Trauerfeier für Schäuble - Abschied vom Einheitsarchitekten. ...

Er war Minister, Fraktionschef und Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble gehörte zu den einflussreichsten Politikern der vergangenen Jahrzehnte.

POLITIK/Britischer Premier: Wahlen wohl in zweiter Jahreshälfte ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat Parlamentswahlen in der zweiten Jahreshälfte in Aussicht gestellt - und sich damit den Vorwurf eingehandelt die Abstimmung ...

APA Regulatorische Änderungen neue Vorschriften und wesentliche... ...

APA Regulatorische Änderungen neue Vorschriften und wesentliche WeichenstellungenDas bringt das Jahr 2024 für die FinanzmarktregulierungWien (APA-ots) - Das Jahr 2024 bringt ...

Weber dringt auf Taurus-Lieferung an die Ukraine

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat unzureichende Militärhilfe für die Ukraine im Kampf gegen Russland beklagt.

Israel: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später

Missbrauch seiner Autorität - das Oberste Gericht ist bei seiner Antwort auf Benjamin Netanjahus Justizreform erneut sehr deutlich: Gesetze sollen ihm keinen direkten Vorteil ...

Was geschah am 13. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 11. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Nation im Krieg - Russland streitet wegen Olympia-Teilnahme. ...

Wegen des Krieges gegen die Ukraine ist die frühere Sportmacht Russland international geächtet.

Taiwans Militär entdeckt erneut verdächtige chinesische ...

Taiwans Militär hat nach eigenen Angaben vier verdächtige Ballons aus China über seinem Gebiet entdeckt.

Städtetag fordert zügige Absenkung des Wahlalters in NRW ...

Der Vorsitzende des Städtetags NRW Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hat die Landesregierung dazu aufgefordert die versprochene Absenkung des Wahlalters auf 16 ...

Historisches Urteil: Wie geht es weiter für Israel?. Für ...

Israels höchste Richter haben ein dramatisches Urteil zur heftig umstrittenen Justizreform gefällt.

Ökonom Bachmann plädiert für weiter steigende CO2-Preise ...

Der Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann plädiert für weiter steigende CO2-Preise.

Schon wieder Bundestags-Wahlkampf: Berliner Parteien starten. ...

Schon wieder Bundestags-Wahlkampf: Berliner Parteien starten

Mehrheit rechnet 2024 mit einem AfD-Ministerpräsidenten. ...

In Kommunen hat die AfD in Ostdeutschland bereits Wahlen gewonnen.

Israels Oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform. ...

Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.

Israel: Gericht urteilt gegen Kernelement von Justizreform. ...

Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.

Israel: Gericht urteilt gegen Kernelement von Justizreform. ...

Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.

Zahl der Bootsmigranten am Ärmelkanal um ein Drittel zurückgegangen ...

Die Zahl der Menschen, die in kleinen Booten den Ärmelkanal in Richtung Großbritannien überquert haben, ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen.

Lieferkettengesetz greift 2024 weiter - auch bei kleineren ...

Im neuen Jahr greift das Lieferkettengesetz in Deutschland weiter.

Nato-Generalsekretär erwartet 2024 Bündnisbeitritt Schwedens. ...

Die Türkei zögert seit mehr als einem Jahr den Nato-Beitritt Schwedens hinaus.

Vollgas vor den Wahlen: Belgien übernimmt EU-Ratsvorsitz. ...

Alle sechs Monate übernimmt ein anderes Land den Vorsitz und hat damit eine wichtige Rolle bei Verhandlungen in der EU.

Königin Margrethe tritt ab: Große Erwartungen an Frederik. ...

Mehr als ein halbes Jahrhundert lang saß Königin Margrethe auf dem dänischen Thron.

Belgien hat EU-Ratsvorsitz übernommen. Zunächst müssen ...

Nach der spanischen EU-Ratspräsidentschaft übernimmt Belgien den Vorsitz.

