Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Barley kritisiert Doppelsitz des EU-Parlaments
Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den Doppelsitz der Institution in Brüssel und Straßburg kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.25 06:00 UhrDGB kritisiert Bürgergeld-Reform für neu eingereiste Ukrainer ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Bundesländer aufgerufen die geplanten Änderungen beim Bürgergeld für neu eingereiste Ukrainer im Bundesrat zu blockieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.25 00:00 UhrMinisterium hofft bei Bürgergeld-Reform auf Milliarden-Einsparung ...
Das Bundesarbeitsministerium unter Leitung von Bärbel Bas (SPD) hofft bei der geplanten Bürgergeld-Reform nun offensichtlich doch auf Einsparungen im hohen dreistelligen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.25 00:00 UhrKanzleramtsminister hält Rentenpaket für zustimmungsfähig ...
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat das Rentenpaket in seiner derzeitigen Form verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.25 00:00 UhrStaat will Ukraine-Flüchtlingen weniger zahlen
(neu: weiteres Verfahren (1., 2. und 4.
dpa.de, 19.11.25 19:25 UhrStaat will Ukraine-Flüchtlingen weniger zahlen. Das letzte ...
Trotz viel Kritik gibt die Bundesregierung grünes Licht: Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine wechseln vom Bürgergeld ins Asylrecht.
dpa.de, 19.11.25 19:18 UhrKnapp 200 neue Leopard-Panzer für die Bundeswehr
Die Bundeswehr soll in den kommenden Jahren knapp 200 neu entwickelte Leopard-Panzer erhalten.
dpa.de, 19.11.25 18:41 UhrKnapp 200 neue Leopard-Panzer für die Bundeswehr. Bei den ...
Das Heer wartet auf die großen Waffensysteme, die aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr bestellt wurden.
dpa.de, 19.11.25 18:23 UhrBrandenburg ebnet Weg für Rundfunkreform - mit CDU-Hilfe. ...
Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio.
dpa.de, 19.11.25 18:21 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 3. Dezember 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 3.
dpa.de, 19.11.25 17:39 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 20. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 20.
dpa.de, 19.11.25 17:39 UhrBrandenburger Landtag stimmt Rundfunkreform zu
Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 16:56 UhrARD ZDF & Co – Rundfunkreform nimmt entscheidende Hürde. ...
Nach der Zustimmung in Brandenburg kann die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio starten.
dpa.de, 19.11.25 16:33 UhrUkrainer nach April nicht mehr im Bürgergeld. Ukrainische ...
Ukrainer nach April nicht mehr im Bürgergeld
dpa.de, 19.11.25 16:27 UhrBrandenburg macht Weg für Rundfunkreform frei
Brandenburg hat als letztes Land dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugestimmt.
dpa.de, 19.11.25 16:14 UhrBrandenburg macht Weg für Rundfunkreform frei. Die SPD/BSW-Koalition ...
Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio.
dpa.de, 19.11.25 16:08 UhrEU-Kommission will Cookie-Klicks im Internet reduzieren
BRÜSSEL - Internetnutzer sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig weniger Klicks für Cookie-Einstellungen machen müssen.
dpa.de, 19.11.25 15:27 UhrUkrainer nach April nicht mehr im Bürgergeld. Ankommen ...
Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bekommen künftig etwas weniger Geld als bisher.
dpa.de, 19.11.25 13:19 UhrElektronische Fußfessel für gewalttätige Ex-Partner. ...
Künftig können Familiengerichte gewalttätigen Ex-Partnern eine elektronische Aufenthaltsüberwachung anordnen.
dpa.de, 19.11.25 11:56 UhrChina überholt USA als Deutschlands Top-Handelspartner
China hat die USA als wichtigster Handelspartner Deutschlands wieder überholt.
dpa.de, 19.11.25 11:50 UhrKabinett verabschiedet erste Weltraumsicherheitsstrategie ...
Die Bundesregierung hat die erste nationale Weltraumsicherheitsstrategie verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 11:39 UhrBundesregierung will Schutz und Abschreckung im Weltraum ...
Die Bundesregierung will einen wirksamen Schutz von Satelliten und Kommunikationstechnik im Weltraum.
dpa.de, 19.11.25 11:37 UhrBundesregierung will Schutz und Abschreckung im Weltraum. ...
Mit einer neuen Strategie will die Bundesregierung Satelliten besser schützen und zugleich ein Wettrüsten im All verhindern.
dpa.de, 19.11.25 11:31 UhrMerz-Äußerung über Brasilien sorgt für Kritik aus SPD ...
Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über Brasilien.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 11:09 UhrKlingbeil will Produkte aus China unattraktiver machen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will Druck auf China machen, damit Waren deutsche Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen erfüllen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 10:39 UhrWie «Abweichler» Regierende ins Schwitzen bringen. Und ...
Schwarz-Rot hat eigentlich eine passable Mehrheit im Bundestag.
dpa.de, 19.11.25 10:35 UhrHubig zuversichtlich: Rentenstreit noch vor Weihnachten ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) geht davon aus dass der Rentenstreit der Bundesregierung wie vom Bundeskanzler in Aussicht gestellt bis zur Weihnachtspause abgeräumt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 10:02 UhrNur 62 Afghanen nehmen Geldangebot für Einreise-Verzicht ...
