Gericht: US-Regierung muss AP nicht ins Oval Office lassen ...

Das Weiße Haus darf der US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) vorerst den Zugang zum Oval Office des Präsidenten und seiner Regierungsmaschine Air Force One verwehren. ...

Trump schickt nach Protesten Nationalgarde nach Los Angeles ...

Nach heftigen Protesten in Los Angeles gegen das Vorgehen der Behörden gegen Migranten hat US-Präsident Donald Trump 2.000 Nationalgardisten nach LA geschickt.

Drohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen. In der ...

Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage.

Rechte Kapitolstürmer fordern Schadenersatz von US-Regierung. ...

Rechte Kapitolstürmer fordern Schadenersatz von US-Regierung

US-Gericht erlaubt Spargremium Doge Zugriff auf Bürgerdaten. ...

Das Spargremium Doge bekommt Zugriff auf sensible Bürgerdaten von Millionen Amerikanern.

OFFIZIELLE KORREKTUR/Streit um Atom-Abrisskosten: Klage ...

(In einer früheren Version des Artikels hieß es im letzten Satz des ersten Absatzes Die OLG-Entscheidung ist nicht rechtskräftig, eine Revision wurde zugelassen. Es muss ...

Fall Maddie: Suche beendet - Gerichtstermin für Verdächtigen. ...

Die Ermittler geben nicht auf: Im Süden Portugals wurde wieder tagelang nach Hinweisen zur seit 2007 verschwundenen Madeleine McCann gesucht.

EQS-News: CompuGroup Medical veröffentlicht begründete ...

CompuGroup Medical veröffentlicht begründete Stellungnahme - und empfiehlt Aktionären die Annahme des öffentlichen Delisting-Erwerbsangebots von CVC EQS-News: CompuGroup ...

CompuGroup Medical veröffentlicht begründete Stellungnahme ...

CompuGroup Medical SE & Co. KGaA / DE000A288904

Sky Original Doku-Serie Love Scam feiert Premiere auf dem ...

Sky Original Doku-Serie Love Scam feiert Premiere auf dem Seriencamp Festival und ist jetzt auf Sky und WOW verfügbar

Gericht bestätigt Sanierungsplan der Baywa

Die Baywa DE0005194062 kann ihre Sanierung mit gerichtlichem Segen wie geplant umsetzen.

Landgericht Frankfurt stärkt Urheberrecht für Smartphone-Videos ...

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Smartphone-Aufnahmen von aktuellen Ereignissen wie Naturkatastrophen urheberrechtlich geschützt sind.

US-Gericht blockiert Visabann für internationale Harvard-Studenten ...

Eine US-Bundesrichterin hat die jüngste Anordnung von US-Präsident Donald Trump gestoppt die internationale Studenten daran hindern sollte an die Harvard University zu kommen. ...

US-Gericht blockt Einreisestopp für Harvard-Studierende

Harvard klagt gegen Einreisestopp für ausländische Studenten. ...

Donald Trumps Regierung will fast allen ausländischen Staatsangehörigen, die in Harvard studieren möchten, die Einreise verwehren.

Diäten-Automatik im Bundestag bleibt. Trotz Oppositionskritik ...

Die Diäten im Bundestag werden weiterhin jährlich automatisch angepasst.

VW: Gericht sieht Mängel bei Datenschutz im Dieselskandal ...

Volkswagen DE0007664039 hat einem Urteil zufolge bei der Aufarbeitung des Dieselskandals teilweise den Datenschutz nicht beachtet.

Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Strafanzeigen von ...

Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern ...

Gericht: Freiwillige Beiträge zählen nicht für Grundrente ...

Bei der Berechnung der Grundrente nach mindestens 33 Versicherungsjahren zählen nur Zeiten mit gesetzlicher Pflichtversicherung.

GdP warnt Bundespolizisten vor Risiken durch Zurückweisungen ...

Nach der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wonach die Zurückweisung von drei somalischen Asylbewerbern an der deutsch-polnischen Grenze rechtswidrig war sieht ...

Gerichte: Pornoseiten bleiben für viele vorerst gesperrt ...