Italien verabschiedet Haushalt für 2024 - hohe Mehrausgaben ...

Die italienische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ihr Haushaltsgesetz für das kommende Jahr durch das Parlament gebracht.

Bombardement in Ukraine: Biden verlangt neue Kiew-Hilfen ...

Angesichts der beispiellosen russischen Luftschläge gegen die Ukraine hat US-Präsident Joe Biden den Kongress erneut eindringlich aufgerufen weitere Mittel für Kiew zu ...

Dänemark will Militärallianz im Roten Meer mit Fregatte ...

Dänemark will die von den USA initiierte Militärallianz zum Schutz von Schiffen im Roten Meer mit einer Fregatte unterstützen.

Israel weitet Einsätze im Süden des Gazastreifens aus. ...

Die israelische Armee geht weiter hart gegen die Hamas im Gazastreifen vor.

GESAMT-ROUNDUP: Israel weitet Einsätze im Süden des Gazastreifens ...

Israels Armee weitet nach eigenen Angaben ihre Einsätze in der Gegend um die Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens aus.

Ein Jahr als Israels Regierungschef: Netanjahu unter Druck. ...

Ein Jahr als Israels Regierungschef: Netanjahu unter Druck

Dullien glaubt an ökologischen Umbau ohne Systemwechsel ...

Sebastian Dullien Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hält keinen Wechsel des Wirtschaftssystems zum ökologischen Umbau der Gesellschaft ...

Bericht: Hunderte demonstrieren in Israel gegen Gaza-Krieg ...

In der Küstenmetropole Tel Aviv haben einem israelischen Medienbericht zufolge Hunderte Menschen am Donnerstagabend gegen den Gaza-Krieg demonstriert.

Deutsche Wirtschaft gegen feste Zahlungsfrist von 30 Tagen. ...

Die EU-Kommission will mit einer neuen Verordnung Zahlungsverzug bekämpfen und so kleine und mittlere Unternehmen vor finanziellen Schwierigkeiten schützen.

Deutsche Wirtschaft gegen feste Zahlungsfrist von 30 Tagen. ...

(Aktualisierung: 5.

Ukraine erhält neue Militärhilfe aus den USA - Die Nacht ...

Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere Militärhilfe in Höhe von 250 Millionen US-Dollar (rund 225 Millionen Euro) zur Verfügung.

Deutsche Wirtschaft gegen feste Zahlungsfrist von 30 Tagen ...

Die deutsche Wirtschaft wehrt sich gegen das Vorhaben der EU-Kommission, für alle Handelsgeschäfte eine Zahlungsfrist von 30 Tagen festzulegen.

USA stellen Ukraine wohl vorerst letzte große Militärhilfe ...

Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere Militärhilfe in Höhe von 250 Millionen US-Dollar (rund 225 Millionen Euro) zur Verfügung - damit dürften die bisher bewilligten ...

Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...

Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.

Ein Leben für die Politik: Wolfgang Schäuble gestorben. ...

Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei - Braucht in diesem Land niemand ...

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Sahra Wagenknecht und ihre noch zu gründende Partei scharf attackiert.

Merz attackiert Wagenknecht-Partei: «Braucht niemand». ...

Sahra Wagenknecht könnte mit ihrem politischen Projekt bei der nächsten Wahl nach Einschätzung der CDU zweistellig abschneiden.

Sunak sucht ein Wunder: Britischen Tories droht Wahlschlappe. ...

2024 wählen die Menschen in Großbritannien voraussichtlich ein neues Parlament.

Ukraine will Mobilmachung per Gesetz verschärfen. Auch ...

Die Ukraine bereitet eine Gesetzesverschärfung für die Mobilmachung vor, um mehr Soldaten an die Front zu bringen.

Israel will Kämpfe trotz internationaler Kritik vertiefen. ...

Israels Premier Netanjahu gibt sich ungeachtet von Kritik weiter als harter Kriegsherr.

Söder fordert Abschaffung des neuen Bundestagswahlrechts. ...

