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SPD-Politiker mahnen Reform bei Bürgergeld an
Innerhalb der SPD werden knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl Rufe nach einer Reform des Bürgergeldes laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.12.24 16:00 UhrMützenich: Ursachen für Ampel-Bruch bleiben bestehen
Auch mit der Neuwahl des Bundestags bleiben nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich die Ursachen für den Bruch der Ampelkoalition bestehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.24 12:01 UhrWirtschaftliche Situation der Krankenhäuser immer schlechter ...
Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Deutschland ist nach einer Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) so schlecht wie seit 20 Jahren nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.24 09:26 UhrGesundheitsminister will gleiche Wartezeiten beim Arzt für ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich gegen eine "Diskriminierung" gesetzlich Versicherter bei der Terminvergabe bei Ärzten und Kliniken gewandt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.12.24 16:19 UhrKassen beklagen Diskriminierung von gesetzlich Versicherten. ...
Wer einen Facharzttermin benötigt, muss bisweilen wochenlang warten.
dpa.de, 26.12.24 00:07 UhrWelthungerhilfe warnt vor Folgen von Kürzung bei Entwicklungshilfe ...
Die Welthungerhilfe hat für das Jahr 2025 zu mehr Verhandlungsbereitschaft zur Lösung internationaler Konflikte aufgerufen und davor gewarnt Probleme durch Kürzungen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.12.24 12:59 UhrPolitische Aufarbeitung nach Anschlag von Magdeburg. In ...
Welche Lehren lassen sich aus der Magdeburger Todesfahrt ziehen - gab es Versäumnisse der Behörden? Politiker versuchen, sich diesen Themen zu nähern.
dpa.de, 23.12.24 04:00 UhrHinterbliebene vom Breitscheidplatz fühlt in Magdeburg ...
Die Sprecherin der Opfer und Hinterbliebenen des islamistischen Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz am 19.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.24 00:10 UhrARD verteidigt TV-Duell-Konzept - Habeck will nicht
Die ARD hat nach Kritik ihr TV-Duell-Konzept zur Bundestagswahl verteidigt.
dpa.de, 18.12.24 14:34 UhrSozialverbände bemängeln Rentenpläne der Union
Vor der offiziellen Vorstellung des Wahlprogramms der Union haben Sozialverbände Kritik an den Rentenplänen geäußert und offene Fragen bemängelt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.24 00:00 UhrWagenknecht für Grundfreibeitrag auf Sozialabgaben
Vor der Vorstellung des CDU/CSU-Wahlprogramms hat die Parteivorsitzende des BSW Sahra Wagenknecht die Steuerpläne der Union kritisiert und als Alternative einen Grundfreibetrag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 00:00 UhrUmfrage: 60 Prozent der Notaufnahme-Patienten ambulant behandelbar ...
Die Mehrheit der gesetzlich Versicherten die die Notaufnahme in einem Krankenhaus aufsucht wird lediglich ambulant behandelt und hätte damit auch in einer Bereitschaftspraxis ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.24 00:00 UhrUnion offen für Verhandlungen über Bundestagspolizeigesetz ...
Die Unionsfraktion zeigt sich offen für Gespräche über ein Bundestagspolizeigesetz mit den anderen Fraktionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.24 09:11 UhrBund will künftig besser vor Extremwetter warnen
Der Bund will die Bevölkerung besser vor Extremwetter-Ereignissen warnen und dafür die Reichweite der Warn-App Nina deutlich erhöhen.
dpa.de, 10.12.24 11:11 UhrIW: Deutschland steuert auf Milliardenlücke bei Verteidigung ...
Im Bereich Verteidigung steuert Deutschland in den kommenden Jahren einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts IW auf eine massive Finanzierungslücke zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.24 00:00 UhrBund will Bevölkerung besser vor Extremwetterereignissen ...
Der Bund will die Bevölkerung im Falle von Extremwetterereignissen besser warnen und die Nutzerzahlen der NINA-Warnapp deutlich erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.24 00:00 UhrBericht: Lauterbach prüft RKI-Aufspaltung per Erlass
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.24 00:00 UhrGdP: Wahlkampf bei Innenministerkonferenz deutlich zu erkennen ...
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jochen Kopelke hat nach dem Abschluss der Innenministerkonferenz im brandenburgischen Rheinsberg Kritik an den Ressortchefs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 15:27 UhrKommunalverbände fordern Einschränkung des Familiennachzugs ...