Zwei weit verbreitete Pornoseiten bleiben für Kunden mehrerer großer Provider in Deutschland nach Gerichtsbeschlüssen vorerst gesperrt.

Gerichte: Pornoseiten bleiben für viele vorerst gesperrt. ...

Kinder und Jugendliche kommen im Internet oft schnell an pornografisches Material, allem Jugendschutz zum Trotz.

Politologe sieht Harvard gut gerüstet für Trumps Angriffe ...

Ryan Enos, Politikwissenschaftler an der Universität Harvard, sieht seine Universität für einen langjährigen Kampf mit der US-Regierung von Donald Trump gerüstet.

Keine Entschädigung für verpassten Flug wegen Kontrollen ...

Ein Fluggast, der wegen aus seiner Sicht zu langsamen Sicherheitskontrollen am Flughafen Hahn seinen Flug verpasst hat, hat keinen Anspruch auf Entschädigung.

Streit um Millionen-Erbe: Veltins-Sohn scheitert vor Gericht. ...

In ihrem Testament schloss sie den Sohn aus - das Millionenerbe der langjährigen Brauerei-Chefin ging an allein seine Schwestern.

Landgericht: Kein Schadensersatz wegen langer Sicherheitskontrolle ...

Das Landgericht Koblenz hat einen Fluggast abblitzen lassen der Schadensersatz haben wollte weil er wegen einer zu langen Sicherheitskontrolle seinen Flug verpasst hatte. ...

Payback-Punkte fürs Hörgerät?: BGH prüft Werbung

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft, ob und bis zu welchem Wert ein Unternehmen mit der Gutschrift von Bonuspunkten beim Kauf von Hörgeräten werben darf.

ROUNDUP 2/Trump stoppt Einreise von ausländischen Harvard-Studierenden ...

WASHINGTON - Donald Trump gegen Harvard: Der US-Präsident will fast allen ausländischen Staatsangehörigen die Einreise verwehren die an der Elite-Universität studieren ...

Alpenschutz: Bayerns SPD wirft Landesregierung EU-Rechtsbruch ...

Die geplante Aufweichung des Alpenschutzes in Bayern verstößt nach Ansicht der SPD gegen EU-Recht.

Trump stoppt Einreise von ausländischen Harvard-Studierenden. ...

Seit Wochen macht das Vorgehen der US-Regierung gegen Harvard Schlagzeilen.

AKTIE IM FOKUS: Bayer nach Goldman-Kaufempfehlung fast wieder ...

Nach einer Kaufempfehlung von Goldman Sachs sind die Aktien von Bayer DE000BAY0017 am Donnerstagvormittag fast wieder an ihr Jahreshoch von 26,94 Euro zurückgekehrt.

JUIT wird Partner der BVB-Frauen / Gesunde Ernährung für ...

Berlin - Das Berliner Food-Startup Juit, bekannt für ausgewogene, alltagstaugliche Tiefkühlgerichte, ist ab sofort Partner der BVB-Frauen.

Entscheidung über Diäten-Automatik im Bundestag

Sollen die Diäten im Bundestag weiterhin jährlich automatisch angepasst werden oder ist das der falsche Umgang mit dem Thema? Über die Frage entscheidet das Parlament an ...

Combs-Prozess: Zeugin berichtet von Angriff auf Balkon. ...

In dem Prozess gegen US-Rapper Sean Combs wegen Sexhandels, organisierter Kriminalität und weiterer Straftaten kommt nun ein angeblicher Vorfall auf einem Balkon im 17.

EU gibt Unicredit grünes Licht für BPM-Übernahme - Gespräch ...

Die italienische Großbank Unicredit IT0005239360 hat von der EU-Kommission grünes Licht für die geplante Übernahme ihrer Rivalin BPM IT0005218380 erhalten.

Kabinett beschließt weitere Reformen zur Migrationspolitik ...

BERLIN - Das schwarz-rote Kabinett hat eine weitere Reform auf den Weg gebracht, um den von der Union angekündigten Kurswechsel in der Migrationspolitik zu vollziehen.

Kabinett beschließt weitere Reformen zur Migrationspolitik. ...

