Steinmeier überreicht Scholz Entlassungsurkunde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kabinettsmitgliedern ihre Entlassungsurkunden überreicht.

Scholz erhält Entlassungsurkunde von Steinmeier

GESAMT-ROUNDUP: Neuer Bundestag konstituiert - Klöckner ...

In einer Zeit innerer und äußerer Unsicherheiten hat der 21.

Neuer Bundestag konstituiert - Klöckner ist Präsidentin. ...

Die 21.

Neuer Bundestag: Gysi eröffnet Sitzung mit politischer ...

Die Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des Parlaments ist ein feierlicher Akt.

Gysi schlägt überparteiliche Bundestagsgremien vor

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat bei der Eröffnung des neuen Bundestags überparteiliche Gremien für das Parlament vorgeschlagen.

Neuer Bundestag erstmals zusammengekommen

Der neue Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammengetreten.

Neuer Bundestag erstmals zusammengetreten

Auf der Gästetribüne saß der Bundespräsident Abgeordnete machten Selfies die Regierungsbank blieb leer – die Konstituierung des Bundestags ist immer eine besondere Sitzung. ...

Steinmeier bereitet Entlassung der Regierung Scholz vor. ...

Wenn der neue Bundestag zusammenkommt, wird die alte Regierung entlassen.

Steinmeier entlässt Scholz: Was bedeutet das?. Damit beginnt ...

Der Kanzler und seine 14 verbliebenen Minister erhalten heute ihre Entlassungsurkunden.

Grundgesetzänderung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ...

Das Gesetz über die Grundgesetzänderung für die Lockerung der Schuldenbremse und für das 500-Milliarden-Sondervermögen für Investitionen ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ...

Laschet sieht Europa auf dem Weg zur Verteidigungsgemeinschaft ...

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Zeit reif für einen großen europäischen Einigungsschritt.

Das Sauerland - bald wohl Kanzlerheimat. Was könnte sie ...

Angela Merkel hat Friedrich Merz jüngst als jemanden beschrieben, «der eher das Sauerland verkörpert».

Institut: Finanzpaket könnte Verbraucherpreise erhöhen ...

Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur könnte die Preise für Verbraucher steigen lassen.

Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft

Das riesige Finanzpaket, mit dem der Staat über neue Schulden Milliardenbeträge in Verteidigung und Infrastruktur investieren will, kann in Kraft treten.

Bundespräsident unterzeichnet Grundgesetzänderung für ...

Das Finanzpaket von Union und SPD für Verteidigung und die Infrastruktur hat auch die letzte Hürde genommen.

Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket ...

Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen.

Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft. Nach ...

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen.

Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket

Finanzpaket steht - Forderungen zur Verteilung

Nach dem Bundesratsbeschluss für ein riesiges Finanzpaket werden Forderungen zur Verteilung der Mittel laut.

Finanzpaket steht - Forderungen zur Verteilung. Nun geht ...

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ist beschlossene Sache.

Aktien Frankfurt: Verluste am großen Verfallstag - Dax ...

Zum großen Verfall an den Terminbörsen hat sich die Stimmung am deutsche Aktienmarkt weiter eingetrübt.

Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht

BERLIN - Der Bundesrat hat den Weg für das riesige Finanzpaket frei gemacht mit dem nun über neue Schulden Milliardenbeträge in Verteidigung und Infrastruktur investiert ...

Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht. Doch das ist ...

Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit.

Aktien Frankfurt: Verluste - Dax am großen Verfallstag ...

Zum großen Verfall an den Terminbörsen hat der deutsche Aktienmarkt weiter nachgegeben.

Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Finanzpaket zu ...

Der Bundesrat hat den Weg für das Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD frei gemacht.

Schuldenpaket beschlossen – wie es nun weitergeht

Pforten auf für eine riesige Schuldenaufnahme? Ganz so einfach ist es nicht, auch nachdem der Bundesrat heute zugestimmt hat.

Grundgesetzänderung für Finanzpaket im Bundesrat

Das Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD muss im Bundesrat am Freitag die letzte Hürde nehmen.

Schuldenpaket im Bundesrat – wie es danach weitergeht

Pforten auf für eine riesige Schuldenaufnahme? Ganz so einfach ist es nicht, auch wenn der Bundesrat heute zustimmen dürfte.

Steinmeier hebt Bedeutung des Spracherwerbs für Migranten ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Spracherwerbs für das erfolgreiche Ankommen von Migranten - bei Kindern wie Erwachsenen - hervorgehoben.

OFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP 2: Bundestag stimmt für historisches ...

