Zwischenergebnisse Bund-Länder-Gipfel: Streit über Migration. ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Einigung auf schnellere Planung - Streit über Migration. ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Morawiecki soll polnische Regierung bilden

Polens Präsident Duda hat den amtierenden Regierungschef Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt und das obwohl ein Bündnis der Oppositionsparteien die Wahl ...

Einigung auf Paket zur schnelleren Planung - Streit über ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Morawiecki soll in Polen neue Regierung bilden. Mit dem ...

Präsident Duda erschwert der Opposition den Weg an die Macht - trotz eindeutigem Wahlergebnis.

Viel Ärger bei Länderrunde zum Thema Migration. Jetzt ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

UN: Opiumanbau in Afghanistan zurückgegangen. Laut einem ...

In dem von Krieg und Armut geplagten Land gilt der Anbau der Droge als äußerst rentabel.

Migrationsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Migratzionsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Unionsfraktionsspitzen vor Bund-Länder-Runde im Kanzleramt. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Länder fordern mehr Geld für Flüchtlingsversorgung. Mit ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Vortrag: Im Ausnahmezustand. Kampf um Souveränität und ...

Vortrag: Im Ausnahmezustand. Kampf um Souveränität und Krise der Repräsentation im deutschen Krisenjahr 1923

Länder fordern mehr Geld vom Bund für Flüchtlingsversorgung. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Pistorius bekräftigt Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit Deutschlands erneut hervorgehoben.

Asylverfahren: Migrationsforscher Knaus begrüßt Wüst-Vorschlag ...

Der Architekt des EU-Türkei-Abkommens, der Migrationsforscher Gerald Knaus, hat die jüngsten Asyl-Vorschläge von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßt.

Migrationspolitik: Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht ...

Migrationspolitik: Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht Einigung

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Landtag wählt Söder erneut zum Ministerpräsidenten. Wie ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Gericht in Venezuela kassiert Ergebnis der Vorwahlen

Venezuelas autoritärer Präsident Maduro geht hart gegen Regierungsgegner vor - Oppositionskandidatin Machado will gegen ihn antreten.

Steinmeier reist nach Tansania und Sambia. Steinmeiers Themenliste ...

Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation reist der Bundespräsident in gleich zwei afrikanische Staaten.

CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag. Der ...

Erst gab es ordentlich Krach - am Ende geben sich Markus Söder und Hubert Aiwanger wieder die Hand.

Städtetag rechnet nicht mit deutlich mehr Abschiebungen ...

Der Deutsche Städtetag erwartet durch das vom Bundeskabinett beschlossene Rückführungsgesetz zunächst keinen deutlichen Anstieg von Abschiebungen.

Zentralrat der Juden: Kein Ansprechpartner für Zwei-Staaten-Lösung ...

Der Präsident des Zentralrates der Juden Josef Schuster sieht keine Grundlage für den Appell an Israel über eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern zu sprechen. ...

Ampel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...

Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen.

100 Jahre Türkei - Erdogans ungeliebtes Atatürk-Erbe. ...

100 Jahre Türkei - Erdogans ungeliebtes Atatürk-Erbe

Scholz schreibt Brief an Merz - und bittet um Hilfe

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Brief an Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) geschrieben und ihn darin um seine Mitwirkung in der Migrationspolitik gebeten.

Israel setzt im Kampf gegen Hamas auf gezielte Tötungen. ...

In den vergangenen Jahrzehnten hat Israel immer wieder militante Anführer der Hamas gezielt getötet.

SPD-Generalsekretär sieht Wagenknecht-Parteigründung gelassen ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die bevorstehende Parteigründung durch Sahra Wagenknecht gelassen.

Wagenknecht startet: Was heißt das für die deutsche Politik?. ...

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» soll Anfang 2024 eine neue Partei werden.

Union erhöht in Migrationskrise Druck auf die Ampel. Unionspolitiker ...

Viele Kommunen stehen wegen der vielen Flüchtlinge vor großen Herausforderungen.

Union fordert entschlosseneres Handeln in Migrationskrise. ...

Spitzenpolitiker der Union fordern schnellere Beschlüsse der Bundesregierung in der Migrationskrise.

Merz fordert schnelle Entscheidungen in Migrationskrise. ...

Bundeskanzler Scholz hatte auch der Opposition einen «Deutschlandpakt» angeboten, um Reformen voranzubringen.

Junge Union-Vorsitzender will schärferen Kurs bei Migration. ...

Auf dem diesjährigen Deutschlandtag der Jungen Union soll es vor allem um Migration gehen.

Milliardenquelle Lkw-Maut soll stärker sprudeln. Nun wird ...

Die Lkw-Maut bringt seit Jahren verlässliche Einnahmen, um unabhängig vom Haushalt Geld zur Modernisierung der Fernstraßen einzusammeln.

Bundestag schärft Lobbyregister nach. Die Opposition zweifelt ...

Jedes Jahr würden in Deutschland 800 Millionen Euro für Lobbyismus ausgegeben, heißt es aus der SPD - dort begrüßt man strengere Auskunftspflichten.