«Eine Regierungsbeteiligung der CSU kann es nur geben, wenn die Wahlrechtsänderungen rückgängig gemacht werden.

Merz will die Ampel-Regierung so schnell wie möglich ablösen. ...

Der Streit über den Haushalt 2024 und die Kürzungspläne der Ampel geht weiter.

Russland-Wahl: Registrierung von Putin-Gegnerin verweigert. ...

Die Wiederwahl von Kremlchef Putin gilt als sicher, was auch andere Parteien einräumen, die keine oder nur Scheinkandidaten ernennen.

Washington: Japan will Patriot-Flugabwehrraketen an die ...

Japan will nach Angaben des Weißen Hauses Flugabwehrraketen vom Typ Patriot an die USA liefern.

Rom: Brüssel will Lufthansa-Einstieg bei Ita länger prüfen ...

Die EU-Kommission will sich nach italienischen Angaben bei der Prüfung des geplanten Einstiegs der Lufthansa DE0008232125 bei der italienischen Fluggesellschaft Ita Airways ...

Dobrindt fordert rasche Neuwahl - Ampel hat Legitimation verloren ...

BERLIN - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits der Ampel-Koalition für eine vorgezogene Neuwahl am 9.

Dobrindt fordert rasche Neuwahl - Ampel hat Legitimation verloren ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich angesichts des anhaltenden Haushaltsstreits der Ampel-Koalition für eine vorgezogene Neuwahl am 9.

Dobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...

Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 21.12.2023 - 17.00 Uhr ...

USA: Wirtschaft wächst im Sommer schwächer als gedachtWASHINGTON - Die US-Wirtschaft ist im Sommer etwas schwächer gewachsen als bisher bekannt.

Italienisches Parlament lehnt Reform des Euro-Rettungsfonds ...

Die italienische Abgeordnetenkammer hat die von den Euro-Staaten seit Jahren geplante Reform des Euro-Rettungsfonds ESM am Donnerstag mit großer Mehrheit abgelehnt.

Weihnachtskarpfen-Verkauf in Tschechien immer mehr in Kritik. ...

In Tschechien gehört ein Karpfen zum Weihnachtsessen.

Ein Jahr Lieferkettengesetz - wie wirksam sind die Regeln? ...

Wenn ein T-Shirt in Deutschland im Geschäft ein Schokoriegel im Supermarkt oder ein Sofa im Möbelhaus ankommt haben die Produkte oft viele Fertigungsstufen in verschiedenen ...

Ein Jahr Lieferkettengesetz - wie wirksam sind die Regeln?. ...

Seit Jahresbeginn müssen deutsche Unternehmen per Gesetz für Kinder- und Zwangsarbeit in der Lieferkette ihrer Produkte mit die Verantwortung übernehmen.

Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Nach heftiger Kritik am neuen Einwanderungsgesetz meldet sich der französische Präsident zu Wort - und reagiert auch auf den Vorwurf sich zu sehr der Partei von Marine Le ...

Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das vom Parlament beschlossene Einwanderungsgesetz gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt.

Italien mit neuen EU-Schuldenregeln insgesamt zufrieden

Italiens Finanzminister Giancarlo Giorgetti hat sich insgesamt zufrieden über den ausgehandelten Kompromiss für eine Reform der EU-Schuldenregeln geäußert.

Kirchen kritisieren EU-Asylreform als verantwortungslos

Die Kirchen in Deutschland haben die Einigung von Europäischem Rat und dem EU-Parlament zur Reform des Europäischen Asylsystems scharf kritisiert.

Macron will Verfassungsmäßigkeit von Migrationsgesetz ...

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Verfassungsmäßigkeit eines gerade erst beschlossenen und innerhalb seines Lagers umstrittenen Einwanderungsgesetzes prüfen ...

Macron will Migrationsgesetz prüfen lassen. Es gibt heftige ...

