Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Kabinett beschließt weitere Reformen zur Migrationspolitik. ...
Im Wochentakt präsentiert die Bundesregierung neue Vorhaben zur Migrationspolitik.
dpa.de, 04.06.25 15:06 UhrNRW-Landtag fusioniert Behörden für Gesundheit und Arbeitsschutz ...
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch das Gesetz zur Errichtung des neuen Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 14:31 UhrExperte verrät: So extrem treiben Normen und Vorschriften ...
Velburg - Die Baukosten in Deutschland erreichen neue Höchststände, während die Wohnungskrise immer drängender wird.
presseportal.de, 04.06.25 13:00 UhrEs wird nicht auf einen Schlag alles besser
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht keine schnelle Trendwende bei der Infrastruktur.
dpa.de, 04.06.25 12:34 UhrArgyle begrüßt die Explorations- und Erschließungsinitiativen ...
Argyle Resources Corp. / CA04031A1021
irw-press.com, 04.06.25 12:30 UhrSteuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen ...
Die Bundesregierung will mit Steuerentlastungen dafür sorgen, dass die Wirtschaft wieder mehr investiert und aus der Krise kommt.
dpa.de, 04.06.25 12:02 UhrHandwerksverband warnt Länder vor Blockade von Investitionsprogramm ...
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks drängt darauf, dass das vom Kabinett verabschiedete Sofortprogramm für Investitionen rasch in Kraft tritt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 12:00 UhrSteuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen. ...
Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot.
dpa.de, 04.06.25 11:52 UhrJusos fordern Einschreiten des Kanzlers bei Zurückweisungen ...
Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts fordert Juso-Chef Philipp Türmer Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf einzuschreiten und Innenminister Alexander Dobrindt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 11:03 UhrNetanjahus Regierung könnte über Wehrpflicht-Streit stürzen. ...
Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit.
dpa.de, 04.06.25 09:15 UhrNeuer Verkehrsminister: Es wird nicht auf einen Schlag alles ...
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht keine schnelle Trendwende bei der Infrastruktur.
dpa.de, 04.06.25 09:03 UhrCDU-Wirtschaftsflügel will Staatsquote per Gesetz begrenzen ...
Der Wirtschaftsflügel der CDU will die Staatsquote in Deutschland von derzeit fast 50 Prozent wieder unter 45 Prozent drücken.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 08:32 Uhrvoestalpine AG: voestalpine erwirtschaftet solides Ergebnis ...
voestalpine AG / AT0000937503
dgap.de, 04.06.25 07:30 UhrGrüne verlangen Mindestlohn von 15 Euro
Die Grünen im Bundestag verlangen einen Mindestlohn von mindestens 15 Euro pro Stunde.
dpa.de, 04.06.25 06:23 UhrVoigt gegen Steuersenkungen zulasten der Länder
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat vor Steuersenkungen auf Kosten der Länder gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 00:00 UhrMusk greift Trumps Steuergesetz an. Jetzt greift der Tech-Milliardär ...
Vor wenigen Monaten stellten Donald Trump und Elon Musk ihre Eintracht zur Schau.
dpa.de, 03.06.25 21:11 UhrGrüne fordern Grundgesetzänderung zum Schutz vor Cyberangriffen ...
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert angesichts wachsender Cyberbedrohungen eine zügige Grundgesetzänderung um dem Bundesamt für Sicherheit in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 18:54 UhrMerz: Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich. ...
Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Grenzregime fest, trotz einer Eilentscheidung, die Zweifel nährt.
dpa.de, 03.06.25 15:44 UhrEQS-HV: Highlight Communications AG: Bekanntmachung der ...
Highlight Communications AG / CH0006539198
dgap.de, 03.06.25 15:05 Uhrmehr Pakete, Marihuana und Kriegswaffen
Zunehmende Paketsendungen aus China haben den Zoll im vergangenen Jahr beschäftigt.
dpa.de, 03.06.25 14:28 UhrPlatzierung der Shortfall-Aktien aus dem Bezugsangebot
Recce Pharmaceuticals Ltd. / AU000000RCE5
irw-press.com, 03.06.25 13:18 UhrHZA-F: - Jahresbilanz 2024 des Hauptzollamtes Frankfurt ...