WHO rechnet Freitag mit Grenzöffnung in Rafah. Israel will ...

Der Versorgung der Menschen im Gazastreifen droht der Kollaps.

Hoffen auf Grenzöffnung nach Klinik-Explosion. Israel will ...

Der Versorgung der Menschen im Gazastreifen droht der Kollaps.

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» kommt. Ihre Noch-Partei ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag. Doch ...

Nach einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition über das verschlüsselte Krypto-Handy eines Ministers kommt es im tschechischen Parlament zum Misstrauensvotum. ...

Wissler bezeichnet Wagenknechts Parteineugründung als Egotrip ...

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, wirft Sahra Wagenknecht wegen der möglichen Parteineugründung ein verantwortungsloses Handeln vor.

Bartsch nennt Vorgehen von Wagenknecht unverantwortlich

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die geplante Parteigründung Sahra Wagenknechts scharf kritisiert.

Medien: Wagenknecht-Partei kommt. Ihre Noch-Partei übt ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Thüringer FDP-Chef äußert Zweifel an Brandmauer zur AfD ...

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich bezweifelt offenbar den Sinn einer strikten "Brandmauer" zur AfD.

«Es killt unsere Körper»: Bälle im Tennis sorgen für ...

Immer mehr Tennisspieler klagen über den Einsatz unterschiedlicher Bälle - und führen Verletzungen darauf zurück.

Österreichs Ex-Kanzler: Prozess um mögliche Falschaussage. ...

Die einen waren große Fans, die anderen haben ihn mit Misstrauen verfolgt.

Appell nach Polen-Wahl: Regierungsbildung nicht hinauszögern ...

Ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien könnte nach der Wahl Polens eine neue Regierung stellen.

Merz knüpft Mitwirken der Union bei Migration an Bedingungen ...

Kommt es im Bundestag zu einer breiten Mehrheit für Maßnahmen zur Begrenzung der illegalen Zuwanderung nach Deutschland? Das streben die Ampel-Parteien SPD Grüne und FDP ...

Endergebnis nach Polen-Wahl: Oppostion kommt auf Mehrheit. ...

In Polen stehen die Zeichen auf Machtwechsel.

Endergebnis nach Polen-Wahl: Opposition kommt auf Mehrheit

Zeichen auf Wechsel: Endergebnis in Polen erwartet. Heute ...

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen warten Wähler und Politiker voller Spannung auf das offizielle Endergebnis.

Polens Opposition hofft auf Machtwechsel

Die Vorsitzende der polnischen Grünen Urszula Zielinska sieht die bisherige Opposition nach den Parlamentswahlen auf dem Weg zur Bildung einer stabilen Regierung in Warschau. ...

Polnische Opposition glaubt nach Wahlen an Neuanfang

Die polnische Politikerin Róza Thun von der liberalen Partei "Polska 2050" sieht im voraussichtlichen Ergebnis der Parlamentswahl in Polen einen Neuanfang für ihr Land.

Opposition glaubt nach Polen-Wahl an Sieg - Partei PiS vorn ...

In Polen sieht die Opposition nach der Parlamentswahl Chancen für einen Machtwechsel - obwohl die seit 2015 in Polen regierende PiS laut Prognosen wohl stärkste Partei wird. ...

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel?. Stellt die jetzige ...

Alles deutet daraufhin, dass die seit 2015 regierende PiS ihre absolute Mehrheit verloren hat.

Prognose zur Wahl in Polen: PiS ohne absolute Mehrheit. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

Opposition in Polen glaubt an Sieg: «Zurück nach Europa!». ...

Die liberalkonservative Opposition liegt laut Prognose bei der polnischen Parlamentswahl hinter den regierenden Nationalkonservativen.

PiS bei Wahl in Polen vorn - doch Opposition feiert Sieg. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

PiS bei Wahl in Polen vorn - Opposition feiert Sieg. Doch ...

Die seit acht Jahren in Polen regierende PiS ist laut Prognosen auch bei der Parlamentswahl am Sonntag stärkste Partei geworden.

Polen: Regierungspartei PiS vorn - Opposition feiert Sieg. ...

Die regierenden Nationalkonservativen liegen nach der Parlamentswahl in Polen zwar vorn, verfehlen aber die absolute Mehrheit.

Parlamentswahl in Polen: Hohe Beteiligung bis zum Nachmittag. ...

Bis zum späten Nachmittag sind viele Polinnen und Polen an die Urnen gegangen.

Parlamentswahl in Polen: Hohe Beteiligung bis zum Mittag. ...

Bis zum Mittag sind viele Polinnen und Polen an die Urnen gegangen.

Wahl in Polen - Regierungspartei PiS muss zittern. Zwei ...

Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.

Wahl in Polen - Regierungspartei muss zittern. Zwei kleine ...

Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.

Scholz will Konsens mit Ländern und Opposition bei Migration. ...

Es gibt zwar noch keine konkreten Ergebnisse, aber ein Anfang ist gemacht.