Visa-Klagen, ungewisse Flüge: Viele Afghanen hoffen trotz finanzieller Angebote der Bundesregierung auf ihre Ausreise nach Deutschland.
dpa.de, 19.11.25 08:32 UhrSpahn rechnet mit zügiger Lösung im Rentenstreit
Im Streit um das Rentenpaket rechnet der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, mit einer zügigen Einigung.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 07:15 UhrBSW-Krach in Brandenburg: Wagenknecht räumt Versäumnisse ...
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 06:52 UhrGrüne kritisieren Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete ...
Die Grünen haben den geplanten Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will, scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 06:29 UhrNiedersachsens Ministerpräsident Lies: Tiktok und Co. erst ...
Für die Nutzer sozialer Netzwerke wie Tiktok oder Instagram muss nach Ansicht von Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies eine Altersbeschränkung gelten.
dpa.de, 19.11.25 06:22 UhrIm Rentenstreit der Koalition kämpft die SPD für eine Durchsetzung der Reformpläne im Bundestag.
dpa.de, 19.11.25 06:12 UhrIndustriestrompreis soll Bund drei Milliarden Euro kosten ...
Der geplante Industriestrompreis für energieintensive Branchen wird den Bund einem ersten Entwurf zufolge über drei Milliarden Euro kosten.
dpa.de, 19.11.25 06:01 UhrYougov: Union vergrößert Abstand zur AfD
Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 06:00 UhrBrandenburg stimmt in Koalitionskrise über Rundfunkreform ...
Bis auf Brandenburg haben alle Länderparlamente bereits über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden.
dpa.de, 19.11.25 05:00 UhrIndustriestrompreis soll Bund drei Milliarden Euro kosten ...
Der Industriestrompreis soll kommen, aber wie teuer wird er? Ein Papier aus dem Wirtschaftsministerium nennt eine erste Zahl - und sagt, wer profitieren könnte.
dpa.de, 19.11.25 00:14 UhrHubig plant elektronische Fußfessel bei häuslicher Gewalt ...
Opfer häuslicher oder partnerschaftlicher Gewalt sollen künftig besser geschützt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.25 00:00 UhrMinisterium will Industriestrompreis für 91 Teilsektoren ...
Das Bundeswirtschaftsministerium plant, mindestens 91 Sektoren beziehungsweise Teilsektoren der energieintensiven Industrie durch den Industriestrompreis zu entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 22:31 UhrDeutschland will Fahrplan für Abkehr von Öl Gas und Kohle ...
Auf der Weltklimakonferenz kämpft Deutschland zusammen mit Dutzenden anderen Staaten für einen Fahrplan zur Abkehr von Öl, Gas und Kohle.
dpa.de, 18.11.25 18:57 UhrDeutschland will Fahrplan für Abkehr von Öl Gas und Kohle ...
Deutschland fordert zusammen mit rund 80 Staaten auf der Klimakonferenz einen klaren Ausstiegsfahrplan aus der Nutzung von Öl, Gas und Kohle.
dpa.de, 18.11.25 18:50 UhrSchwesig will Rentenpaket nicht aufschnüren
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) ist offen für Gespräche mit CDU und CSU um Missverständnisse über das Rentenpaket auszuräumen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 18:09 UhrEU-Kommission erlaubt Milliarden für Leag-Kohleausstieg ...
BRÜSSEL - Die Bundesregierung darf den Energiekonzern Leag für dessen Kohleausstieg mit einer Milliardensumme entschädigen.
dpa.de, 18.11.25 17:25 UhrFonds Sexueller Missbrauch: Entscheidung des Haushaltsausschusses ...
Mainz - Die Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestags keine weiteren Mittel für eine Übergangslösung für den Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) bereitzustellen hat ...
presseportal.de, 18.11.25 17:20 UhrOstsee wird zum Gebiet der Konfrontation
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die europäischen Verbündeten aufgerufen, die Verteidigungsbereitschaft auf dem Kontinent zügig auszubauen.
dpa.de, 18.11.25 17:16 UhrEU-Kommission genehmigt Zahlungen für Kohleausstieg in ...
Die Europäische Kommission hat am Dienstag die Entschädigungsregelung für den Braunkohleausstieg der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beihilferechtlich genehmigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 17:03 UhrBericht: Geywitz soll neue Vizepräsidentin des Rechnungshofs ...
Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) soll neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 16:31 UhrLösung im Rentenstreit nicht in Sicht
BERLIN - Im Rentenstreit der Koalition sind die Fronten trotz näher rückender Entscheidungsfrist verhärtet.
dpa.de, 18.11.25 16:14 UhrEU-Kommission erlaubt Milliarden für Leag-Kohleausstieg. ...
Energiekonzerne wie die Leag bekommen vom Staat Milliarden, um aus der Kohle auszusteigen.
dpa.de, 18.11.25 16:06 UhrJunge SPD-Abgeordnete wehren sich gegen Kritik an Rentenreform ...
Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt das Rentenkonzept der Bundesregierung sei nicht generationengerecht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 15:28 UhrLinke und Grüne fordern Aufklärung von Weimer
Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 15:00 UhrKORREKTUR/ROUNDUP 2: Rüstungsexport-Beschränkungen für ...
(In der Meldung vom 17.11.2025, 14.14 Uhr, muss es im 9.
dpa.de, 18.11.25 13:48 UhrKlingbeil trifft engen Vertrauten von Chinas Staatschef ...
PEKING - Vizekanzler Lars Klingbeil hat in China einen der engsten Vertrauten von Staatschef Xi Jinping getroffen.
dpa.de, 18.11.25 13:34 UhrForsa: BSW bricht ein - AfD weiter vorn
In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 12:45 UhrWadephul: UN-Nahost-Resolution entscheidende Wegmarke
Außenminister Johann Wadephul hat die Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Absicherung des Gaza-Friedensplans begrüßt.
dpa.de, 18.11.25 10:30 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Konflikt um Rentenpaket noch nicht entschärft. ...
(Im 7.
dpa.de, 18.11.25 10:15 UhrBauministerin sieht Aufwärtstrend beim Wohnungsbau
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht in den am Morgen veröffentlichten Zahlen zu Baugenehmigungen eine Trendwende.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 09:04 UhrKonflikt um Rentenpaket noch nicht entschärft
In dem seit Tagen andauernden unionsinternen Rentenstreit scheinen die Fronten verhärtet.
dpa.de, 18.11.25 06:32 UhrUnionsnachwuchs bekräftigt: Rentenpaket nicht zustimmungsfähig ...
Die Jungen Gruppe der Unionsfraktion will dem vieldiskutierten Rentenpaket im Bundestag nach wie vor nicht zustimmen.
dpa.de, 18.11.25 06:15 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 1. Dezember 2025. Wirtschafts- ...
WOCHENVORSCHAU: Termine bis 1. Dezember 2025
dpa.de, 18.11.25 06:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 18. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 18.
dpa.de, 18.11.25 06:05 UhrBerlin will Telefonüberwachung bereits bei illegalem Waffenbesitz ...
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) drängt im Kampf gegen zunehmende Schießereien krimineller Banden auf mehr Befugnisse für die Ermittlungsbehörde.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 05:00 UhrGrüne fordern mehr Einsatz gegen unfaire Handelspraktiken ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert mehr Einsatz von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegen unfaire chinesische Handelspraktiken.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 01:00 UhrUmfrage: Drei Viertel für soziale Pflichtzeit
Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 00:01 UhrEx-SPD-Abgeordneter Rix wird bpb-Präsident
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.25 00:00 UhrLänder-Tarifgemeinschaft: Lohnforderungen völlig überzogen ...
Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) Andreas Dressel (SPD) hält die Forderungen der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst nach sieben Prozent mehr ...
dpa.de, 17.11.25 22:16 UhrMerz würdigt verstorbenen Bankier Friedrich von Metzler. ...
Der frühere Frankfurter Privatbankier und Mäzen Friedrich von Metzler prägte das Bankhaus seiner Familie über Jahrzehnte.
dpa.de, 17.11.25 18:56 UhrSpahn will Rentenpaket noch dieses Jahr durchbringen
Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis Ende des Jahres durchsetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.25 18:19 UhrBahnchefin Palla auch Chef-Aufseherin bei InfraGo. Eine ...
Eigentlich wollten Union und SPD die Deutsche Bahn und deren Infrastrukturtochter InfraGo stärker voneinander trennen.
dpa.de, 17.11.25 17:47 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 1. Dezember 2025. Wirtschafts- ...
WOCHENVORSCHAU: Termine bis 1. Dezember 2025
dpa.de, 17.11.25 17:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 18. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 18.
dpa.de, 17.11.25 17:35 UhrSensationsfund in Leipzig: Unbekannte Bach-Stücke entdeckt. ...
Hunderte Jahre waren die Stücke unbekannt geblieben - nach langer Spurensuche wurden sie nun Johann Sebastian Bach zugeordnet.
dpa.de, 17.11.25 17:11 UhrMerz weist Spekulationen über Ende der Koalition zurück. ...
Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen.
dpa.de, 17.11.25 16:53 UhrBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat allen Spekulationen über ein Ende der schwarz-roten Koalition wegen des Rentenstreits und eine mögliche Minderheitsregierung eine ...
dpa.de, 17.11.25 16:41 UhrMerz: Koalition nicht in Gefahr. In der Union soll angeblich ...
Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen.
dpa.de, 17.11.25 16:34 UhrKlingbeil will an Zeitplan für Rentenpaket festhalten
SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt eine Verschiebung der Bundestagsabstimmung über das geplante Rentenpaket ab.
dpa.de, 17.11.25 15:17 UhrGrüne lehnen Rentenpaket ab - Kritik an fehlenden Reformen ...
Die Grünen-Bundestagsfraktion will dem in der Koalition umstrittenen Rentenpaket nicht zustimmen.
dpa.de, 17.11.25 15:13 UhrSPD stellt in Renten-Debatte 'klares Stoppschild' auf
