Medien: Votum für Ukraine-Hilfen im US-Kongress am Samstag. ...

Lange gab es bei den Ukraine-Hilfen kaum Bewegung im US-Parlament.

Grüne gegen Zigaretten-Verbot in Deutschland

Mitte Juni will das britische Parlament über ein weitreichendes Zigaretten-Verkaufsverbot abstimmen - wenn es nach den Grünen geht soll solch ein Verbot in Deutschland nicht ...

Schweiz lehnt Beitritt zur Taskforce Oligarchen-Gelder weiter ...

Das Parlament in Bern lehnt einen Beitritt der Schweiz zur internationalen Taskforce zum Aufspüren russischer Oligarchen-Gelder (Repo) ab.

Kroatien wählt neues Parlament. Sie verbindet eine tief ...

Kroatien wählt neues Parlament

Lobbyisten können Transparenzregeln in der EU umgehen. ...

Unternehmen oder Verbände können die Gesetzgebung in Brüssel oft unbemerkt beeinflussen, kritisiert der EU-Rechnungshof.

Rechnungshof: Lobbyisten können Transparenzregeln in der ...

Gut ein Jahr nach dem Korruptionsskandal im Europaparlament sieht der EU-Rechnungshof bei den EU-Institutionen Mängel im Umgang mit Lobbyisten.

Bürger Kroatiens wählen neues Parlament. Sie verbindet ...

Bürger Kroatiens wählen neues Parlament

Umfrage: Frieden und Demokratie sind Deutschen bei Europawahl ...

Bei der bevorstehenden Europawahl geht es nach Ansicht der Deutschen vor allem um die Verteidigung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Frieden und Demokratie sind Deutschen bei Europawahl wichtig ...

Bei der Frage nach den wichtigsten Werten für das Europäische Parlament zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern.

Ermittlungen nach Brand in Kopenhagens historischer Börse. ...

Flammen in der historischen Börse in Kopenhagen zerstören wichtige Teile des ikonischen Gebäudes.

Stephan Brandner: Untersuchungsausschuss statt Bürgerrat ...

Berlin - Mehrere Politiker darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung eines sogenannten ...

Britische Regierung geht Zigarettenverbot an. Doch gegen ...

Ausgerechnet die Partei von Zigarrenliebhaber Winston Churchill will das Rauchen abschaffen.

Britische Regierung geht Zigarettenverbot an

Den früheren britischen Premierminister Winston Churchill sah man mit Zigarre.

Streamingtipps 2. Aprilhälfte 2024: Europa 2024 | The Hour ...

Straßburg - AKTUALIÄT | GESELLSCHAFT | GESCHICHTESCHWERPUNKT

AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab. ...

Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht.

Rüstungsexperte drängt auf höhere Verteidigungsausgaben ...

Die von der Ampel-Koalition geplanten Ausgaben zur Stärkung der Bundeswehr reichen nach Ansicht des Rüstungsexperten Christian Mölling bei Weitem nicht aus.

Strack-Zimmermann verlangt härteres Vorgehen gegen den ...

Nach dem Angriff des Irans auf Israel am Wochenende fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ein entschiedenes ...

US-Hilfen für die Ukraine: Bewegung im US-Kongress

Mit Blick auf die Finanzhilfen der Vereinigten Staaten für die Ukraine gibt es nach monatelangem Stillstand Bewegung im US-Parlament.

Faeser besucht Rumänien - EU-Asylreform umsetzen

In Rumänien will Bundesinnenministerin Nancy Faeser an diesem Dienstag über Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen sprechen.

Britisches Parlament soll Anti-Rauchen-Gesetz diskutieren. ...

In Neuseeland wurde ein ähnliches Gesetz 2022 verabschiedet und dann wieder abgeschafft.

US-Hilfen für die Ukraine: Bewegung im US-Kongress. Nun ...

Seit Monaten bremsen politische Machtkämpfe im US-Repräsentantenhaus ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine aus.

Abschiebedeal mit Ruanda: Britische Konservative überstimmen ...

Trotz anhaltender Kritik in Großbritannien haben sich die Konservativen im Parlament einmal mehr hinter die geplante Abschiebung irregulärer Migranten nach Ruanda gestellt. ...

CDU-Politiker Pieper verzichtet auf Topjob in Brüssel. ...

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht.

Eskalationsgefahr im Nahen Osten: Premier Sunak fordert ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat den iranischen Großangriff auf Israel verurteilt und dazu aufgerufen, einen kühlen Kopf zu bewahren.