Frankfurt am Main - Wir haben es mit einer Fülle an Aufgaben zu tun, insbesondere am Frankfurter Flughafen als bedeutendem internationalen Drehkreuz für die Wirtschaft und die Reisenden ...
presseportal.de, 03.06.25 13:00 UhrKünftig saftige Strafen für Verkehrssünder in Griechenland. ...
Dreimal mit dem Handy am Ohr im Auto erwischt? 2000 Euro Bußgeld und ein Jahr Führerscheinentzug sieht die neue Straßenverkehrsordnung dafür vor.
dpa.de, 03.06.25 12:55 UhrDiskriminierung: Zahl der Ratsuchenden erreicht Höchstwert. ...
Immer mehr Menschen wenden sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, weil sie sich benachteiligt fühlen.
dpa.de, 03.06.25 11:48 UhrBGrenzkontrolle Bundespolizei - Popcorn war Marihuana. Der ...
Kupfermühle - Am Donnerstagabend gegen 19.30 Uhr kontrollierten Bundespolizisten in Kupfermühle einen Nissan Micra mit dänischen Kennzeichen.
presseportal.de, 03.06.25 09:28 UhrHistorisches Gold-Silber-Projekt vor Relaunch: Edelmetallexplorer ...
Miningscout / DE0000000022
irw-press.com, 03.06.25 08:55 UhrUS-Senator Graham kündigt Ausnahmen für Zölle bei US-Sanktionen ...
Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat angekündigt dass es in dem von ihm vorbereiteten Sanktionspaket gegen Russland Ausnahmen bei den Strafzöllen für Länder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 08:05 UhrLänder wollen Mietkündigungsrecht für Gewaltopfer erleichtern ...
Opfer häuslicher Gewalt sollen nach dem Willen zahlreicher Justizminister der Länder künftig schneller und unkomplizierter aus gemeinsamen Mietverträgen aussteigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:00 UhrDobrindt nach Gerichtsentscheidung zu Zurückweisungen unter ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seiner Asylpolitik unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 18:08 UhrGrüne: Dobrindt soll Anweisung zu Zurückweisungen aufheben ...
Die Grünen fordern Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf angesichts der Gerichtsentscheidung gegen die Zurückweisung Asylsuchender auf deutschem Gebiet unverzüglich seine Anordnung zurückzuziehen ...
dpa.de, 02.06.25 17:24 UhrExpertenrat rät zu ehrgeizigem EU-Klimaziel für 2040
Der Klimabeirat der Europäischen Union hält ein ehrgeiziges Klimaziel für das Jahr 2040 weiterhin für unerlässlich.
dpa.de, 02.06.25 15:48 UhrEQS-HV: HORNBACH Holding AG & Co. KGaA: Bekanntmachung der ...
HORNBACH Holding AG & Co. KGaA / DE0006083405
dgap.de, 02.06.25 15:05 UhrBundespolizeidirektion München: Bedrohung mit Pistole im ...
Bundespolizeidirektion München: Bedrohung mit Pistole im Zug/ Bundespolizei liefert Mann ins Bezirkskrankenhaus ein
presseportal.de, 02.06.25 11:30 UhrBeste Einstiegsmöglichkeit auf vergleichsweise niedrigen ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA36118K1084
dgap.de, 02.06.25 10:17 UhrGrüne: Regierungspläne könnten Kommunen Genick brechen ...
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch warnt vor den finanziellen Folgen der für die Wirtschaft geplanten Milliarden-Steuerentlastungen.
dpa.de, 02.06.25 09:42 UhrExterritorial - der erfolgreichste deutsche Netflix-Film ...