Im Wochentakt präsentiert die Bundesregierung neue Vorhaben zur Migrationspolitik.

Unicredit spricht nach Streit um BPM-Übernahme mit Italiens ...

Die italienische Großbank Unicredit IT0005239360 spricht nun doch mit der italienischen Regierung über die Bedingungen für eine Übernahme der heimischen Konkurrentin BPM ...

Microsoft will keine Konten wegen US-Sanktionen mehr sperren. ...

Wegen der Blockade des E-Mail-Kontos des Internationalen Strafgerichtshofs war Microsoft zunehmend in die Schusslinie geraten.

Urteil gegen Cum-Ex-Kronzeugen: Ankläger gehen in Revision ...

Nach dem relativ milden Urteil gegen einen federführenden Akteur des Cum-Ex-Steuerbetrugs lässt die Staatsanwaltschaft nicht locker.

Urteil gegen Cum-Ex-Kronzeugen: Ankläger gehen in Revision. ...

Ein Anwalt war beim größten Steuerbetrug der Bundesrepublik eine treibende Kraft.

Der linke Politiker Lee ist neuer Präsident Südkoreas

Der linke Politiker Lee Jae Myung hat seine fünfjährige Amtszeit als neuer Präsident Südkoreas begonnen.

Der linke Politiker Lee ist neuer Präsident Südkoreas. ...

Mit der Bestätigung der nationalen Wahlkommission hat Lee Jae Myung nun auch formal seine Amtszeit als Präsident begonnen.

Linker Lee Jae Myung wird neuer Präsident Südkoreas

SEOUL - Der linke Politiker Lee Jae Myung hat die Präsidentenwahl in Südkorea gewonnen.

Linker Lee Jae Myung wird neuer Präsident Südkoreas

Der linke Politiker Lee Jae Myung hat die Präsidentenwahl in Südkorea gewonnen.

Linker Lee Jae Myung wird neuer Präsident Südkoreas. Lee ...

Die Südkoreaner haben Lee Jae Myung zum Präsidenten gewählt - und für einen Kurswechsel gestimmt.

Zu spät? BGH klärt Verjährung bei unzulässigen Bankgebühren ...

Schon seit 2021 steht höchstrichterlich fest: Banken und Sparkassen dürfen Kontogebühren nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Kunden erhöhen.

Cum-Ex-Kronzeuge muss nicht ins Gefängnis

Einer der federführenden Akteure im milliardenschweren Cum-Ex-Steuerbetrug, der Anwalt Kai-Uwe Steck, entgeht einer Gefängnisstrafe, muss aber Millionen zahlen.

Cum-Ex-Kronzeuge muss nicht ins Gefängnis. Ein Anwalt mischte ...

Cum-Ex war ein unfassbarer Milliardenbetrug, jahrelang schröpften Finanzakteure die Allgemeinheit um Milliarden.

Unzulässige Bankgebühren zurückfordern: BGH klärt Verjährung ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geklärt, wie lange Bankkunden unzulässig erhobene Kontogebühren zurückfordern dürfen.

Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hält an der Zurückweisung Asylsuchender an der Grenze auch nach einer Verwaltungsgerichtsentscheidung fest die dies im konkreten Fall für rechtswidrig ...

Merz: Zurückweisung von Asylsuchenden bleibt möglich. ...

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Grenzregime fest, trotz einer Eilentscheidung, die Zweifel nährt.

Unzulässige Bankgebühren zurückfordern: BGH klärt Verjährung. ...

Jahrelang erhoben Banken und Sparkassen teils unrechtmäßige Gebühren.

Gericht zweifelt an Klimaneutralität der Apple Watch

Im Prozess um Apples US0378331005 Smartwatch hat das Landgericht Frankfurt Zweifel an dem Werbeversprechen der Klimaneutralität erkennen lassen.

Gericht zweifelt an Klimaneutralität der Apple Watch. Auf ...

Apple bewirbt einige seiner Produkte als klimaneutral.

Wagenknecht stellt Grenzkontrollen infrage

Nach der Berliner Gerichtsentscheidung gegen die Zurückweisung von Asylbewerbern fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ein Überdenken der Grenzkontrollen.