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

(nach Ende des Polizeieinsatzes aktualisiert)KAPITAN ANDREEWO - Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament hat Bundesinnenministerin Nancy ...

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Bulgarien gereist um Fragen des künftigen EU-Außengrenzschutzes ...

Faeser in Bulgarien: Stacheldraht an der EU-Außengrenze. ...

Es ist der erste Besuch der Bundesinnenministerin an einer Außengrenze der Europäischen Union.

Europa: Was bewegt uns? ARTE-Themenabend mit Sondersendung. ...

Europa: Was bewegt uns? ARTE-Themenabend mit Sondersendung

Klima und junge Wähler: Grünen starten mit Tiktok. Wie ...

«Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen», sagen die Grünen und betreiben nun Wahlkampf auf Tiktok.

Kläger verliert Vergewaltigungs-Verleumdungsprozess. In ...

Der Fall um eine mögliche Vergewaltigung im Parlament hielt Australien über Jahre in Atem.

Umstrittenes Gesetz zu Ruanda wieder im britischen Unterhaus ...

Im Streit über Abschiebungen irregulärer Migranten nach Ruanda diskutiert das britische Parlament erneut über ein umstrittenes Gesetz zu dem Vorhaben.

Faeser informiert sich in Bulgarien und Rumänien über ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser reist an diesem Montag nach Bulgarien um mit ihrem Kollegen Kalin Stojanow über den Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union zu ...

Irans Sicherheitsrat warnt Israel vor Gegenangriff

Irans Nationaler Sicherheitsrat hat Israel vor einer militärischen Antwort auf die Vergeltungsschläge gewarnt.

Streit um Mieterschutz schwelt weiter

Die SPD wirft der FDP beim Mieterschutz eine Missachtung des gemeinsamen Koalitionsvertrags vor.

EU-Staaten beschließen strengere Abgas-Grenzen für Autos ...

Die EU-Staaten haben strengere Emissionsgrenzen für Straßenfahrzeuge wie Autos und Lkw beschlossen.

Selbstbestimmungsgesetz beschlossen - Proteste vor dem Bundestag ...

Der Bundestag hat Erleichterungen zur Änderung des Geschlechtseintrags beschlossen.

Ermittlungen zu russischem Einflussversuch auf Europawahl. ...

Unterwanderung in Brüssel? Russland versucht nach Angaben des belgischen Premiers, prorussische Kandidaten bei den anstehenden Europawahlen ins EU-Parlament zu bringen.

Neuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr

Die Beratungen über einen geänderten Mechanismus für die Klimaziele ziehen sich hin.

Bundesrechnungshof nimmt Verkehrsministerium ins Visier

Der Bundesrechnungshof will das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) ins Visier nehmen.

Union will Geflüchtete von schnellen Einbürgerungen ausnehmen ...

Die Unionsfraktion im Bundestag will Millionen geflüchteter Menschen von schnellen Einbürgerungen ausnehmen.

Bezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen. ...

Statt Bargeld sollen Geflüchtete künftig Bezahlkarten erhalten können.

Ministerium sieht in Wissing-Aussage zu Fahrverboten keine ...

Das Bundesverkehrsministerium versucht den Streit um eine Aussage von Minister Volker Wissing (FDP) wonach im Sommer Fahrverbote nötig werden könnten wenn bis dahin nicht ...

Bezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen.

Bundestag entscheidet über Bezahlkarten und Selbstbestimmungsgesetz ...

Der Bundestag berät am Freitag über die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber.

Von der Leyen wegen Personalentscheidung in der Kritik

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht und hat nun einen brisanten Antrag durchgebracht. ...

Kliniken vor Umbau - Lauterbach erwartet starke Dynamik ...

BERLIN - Patientinnen und Patienten bekommen es laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab Herbst 2024 schrittweise mit einer deutlich spezialisierteren Kliniklandschaft ...

Polnisches Parlament debattiert über Lockerung des Abtreibungsrechts ...

Der polnische Sejm debattiert am Donnerstag über eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts.

EU-Parlament stimmt für Reform: Besserer Schutz vor hohen ...

Stromkunden sollen in der EU künftig besser vor Preisschwankungen geschützt werden.

EU-Parlament stimmt für Strompreis-Reform. Jetzt hat das ...

Die hohen Strompreise der letzten Monate haben Rufe nach einer Reform des europäischen Strommarkts laut werden lassen.

Gemeinsame Verbände-PM: Kosten für Abwasserreinigung müssen ...

Berlin - Das EU-Parlament hat gestern für die Annahme der überarbeiteten Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser gestimmt.

Lieber zu Ende denken / Lebensmittelwirtschaft startet Aufruf ...