Die Städte und Gemeinden fordern einen härteren Kurs in der Migrationspolitik - etwa durch eine strikte Einschränkung des Familiennachzugs und die Abweisung von sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 10:30 UhrBauindustrie will Überarbeitung des Heizungsgesetzes
Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes HDB, Tim-Oliver Müller, spricht sich für eine Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 09:02 UhrPro Asyl will Streichung Georgiens als sicherer Herkunftsstaat ...
Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl fordert, Georgien wieder von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu entfernen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 12:17 UhrDeutsche geben gut ein Viertel ihres Einkommens fürs Wohnen ...
Die Deutschen geben gut ein Viertel ihres Haushaltseinkommens fürs Wohnen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 11:44 UhrAfD-Spitze für Trennung von «Junger Alternative». Deshalb ...
Die AfD-Nachwuchsorganisation «Junge Alternative» agiert relativ unabhängig - zu unabhängig, findet die AfD-Spitze.
dpa.de, 02.12.24 23:01 UhrBericht: AfD beschließt Auflösung der Jungen Alternative ...
Die AfD hat offenbar die Auflösung ihrer Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.24 22:06 UhrBeschluss des Ältestenrates: Bundestag reduziert sein Programm ...
Der Ältestenrat des Bundestages hat am Freitag in einer Sondersitzung entschieden die Zahl der bisher geplanten Sitzungswochen bis zur geplanten Neuwahl des Bundestages deutlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 16:48 UhrDeutsche Bahn lässt Ankunftspläne in Bahnhöfen doch hängen ...
Nach deutlicher Kritik lässt die Deutsche Bahn die weißen Ankunftspläne an Bahnhöfen nun doch hängen.
dpa.de, 29.11.24 12:43 UhrDeutsche Bahn lässt Ankunftspläne in Bahnhöfen doch hängen ...
Nach deutlicher Kritik lässt die Deutsche Bahn die weißen Ankunftspläne an den Bahnhöfen nun doch hängen.
dpa.de, 29.11.24 11:44 UhrBundestagsverwaltung: BSW-Finanzierung vorerst unproblematisch ...
Die Bundestagsverwaltung hat nach einer Prüfung vorerst keine Einwände gegen die Finanzpraxis des Bündnisses Sahra Wagenknecht das zunächst einen Verein gegründet hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 00:00 UhrFaeser mahnt zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten. Doch ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser freut sich auf «schöne Begegnungen in der Adventszeit».
dpa.de, 28.11.24 12:43 UhrReform der Schuldenbremse für Investitionen wichtig
(Aktualisierung: nach Beginn der Buchvorstellung im 1.
dpa.de, 26.11.24 19:44 UhrMerkel: Reform der Schuldenbremse für Investitionen wichtig. ...
«Freiheit» - Die Memoiren der Altkanzlerin lesen sich wie ein Vermächtnis.
dpa.de, 26.11.24 00:10 UhrMasala für Einsatz europäischer Bodentruppen in Ukraine ...
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hat die Entsendung europäischer Bodentruppen in die Ukraine ins Gespräch gebracht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 00:00 UhrFriedenspreisträgerin Applebaum für Regulierung sozialer ...
Die Historikerin und Friedenspreisträgerin des deutschen Buchhandels, Anne Applebaum, unterstützt Forderungen nach einer stärkeren Regulierung sozialer Medien.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 00:00 UhrCO2-Abgabe: DGB und VdK für Klimageld und Förderprogramme ...
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat vor der geplanten Anhebung der CO2-Abgabe eine soziale Abfederung der Energiepreise gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.24 00:00 UhrHaftbefehl: Wadephul gegen Festnahme Netanjahus in Deutschland ...
Nach dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat die Union davor gewarnt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wie vertraglich vorgesehen bei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 18:41 UhrWirtschaftsweise pocht auf Investitionen in Militärtechnologien ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm spricht sich dafür aus, strategisch in den militärischen Bereich zu investieren und damit Innovationen auszulösen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 08:30 UhrScholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen
Die Frage der Kanzlerkandidatur ist in der SPD noch nicht zugunsten von Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden.
dpa.de, 19.11.24 06:35 UhrEx-SPD-Chef: K-Frage rasch klären notfalls in Nachtsitzung ...
In der Debatte über den SPD-Kanzlerkandidaten dringt der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auf eine schnelle Klärung.
dpa.de, 19.11.24 06:08 UhrScholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen. Wichtige ...