Nach nur einem Monat im Programm gehört der in Frankfurt am Main spielende deutsche Actionfilm Exterritorial zu den weltweit erfolgreichsten Netflix US64110L1061-Filmen überhaupt.Nicht ...
dpa.de, 02.06.25 05:36 Uhr«Exterritorial» - der erfolgreichste deutsche Netflix-Film. ...
Exorbitant erfolgreich: «Exterritorial».
dpa.de, 02.06.25 05:09 UhrSPD und Landkreistag stellen Bürgergeld-Plan für Ukrainer ...
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungsgesetz wird voraussichtlich nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg. ...
(Aktualisierung: Miersch zum Zeitplan, 3.
dpa.de, 01.06.25 18:55 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch soll sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...
dpa.de, 01.06.25 15:13 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch könnte sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...
dpa.de, 01.06.25 14:27 UhrSteuersenkungen für Unternehmen sollen am Mittwoch ins ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht bei den Steuerentlastungen für Unternehmen Tempo.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 11:25 UhrMutterschutz nun auch nach Fehlgeburten möglich. Anspruch ...
Fehlgeburten sind für Betroffene einschneidend.
dpa.de, 01.06.25 06:45 UhrKlingbeil plant Firmen-Steuerentlastungen von 17 Milliarden ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 20:25 UhrFuture Fuels und VRIFY gehen Partnerschaft hinsichtlich ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA36118K1084
dgap.de, 31.05.25 11:11 UhrBarrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG): Wer betroffen ...
Hamburg - Ende Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Kraft.
presseportal.de, 30.05.25 13:29 UhrLinke kritisiert überteuerte Mieten in Leipzig
Die Linke hat mehr als 13.000 Mieten in Leipzig verglichen - und stuft einen Großteil davon als überteuert ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 13:00 UhrBundeswehrverband für Aufstockung der Truppe auf 260.000 ...
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes André Wüstner hält eine Aufstockung der Bundeswehr von jetzt rund 180.000 auf bis zu 260.000 Soldaten für nötig um den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 00:00 UhrGericht stoppt US-Zölle – Abwarten in Berlin und Brüssel. ...
Die US-Regierung wehrt sich gegen eine Gerichtsentscheidung, die Trumps Zölle für unzulässig erklärt.
dpa.de, 29.05.25 12:42 UhrGroße Mehrheit für Versicherungspflicht gegen Überflutungen. ...
Die neue Koalition will eine Versicherungspflicht für Hochwasser einführen.
dpa.de, 29.05.25 06:00 UhrRückschlag für Trump: Gericht erklärt Zölle für rechtswidrig. ...
US-Präsident Donald Trump hat Handelspartnern den Kampf angesagt und happige Zölle verhängt.
dpa.de, 29.05.25 03:43 UhrMynaric gibt Zustimmung der Mehrheit der Gruppen und gerichtliche ...
Mynaric AG / DE000A31C305
dgap.de, 28.05.25 23:21 UhrStaatliches Tierhaltungslogo startet später
Die Einführung des staatlichen Tierhaltungslogos für Fleisch im Supermarkt soll ins nächste Jahr verschoben werden.
dpa.de, 28.05.25 14:56 UhrÜbergangsfrist für Tierhaltungskennzeichnung wird verlängert ...
Die Übergangsregelung zur Tierhaltungskennzeichnung wird bis zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.25 12:52 UhrKabinett will Bebauung stillgelegter Bahnflächen erleichtern ...
Die neue Bundesregierung will bestimmte Bauvorhaben auf stillgelegten Bahn-Grundstücken erleichtern.
dpa.de, 28.05.25 11:52 UhrWohlfahrtsverbände fordern Milliarden für Klimafolgeanpassungen ...
Die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege fordern milliardenschwere Investitionen aus dem Infrastruktur-Sondervermögen in ihre eigenen Dienste und Einrichtungen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.25 09:29 UhrPro Asyl kritisiert heuchlerische Aussetzung des Familiennachzugs ...
Der Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl Karl Kopp hat die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.25 00:00 UhrGesundheitsministerin will Beiträge stabil halten
Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat dringende Reformen im Gesundheitssystem angemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 21:15 UhrWettbewerbszentrale erhebt Vorwürfe gegen Trustpilot. Nicht ...