Berlin - Ein vereintes Europa ist unverzichtbar für Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand.

Von der Leyen wird Vetternwirtschaft vorgeworfen

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht und hat nun einen brisanten Antrag durchgebracht. ...

Michael Otto befürchtet deutlichen Rechtsruck im EU-Parlament ...

Der Hamburger Versandhandelsunternehmer Michael Otto befürchtet einen "deutlichen Rechtsruck" im Europäischen Parlament.

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Europapolitiker Beck ...

Das Europaparlament hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben.

Immunität des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben. ...

Hat der AfD-Europaabgeordnete Gunnar Beck in einem Kaufhaus in Neuss Straftaten begangen? Dies will die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf klären.

Aufstand gegen Massentourismus in Spanien. Trotzdem wächst ...

Tourismus ist für Spanien überlebenswichtig.

EU-Parlament nimmt Position zum EU-Pharmapaket an. Kai Joachimsen ...

Berlin - Leider schafft es das EU-Pharmapaket immer noch nicht, mit der gestern angenommenen Position des EU-Parlaments, die pharmazeutische Industrie in Europa im globalen Wettbewerb zu stärken und den Standort insgesamt attraktiver zu gestalten ...

Südkoreas Opposition erringt absolute Mehrheit bei Wahl. ...

Die Konservativen in Südkorea haben zum dritten Mal nacheinander bei Parlamentswahlen verloren.

TAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.

Grünen-Fraktionschefs: Merkel kommt zu Trittins Abschied. ...

Rund 25 Jahre lang saß Jürgen Trittin im Bundestag - mal als Partei- und Fraktionschef der Grünen, mal als Umweltminister.

Tierschutzbund begrüßt Finanzierungsvorschlag für Stallumbauten ...

Der Tierschutzbund begrüßt, dass sich die "Zukunftskommission Landwirtschaft" für eine Steuerfinanzierung von tierwohlgerechten Stallumbauten ausspricht.

Südkoreas Opposition siegt deutlich bei Parlamentswahl. ...

Die Parlamentswahl in Südkorea galt als Zwischentest für die Regierung.

Europaparlament will Antibiotikaresistenzen stärker bekämpfen ...

Das Europaparlament will zum Schutz von Menschenleben einen besseren Umgang mit Antibiotika erreichen.

Pharmafirmen an Abwasserreinigung beteiligen? EU-Parlament ...

Das Europaparlament hat eine verpflichtende, starke Kostenbeteiligung von Pharma- und Kosmetikfirmen an der Abwasserreinigung beschlossen.

EU-Parlament gibt grünes Licht: Honig-Herkunft soll auf ...

Grünes Licht vom EU-Parlament: Die Herkunft von Honig soll künftig leichter zu erkennen sein.

Europaparlament stimmt für strengere CO2-Vorgaben für ...

Das Europäische Parlament hat zuvor ausgehandelten Plänen für strengere CO2-Vorgaben für Lastwagen und Busse zugestimmt.

EU-Parlament für weitgehendes Verbot von Quecksilber-Zahnfüllungen ...

Das EU-Parlament hat grünes Licht für ein weitgehendes Verbot von quecksilberhaltigen Zahnfüllungen ab 2025 gegeben.

EU: Weitgehendes Verbot von Quecksilber-Zahnfüllungen. ...

Trotz weniger schädlicher Alternativen werden in der EU jährlich immer noch rund 40 Tonnen Quecksilber für Zahnamalgam verwendet.

EU-Parlament stimmt für schärfere Regeln

BRÜSSEL - Leichtere Abschiebungen und mehr Grenzschutz: Nach jahrelangen Diskussionen stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am Mittwoch in Brüssel für ...

Dauerstreit Asyl: EU-Parlament stimmt für schärfere Regeln. ...

Jahrelang war die Asylreform der Zankapfel in der EU.

EU-Parlament stimmt für schärfere Regeln

(aktualisierte Fassung)BRÜSSEL - Leichtere Abschiebungen und mehr Grenzschutz: Nach jahrelangen Diskussionen stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am Mittwoch ...

EU-Parlament: Grünes Licht für weniger Methan-Ausstoß ...

Das Europaparlament hat grünes Licht für ein neues EU-Gesetz für weniger Methan-Emissionen aus dem Energiesektor gegeben.

Faeser begrüßt Zustimmung des EU-Parlaments zu Asylrechtsreform ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Asylreform begrüßt.

EU-Parlament stimmt für Asylreform: Was ändert sich?

Das EU-Parlament macht den Weg frei für schärfere Regeln im Asylrecht.