(Die Zahl der Ja- und Nein-Stimmen im ersten Absatz wurde berichtigt.

Bundestag stimmt für historisches Schuldenpaket

Der Bundestag hat mit Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz geändert und damit das historische Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen.

Bundestag stimmt für historisches Schuldenpaket. Dann ist ...

Sechs Stunden tagt das Parlament.

Wagenknecht ruft Linke zu Verhinderung von Sondersitzung ...

Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Kritiker des schwarz-roten Finanzpakets aufgerufen den für Dienstag geplanten Beschluss durch eine Verhinderung der Sondersitzung ...

Erster Lockdown vor fünf Jahren - was bleibt?. Das hatte ...

Es waren Einschränkungen und Auflagen wie niemals zuvor in der Bundesrepublik: Um die erste Corona-Welle unter Kontrolle zu bringen mussten Einrichtungen wochenlang schließen. ...

Steinmeier lobt Bedeutung des Bauernkriegs für moderne ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der historischen Forderungen im Bauernkrieg für die heutige Demokratie hervorgehoben.

Wagenknecht: Covid autoritärstes Kapitel der Bundesrepublik ...

Vor dem fünften Jahrestag des ersten Corona-Lockdowns hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ihre Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Pandemie bekräftigt.

Wagenknecht: Covid autoritärstes Kapitel der Bundesrepublik. ...

Fünf Jahre nach dem ersten Lockdown scheint die Corona-Pandemie für viele schon weit weg.

Deutsches Heer übernimmt Heimatschutzkräfte. Strausberg ...

Deutsches Heer übernimmt Heimatschutzkräfte

Steinmeier zieht Corona-Bilanz: Aufarbeitung ist riesige ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in der Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine "riesige Chance".

Steinmeier reist nach Armenien und Aserbaidschan. Frank-Walter ...

Steinmeier reist nach Armenien und Aserbaidschan

HINTERGRUND: Erster Lockdown vor fünf Jahren - was bleibt? ...

Schulen und Kitas zu Restaurants und Geschäfte dicht Theater Friseure und Sportplätze auch: Vor fünf Jahren wurde das Alltagsleben in ganz Deutschland im Kampf gegen die ...

Steinmeier plädiert für Zusammenhalt Europas gegenüber ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Europa zur Standhaftigkeit angesichts der Attacken durch die US-Regierung von Donald Trump aufgerufen.

VBV im Diskurs feiert Jubiläum: Nachhaltigkeit wichtiger ...

VBV im Diskurs feiert Jubiläum: Nachhaltigkeit wichtiger denn je

AfD will gegen Bundestagsabstimmungen nach Karlsruhe ziehen ...

Die AfD will Anfang kommender Woche gegen die geplanten Abstimmungen im Bundestag über Milliarden- Sondervermögen ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten. ...

Steinmeier drängt Bundestag zur Corona-Aufarbeitung

Bundespräsident Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhöht beim Thema Corona den Druck auf den künftigen Bundestag.

Pläne für Umsturz und Entführung – mehrjährige Haftstrafen. ...

Stromausfall, Gesundheitsminister Lauterbach entführen und die Regierung absetzen.

Hochmodernes Observatorium begeistert Steinmeier. Bundespräsident ...

In der Atacama-Wüste sind die Nächte so dunkel wie sonst kaum irgendwo auf der Welt - optimal für die Erkundung des Alls.

Steinmeier trifft chilenischen Präsidenten Boric

Zum Abschluss seines Besuches in Santiago de Chile wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinem chilenischen Kollegen Gabriel Boric zusammentreffen.

Steinmeier: Partner für freien Welthandel suchen

Angesichts der zunehmenden Angriffe auf den freien Welthandel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dessen Befürworter dazu aufgerufen, enger zusammenzustehen.

Bündnis um de Maizière ruft zu tiefgreifender Staatsreform ...

Ein breites Bündnis um Ex-Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) Aufsichtsrätin Julia Jäkel und den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) fordert die ...

Österreich: Familienzuzug von Flüchtlingen bald aussetzen ...

In Österreich will die neue Drei-Parteien-Regierung den Nachzug von Angehörigen von Asylberechtigten praktisch sofort aussetzen.

maischberger am Dienstag 4. März 2025 um 22:50 Uhr im Ersten ...

München - Die Gäste u.a.:

Österreich: Neue Drei-Parteien-Regierung im Amt. Bundespräsident ...

Jetzt kann es für ÖVP, SPÖ und liberale Neos losgehen: Das Kabinett ist vereidigt.