Dass Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat wird, ist längst nicht ausgemacht.
dpa.de, 19.11.24 04:00 UhrEntwicklungsministerin: Größte Vertreibungskrise im Sudan ...
Angesichts des fortdauernden Bürgerkriegs im Sudan hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) an die Weltgemeinschaft appelliert die Hilfe für die notleidende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 00:00 UhrWagenknecht: Bundestagsmehrheit sollte Ampel-Gesetze abschaffen ...
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die anderen Parteien aufgefordert gemeinsam mit ihrer Gruppe im Bundestag gegen die rot-grüne Minderheitsregierung Gesetze der gescheiterten ...
dpa.de, 17.11.24 13:35 UhrKinderschutzbund und -hilfswerk dringen auf Kindergelderhöhung ...
Das Kinderhilfswerk und der Kinderschutzbund haben die demokratischen Parteien im Bundestag dazu aufgefordert eine Erhöhung des Kindergeldes zum Jahreswechsel zu beschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 00:00 UhrStädtetag mahnt Parteien zu rascher Benennung ihrer Kandidaten. ...
Städtetag mahnt Parteien zu rascher Benennung ihrer Kandidaten
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 06:41 UhrUnion erwartet schnelle Einigung auf Neuwahltermin
Im Streit um einen Termin für die vorgezogene Bundestagswahl ist eine Einigung nach Einschätzung der Union in Sichtweite.
dpa.de, 12.11.24 06:00 UhrWanderwitz drängt bei AfD-Verbotsverfahren zur Eile
Der Initiator des Bundestags-Gruppenantrags zum AfD-Verbotsverfahren, Marco Wanderwitz (CDU), drängt angesichts der erwarteten Neuwahlen zur Eile.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 UhrWahlleiter von Bund und Ländern treffen sich am Montag
Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich offenbar am Montag, um über den Umgang mit der voraussichtlichen vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zu beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.24 00:00 UhrPolitologin befürchtet mehr Lügen im Bundestagswahlkampf ...
Die Direktorin der Akademie für politische Bildung Tutzing Ursula Münch befürchtet nach dem Wahlsieg von Donald Trump Auswirkungen auf den kommenden Bundestagswahlkampf. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 00:00 UhrUS-WAHL/GESAMT-ROUNDUP: Trump siegt - Scholz für verlässliche ...
Nach vier Jahren kehrt der Republikaner Donald Trump als US-Präsident zurück ins Weiße Haus.
dpa.de, 06.11.24 15:15 UhrTrump siegt bei Wahl - Scholz für verlässliche Partnerschaft. ...
Vor vier Jahren schienen die USA Trump auf das Abstellgleis zu verbannen.
dpa.de, 06.11.24 15:04 UhrErhöhung des Pflegebeitrags reicht laut Krankenkassen nicht ...
Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Erhöhung des Pflegebeitragssatzes reicht nach Ansicht der Krankenkassen nicht aus um die Pflegeversicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 00:00 UhrIran plant 'heftige und komplexe' Attacke auf Israel
Die Lage im Nahen Osten könnte nach dem israelischen Vergeltungsschlag gegen den Iran weiter eskalieren.
dpa.de, 04.11.24 07:05 UhrFurcht vor Eskalation: USA verlegen Militär nach Nahost. ...
Der Iran will den israelischen Vergeltungsschlag nicht einfach so hinnehmen.
dpa.de, 02.11.24 05:13 UhrKrankenkassen: Telefonische Krankschreibung beibehalten. ...
Die Fehlzeiten von Angestellten sind in diesem Jahr hoch.
dpa.de, 29.10.24 00:02 UhrKrankenkassen verteidigen telefonische Krankschreibung
Die Vorstandsvorsitzenden der AOK und der Techniker Krankenkasse sprechen sich für den Erhalt der telefonischen Krankschreibung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.24 00:00 UhrThüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit ...
Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären.
dpa.de, 27.10.24 14:46 UhrUmweltverbände drängen Grüne zu mehr ökologischem Engagement ...
Der Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (Nabu) Jörg-Andreas Krüger hat die Grünen angesichts des Ringens um den künftigen Kurs der Partei zu einem stärkeren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.24 00:00 UhrBericht: Gespräche zu Brombeer-Koalition in Thüringen ...
CDU und SPD in Thüringen glauben offenbar nicht mehr an die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.24 19:03 UhrRegierungschefs beraten über Migration und Rundfunkbeitrag. ...