EU-Parlament stimmt für Asylreform: Was ändert sich?

Das EU-Parlament hat den Weg frei gemacht für schärfere Regeln im Asylrecht.

EU-Parlament gibt grünes Licht für Asylreform. Bis zum ...

Jahrzehntelang wurden über schärfere Asylregeln gestritten - nun hat das EU-Parlament den Plänen zugestimmt.

EU-Parlament gibt grünes Licht für Asylreform

Das Europäische Parlament hat den Weg für die umstrittene EU-Asylreform freigemacht.

EU-Parlament stimmt für Asylreform

Das EU-Parlament hat für die umstrittene Asylreform gestimmt.

Härtere Regeln? EU-Parlament stimmt für Asylreform

Das EU-Parlament hat den Weg frei gemacht für schärfere Regeln im Asylrecht.

EU-Parlament stimmt Asylpakt zu

Das Europaparlament hat den Weg für den Asyl- und Migrationspakt frei gemacht.

Methan-Ausstoß aus Braunkohletagebau höher als

Der Ausstoß klimaschädlichen Methans aus dem Braunkohletagebau ist in Deutschland einer Untersuchung zufolge deutlich höher als angenommen.

EU-Parlament stimmt für Asylreform

TAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.

Baerbock zu EU-Asylreform: Europa muss Handlungsfähigkeit ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat unmittelbar vor der geplanten Abstimmung über eine Reform des europäischen Asylrechts angesichts kritischer Stimmen aus den ...

Ikea an Zerstörung von Urwäldern in Rumänien beteiligt ...

Die Umweltorganisation Greenpeace wirft Ikea vor, an der Abholzung von Urwäldern in Rumänien für die Möbelproduktion beteiligt zu sein.

Schweizer Bundesrat will mit neuen Regeln zweiten Fall Credit ...

Klarere Zuordnung von Verantwortlichkeiten mehr Kompetenzen für die Finanzmarktaufsicht und krisenfestere Abwicklungspläne: So will der Schweizer Bundesrat einen zweiten ...

Prognose: Südkoreas Opposition bei Parlamentswahl klar ...

Die Parlamentswahl in Südkorea gilt als Zwischentest für die Regierung.

Eineinhalb Jahre bis zur Wahl: Was wuppt die Ampel noch?. ...

Wann hat der Bundestag eigentlich das letzte große Gesetz verabschiedet? Die Ampel-Koalition vermittelt das Gefühl, mehr festzustecken als zu beschließen.

Umwelthilfe: Methan-Ausstoß aus Braunkohletagebau höher ...

Der Ausstoß klimaschädlichen Methans aus dem Braunkohletagebau ist in Deutschland einer Untersuchung zufolge deutlich höher als angenommen.

Wissing: KI wertebasiert regulieren

Bei künstlicher Intelligenz (KI) sollte sich Deutschland aus Sicht von Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) auf Partnerländer mit gleichen Werten stützen.

EU-Parlament stimmt über Asylreform ab

Das Europaparlament stimmt an diesem Mittwoch (ab 17.00 Uhr) über die umstrittene EU-Asylreform ab.

Härtere Regeln? EU-Parlament stimmt über Asylreform ab ...

Das EU-Parlament könnte den Weg frei machen für schärfere Regeln im Asylrecht.

Linken-Parteichef: Geplante EU-Asylreform ist unmenschlich. ...

Ein «durchsichtiges Spiel»: Martin Schirdewan erhebt schwere Vorwürfe gegen die geplante Reform des Asylrechts in Europa.

Umwelthilfe: Methan-Ausstoß aus Tagebau höher als angenommen ...

Nach einer Untersuchung von Umweltexperten könnten die Methan-Emissionen aus dem Braunkohletagebau in Deutschland um ein Vielfaches höher ausfallen als bislang offiziell ...

Faeser wirbt für Zustimmung des EU-Parlaments zur Asylrechtsreform ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an das Europäische Parlament appelliert, am Mittwoch die Neuregelung der europäischen Asylpolitik anzunehmen.

Simon Harris neuer Regierungschef von Irland

Simon Harris ist zum neuen Regierungschef von Irland gewählt worden.

Simon Harris zum neuen Premier von Irland gewählt

Irland bekommt mit Simon Harris den jüngsten Premierminister in der Geschichte des Landes.

Simon Harris wird neuer Regierungschef von Irland

ZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung. ...

ZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung

Gegner hinterfragen Selenskyjs Legitimität. Deshalb gibt ...

Präsidentenwahlen in der Ukraine gibt es wegen des Kriegsrechts nicht.