Mit einem neuen Gesetz will Frankreich Immigration stärker eingrenzen, zugleich aber die Integration verbessern.

Scholz lobt Asyl-Kompromiss: Wird auch Deutschland entlasten ...

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet von der Reform der EU-Asylpolitik eine Erleichterung für Deutschland.

Durchbruch in Verhandlungen über EU-Asylreform

In den Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylsystems haben Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments nach zähen Verhandlungen einen Durchbruch erzielt.

Bundeskabinett befasst sich mit Kürzungsliste für Haushalt ...

Das Bundeskabinett befasst sich an diesem Mittwoch mit den Kürzungsplänen der Ampel-Spitzen für den Bundeshaushalt 2024.

Druck auf Macron nach Verabschiedung von Immigrationsgesetz. ...

Mit einem neuen Gesetz will Frankreich Immigration stärker eingrenzen, zugleich aber die Integration verbessern.

Frankreichs Parlament für verschärftes Immigrationsgesetz. ...

Mit einem neuen Gesetz will Frankreich Immigration stärker eingrenzen, zugleich aber die Integration verbessern.

Frankreichs Parlament stimmt für verschärftes Immigrationsgesetz ...

In einer Zitterpartie hat Frankreichs Regierung ihr umstrittenes Immigrationsgesetz in verschärfter Fassung durch das Parlament gebracht.

Zitterpartie vor Abstimmung über schärferes Migrationsgesetz ...

Vor der entscheidenden Abstimmung über ein verschärftes Immigrationsgesetz in Frankreich hat sich am Dienstagabend eine Zitterpartie im Parlament und in der Regierung in ...

Selenskyj: «Russland hat keine Erfolge erzielt». Trotzdem ...

Stockende Finanzhilfen und kaum Vorankommen bei der Gegenoffensive: Für die Ukraine ist die Lage zum Jahresende nicht leicht.

Von Ahrtal bis Ticketsteuer - Haushaltseinigung im Überblick. ...

Nach ihrer Einigung im Haushaltsstreit gaben sich die Ampel-Spitzen zunächst ziemlich zugeknöpft.

ROUNDUP/Selenskyjs Fernduell mit Putin:  Russland hat keine Erfolge erzielt ...

Knapp zwei Jahre nach Russlands Einmarsch in die Ukraine haben die Staatschefs beider Länder in dem Krieg jeweils Erfolge für sich reklamiert.

GESAMT-ROUNDUP: Von Ahrtal bis Ticketsteuer - die Haushaltseinigung ...

Fast eine Woche nach der Einigung der Ampel-Spitzen in der Haushaltskrise hat die Bundesregierung am Dienstag eine Kürzungsliste vorgelegt.

Selenskyj: 'USA werden uns nicht verraten'

Ungeachtet aktuell stockender westlicher Hilfen hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuversichtlich gezeigt dass sowohl die USA als auch die EU sein von ...

Bundestag soll Haushalt 2024 Ende Januar beschließen

Der Bundestag soll den Haushalt für das Jahr 2024 in einer regulären Sitzung Ende Januar beschließen.

Union erwartet kaum Auswirkungen durch Wahlwiederholung ...

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei rechnet nach dem Karlsruher Urteil nur mit minimalen Veränderungen der Machtverhältnisse im ...

Linke nach Urteil zur Wahlwiederholung in Berlin erleichtert ...

Nach Ansicht des früheren Vorsitzenden der ehemaligen Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung ...

Bundestagswahl in Berlin muss in 455 Wahlbezirken wiederholt ...

Die Bundestagswahl in Berlin muss wegen schwerer Pannen in 455 Wahlbezirken wiederholt werden.

Bundestagswahl 2021 in Berlin muss teils wiederholt werden. ...

Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief chaotisch.

Kiew begrüßt neue EU-Sanktionen gegen Moskau - Die Nacht ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das zwölfte EU-Sanktionspaket gegen Russland begrüßt.

