zahlt laut Betreiber 243 Millionen für gescheiterte ...

Im Schlichtungsverfahren um die gescheiterte Pkw-Maut hat sich der Bund mit der Betreiberfirma auf eine Zahlung von 243 Millionen Euro geeinigt.

Twitter-Konkurrenz vom Facebook-Konzern noch nicht in der ...

Er gilt als bislang stärkster potenzieller Rivale für Twitter.

Wirtschaftsministerium fördert Entwicklung vollautomatisierter ...

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert die Entwicklung intelligenter Technologien für vollautomatisierte Zugfahrten mit 42,6 Millionen Euro.

EU-Kommission will Essensabfälle stärker verringern. Die ...

Weltweit werden Lebensmittel verschwendet.

Lufthansa und Bundesverband: Kein Sommer-Chaos in Sicht. ...

2022 hatten Millionen Passagiere teils tagelang auf ihre Koffer warten müssen.

EU-Kommission will Tierquälerei bei Haien besser bekämpfen. ...

In manchen Ländern gelten Haifischflossen als Delikatesse.

Gentechnik-Pläne der EU-Kommission: Lockerungen auf dem ...

Ist Gentechnik unnötig oder Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

EU-Gericht weist Klage von Puigdemont wegen Immunität ab. ...

«Das EU-Parlament hat richtig entschieden», so die Richter.

Familienunternehmer warnen vor Deindustrialisierung

Die Präsidentin des Verbandes "Die Familienunternehmer", Marie-Christine Ostermann, übt scharfe Kritik an der Standortpolitik der Bundesregierung.

EU-Kommission präsentiert Lockerungspläne für Gentechnik. ...

Gentechnisch veränderte Pflanzen - Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

Schwache Daten belasten Aktien auch am US-Feiertag nicht

Ministerium fürchtet keine Abhängigkeit von Schweine-Importen ...

Das Bundeslandwirtschaftsministerium fürchtet nach eigenen Angaben angesichts eines deutlich schrumpfenden Schweinebestands keine Abhängigkeit von Importen.

Gentechnik: EU-Kommission präsentiert Lockerungspläne. ...

Ist Gentechnik unnötig oder Baustein einer modernen Landwirtschaft? Neue Methoden erlauben präzise Züchtungen, die auch natürlich entstehen könnten.

Schulze sieht in Gentechnik keine Antwort auf Welthunger ...

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat eindringlich davor gewarnt, den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft zu erleichtern.

Brachenverband will Transparenz über Gentechnik in Lebensmitteln ...

Der europäische Branchenverband für gentechnikfreie Lebens- und Futtermittel (ENGA) hat vor einer Lockerung der bisherigen Gentechnik-Reglungen gewarnt.

Hofreiter gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und ...

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat sich gegen die vom Kanzleramt geplante Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien und ...

Bauern befürchten Ertragseinbußen. Doch die Ertragsaussichten ...

Mit dem Erntewetter ist Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied zufrieden.

Ampel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...

Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.

Grüne verlieren erstmals seit Jahren wieder Mitglieder

Nach Jahren des rasanten Wachstums verlieren die Grünen erstmals seit langer Zeit wieder Mitglieder.

Generalsekretär Stoltenberg bleibt bei der Nato. Gut für ...

Die Suche nach einem Nachfolger für den Nato-Generalsekretär ist vorerst gescheitert.

«Frühlingserwachen beim Export bleibt aus». Ob der Export ...

Die Ausfuhren «Made in Germany» schwächeln im Mai.

Nato: Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg verlängert. ...

Die Suche nach einem Nachfolger für Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist vorerst gescheitert.

Niederlage für Meta: Kartellamt darf Datenschutz prüfen. ...

2019 hatte das deutsche Bundeskartellamt Meta untersagt, plattformübergreifende Daten ohne die Einwilligung der Nutzer zu verarbeiten.

Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss wieder etwas höher ...

Der Anteil der Schüler ohne Abschluss ist zuletzt wieder leicht gestiegen.

Deutsche Exporte im Mai leicht gesunken

Im Mai 2023 sind die deutschen Exporte leicht gesunken.

Deutsche Unternehmen machen Milliardenumsätze in Russland ...

Deutsche Unternehmen sind nach Konzernen aus den USA die größten ausländischen Steuerzahler in Russland.

Meistens tankt es sich hinter der Grenze billiger. Bei manchen ...

Wer diesen Sommer mit dem Auto verreist, könnte mit einer gut geplanten Tankroute einiges an Geld sparen.

Tschechischer Außenminister sieht gemeinsame Herausforderungen ...

Der Außenminister Tschechiens Jan Lipavsky sieht die deutsche und die tschechische Sicherheit aufs Engste miteinander verbunden: Wenn wir in Gefahr sind, dann ist Deutschland das auch ...

Getreidedeal: Moskau droht mit Ende - EU-Staaten reagieren. ...

Russland droht offenbar damit, das Getreideabkommen Mitte des Monats auslaufen zu lassen.

Moskau droht mit Ende des Getreidedeals. Das wollen die ...

Russland droht offenbar damit, das Getreideabkommen Mitte des Monats auslaufen zu lassen.

Zivilprozesse wegen Impfschäden - Schadenersatz gefordert. ...

Die Corona-Impfungen gelten als wirksam - dennoch gibt es Nebenwirkungen.

UN-Kommissar gegen besonderen Schutz für Klimaflüchtlinge ...

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi sieht die EU-Asylreformpläne positiv und spricht sich dagegen aus den Klimawandel als Fluchtgrund in die Genfer Flüchtlingskonvention ...

Rechnungshof sieht Recyclingziel der EU gefährdet. Doch ...

Mehr recyceln und möglichst wenig Abfall produzieren - so will das die EU.

Sorge vor Rechtsruck bei Start von Spaniens EU-Ratsvorsitz. ...

In Spanien zeichnet sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl ein Erfolg der Konservativen ab.

Experten: Fähigkeiten des BND zu stark beschnitten. Praktiker ...

Ampel-Vertreter werfen dem Bundesnachrichtendienst vor, zu spät über den Aufstand der Wagner-Söldnertruppe in Russland informiert zu haben.

Schottische Orkney-Inseln diskutieren andere Regierungsform. ...

Spaltet sich die Inselgruppe der Orkney Islands demnächst vom Vereinigten Königreich ab und schließt sich Norwegen an? Das lässt ein BBC-Bericht zunächst vermuten.