Die Regierungschefs der Länder beraten in Leipzig über Asylpolitik und die Lage der Kommunen.
dpa.de, 24.10.24 04:30 UhrSalzgitter AG hält an Umstellung auf grünen Stahl fest ...
Trotz der Stahlkrise hält der Salzgitter-Konzern am milliardenteuren Umbau hin zu einer klimaschonenderen Stahlproduktion fest.
dpa.de, 23.10.24 09:04 UhrSchweitzer fordert größere Bundesbeteiligung an Flüchtlingskosten ...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) den Bund zu einer größeren Beteiligung an den Kosten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 07:37 UhrSchweitzer will mehr Geld für die Kommunen für Flüchtlinge. ...
Das Thema Kosten für die Unterbringungen von Flüchtlingen ist ein Dauerbrenner.
dpa.de, 23.10.24 00:05 UhrScholz dankt Katar für Vermittlung im Gaza-Krieg. Den Emir ...
Katar gilt als wichtiger Vermittler im Nahen Osten und hat hilfreiche Kontakte nach Afghanistan.
dpa.de, 22.10.24 17:52 UhrTürkische Gemeinde sieht in Gülens Tod eher eine Erleichterung ...
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sieht im Tod des türkischen Geistlichen Fethullah Gülen einen Vorteil für die Türkei.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:00 UhrUnion will Nutzung brachliegender Bahngelände erleichtern ...
Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigte Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen.
dpa.de, 20.10.24 09:38 UhrUnion will Nutzung brachliegender Bahngelände erleichtern. ...
Im Kampf gegen den Wohnungsmangel will die Union die Nutzung alter Bahngelände einfacher machen.
dpa.de, 20.10.24 00:05 UhrHeusgen will Ende der Reichweitenbegrenzungen für Kiew
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen appelliert an US-Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine beim Einsatz westlicher Waffen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 00:00 UhrKrankenhausreform auf der Zielgeraden
Die Krankenhäuser in Deutschland sollen von finanziellem Druck entlastet werden und sich stärker spezialisieren.
dpa.de, 17.10.24 07:35 UhrKrankenhausreform auf der Zielgeraden. Heute stimmt der ...
Nach vielen Auseinandersetzungen kommt die geplante Neuaufstellung der Kliniken voran - doch die Kritik ist weiter groß.
dpa.de, 17.10.24 04:30 UhrAfD-Verbotsantrag kommt frühestens im November in den Bundestag ...
Die Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens im Bundestag wollen den vorliegenden Gruppenantrag noch nicht in der laufenden Sitzungswoche einbringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 00:00 UhrSPD will Jugendliche stärker in Politik einbinden
Angesichts der Ergebnisse der neuen Shell-Jugendstudie fordert die SPD eine stärkere Einbindung von Jugendlichen in die Politik und will zudem Schlüsse für ihre Ukraine-Politik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 21:52 UhrAuch Vermögenssteuer wieder einführen
Die SPD im Bundestag will nicht nur das Einkommen sehr reicher Menschen stärker besteuern, sondern auch deren Vermögen.
dpa.de, 15.10.24 15:21 UhrWDH/SPD-Fraktion: Auch Vermögenssteuer wieder einführen. ...
(Berichtigung im 2.
dpa.de, 15.10.24 09:00 UhrAuch Vermögenssteuer wieder einführen
Die SPD im Bundestag will nicht nur das Einkommen sehr reicher Menschen stärker besteuern, sondern auch deren Vermögen.
dpa.de, 15.10.24 08:35 UhrSPD-Fraktion: Auch Vermögenssteuer wieder einführen. Nun ...
Reiche sollen mehr abgeben, damit Normalverdiener zusätzlich etwas in der Tasche haben - mit dieser Forderung will die SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen.
dpa.de, 15.10.24 08:27 UhrSPD-Fraktion: Auch Vermögenssteuer wieder einführen
Die SPD im Bundestag will nicht nur das Einkommen sehr reicher Menschen stärker besteuern, sondern auch deren Vermögen.
dpa.de, 15.10.24 07:20 UhrLemke legt Entwurf für Hochwasserschutzgesetz vor
Bundesumweltministerin Steffi Lemke will den Hochwasserschutz in Deutschland mit einem neuen Gesetz verbessern.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 UhrE.ON Deutschland-Chef Filip Thon im RND-Interview: Flexiblen ...