Künftig saftige Strafen für Verkehrssünder in Griechenland. ...

Dreimal mit dem Handy am Ohr im Auto erwischt? 2000 Euro Bußgeld und ein Jahr Führerscheinentzug sieht die neue Straßenverkehrsordnung dafür vor.

Cum-Ex-Kronzeuge zu Bewährungsstrafe verurteilt

Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerbetrugs hat das Bonner Landgericht einen der zentralen Akteure verurteilt.

Cum-Ex-Kronzeuge zu Bewährungsstrafe verurteilt. Nun fiel ...

Cum-Ex war ein unfassbarer Milliardenbetrug, jahrelang schröpften Finanzakteure die Allgemeinheit um Milliarden.

Merz hält an Zurückweisung Asylsuchender fest

Kanzler Friedrich Merz hält an der Zurückweisung Asylsuchender an der Grenze auch nach der Verwaltungsgerichtsentscheidung fest mit der dies im konkreten Fall für rechtswidrig ...

Einbruch bei Model Toni Garrn - achteinhalb Jahre Haft. ...

Nach einem Einbruch in ihre Berliner Wohnung sagt Model Toni Garrn als Zeugin vor Gericht aus.

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht. Und nun auch ...

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

Merz hält an Zurückweisung Asylsuchender fest

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Kurs an den Grenzen fest, trotz einer Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit anführt.

Migrationsrechtler sieht bei Zurückweisungen offene Fragen ...

Drei nach Polen zurückgewiesene Somalier haben erreicht, dass Deutschland prüfen muss, welcher EU-Staat für ihre Asylverfahren zuständig ist.

Knaus: Regierung wird alle Prozesse zu Zurückweisungen ...

Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält das Konzept der Zurückweisungen für gescheitert.

Combs-Prozess: Zeugin berichtet von Überwachung. Selbst ...

Im Prozess gegen Sean Combs kommen neue Details zum mutmaßlichen Kontrollwahn des früheren Rap-Superstars ans Licht.

Gericht: Zurückweisung von Asylsuchenden war rechtswidrig ...

BERLIN - Ein erster Rückschlag für die Migrationspolitik der neuen Bundesregierung: Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist laut ...

Zurückweisung von Asylsuchenden war rechtswidrig

(durchgehend aktualisiert mit Äußerungen von Dobrindt)BERLIN - Ein erster Rückschlag für die Migrationspolitik der neuen Bundesregierung: Die Zurückweisung von Asylsuchenden ...

Dobrindt hält an Zurückweisung von Asylsuchenden fest

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält an der Zurückweisung von Asylsuchenden fest obwohl eine Gerichtsentscheidung Zweifel an ihrer Rechtsmäßigkeit nährt. ...

Dobrindt hält an Zurückweisung von Asylsuchenden fest

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält an der Zurückweisung von Asylsuchenden fest obwohl eine Gerichtsentscheidung Zweifel an ihrer Rechtsmäßigkeit nährt. ...

Unionspolitiker wollen an Zurückweisungen festhalten

Unionspolitiker halten vorerst an den vom Berliner Verwaltungsgericht gerügten Zurückweisungen von Asylsuchenden fest.

Niederlande fordern 221 Millionen Euro von Drogenboss. Entsprechend ...

Die Millionensummen, mit denen ein niederländischer Drogenboss jongliert, sind astronomisch.

Dobrindt nach Gerichtsentscheidung zu Zurückweisungen unter ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seiner Asylpolitik unter Druck.

Zurückweisung von Asylsuchenden war rechtswidrig

Rückschlag für die Bundesregierung: Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist laut einer gerichtlichen Eilentscheidung rechtswidrig. ...

Gericht: Zurückweisung von Asylsuchenden war rechtswidrig. ...

Nach seinem Amtsantritt ordnet Innenminister Dobrindt an, Asylsuchende an der Grenze zurückzuweisen.

Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

BERLIN - Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Wohl viertes Todesopfer nach Brand in Hamburger Klinik. ...

Drei Menschen hatten bei dem Feuer im Hamburger Marienkrankenhaus ihr Leben verloren, 34 wurden verletzt.