Der Wirtschaftsverband wirft der dänischen Bewertungsplattform irreführende Angaben vor.
dpa.de, 27.05.25 20:19 UhrEQS-HV: United Labels Aktiengesellschaft: Bekanntmachung ...
United Labels Aktiengesellschaft / DE0005489561
dgap.de, 27.05.25 15:05 UhrWichtiger Meilenstein bei PNKP-Technologie: Onco-Innovations ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA68237C1059
dgap.de, 27.05.25 11:58 UhrProzess um Solingen-Anschlag mit drei Toten gestartet. Kurz ...
Auf dem «Festival der Vielfalt» wütete in Solingen ein Messerstecher.
dpa.de, 27.05.25 11:09 UhrLübeck/St. Lorenz Waffenkontrolle am Hauptbahnhof Lübeck. ...
Lübeck - Am Freitag (23.05.25) führten Einsatzkräfte des 2.
presseportal.de, 27.05.25 09:41 UhrBushido: Schönstes Leben zwischen Abschied und Familienglück. ...
Auch Rap-Stars mit Hang zum Krawall machen kommen in die Jahre.
dpa.de, 27.05.25 09:15 UhrOnco-Innovations gibt den Beginn der Herstellung von präklinischem ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA68237C1059
dgap.de, 27.05.25 07:32 UhrSteuerzahlerbund kritisiert Doppel-Standort für Digitalministerium ...
Die Entscheidung des neu geschaffenen Bundesdigitalministeriums sowohl in Berlin als auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn Dienstsitze einzurichten sorgt für Kritik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 00:00 UhrEQS-HV: Mutares SE & Co. KGaA: Korrektur: Bekanntmachung ...
Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650
dgap.de, 26.05.25 16:25 UhrEQS-HV: Mutares SE & Co. KGaA: Bekanntmachung der Einberufung ...
Mutares SE & Co. KGaA / DE000A2NB650
dgap.de, 26.05.25 15:05 UhrEQS-HV: PIERER Mobility AG: Einladung zur ordentlichen Hauptversammlung ...
PIERER Mobility AG / AT0000KTMI02
dgap.de, 26.05.25 12:03 UhrRecce erhält Patentschutz für RECCE®-Antiinfektiva in ...
Recce Pharmaceuticals Ltd. / AU000000RCE5
irw-press.com, 26.05.25 09:20 UhrRehlinger drängt Bund zu Voraussetzungen für Infrastrukturausgaben ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert bereits mit dem Bundeshaushalt 2025 die Voraussetzung zu schaffen um das ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 00:00 UhrDobrindt will letzten Familiennachzug noch vor Sommerpause ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen Wochen für mindestens ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 21:16 UhrDobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett
Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...
dpa.de, 25.05.25 16:27 UhrParteien machen vor Präsidentenwahl in Polen mobil. Bei ...
Parteien machen vor Präsidentenwahl in Polen mobil
dpa.de, 25.05.25 15:51 UhrDobrindt legt Gesetz zum Familiennachzug vor. Auf Maßnahmen ...
Für die Union ist die Einschränkung der Migration nach Deutschland ein zentrales Projekt der schwarz-roten Koalition.
dpa.de, 25.05.25 11:22 UhrGroße Demos sollen Polen vor Präsidentenwahl mobilisieren. ...
Große Demos sollen Polen vor Präsidentenwahl mobilisieren
dpa.de, 25.05.25 04:30 UhrDobrindt stoppt Familiennachzug von Migranten ohne Asylstatus ...
Am Mittwoch soll im Kabinett die Aussetzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen ohne Asyl-Status für zwei Jahre beschlossen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 00:00 UhrBeste Aussichten für den wiederbelebten Uranmarkt: Mustang ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA62821U1003
dgap.de, 24.05.25 14:30 UhrEQS-News: Mustang Energy Corp. nimmt Feldprogramm auf dem ...