Steinmeier: Wir brauchen das Mercosur-Abkommen

Deutschland und Uruguay setzen sich gemeinsam für eine schnelle Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten ein.

Trump-Eklat setzt deutsche Politik unter Druck

BERLIN - Die Eskalation zwischen den USA und der Ukraine setzt die deutsche Politik in der Übergangszeit nach der Bundestagswahl unter erhöhten Druck.

Trump-Eklat setzt deutsche Politik unter Druck

Die Eskalation zwischen den USA und der Ukraine setzt die deutsche Politik in der Übergangszeit nach der Bundestagswahl unter erhöhten Druck.

Trump-Eklat setzt deutsche Politik unter Druck. Von mehreren ...

Das offene Zerwürfnis zwischen den USA und der Ukraine kommt in einem Moment, in dem Deutschland politisch im Schwebezustand ist.

Drei Mitte-Parteien bilden Koalition in Österreich. Doch ...

Die rechte FPÖ ist die stimmenstärkste Partei im Alpenland.

Merz bei Scholz - Union und SPD nehmen Gespräche auf. Dabei ...

Zwei Tage nach der gewonnenen Bundestagswahl berät Unions-Kanzlerkandidat Merz mit Kanzler Scholz über das Vorgehen in der Übergangsphase.

Steinmeier: 'Die Ukraine ist nicht allein'

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am dritten Jahrestag des Ukrainekriegs an das Leid der Bevölkerung, aber auch an deren Widerstandskraft erinnert.

WAHL 2025/GESAMT-ROUNDUP 3: Union gewinnt Bundestagswahl ...

BERLIN - Machtwechsel in Deutschland: Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz hat die Bundestagswahl klar gewonnen.

Union gewinnt Bundestagswahl – Fiasko für die SPD. Die ...

Die Union triumphiert bei der Bundestagswahl – für die SPD ist es ein historisch schlechtes Ergebnis.

WAHL 2025/GESAMT-ROUNDUP 2: Union bei Bundestagswahl klar ...

BERLIN - Deutschland steht vor einem Machtwechsel: Bei der Bundestagswahl sind CDU und CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz klar stärkste Kraft geworden.

Union bei Bundestagswahl klar vorn – SPD stürzt ab. Die ...

Die Union triumphiert bei der Bundestagswahl – für die SPD ist es ein historisch schlechtes Ergebnis.

GESAMT-ROUNDUP: Union bei Wahl laut Prognosen klar vorn ...

Deutschland steht vor einem Machtwechsel: Bei der Bundestagswahl sind CDU und CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz klar stärkste Kraft geworden.

WAHL 2025/ROUNDUP: Wahlbeteiligung bis zum Nachmittag bei ...

Bei der Bundestagswahl haben bis zum Nachmittag mehr als die Hälfte der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme im Wahllokal abgegeben.

Wahlbeteiligung bis zum Nachmittag bei 52 Prozent. Nach ...

Deutschlands Wähler entscheiden über die künftigen Machtverhältnisse im Bundestag.

WAHL 2025/Deutschland wählt den Bundestag: Wer sind die ...

Die Wählerinnen und Wähler in Deutschland stimmen über die Zusammensetzung des neuen Bundestages ab.

Deutschland wählt den Bundestag: Wer sind die Gewinner?. ...

Noch bis 18.00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet.

Neuer Anlauf: ÖVP SPÖ und Neos wollen Regierung bilden. ...

Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert.

Österreich: ÖVP SPÖ und Neos wollen Regierung bilden. ...

Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich gescheitert.

Für Frieden brauchen wir auch eine intakte Umwelt / Reinhard ...

Osnabrück/Gütersloh - Mit eindringlichen Appellen unter anderem von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in geopolitisch aufgeheizten Zeiten Rückgrat zu zeigen und ...

Reinhard Mohn Preis an Maia Sandu und Michael Otto verliehen. ...

Gütersloh - Die Bertelsmann Stiftung hat den Reinhard Mohn Preis 2025 an die Staatspräsidentin der Republik Moldau Maia Sandu sowie an den Unternehmer und Stifter Michael ...

Umfrage: Trotz Sorgen viel Rückhalt für Energiewende

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland steht nach einer aktuellen Umfrage hinter der Energiewende - obwohl viele hier eher Risiken als Chancen sehen.

Steinmeier ruft am Hanau-Jahrestag zu Zusammenhalt auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum fünften Jahrestag des Anschlags in Hanau zu gesellschaftlichem Zusammenhalt aufgerufen.

2 2 Millionen Schüler wählen noch bis Freitag bei der ...