Gericht erklärt Zurückweisungen bei Grenzkontrollen für ...

Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden dass Personen die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesuch äußern nicht ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens ...

Gericht: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig ...

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Gericht: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

Schmuck zurückgelassen / Er lag während längerer Abwesenheit ...

Berlin - Zwar ist eine Hausratversicherung grundsätzlich dafür da, dem Eigentümer aus seiner Wohnung gestohlenes Gut zu erstatten.

Trampolin als Ausguck / Nachbar verwahrte sich gegen sportliche ...

Berlin - Es waren nicht die Geräusche, die einen Grundstückseigentümer bei der Nutzung eines Trampolins durch seine Nachbarn störten, sondern etwas anderes.

Ärger um Bettwäsche / Nachbarn störten sich wegen Auslüftens ...

Berlin - Für viele Menschen gehört es einfach zum Tagesablauf, das morgendliche Auslüften ihrer Bettwäsche am Fensterbrett.

WOCHENAUSBLICK: Zoll-Unsicherheit bleibt - Weitere Dax-Rekorde ...

In der neuen Woche dürfte die US-Zollpolitik die Anleger nicht loslassen.

Zwei Jahre Haft für Ex-Bankier nach Milliarden-Skandal

Sieben Jahre nach dem Milliardenskandal um den malaysischen Staatsfonds 1MDB muss der einstige Investmentbanker Tim Leissner als eine der Schlüsselfiguren ins Gefängnis. ...

Zwei Jahre Haft für Ex-Bankier nach Milliarden-Skandal. ...

Der Milliarden-Diebstahl beim malaysischen Staatsfonds 1MDB war einer der größten Fälle von Wirtschaftskriminalität.

Nouripour für AfD-Verbotsverfahren

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD.

Stahlbranche reagiert beunruhigt auf neue Trump-Ankündigung. ...

US-Präsident Donald Trump scheint auf maximalen Druck zu setzen.

Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg. ...

Die Rechtspopulisten in Baden-Württemberg zeigen sich geschlossen wie nie.

Trump kündigt Verdoppelung der Stahlzölle auf 50 Prozent ...

WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump will Zölle für die Einfuhr von Stahl in die Vereinigten Staaten von derzeit 25 Prozent auf 50 Prozent des Warenwerts verdoppeln.

Energiekonzern: Gasförderung vor Borkum erfüllt Erwartungen ...

Rund zwei Monate nach dem Beginn der umstrittenen Gasförderung in der Nordsee vor den Wattenmeerinseln Schiermonnikoog und Borkum ist der Energiekonzern One-Dyas mit der ...

Trump kündigt Verdoppelung der Stahlzölle auf 50 Prozent ...

US-Präsident Donald Trump will die heimische Stahlindustrie stärken.

US-Börsen uneinheitlich - Zoll-Wirrwarr nimmt kein Ende ...

Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt.

Ex-Assistentin im Combs-Prozess: Immer noch traumatisiert. ...

In New York läuft der Prozess gegen den früheren Rap-Superstar Sean Combs wegen Anschuldigungen von Sexualstraftaten.

Oberstes Gericht erlaubt vorerst Trumps Migrationskurs

Das Oberste Gericht erlaubt es der Regierung von US-Präsident Donald Trump vorerst, ihre restriktive Migrationspolitik durchzusetzen.

Oberstes Gericht erlaubt vorerst Trumps Migrationskurs. ...

Eines der Hauptanliegen von Präsident Trump lautet: Abschiebung von Migranten.

EU-Verhandler: Einigung mit USA muss dauerhaft sein

Die Europäische Union pocht darauf, dass im Handelskonflikt mit der US-Regierung eine mögliche Einigung dauerhaft bestehen bleibt.

WOCHENAUSBLICK: Zoll-Unsicherheit bleibt - Weitere Dax-Rekorde ...

In der neuen Woche dürfte die US-Zollpolitik die Anleger nicht loslassen.

Aktien Europa: Leichte Gewinne bei abwartendem Geschäft ...

Die europäischen Börsen haben sich am Freitag stabil präsentiert.