Muss Berlin noch einmal wählen - und wenn ja wie viele?. ...

Corona, Marathon und schlechte Organisation: Der Wahltag in Berlin im September 2021 war von Pannen überschattet.

Autos sollen weniger Schadstoffe verursachen

(aktualisierte Fassung)BRÜSSEL - Autos, Busse und andere Fahrzeuge in der EU sollen künftig weniger umwelt- und gesundheitsschädliche Stoffe verursachen.

EU-Einigung: Autos sollen weniger Schadstoffe verursachen. ...

Spätestens seit den Debatten um Dieselfahrverbote sind die auf EU-Ebene verhandelten Euro-Abgasnormen fast jedem Autofahrer ein Begriff.

Washington: Haben Mittel für ein weiteres Militärhilfepaket ...

Die US-Regierung hat eigenen Angaben nach noch Mittel für ein weiteres Militärhilfepaket für die Ukraine in diesem Jahr.

Bulgarien stoppt russische Erdölimporte

Das EU-Land Bulgarien wird den Import von Erdöl aus Russland am 1.

Bulgarien stoppt russische Erdölimporte

Das EU-Land Bulgarien wird den Import von Erdöl aus Russland am 1.

Lieferketten Whistleblowing CSR-Berichtspflicht Green Claims ...

Berlin - Zum Jahresbeginn 2024 tritt ein ganzes Bündel an rechtlich-regulatorischen Neuerungen für Unternehmen in Kraft.

Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e.V. / vdp begrüßt ...

vdp begrüßt Trilog-Einigung zur GebäudeenergieeffizienzrichtlinieBerlin - Freiwilligkeit der Mortgage Portfolio Standards sowie Verzichtauf Sanierungspflicht für einzelne ...

Baerbock kritisiert theoretische Diskussionen der CDU zu ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat die CDU angesicht ihrer Vorschläge für einer Drittstaatenlösung in der Migrationspolitik zum Beispiel mit Ruanda scharf kritisiert. ...

Ukrainischer Außenminister für Erhöhung der Waffenproduktion ...

Die Ukraine setzt im Abwehrkrieg gegen Russland auf ein Hochfahren der Rüstungsindustrie im eigenen Land und bei den Verbündeten.

Kalenderblatt 2023: 26. Dezember

Wahlforscher: Vucic-Partei gewinnt Parlamentswahl in Serbien. ...

Mit einem gemeinsamen Antreten wollte die liberale Opposition ihre Aussichten verbessern.

Serbien wählt neues Parlament. Seine Übermacht im Lande ...

Präsident Vucic lässt sein Volk gerne wählen.

SPD-Chef: Schnellere Abschiebungen spätestens im Januar ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich verärgert über die Blockade des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Abschiebungen gezeigt und eine Verabschiedung im Bundestag ...

Klingbeil verärgert über Grünen-Blockade gegen neues ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich verärgert über die Blockade des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Abschiebungen durch die Grünen gezeigt und dessen Verabschiedung ...

Habeck will Solarhersteller mit Resilienzbonus stärken

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will deutsche Hersteller von Solarpaneelen mit einem Bonus im Konkurrenzkampf gegen Billiganbieter aus China stärken.

Bürger Serbiens entscheiden über neues Parlament. Doch ...

Die Fortschrittspartei von Präsident Vucic ist die klare Favoritin bei den serbischen Parlamentswahlen.

Emir von Kuwait gestorben. Scheich Nawaf al-Ahmad as-Sabah ...

Der Emir des Golfstaats Kuwait ist tot.

Emir von Kuwait im Alter von 86 Jahren gestorben. Auf ihn ...

Nur drei Jahre war er im Amt: Am Samstag ist der Emir des Golfemirats Kuwait im Alter von 86 Jahren verstorben.

ROUNDUP/EU-Einigung: Medien besser vor politischer Einflussnahme ...

Die EU will Journalisten und Medienunternehmen besser vor politischer Einflussnahme schützen.