Politische Mitsprache für Aborigines: Australien sagt «Nein». ...

Seit Monaten hat ein Referendum Australien gespalten.

Nach Gipfel: Scholz setzt auf Konsens bei Migration. Nach ...

Scholz will die Begrenzung der illegalen Einwanderung im Konsens mit den Ländern und auch der Opposition regeln.

Referendum in Australien zu Indigenen endet mit «Nein» ...

Bekommen die Aborigines künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im australischen Parlament? Umfragen stimmen kaum hoffnungsvoll - die konservative Opposition ...

Nach Gipfel: Scholz setzt auf Konsens bei Migration

Es ist ein Experiment: Der Kanzler die Länder und der Oppositionsführer suchen eine gemeinsame Linie bei einem Thema das die Republik bewegt wie kaum ein anderes - und der ...

Städtetag wertet Migrationsgipfel als wichtiges Signal

Der Deutsche Städtetag wertet das Spitzentreffen zur Migrationspolitik bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Erfolg.

Neuseeland wählt: Lange Schlangen vor Wahllokalen. Nun ...

Anfang des Jahres gab Jacinda Ardern das Amt als Ministerpräsidentin ab.

Voice-Referendum in Australien droht das Scheitern

Bekommen die Aborigines künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im australischen Parlament? Umfragen stimmen kaum hoffnungsvoll - die konservative Opposition ...

Bund und Länder wollen im November Migrations-Pakt schmieden ...

Es ist ein Experiment: Der Kanzler die Länder und der Oppositionsführer suchen eine gemeinsame Linie bei einem Thema das die Republik bewegt wie kaum ein anderes - und der ...

Bund und Länder wollen zu Lösungen bei Migration kommen. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Bulgarien: Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Pro-westliche Regierung übersteht Misstrauensvotum. Zankapfel ...

Ein erstes Misstrauensvotum gegen die pro-westliche Regierung in Sofia scheitert.

Scholz sieht Migrations-Treffen als «Informationsgespräch». ...

Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz kommen für Gespräche zusammen.

Bundesregierung trickst bei Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Die Bundesregierung wendet umstrittene Buchungstricks an, um im kommenden Jahr erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen.

Dauerchaos im US-Kongress: Republikaner Scalise schmeißt ...

Die Republikaner hatten Steve Scalise für das Amt des Vorsitzenden im US-Repräsentantenhaus nominiert.

Mehrheit für Migrations-Pakt zwischen Ampel und Opposition. ...

Der Kanzler kommt mit Landesregierungschefs und dem Oppositionsführer zusammen, um über die Migration nach Deutschland zu reden.

Medien: Israels Parlament billigt Notstandsregierung

Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor dass Netanjahu Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ...

Union sichert sich Internetdomain zu Deutschlandpakt

Kurz vor dem Spitzentreffen zur Migration im Kanzleramt hat sich die Union die Internetdomain zum "Deutschlandpakt" gesichert.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner will mehr Zusammenarbeit mit Bundesregierung bei ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bietet der Bundesregierung bei der Neuregelung der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit an.

Indigenen-Rechte: Historisches Referendum spaltet Australien. ...

Yes oder No? Australien ist derzeit tief gespalten.

Spitzengespräch im Kanzleramt und «Migrationspaket». ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Spitzengespräch zum «Deutschlandpakt» noch in dieser ...

Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.

Scholz lädt zu Spitzengespräch über «Deutschlandpakt». ...

Der Ton in der Asyl-Debatte verschärft sich seit Wochen.

Parlamentswahl in Polen: Verliert die PiS die Macht?. Ein ...

Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament.

Netanjahu: Israel vereint - Notstandsregierung gefordert. ...

Nach den Terrorangriffen der Hamas ruft Premier Netanjahu die Opposition in Israel zum Eintritt in eine Notstandsregierung auf.

Netanjahu fordert Israel zur Geschlossenheit auf

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Opposition in einer Fernsehansprache aufgefordert sich ohne Vorbehalte einer Regierung der nationalen Einheit ...

Bangen um Schicksal von mehr als 150 Entführten. Verzweifelte ...

Auf brutale Weise entführt die islamistische Hamas israelische Zivilisten in den Gazastreifen.

Regierungswechsel in Luxemburg. Nach zehn Jahren in der ...

In Luxemburg ist die bisherige Dreierkoalition abgewählt worden.

Bangen um Schicksal von 150 Entführten. Verzweifelte Angehörige ...

Auf brutale Weise entführt die islamistische Hamas israelische Zivilisten in den Gazastreifen.

AfD feiert «Doppelwumms» - Ampel nach Wahlen unter Druck. ...

Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen legt die AfD deutlich zu und erreicht im Westen bisher nicht gekannte Ergebnisse.

Bangen um Schicksal von mehr als 100 Entführten. Verzweifelte ...

Auf brutale Weise entführt die islamistische Hamas israelische Zivilisten in den Gazastreifen.

Grünen-Geschäftsführerin unzufrieden mit Wahlergebnissen ...

Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern.

Ampel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?

Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.