Berlin - Rund 2,2 Millionen Schülerinnen und Schüler werden noch bis Freitag ihren Bundestag wählen.

Abschied von Horst Köhler - unermüdlicher Diener des Landes. ...

Zum Staatsakt für den ehemaligen Bundespräsidenten Köhler versammeln sich die Spitze des deutschen Staates und zahlreiche Wegbegleiter im Berliner Dom.

Steinmeier würdigt gestorbenen Vorgänger Köhler. Der ...

Die Spitzen des deutschen Staates und zahlreiche Weggefährten nehmen Abschied von Altbundespräsident Köhler.

Politik nimmt Abschied von Altbundespräsident Köhler. ...

Die Nachricht von seinem Tod löste über die Parteigrenzen Bestürzung aus.

Politik nimmt Abschied von Horst Köhler

Das politische Berlin hat am Dienstag mit einem Trauergottesdienst und einem Staatsakt Abschied vom ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler genommen.

Steinmeier ruft zur Teilnahme an Bundestagswahl auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Videoansprache dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wählen zu gehen.

US-Vizepräsident Vance trifft AfD-Chefin Weidel in München. ...

Vor seiner Rede bei der Sicherheitskonferenz traf US-Vize Vance unter anderen Baerbock, Steinmeier und Merz.

Strack-Zimmermann bezeichnet Bundespräsident als Totalausfall ...

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) übt scharfe Kritik an Frank-Walter Steinmeier.

Fahrer von München in U-Haft – Islamistische Gewalttat?. ...

Ein Mann fährt in München mit einem Auto in eine Gruppe Demonstranten.

Frankfurt Schluss: Anleger treten nach Rekordrally auf die ...

Der Dax DE0008469008 hat am Freitag nach seiner jüngsten Rekordjagd etwas Dampf abgelassen.

Aktien Frankfurt Schluss: Anleger treten nach Rekordrally ...

Der Dax DE0008469008 hat am Freitag nach seiner jüngsten Rekordjagd etwas Dampf abgelassen.

AKTIEN IM FOKUS 2: Rüstung stark gefragt zu Beginn der ...

(Ziffer 2 in der Überschrift ergänzt)FRANKFURT - Auf der Sicherheitskonferenz (MSC) in München steht nach dem jüngsten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und ...

AKTIEN IM FOKUS: Rüstungsaktien stark gefragt zu Beginn ...

FRANKFURT - Auf der Sicherheitskonferenz (MSC) in München steht nach dem jüngsten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir ...

Aktien New York Ausblick: Knapp im Minus - Vance-Auftritt ...

Inmitten der Debatte rund um die US-Zollpolitik und die Haltung der Vereinigten Staaten im Ukraine-Krieg steuern die US-Börsen am Freitag auf einen etwas schwächeren Start ...

Steinmeier: Nato muss auf zwei gleich starken Beinen stehen ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die USA aufgerufen, Änderungen ihrer Militärpräsenz mit den europäischen Nato-Partner abzusprechen.

Ermittler gehen von islamistischer Gewalttat aus. Zahlreiche ...

Ein Mann fährt mit einem Auto in eine Gruppe Demonstranten.

Irritationen vor Vance-Rede: Russen in München?

Vor der mit Spannung erwarteten Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist es zu neuen Irritationen mit Blick auf den Ukraine-Krieg ...

Irritationen vor Vance-Rede: Russen in München?. Der Blick ...

Mehr als 200 hochrangige Regierungsvertreter aus aller Welt treffen sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Mehr für eigene Sicherheit tun

US-Vizepräsident J.D. Vance fordert Deutschland und Europa beim Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu ...

vbw Pressemitteilung zur Münchner Sicherheitskonferenz: ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Steinmeier und Baerbock treffen US-Vizepräsident Vance

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) mit US-Vizepräsident J.D. Vance zusammengekommen.

Steinmeier und Baerbock treffen US-Vizepräsident Vance. ...

Der Stellvertreter von US-Präsident Trump ist heute die Hauptfigur bei der Sicherheitskonferenz in München.

Wie bitter wird die München-Rede von Trumps Vize für Europa? ...

Es ist der mit Abstand wichtigste Auftritt bei dieser Münchner Sicherheitskonferenz: Es sind nur 30 Minuten die der Stellvertreter von US-Präsident Donald Trump heute Nachmittag ...

Viele offene Fragen - Verdächtiger vor Ermittlungsrichter. ...

München unter Schock - ein Auto rast in eine Demo, es gibt viele Verletzte.